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Demozug gestoppt: Polizei kesselt Vermummte ein

Basel, 1. Mai 2023

Konfrontationen statt politische Inhalte prägen bisher die traditionelle Kundgebung zum Tag der Arbeit in Basel. Der Kundgebungszug, der sich um 10.30 Uhr in der Elisabethen-Anlage in Gang setzte, kam nur wenige Minuten in Gang.

Vermummte werden eingekesselt

Schon bei der Elisabethenkirche stoppte die von einem Helikopter unterstützte Polizei mit einem Grossaufgebot den Tross "aufgrund von vermummten und mit Schutzmaterial ausgerüsteten Gruppierungen an der Spitze", wie sie schreibt. Den friedlich Demonstrierenden bot sie erfolglos an, eine alternative Umweg-Route via Klosterberg-Theaterstrasse zu wählen.

Die Polizei kesselte darauf hin die potenziell Gewaltverdächtigen unter Anwesenheit eines Wasserwerfers ein, liess sie nach einer Personenkontrolle aber wieder gehen. Wie die Polizei am Abend schreibt,
wurden 72 Demonstrantinnen und Demonstranten mit einem Platzverweis belegt, da sie sich trotz mehrfachen Aufrufs, dies freiwillig zu tun, der Kontrolle verweigerten und zugeführt werden mussten.

Gesamthaft kontrollierte die Polizei vor und während der Demonstration 317 Personen. 22 Personen wurden für die Kontrolle zur Wache gebracht und vorübergehend in Gewahrsam genommen.

Kritik an politischer Führung

Eine Kundgebungsteilnehmerin musste von der Sanität ins Spital gebracht werden. Drei Personen wurden nach dem Einsatz von Reizstoffen vor Ort durch die Sanität behandelt. Beim Einsatz wurde zudem ein Polizist leicht verletzt.

Derweil wird in den sogenannten Sozialen Medien bereits heftige linke Kritik an Sicherheitsdirektorin Stephanie Eymann (LDP) geübt.

SP-Grossrätin Melanie Nussbaumer wirft ihr vor, mit dem Einsatz zu "eskalieren anstatt zu deeskalieren". Ihr Partei- und Parlamentskollege Beda Baumgartner doppelt nach: "Was die Polizei heute hier macht, ist unglaublich. Pure Machtdemonstration, welche Grundrechte mit Füssen tritt."

Reizgas gegen Grossrätin

Wie die BZ berichtet, setzte die Polizei Reizgas ein. Betroffene sei die "Basta"-Grossrätin Tonja Zürcher.

Die bewilligte Demonstrations-Route führt von der Elisabethenstrasse über Bankverein und Steinenberg zum Barfüsserplatz. Von dort via Falknerstrasse, Mittlere Brücke und Claraplatz auf den Kasernenhof. Doch diese Route ist bald nicht mehr aktuell. Die Demonstrierenden versammeln sich in improvisierter Weise in der Umgebung der Elisabethenkirche, wo Reden gehalten wurden.


Kurz nach 17.30 Uhr hob die Polizei die Sperre nach Abschluss aller Kontrollen auf. Die Kundgebungsteilnehmenden konnten danach via Bankverein und Wettsteinbrücke ihren Marsch zur Kaserne fortsetzen. Sachbeschädigungen sind gemäss Polizeiangaben nicht bekannt.

Komitee verschweigt Vermummte

In einer von der Gewerkschaft Unia verbreiteten Medienmitteilung spricht das "1. Mai-Komitee Basel" von "mehreren tausend friedlich Protestierenden", ohne den antikapitalistischen Vermummten-Trupp an der – etwas abgesetzten – Spitze des Demo-Zuges zu erwähnen. Die Polizei habe "ohne Grund" Personenkontrollen durchgeführt. Unabhängige Quellen schätzen die Mobilisierung deutlich geringer ein – von mehreren hundert bis tausend.

Unter den eingekesselten Personen hätten sich auch minderjährige Schüler, solidarische Teilnehmer, Gewerkschaftsmitarbeitende und -Mitglieder sowie auch Familien und Passantinnen befunden, so die Unia weiter: "Das Vorgehen der Polizei widerspricht den geltenden Gesetzen und ist absolut inakzeptabel in einem demokratischen Staat."

Die SP Basel-Stadt fordert die Regierungsrätin Eymann dazu auf, "unverzüglich eine Strategie der Deeskalation, wie sie vor einem Jahr im Grossen Rat versprochen wurde, endlich umzusetzen und von Machtmissbräuchen wie jenen vom 8. März und heute abzusehen".



