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"Es geht eigentlich um fast alles": Nationalrats-Wahlplakate im Baselbiet

Baselland: Alles dreht sich um FDP-Kandidat Christoph Buser

Der spannendste Nationalrats-Wahlkampf seit langem: Ausser SVP und SP haben alle Parteien Grund zu zittern – vor Freude oder aus Angst


Von Peter Knechtli


Die Nationalratswahlen im Baselbiet sind so spannend wie schon lange nicht mehr: Relativ gelassen dürfen nur die SVP und die SP in den Wahlkampf gehen. Drei bisherige Nationalrätinnen aber müssen hart um ihre Wiederwahl kämpfen. Die brisanteste Frage ist, ob FDP-Doppelkandidat Christoph Buser als Nationalrat durchmarschiert und dabei Daniela Schneeberger verdrängt.


Es herrschte Hochspannung pur. Vorn Daniela Schneeberger, flankiert von den FDP-Exponenten Werner Rufi und Hanspeter Frey, dahinter eng gedrängt Franz Saladin, Michael Herrmann und Vater Robert Schneeberger. Sie alle starren im Sitzungszimmer im zweiten Stock des Regierungsgebäudes in Liestal auf den Bildschirm. Es geht hart auf hart: FDP oder BDP. Daniela Schneeberger hält es kaum noch aus. Dann das erlösende Ergebnis: Die frühere Landratspräsidentin aus Thürnen ist als neue Nationalrätin gewählt. Es war ein Hängen und Würgen. Damals, am 23. Oktober 2011.

SP mit traditionell stabilen Wähleranteilen

In wenigen Tagen könnte es zu ähnlichen Szenen kommen. Sieben Nationalratssitze stehen dem Baselbiet zu. Bisher hielten SVP und SP je zwei Sitze, FDP, CVP und Grüne je einen Sitz. Ob die Mandatsverteilung auch nach dem 18. Oktober unverändert bleibt, ist offen.

Am meisten Stabilität – sowohl bezüglich Wähleranteil wie Personal – ist bei den Sozialdemokraten angesagt. Ihre beiden Bisherigen, Susanne Leutenegger Oberholzer und Eric Nussbaumer, treten erneut an. Sowohl Nussbaumer wie Leutenegger Oberholzer gelten als Abgeordnete, die ihre Spezial-Dossiers wie Energie, Wirtschaft und Umweltschutz beherrschen, was ihnen auch ihre Gegner attestieren. Ihre Wiederwahl ist so gut wie sicher.

Auch die SVP, im Umfragen schon als Siegerin ausgerufen, darf unbeschwert in die Wahlen. Die Partei erzielte in den Landratswahlen vom Frühjahr einen Wähleranteil von 26,8 Prozent. Diesen Anteil möchte die Partei jetzt auf über 30 Prozent steigern, was sehr ambitiös ist, aber das Ziel der SVP dokumentiert: Sie strebt drei Sitze an. Zwar erforderte ein Vollmandat rund 12,5 Prozent Wählerstimmen, aber dank der Listenverbindung mit den Freisinnigen, denen schweizweit Zuwachs prognostiziert wird, könnte die verstärkte Vormachtstellung der SVP Wirklichkeit werden.

Eine SVP-Frau mit de Courten?

Obwohl er für seine Tätigkeit als Baselbieter Wirtschaftsförderer einige Kritik einstecken musste, wird der vor vier Jahren neu gewählte Thomas de Courten in seinem Mandat bestätigt werden. Da der während der ablaufenden Amtsperiode für den zurückgetretenen Caspar Baader nachgerückte Christian Miesch nicht mehr antritt, wird der zweite Sitz neu besetzt. Im Glücksfall könnte ein dritter Sitz im Bereich der Möglichkeiten liegen. Gute Aussichten innerhalb der SVP-Liste, auf der drei Frauen figurieren, haben die beiden Landrätinnen Sandra Sollberger und Caroline Mall, aber auch Landrat und GPK-Präsident Hanspeter Weibel. Eine Frau als Baselbieter SVP-Nationalrätin wäre ein bemerkenswertes Novum.

