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"Ich werde es nicht zulassen": Baselbieter FDP-Chef Herrmann

FDP-Steuermann Michael Herrmann in struben Zeiten

Zwischen Wagner und Schäfli, zwischen SVP und CVP: Wohin der Baselbieter Freisinn vor den eidgenössischen Wahlen steuert, bleibt unklar


Von Peter Knechtli


Die Baselbieter FDP, lange im Ruf, sich dem SVP-Kurs anzunähern, zeigt wieder eine Tendenz Richtung Mitte: Eine Mehrheit der sieben freisinnigen Nationalratskandidaten unterstützt Nationalrätin Elisabeth Schneider-Schneiter als CVP-Ständeratskandidatin. Das ist ein Richtungsentscheid. Doch Einigkeit ist in der Partei nicht eingekehrt.


Diesen Frühling wars in einem lauschigen Rebhäuschen hoch über Biel-Benken, als der Schweizer CVP-Präsident Christophe Darbellay ohne Zögern sagte: "Die FDP ist keine Mitte-Partei, sondern steht irgendwo rechts zwischen SVP und CVP." Die führende Mitte-Partei, so die Aussage des obersten Parteichristen, sei nun die CVP.

Während sich die Christdemokraten trotz gelegentlichen strategischen Absprachen – vor allem in Personalfragen – programmatisch klar von der SVP absetzen, war die Position des einst staatstragenden Freisinns oft nicht klar. Das zeigte sich vergangenen Februar, als Exponenten des Baselbieter Freisinns und der SVP gemeinsam den von der SVP angestrebten Referendums-Sieg gegen eine Erhöhung der Theater-Subvention feierten.

Wagner will FDP-Kurs definieren

Mittlerweile hat sich – ohne offiziellen Richtungs-Entscheid und nachvollziehbaren Grund – das Blatt gewendet: FDP-Nationalratskandidat Martin Wagner, der noch vor einem Jahr das Kredo des Unpolitischen gelobte und sich jetzt, erst gerade Parteimitglied geworden, der FDP-Basis als "grundliberaler Freisinniger" offerierte, riss in einem Sololauf das Steuer herum. Mit seinem schroffen Angriff auf den SVP-Lenker Christoph Blocher, mit dem er noch letztes Jahr geschäftete, vertrat Wagner aber nicht das Wahlprogramm der FDP, sondern sein eigenes. "Zu meinem Wahlprogramm gehört selbstverständlich die Abgrenzung der FDP von der SVP", beanspruchte Wagner Definitionshoheit in einem Interview mit der "Aargauer Zeitung".

Immerhin steht Wagner damit auf dem Siebner-Ticket nicht allein: Zusammen mit Balz Stückelberger outete er sich kürzlich als Supporter der vor allem gegen die Ständeratskandidatur von SVP-Nationalrat Caspar Baader gerichteten CVP-Ständeratskandidatur von Elisabeth Schneider. Via Facebook bekannte sich auch die Eptinger FDP-Nationalratskandidatin Stephanie Eymann Schneider zur zielstrebigen CVP-Frau (ohne allerdings deren Komitee beizutreten), worauf ihr Oberwiler Mitbewerber Paul R. Hofer den Beitritt zum Komitee "Schneider-Schneiter in den Ständerat" öffentlich machte. Der neu gewählte Handelskammer-Direktor Franz Saladin will, wie er OnlineReports erklärte, weder Caspar Baader noch Elisabeth Schneider unterstützen. Auch die Thürner Bewerberin Daniela Schneeberger will sich in der Ständerats-Frage "draus halten" und als Nationalratskandidatin keinem Komitee beitreten.

Gysin: "Rundumschlag goutiere ich nicht"

Doch nicht allen freisinnigen Nationalrats-Aspiranten gefiel das starke Signal einer Absetzbewegung gegenüber der SVP. In der "Basellandschaftlichen Zeitung" ging der FDP-Rechte Patrick Schäfli, der zur SVP beste Kontakte unterhält, auf Distanz zu Wagners "aggressivem Wahlkampf", der, so seine Befürchtung, die Wähler vom Urnengang abhalten könnte.

Nur vier Tage zuvor distanzierte sich auch Wirtschaftskammer-Direktor und abtretender FDP-Nationalrat Hans Rudolf Gysin von Wagner. Im "SonntagsBlick" ("Gysin stellt Wagner kalt"), dessen Mutterhaus Ringier bekanntlich nicht gut auf Wagner zu sprechen ist, sagte er: "Seinen Rundumschlag gegen Blocher und die SVP goutiere ich nicht. Die FDP muss mit der SVP zusammenarbeiten" – so, wie vergangenen Mai, als der Baselbieter Wirtschaftsrat einstimmig bei fünf Enthaltungen die Unterstützung der Ständeratskandidatur Baader beschloss. Und Gysin fügte an: "Wagner ist kein politischer Typ."

