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Zivilschutz wird verkleinert, Anlagen werden abgebaut

Der Basler Sicherheitsdirektor Hanspeter Gass will den Zivilschutz reduzieren und einen Teil der Zivilschutzanlagen versiegeln. Auf diesen Absichten beruht eine von ihm angeordnete "grundlegende Überprüfung des Zivilschutzes" im Stadtkanton.
Basel, 17. September 2007

Gass will damit den aktuellen und künftigen Bedrohungslagen Rechnung tragen. Nachdem während Jahren immer wieder die Bestände nach unten korrigiert und die Strukturen in kleinen Schritten angepasst worden waren, soll nun eine komplette Auslegeordnung gemacht werden. Dabei gelte "das besondere Augenmerk einer Reduktion der aktiven Bestände und einer Überprüfung der technischen Mittel und der Bauten". Die Bedrohungslage habe sich in den letzten Jahrzehnten grundlegend gewandelt: Im Zentrum der Aufgaben des Zivilschutzes stehe heute die Katastrophenhilfe und nicht mehr der Schutz der Zivilbevölkerung im Kriegsfall.

Im Rahmen eines Vorprojektes hätten sich bereits einige Eckpunkte herauskristallisiert. Insbesondere werde die Zahl der aktiven Zivilschutzangehörigen weiter sinken. Der Sollbestand des Zivilschutzes Basel-Stadt betrug 1995 19'000 Mann. 2003 waren es noch 6'500, aktuell sind es 2'300. Mit dem Projekt "Zivischutz-Organisation 2010" werde der Bestand der aktiven Einheiten auf rund 1'000 sinken. Nach wie vor werden aber alle Dienstpflichtigen registriert und entweder direkt der Personalreserve zugewiesen oder in dreiwöchigen Kursen ausgebildet und in die Aktivformationen eingeteilt. Diese Aktivformationen werden jährlich zu Wiederholungskursen aufgeboten. Dabei stehe die praxisnahe und auf den interkantonalen Einsatz ausgerichtete Ausbildung im Zentrum.

Hochfahren auf 5'000 Mann möglich

Aus der Personalreserve wäre im Bedarfsfall ein Hochfahren des Bestandes auf rund 5'000 Leute möglich. Bei diesen Formationen handelt es sich um Betreuungszüge, während unter den aktiven Formationen auch Unterstützungs- und Stabskompanien vertreten sind.

Das Material wird anhand des Leistungsauftrags überprüft und im Bedarfsfall ersetzt. Überbestände werden eingemottet, um für ausserordentliche Einsätze zur Verfügung zu stehen. Neubeschaffungen müssen warten, bis der neue Leistungsauftrag und die definitive Gliederung der Zivilschutz-Organosaiton 2010 feststehen. Auch die Zivilschutzanlagen werden nach einer Medienmitteilung "überprüft und nur noch rund ein Drittel in Betrieb gehalten". Zwei Drittel würden entweder vermietet oder versiegelt.

Als Sofortmassnahmen wird die Anzahl der Wiederholungskurse auf ein Minimum reduziert. Die Grundausbildung wird aber unverändert weitergeführt, um das Risiko von Unterbeständen in der Übergangsphase möglichst gering zu halten. Investitionen in Material, Fahrzeuge und Anlagen werden auf erhaltende Massnahmen beschränkt. Dennoch sei es möglich, dass die Ausgaben kurzfristig ansteigen, gerade weil die Konservierung von Material und Anlagen kostenintensiv ist.

Die neu schlankere und zeitgemässe Zivilschutzorganisation Basel-Stadt soll ab dem 1. Januar 2009 operativ sein.


pkn.

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