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"Die Vermummten wundern sich"

Also ich finde die Polizei hat richtig gehandelt. Da kommen die Vermummten an die Demo und wundern sich wenn sie kontrolliert werden, wir haben Vermummungsverbot!

Wenn diese Menschen sich nicht an die Regeln halten sind sie selbst Schuld, Vermummung gehört nicht an eine Demo. Wenn sie friedlich demonstrieren wollen, passiert nichts dann können sie sich auch unverhüllt zeigen. Die Polizei kann nicht warten bis diese Vermummten loslegen und demolieren, sonst kommt die Polizei wieder unter Beschuss der Besserwisser welche dann schreien, die Polizei macht nichts.

Also lasst unsere Ordnungshüter ihre Arbeit machen, die wissen schon was zu tun ist, zu unserem Besten.


Peter Isler, Basel




"Gut gemacht, Polizei!"

Das hat die Polizei gut gemacht! Man kann sie (wieder) ernst nehmen, weil sie nachdrücklich das Vermummungsverbot durchsetzt und dabei ganz besonders jene identifiziert, die auf Krawall gebürstet sind, was sie mit "Schutzmaterial" deutlich machen. Beides – Vermummung und Schutzmaterial – hat rein gar nichts mit Demonstration» zu tun, schon gar nicht mit friedlich Demonstrierenden.

 

Ich verstehe die politische Linke (Unia) nicht, wenn sie sich jetzt sogleich wieder mit den Chaoten verbrüdern. Sie hätten ganz einfach einen kleinen Umweg gehen müssen, aber dann stellt sich heraus, dass auch "Gewerkschaftsmitarbeitende und -Mitglieder" sich offensichtlich in die – von ehrlichen Demonstranten abgesetzte - vermummte Chaotentruppe gemischt hatte. Ein längst durchschauter, billiger Trick: Hooligans, die sich mit Minderjährigen mischen, sich sozusagen feige hinter ihnen verstecken.

 

Nein – die Polizei hat Gesetze endlich durchgesetzt und ihnen nicht widersprochen. Die Bevölkerung hat längst die Nase voll von den Zerstörungen und den widerlichen Angriffen gegen die von uns finanzierten Polizisten. Ein Bravo auch an unsere mutige Sicherheitsdirektorin, die unsere Sicherheit ernst nimmt!


Peter Waldner, Basel




"So geht das nicht weiter"

Na, Gott sei Dank, endlich etwas gegen linke Gewalttäter, so geht das nicht weiter. Sie dürfen alles machen und der Normalbürger wird mit Parkbussen und Geldbussen für jede Kleinigkeit hart gestraft.


Alexandra Nogawa, Basel



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"Entsprechend hat sie die aktuellen Proben aus dem Roemislochbach im benachbarten elsässischen Neuwiller vom entsprechenden Amt des Kantons Basel-Stadt analysieren lassen."

SDA
am 10. Juli 2024
in einer Meldung
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Das ist entsprechend ansprechend zu lesen.

RückSpiegel

 

Die BaZ und 20 Minuten beziehen sich in einem Artikel über den tödlichen Unfall im St. Johann auf einen Bericht aus dem OnlineReports-Archiv.

Die bz nimmt die OnlineReports-Recherche über den Kunst-Coup der Stiftung Im Obersteg auf.

Die bz vermeldet den Tod von Aurel Schmidt und bezieht sich dabei auf OnlineReports.

Baseljetzt, bz, Volksstimme, SDA und Happy Radio nehmen die Recherche von OnlineReports über den geschassten CEO Marcel Allemann auf.

Die bz berichtet, dass Landrat Hannes Hänggi das Mitte-Präsidium übernehmen will, und verweist dabei auf OnlineReports.

Das Portal kath.ch nimmt die OnlineReports-Recherche über die Pläne der Basler Hicret-Moschee in Reinach im Medienspiegel auf.

Baseljetzt nimmt die Recherche von OnlineReports über den "Fuck SVP"-Schriftzug am Nebiker-Turm in Sissach auf.

In ihrem Bericht über die Wahl des neuen Baelbieter SVP-Präsidenten zitiert die Basler Zeitung aus einem OnlineReports-Kommentar.

 

Das Regionaljournal Basel veweist in einem Beitrag über die Probleme der Kitas im Baselbiet auf OnlineReports.

Der Klein Report nimmt die Recherche von OnlineReports über Roger Blums Buch über die Basellandschaftliche Zeitung auf.

Die BaZ bezieht sich in einem Artikel über die Zerwürfnisse in der Baselbieter SVP auf OnlineReports.