Einfluss über alle möglichen Kanäle versucht der Wirtschaftsanwalt aber doch zu nehmen. Selbst dem Parteipräsidenten Michael Herrmann, so orakelt eine FDP-Quelle, habe Wagner schon Reaktionsanweisungen gegeben. Als OnlineReports den sofortigen Rücktritt der FDP-Wahlkampfleiterin auch mit dem "Verhalten" Wagners begründete, liess der wortreiche Verfechter der Medienfreiheit ("ich trete pointiert auf") eine Gegendarstellung publizieren, die sich gegen die ihn betreffende Passage richtete. Support erhielt er vom Arlesheimer Blogger Manfred Messmer. Dieser Bonsai-Stöhlker dichtete OnlineReports ein "Märchen" an, obschon er es besser hätte wissen müssen. Denn OnlineReports hatte stichfeste Informationen aus erster Hand.

SVP will nicht kontern

Offenkundig ist derzeit nur, dass die Beziehung der Baselbieter FDP gegenüber der SVP unklarer ist als je zuvor. "Die zerschlagen noch das letzte Geschirr", meinte SVP-Landrat Karl Willimann gegenüber OnlineReports. "Wir haben Wagner nicht so tollpatschig eingeschätzt. Seine "absolut unerklärlichen Angriffe" auf Blocher und die SVP würden "in breiten Kreisen nicht goutiert". Diese Angriffe aber zu kontern, so Willimann, "wäre kontraproduktiv".

Dass die sieben Nationalrats-Kandidierenden ohne Übereinstimmung mit der Parteibasis eigene politische Züglein fahren, stört Parteipräsident Michael Herrmann nicht. Er freut sich nach aussen über die öffentlichkeitswirksame Binnenkonkurrenz: "Das ist das Beste, was uns passieren kann", sagte er vor einigen Wochen zu OnlineReports.

"Lehren einmal mehr nicht gezogen"

Doch wie weit Herrmann seine Partei im Griff hat, ist unklar. Parteimitglieder berichteten OnlineReports, ihr Steuermann sei "nervös". In einem internen Mail verurteilte er den "SonntagsBlick"-Artikel "aufs Schärfste" und schrieb: "Ich werde es nicht zulassen, ... dass Kandidierende von eigenen (!) Parteimitgliedern angegriffen und sogar lächerlich gemacht werden." Die Lehren aus den Diskussionen um die Theatersubventionen oder Harmos "scheinen einmal mehr nicht gezogen worden zu sein". Gysin wiederum konterte: Die "fiesen Unterstellungen" Herrmanns an seine Adresse weise er "kategorisch" zurück.

Mehr noch: Der Wirtschaftskammer-Direktor, der am Nominationsparteitag vom 10. Mai überraschend seinen Verzicht auf eine erneute Kandidatur bekannt gab, schien an der ersten Wahlkampfsitzung sechs Wochen später als Berater nicht mehr gefragt. "Gemäss Parteipräsident Herrmann ist anscheinend die Präsenz des noch amtierenden FDP-Nationalrats und Kampagnenspezialisten Gysin nicht erwünscht." Er habe den "Entscheid über mein Nichtmitwirken akzeptiert und werde nicht mehr darauf zurückkommen". Den einzelnen FDP-Kandidierenden stehe er aber "auf Anfrage gern beratend für ihren persönlichen Wahlkampf zu Verfügung".

Gelassen über Mandate der Ehefrau

Für diese Mandate interessieren sich auch Andere. Zum Beispiel Bettina Fischer Herrmann, die Ehefrau von Parteipräsident Michael Herrmann. Nicht ohne Argwohn zirkulierte innerhalb der FDP schon vor Wochen die Information, dass Bettina Fischer die persönliche Wahlkampagne von Martin Wagner leitet. Es sei problematisch, dass Herrmanns engste private Vertraute individuelle Kandidaten-Promotion betreibe, hiess es etwa.

Recherchen von OnlineReports zeigen indes, dass sich die meisten der übrigen Kandidierenden an dieser Praxis nicht stören. Im Gegenteil: Der Tenor zeigt Verständnis dafür, dass eine selbstständig Erwerbende PR-Frau und Kampagne-Spezialistin ihre Mandate dort akquiriere, wo sie vorhanden seien – zumal ihr Kampagne-Angebot auch für andere Personen auf der FDP-Liste gelte. So nimmt auch Stephanie Eymann die Dienste der Gelterkinder PR-Frau teilweise in Anspruch, dies allerdings nur "im kollegialen Rahmen" (Fischer Herrmann). Daniela Schneeberger hat sich nach ihrem Bekunden "ein eigenes Team zusammengestellt", ebenso Patrick Schäfli. Wer Franz Saladins Kampagne organisiert, wollte er nicht verraten.

