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Basler SP-Spitzen: Sie sitzen aus oder halten dicht

Basler SP-Grossräte treten innerhalb einer Legislatur zurück und machen jungen Kräften Platz. Die Bundesabgeordneten aber wollen kein Nachrücken zulassen. Die drei SP-Regierungsräte halten sich über ihre Rücktrittsabsichten bedeckt.
Basel, 14. November 2017

Das aktuelle Beispiel, wie Basler Parteien jungen Nachrückenden den Einstieg in den Grossen Rat ermöglichen, lieferte heute Dienstagmorgen SP-Grossrat Tobit Schäfer (37), der nach 13 Amtsjahren die Demission einreichte und dem 26-jährigen Vizeparteipräsidenten Beda Baumgartner Platz macht.

Zuvor war es die ehemalige Kantonalpräsidentin Brigitte Hollinger (54), die von Februar 2005 bis Oktober 2010 schon im Grossen Rat sass und erst letzten Februar zurückkehrte, die der 39-jährigen Baselbieter SP-Parteisekretärin Lisa Mathys das Nachrücken im Wahlkreis Grossbasel-Ost ermöglicht. So vollzieht die sozialdemokratische Grossratsfraktion sichtbar einen Generationenwechsel.

Aussitzen auf Bundesebene

Auf Bundesebene hingegen ist nichts Derartiges in Sicht. Ständerätin Anita Fetz scheint von der Berner Politik nicht genug zu bekommen. Von 1985 bis 1990 sass sie für die Progressiven Organisationen Basel (POB) im Nationalrat. Nach Auflösung der marxistischen Partei und dem Übertritt zur SP gelang ihr 1999 erneut die Wahl in die Grosse Kammer. Vier Jahre später verteidigte sie für die SP als Nachfolgerin von Gian-Reto Plattner das Basler Ständeratsmandat.

Doch von einem vorzeitigen Rücktritt – etwa um der aktuellen Regierungsrätin Eva Herzog den Sprung nach Bern zu ermöglichen – wollte sie nie etwas wissen. Vielmehr liess sie sich 2015 durch eine statutarische Spezialregelung für eine vierte Amtszeit nominieren.

Atici muss warten

Dasselbe galt für Nationalrätin Silvia Schenker (Bild). Sie beachsichtigte im November 2014, nach zwölf Amtsjahren nicht mehr anzutreten. Der Parteivorstand motivierte sie aber dennoch zur Kandidatur, weil er hoffte, auf diese Weise die Strategie der drei SP-Sitze erfolgreich umsetzen zu können.

Der Plan ging nicht auf: Die "Basta"-Grossrätin Sibel Arslan holte recht überraschend den dritten linken Sitz, Schenker wurde im Herbst 2015 aber wiedergewählt. Vergangenen Dezember ging ein Aufheulen durch die Partei, als sie ankündigte, die volle Amtszeit durchzustehen und nicht etwa dem zweitplatzierten Parteivizepräsidenten Mustafa Atici die Reise nach "Bern" zu ermöglichen, wie es viele Genossinnen und Genossen gern gesehen hätten. Grossrat und Unternehmer Atici gilt in Basel als besonders gelungenes Beispiel einer Integrations-Karriere.

Silvia Schenker dementierte gegenüber OnlineReports, sie habe vor ihrer Nomination versprochen, im Verlaufe ihrer vierten Amtsperiode zurückzutreten: "Dies entspricht nicht meiner Haltung. Ich bin meinen Wählerinnen und Wählern verpflichtet, bis zum Ende der Legislatur zu bleiben. Das ist meine Entscheidung und meine Wahl." Dies insbesondere, weil die Revision der Ergänzungsleistungen und der Invalidenversicherung anstünden, die "meine absoluten Kernthemen sind". Wegen ihres Festhaltens am Mandat rollen in der SP noch heute die Augen.

Brutschin und die "Medienanfragen"

Obschon sich auch unter den drei Basler Regierungsräten Christoph Brutschin und Hans-Peter Wessels (beide 2008 gewählt, Wessels 2016 erst im zweiten Wahlgang) und Eva Herzog (seit 2004) mit zunehmender Dringlichkeit Erneuerungsbedarf abzeichnet, wird dicht gehalten. Offenbar sind mögliche Ausstiegspläne bisher nicht bis zum Parteivorstand durchgedrungen. Brutschin soll gegenüber seiner Fraktion ausgeführt haben, im Falle von Medienanfragen zu erklären, auch er werde noch zu einer vierten Amtszeit antreten.