Bei den Freisinnigen stellt sich die Frage nicht, ob sie ihren einzigen Sitz verteidigen können. Viel eher verfolgen sie das äusserst hochgesteckte Ziel, dank der Listenverbindung mit der SVP einen zweiten Sitz zu erringen. Zentral und in aller Munde aber ist die Frage, welchen Einfluss die Kandidatur von Christoph Buser, dem Direktor der Wirtschaftskammer Baselland, auf den Wahlausgang und auf die künftige Verfassung der FDP nehmen wird.

Eher nur ein Sitz für die FDP

Buser hatte vor vier Jahren noch auf den Versuch verzichtet, gleich lückenlos in die parlamentarischen Fussstapfen seines Ziehvaters und Direktions-Vorgängers Hans Rudolf Gysin zu treten. In einem spannenden Finish schaffte Daniela Schneeberger die Wahl knapp. Doch nun, vier Jahre später, ist Buser fest entschlossen, den Gang nach Bern anzutreten. Um seine Chancen und seine Publizität zu erhöhen, kandidiert er nun unter dem Prädikat "neue Generation" und "frische bürgerliche Kraft" (Werbe-Slogans) gleichzeitig auch als Ständerat gegen den SP-Bisherigen Claude Janiak.

Die Kandidatur Busers ist zugleich die erfolgs- wie die schicksalsträchtigste im diesjährigen Baselbieter Nationalrats-Wahlkampf. Würde Buser – was als weniger wahrscheinlich gilt – Ständerat Janiak schlagen und gleichzeitig auch die Wahl in den Nationalrat schaffen, würde er das Ständeratsmandat vorziehen. Damit wäre auch für die schärfste parteiinterne Konkurrentin Daniela Schneeberger aufatmen angesagt: Ihr Sitz wäre genauso gesichert wie im Fall, dass die FDP zwei Sessel in der Grossen Kammer erobert. Die Wahrscheinlichkeit ist aber grösser, dass die FDP auf einem Mandat verharrt. Brisant: Dann fällt der Entscheid zwischen Buser und Schneeberger.

Die Kandidatur mit der grössten Brisanz

Würde die Bisherige nach vier Jahren durch einen Parteikollegen aus dem Parlament geworfen, könnte eine FDP-interne Zerreissprobe die Folge sein. Denn Doppel-Kandidat Christoph Buser hat als Kopf der Wirtschaftskammer mehr Werbe-PS und Reklame-Budget zur Verfügung als Daniela Schneeberger, deren Hausmacht freilich nicht zu unterschätzen ist. Es kommt dazu, dass die FDP-Liste öffentlich als Team kaum wahrnehmbar ist. Es ist ein vor allem auf die beiden Favoriten fokussiertes Duell.

Wie für Schneeberger geht es auch für Christoph Buser politisch um viel. Eigentlich um fast alles. Eine Niederlage würde er als ehemaliger Unihockeyspieler vermutlich sportlich wegstecken, aber sie hätte langzeitige Nebenwirkungen. Der Zeitpunkt, auf die Berner Polit-Bühne zu treten, wäre für Buser ideal. Denn in vier Jahren würde es vermutlich noch schwieriger sein, Daniela Schneeberger zu verdrängen, wenn sie denn nochmals antreten wird.

Zwei ganz unterschiedliche Persönlichkeiten

Wer das Rennen – beim Gewinn eines FDP-Sitzes – für sich entscheiden wird, ist schwierig vorauszusagen. Daniela Schneeberger, die dem Wahlausgang zuversichtlich entgegenblickt, ist nicht die Politikerin mit Aussenwirkung, dafür die stille Schafferin. Sie verkörpert ein volkstümliches Wesen ohne individuellen Führungsanspruch, sie ist "gmögig" und neigt nicht zur Polarisierung. Fehltritte hat sie sich in ihrer ersten Amtsperiode nicht geleistet, sie profitiert vom Bisherigen-Bonus.