FDP-Sektions-Freunde

Bettina Fischer Herrmann sagte zu OnlineReports, das Mandat sei auch schon deshalb nahe liegend, weil Wagner, in Rünenberg wohnhaft, durch seinen Parteieintritt wie sie der FDP-Sektion Gelterkinden angehöre. Sie habe ausserdem schon den Landrats-Wahlkampf und weitere Kampagnen von FDP-Exponenten mitbestritten.

Wagners Wahlchancen sind intakt. Doch der Mann ist flexibel in der Zukunftsgestaltung. Seine Verlegertätigkeit bei der "Basler Zeitung", als Langfrist-Engagement angekündigt, hatte gerade mal neun Monate Bestand. Wenn er die Wahl nicht schaffe, sagte der Neo-Freisinnige Wagner zu TeleBasel, dann sei seine politische Karriere kommenden Herbst "auch wieder beendet".

5. Juli 2011

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"Warum hat es Herr Wagner bei der BaZ nicht vorgemacht?"

Original-Ton Martin Wagner: „Herrn Knechtli wünsche ich etwas mehr Gelassenheit und Objektivität.“ Mich und wahrscheinlich viele andere Leser würde es sehr interessieren, warum Herr Wagner das nicht bei der BaZ vorgemacht hat? Wie war das mit Anspruch und Realität? Eben.


Bruno Heuberger, Oberwil



"Bedürfnis nach Qualitätsjournalismus"

Nach der Lektüre dieses Artikels freue ich mich umso mehr auf die neue Online-Zeitung der Topjournalisten Buess und Leupin. Dieses neue Medienangebot ist dringend notwendig, denn wir alle dürfen unser Bedürfnis nach Qualitätsjournalismus nie preisgeben. Herrn Knechtli wünsche ich etwas mehr Gelassenheit und Objektivität. Verschwörungstheorien sind halt nach wie vor eine ungeeignete Triebfeder für unsere Medienschaffenden.


Martin Wagner, Rünenberg


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RückSpiegel


Prime News führte aus Anlass des 20-jährigen Bestehens von OnlineReports ein ausführliches Interview mit Chefredaktor Peter Knechtli.

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Im Interview mit Claudia Sigel geht die Basler Zeitung auf eine Aussage der Baselbieter CVP-Präsidentin Brigitte Müller in einem OnlineReports-Interview ein.

In ihrem Bericht über das Ja der Wettbewerbs-Kommission zur Übernahme der "Basler Zeitung" durch Tamedia erwähnt die NZZ auch OnlineReports.

Die BZ Basel, Telebasel und die Basler Zeitung nahmen die OnlineReports-Nachricht vom Tod der FCB-Legende Peter Ramseier auf.

Prime News geht in ihrem Überblick über die Perspektiven des Medienplatzes Basel auch auf OnlineReports ein.

Die Basler Zeitung geht in ihrem Bericht über den "Spagat der CVP-Präsidentin" Brigitte Müller auf ihre Aussagen im OnlineReports-Interview ein.

Die Basler Zeitung, die Basellandschaftliche Zeitung, Prime News und Telebasel zitierten in ihren Berichten zur Baselbieter CVP aus dem OnlineReports-Interview mit Parteipräsidentin Brigitte Müller.

persoenlich.com erwähnte OnlineReports und seine frühere Praktikantin Valerie Zaslawsky im Zusammenhang mit ihrem Weggang bei der NZZ und ihrem Umzug nach Berlin, wo sie als Freie Journalistin arbeitet.

In seinem Artikel über medienpolitische Entscheide der Wettbewerbskommission erwähnt Rainer Stadler in der NZZ auch OnlineReports.

Roland Stark, Kolumnist der Basler Zeitung, nahm in seinem Text über Meinungsvielfalt auf OnlineReports Bezug.

In der Meldung über das neue Basler Nachrichten-Portal "Prime News" bezogen sich die BZ Basel, Nachrichtenagentur SDA und das Branchenmagazin Persönlich auf OnlineReports.

Das SRF-Regionaljournal bezog sich in seiner Meldung über die Selbst-Vergiftung des Basler Museumsdirektors Michael Kessler auf OnlineReports.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-News über den Streit der Basler SVP mit ihrem Grossrat Patrick Hafner über Ausstände bei den Mandatabgaben auf.

Das SRF-Regionaljournal und die Schweiz am Wochenende nahmen auf die OnlineReports-Recherche über den durch die Suva verfügten Baustopp am neuen Werkhof in Sissach Bezug.