Weiterführende Links:
- Grossrat Tobit Schäfer: Rücktritt eines Hoffnungsträgers


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"Missmut bei der SP-Basis"

Silvia Schenker – durch ihre Sturheit und nicht Platz machen für jüngere und unverbrauchte Kräfte demontiert sie sich auf ihr politisches Ende selbst und erzeugt dabei noch grossen Missmut bei der SP-Basis. Den Bürgerlichen wird's gefallen. Schade.


Bruno Heuberger, Oberwil



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"Anpralldämper"

Kantonspolizei Basel-Stadt
in einer Unfallmeldung
vom 7. November 2022
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Er dämpft sogar Buchstaben weg.

RückSpiegel


matthiaszehnder.ch nimmt die beiden News-Artikel aus OnlineReports zum Anlass, sich über die schrumpfende Kulturberichterstattung in den Schweizer Medien Gedanken zu machen.

Bajour zitierte OnlineReports in seinem Bericht über die Verwicklung von Bundesratskandidatin Eva Herzog in umstrittene Basler Geschäfte.

In ihrer Recherche über die sterbende Kulturberichterstattung in Basler Medien bezieht sich Bajour auf OnlineReports.

20 Minuten nahm die OnlineReports-Recherche über den Angriff auf den Stiefvater vor dem Muttenzer Gerichtsgebäude auf.

Die Basler Zeitung und die BZ Basel nahmen die OnlineReports-News über die Rückkehr von Christine Keller in den Basler Grossen Rat auf.

In ihrer Analyse über die unklare Gesundheitsversorgung des Laufentals ging die Basler Zeitung auf eine OnlineReports-Recherche ein.

Telebasel konfrontierte die SVP-Regierungsrats-Kandidatin Sandra Sollberger mit einem Kommentar aus OnlineReports (worauf sie die Stellungnahme verweigerte).

Die BZ Basel und die Basler Zeitung nahmen den OnlineReports-Bericht über Pläne zum Abbruch des Spitals Laufen auf.

Die OnlineReports-News über den Wechsel des Telefon-Anbieters durch die Basler Verwaltung wurde von der BZ Basel und Happy Radio aufgenommen.

In seiner Aufstellung über "Politiker, die Wasser predigen und Wein trinken", nahm der Nebelspalter auch auf einen Artikel in OnlineReports Bezug.

20 Minuten griff die OnlineReports-Meldung über einen Autolenker, der bei der verbotenen Fahrt durch eine Einbahnstrasse in Birsfelden eine Radfahrerin schwer verletzte, auf.

Die OnlineReports-Nachricht vom Tod des früheren Baselbieter Regierungsrats Urs Wüthrich nahmen Telebasel, die BZ Basel, die Basler Zeitung, das SRF-Regionaljournal, Prime News, die Nachrichtenagentur SDA, 20 Minuten und Happy Radio auf.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-Recherche über Lärm-Überschreitungen im Osten des Gundeldinger-Quartiers auf.

Auf die OnlineReports-News über den Rücktritt der Laufener Finanzkommission reagierte die BZ Basel mit einem Nachzug.

Die Basler Zeitung nahm in ihrer Analyse der Basler FDP auf einen OnlineReports-Artikel aus dem Jahr 2005 Bezug.

Die BZ Basel nahm in ihrem Bericht über den Protest gegen entwässerte Basler Brunnen auf OnlineReports Bezug.

Die OnlineReports-News über stehengelassene BVB-Buspassagiere wurde von der BZ Basel aufgenommen.

Die BZ Basel und die Basler Zeitung nahmen die OnlineReports-News über die Aufnahme von Frauen in die drei Kleinbasler Ehrengesellschaften auf.

Die BZ Basel zog die OnlineReports-News über Login-Probleme bei der Basler Kantonalbank (BKB) nach. Ebenso das Regionaljournal, das aber keine Quelle nannte.

Die BZ Basel und das SRF-Regionaljournal nahmen die OnlineReports-Meldung vom Tod des ehemaligen Baselbieter LdU-Nationalrats Claudius Alder auf.