Die bz verweist in einem Bericht über die Kita-Krise im Baselbiet auf OnlineReports.

BaZ, Baseljetzt und Happy Radio nehmen die OnlineReports-News über das geplante Ministertreffen in Basel auf.

Der Sonntagsblick zitiert OnlineReports in einer grossen Recherche über die Baselbieter SVP-Politikerin Sarah Regez.

Baseljetzt verweist im Bericht über Basler Schiffsunfälle auf ein OnlineReports-Video.

Die Volksstimme greift die OnlineReports-Recherche über das Aus des Textildruck-Unternehmens Permatrend auf.
 

Weitere RückSpiegel







In einem Satz


Der Basler Rechtsanwalt und Baurechtsexperte Daniel Gebhardt wird neuer Verwaltungsratspräsident der Rhystadt AG, der grössten Eigentümerin auf dem Klybeck-Areal. 

Die Baselbieter Grünen-Landrätin Erika Eichenberger tritt im September zurück, Natalie Oberholzer rückt nach.

Ass. Prof. Dr. Prisca Liberali wird für ihre Forschung auf dem Gebiet der Gewebebildung mit dem Wissenschaftspreis der Stadt Basel ausgezeichnet.

Sarah Mehler folgt am
1. Oktober als neue Geschäftsführerin der Kaserne Basel auf Eva Heller.

Markus Jordi,
langjähriges Mitglied der SBB-Konzernleitung, übernimmt am 1. Januar 2025 den Vorsitz des Fachhochschulrats der Fachhochschule Nordwestschweiz.

Karoline Sutter und Urs Berger treten nach über zehn Jahren per 31. März 2025 aus dem Bankrat der Basler Kantonalbank zurück, die Vakanzen werden demnächst ausgeschrieben.

Jacqueline Herrmann und Alexander Bieger lösen Brigitte Jäggi ab, die als Rektorin des Gymnasiums Muttenz in Pension geht.

Bettina Zeugin folgt als Präsidentin von insieme Baselland auf Röbi Ziegler.

Der frühere Baselbieter SP-Regierungsrat Peter Schmid gibt das Präsidium des Freundevereins Zoo Basel an seine Parteikollegin und Landrätin Miriam Locher ab.

Eine Findungskommission sucht eine Nachfolge für Anna Schmid, Direktorin des Museums der Kulturen Basel, die 2025 in Pension geht.

Grünen-Politikerin Flavia Müller aus Allschwil rückt für Biljana Grasarevic in den Baselbieter Landrat nach.

Doppel-Pensionierung am Euro-Airport: Direktor Matthias Suhr geht Ende März 2025, sein Stellvertreter Marc Steuer Ende Dezember 2025 in den Ruhestand.

Jo Krebs
übergibt nach über 23 Jahren seine Stelle als Leiter Unternehmenskommunikation von Primeo Energie an Nachfolger Fabian Hildbrand.

Die Israelitische Gemeinde Basel wählt mit Steffi Bollag als Nachfolgerin von Emmanuel Ullmann erstmals eine Frau zur Präsidentin.

Sabina Brocal wird am
1. August Förderchefin der Abteilung Kultur im Präsidialdepartement Basel-Stadt.

Die Stadtreinigung des Basler Tiefbauamts wird ab 12. August neu von Markus Müller geleitet, sein Vorgänger Dominik Egli geht in Pension.

Christoph Jorns wird am 1. Juli Finanzchef der Basler Lebensversichererin Pax als Nachfolger von Alex Flückiger.

Mirjam Christ-Crain
 von der Universität Basel erhält den mit 200'000 Franken dotierten Otto-Naegeli-Preis für ihre patientenorientierte klinische Forschung.

Kimrobin Birrer übernimmt das Parteisekretariat der GLP Baselland von Yves Krebs.

Barbara Staehelin hat am
1. Mai das Verwaltungsrats-Präsidium des Kantonsspitals Baselland von Madeleine Stöckli übernommen.

Die Baselbieter Regierung hat Kathrin Choffat und Roger Müller als neue Mitglieder des Bankrats der BLKB für die laufende Amtsperiode bis Mitte 2027 gewählt. 

Der Baselbieter Regierungsrat hat Raphael Giossi zum Nachfolger des langjährigen kantonalen Bieneninspektors Marcel Strub gewählt.

Cyril Bleisch übernimmt bei den Jungfreisinnigen Baselland das Präsidium von Lucio Sansano.

Die Basler Sozialdemokraten haben die SP queer Basel-Stadt gegründet und als neues Organ in den Statuten der Partei verankert.