Die WochenZeitung verweist darauf, dass textfokussierte Nachrichtenportale wie OnlineReports gemäss dem Entwurf des neuen Bundesgesetzes über elektronische Medien nicht in den Genuss einer Bundesförderung kämen.

20 Minuten
entlarvte die von OnlineReports vermeldete Besetzung des Gewächshauses auf dem Dreispitz-Lok-Depot als Scheinbesetzung.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


• Der frühere Baselbieter SP-Regierungsrat Urs Wüthrich-Pelloli übernahm an der ordentlichen Mitgliederversammlung des Fördervereins Universität Basel von Jean-Luc Nordmann das Präsidium.

• In weniger als sieben Wochen sammelte das parteiunabhängige Komitee "Kein Parkhaus unter dem Tschudi-Park" mehr als 3500 Unterschrift'en für seine Petition.

• Die Baselbieter Regierung beantragt dem Landrat, dem Staatspersonal für das Jahr 2019 einen Teuerungsausgleich von 1,4 Prozent auszurichten.

Elena Hermann wird neue Leiterin der Staatlichen Schlichtungsstelle für Mietstreitigkeiten Basel-Stadt und löst Ernst Jost ab, der per Ende Jahr in Pension gehen wird.

• Das Basler Komitee gegen die kantonale Vorlage zur "Steuervorlage 17", das sich aus linken Parteien und Gewerkschaften rekrutiert, hat 3'300 Unterschriften für das Referendum gesammelt.

Andreas Häner, von 2009 bis 2015 schon Vorstandsmitglied, wird neuer Geschäftsführer des Basler Heimatschutzes und damit Nachfolger von Paul Dilitz, der nach elfjähriger Tätigkeit in den Ruhestand tritt.

Daniel Roth (61) wird im Baselbiet neuer Leiter des Rechtsdienstes von Regierung und Landrat, als Nachfolger von Hans Jakob Speich, der sich vorzeitig pensionieren lässt.

Irene Heinimann wird neue Baselbieter Kantonsapothekerin und folgt als bisherige Stellvertreterin auf Hans-Martin Grünig, der Ende Dezember in Pension geht.

• Vertiefte Kostenkontrollen zum Umbau der Kunsteisbahn Sissach zur geschlossenen Halle zeigen, dass der Bau bis zu zehn Prozent teurer wird als vorgesehen.

• Der Baselbieter alt Landratspräsident Jürg Degen und der Läufelfinger Gemeindepräsident Dieter Forter sind von "Pro Bahn Schweiz" für ihr Engagement zur Erhaltung des "Läufelfingerlis" mit dem Preis "Premio Pro Spez 2018" ausgezeichnet worden.

Steigende Bildungs- und Sozialkosten belasten das Ergebnis der Gemeinde Reinach, so dass für 2019 ein Defizit von 1,67 Millionen Franken budgetiert werden muss.

Olivier Aebi wird per 1. Februar 2019 neuer CEO des Basler Ingenieur- und Planungsunternehmens Gruner AG und Nachfolger von Kurt Rau ab, der die Gruner-Gruppe interimistisch leitet.

• Aufgrund einer umfassenden Kontrolle der Stadtgärtnerei müssen im Kanton Basel-Stadt 229 Bäume zum grössten Teil aus Sicherheitsgründen gefällt und ersetzt werden; die Liste der betroffenen Bäume wird im Kantonsblatt vom 10. Oktober publiziert.

Andrea Schenker-Wicki, die Rektorin der Universität Basel, ist durch den Universitätsrat für weitere vier Jahre bestätigt worden.

• Am 1. Oktober beginnen in Basel die Vorarbeiten für den Bau des unterirdischen Kunstmuseum-Parkings mit der Umlegung unterirdischer Leitungen.

Liestal hat den Bruttokredit in der Höhe von 4,96 Millionen Franken für den Bau der städtischen Velostation und den Bau der erhöhten Velospur in der Unterführung der Oristalstrasse mit 2'386 Ja-Stimmen gegen 732 Nein-Stimmen sehr deutlich angenommen.

• Der 33-jährige FCB-Mittelfeldspieler Geoffroy Serey Die hat den bis zum 30. Juni 2019 laufenden Vertrag vorzeitig um ein weiteres Jahr verlängert.

• Der 41-jährige Betriebsökonom Daniel Arni, derzeit noch Leiter der Fachstelle Messen und Märkte im Präsidialdepartement, wird ab Dezember neuer Leiter der Basler Allmendverwaltung und Nachfolger von Niklaus Hofmann.

• Die Elektra Baselland (EBL) senkt auch im Jahr 2019 wieder ihre Strompreise, diesmal um 3,1 Prozent.