In ihrem Bericht über den Störungs-Aufruf von "Basel nazifrei" zitierte die Basler Zeitung aus OnlineReports.

Weitere RückSpiegel

 

In einem Satz


Nicola Goepfert, seit Juni Mitglied des Basler Grossen Ratse, wurde als neuer Co-Präsident der Links-Partei "Basta" gewählt.

Heiko Vogel (47), der frühere Cheftrainer, kehrt am 1. Januar 2023 als Sportdirektor zum FC Basel zurück, um den "gesamten operativen Fussball-Alltag des FCB" zu verantworten.

Die Baselbieter Regierung hat die Mietung von Räumlichkeiten für das Amt für Migration und Bürgerrecht im Helvetia Tower in Pratteln beschlossen.

Auf die im Februar zurücktretende "Basta"-Grossrätin Beatrice Messerli (70) wird die Präsidentin des Jungen Grünen Bündnisses Nordwest, die Klimaaktivistin Fina Girard (Jahrgang 2001) folgen.

Lorenz Amiet, bisher Vizepräsident, wird neuer Präsident der SVP-Grossratsfraktion als Nachfolger von Pascal Messerli, der neu Parteipräsident wurde.

In Lörrach bewarf dieser Tage ein Unbekannter die Fassade der Synagoge der Israelitischen Kultusgemeinde mit Eiern.

Am Riehenring entsiegelt das Basler Bau- und Verkehrsdepartement als Versuch ab 31. Oktober insgesamt 14 Parkfelder, so dass dort zukünftig Regenwasser in den Untergrund geleitet wird.

Witterungsbedingt muss die Eröffnung der Kunsteisbahn Eglisee in diesem Jahr um zwei Wochen nach hinten verschoben werden, nämlich auf den 12. November.

Ab 1. November müssen sämtliche Personen, die den Kanton in strategischen Führungsorganen der Beteiligungen des Kantons Basel-Landschaft vertreten, ihre Vergütungen offenlegen.

Der Kanton Baselland beteiligt sich mit 900'000 Franken an der von der Wirtschaftskammer organisierten grössten Berufswahlmesse der Schweiz.

Am 29. Oktober, ab 10.15 Uhr, findet an der Oristalstrasse 100 A in Liestal die öffentliche Fahrzeug-Versteigerung von rund 140 Velos diverser Marken, 4 Autos (BMW X6 xDrive30d, Honda Civic 2.0i Typ R, VW T5 Kombi D 4M BMT, VW Polo Blue GT) und ein Arbeitsanhänger (BZS MA MA MA) statt.

Die Kunsteisbahn Margarethen eröffnet am 22. Oktober, die Eislaufsaison und eine Woche später; ab dem 29. Oktober, ist auch die Kunsteisbahn Eglisee geöffnet.

Die Evangelische Volkspartei Baselland (EVP) feierte am vergangenen 9. Oktober mit Partei- und ihren 100. Geburtstag.

Das Bau- und Verkehrsdepartement erteilt der Wyniger Gruppe den Zuschlag für den Betrieb der Flora-Buvette ab 2023; es soll sich um die "erste klimaneutrale Buvette" handeln.

Per 1. Januar 2023 übernimmt Christopher Henry Tütsch (49) die Geschäftsleitung des Ausländerdienstes Baselland als Nachfolger von Oliver Bolliger, der zum selben Zeitpunkt die Geschäftsleitung der Stiftung Wohnhilfe in Basel übernimmt.

Die Delegierten des Gewerbeverbandes Basel-Stadt haben am 20. September Hansjörg Wilde zum neuen Präsidenten gewählt.

Nach einjährigem Studium am Basler Gymnasium Kirschgarten konnten dieses Jahr 65 junge Erwachsene ihre Passerelle-Ausweise entgegennehmen, die ihnen nach der Berufs- oder Fachmatur den Zugang zu sämtlichen Studiengängen an den Schweizer Hochschulen ermöglichen.

In Muttenz beim Hallenbad beginnen im September /Oktober die Bohrarbeiten zur Erkundung des Untergrundes, da es dort zu Dolineneinstürzen und grossflächigen Absenkungen gekommen ist.