Christoph Buser ist es gelungen, nach dem Generationenwechsel in der Wirtschaftskammer seinen Einfluss auf die politische Agenda des Kantons nicht nur wahren, sondern eher noch auszubauen. Doch genau hier liegt Busers Pferdefuss: Seit einem halben Jahr thematisieren Rot-Grün und die Medien die Rolle des Machtzentrums "Wirtschaftskammer" und seiner Satellitenbetriebe, das auch bürgerliche Kreise als heikel empfinden.

Machtfaktor Wirtschaftskammer

Denn in Zeiten der Finanzknappheit, der Sparprogramme und der sich anbahnenden Verteilungskämpfe im Kanton wird absehbar, dass nicht nur die Regierung, sondern – ob zu Recht oder zu Unrecht – vermehrte auch die Wirtschaftskammer für diese Entwicklung verantwortlich gemacht wird. Christoph Buser ist anderseits dossiersicher, schnelldenkend und eloquent. Seine Auftritte zeugen unverhohlen von Selbstsicherheit und Definitionsanspruch. Zudem verfügt er als Chef des KMU-Dachverbandes über eine Hausmacht von über 10'000 Betrieben und des Hauseigentümerverbands. Die subkutane Wirkung von Empfehlungs-Mailings von Hans Rudolf Gysin und anderen Absendern ist ebenfalls nicht zu unterschätzen, selbst wenn sie teilweise auch an Primarschüler adressiert waren.

Dafür, dass es bei einem FDP-Sitz bleibt, spricht die relativ geringe Wahrnehmung der Baselbieter Freisinnigen als Kollektiv. Die FDP-ler sind auch im Wahlkampf Individualisten geblieben. Persönliche Strassen-Präsenz ist nicht ihre Stärke, der Leistungsausweis hält sich in Grenzen.

Wie "stark" ist die Mitte?

In einer nicht ganz komfortablem Lage, aber doch auf der eher sicheren Seite befindet sich die CVP. Sie kann nicht mehr – wie vor vier Jahren – auf den Support der kleineren Allianz-Parteien ("Starke Mitte"), sondern nur noch auf Listenverbindungs-Partner BDP zählen, der eher schwächelt. Die EVP zieht allein in den Wahlkampf, die Grünliberalen (GLP) verbünden sich mit den Grünen-Unabhängigen (GU). Dennoch reichen die gemeinsamen Wähleranteil der Landratswahlen aus für ein Vollmandat. Ausserdem kann die CVP-Spitzenkandidatin Elisabeth Schneider-Schneiter, als Nachrückende für Kathrin Amacker seit Ende 2010 Mitglied des Nationalrats, mit ihrem eigenständigen Profil auch mit Stimmen ausserhalb des Verbunds rechnen.

Der wirtschaftsliberale Bauunternehmer Remo Franz, der sich mit FDP- und SVP-Kandidierenden auf einer überparteilichen Gewerbe-Kampagne zeigt, konkurrenziert zwar intern die amtierende Nationalrätin, beschafft der CVP-Liste aber anderseits auch Stimmen aus dem KMU-Elektorat.

Grüne wollen Befreiungsschlag

Am ehesten im Zitterclub befinden sich die Grünen mit ihrer Spitzenkandidatin, Nationalrätin Maya Graf. Mit dem Nationalrats-Ergebnis von 2011 mit Unterstützung des Fukushima-Effekts wäre der Sitz auf sicher. Aber in den Landratswahlen vom Frühjahr brachen die Grünen regelrecht ein. Dazu kamen der Konflikt um den dissidenten Jürg Wiedemann mit Parteiausschluss und der folgenden Gründung der "Grünen-Unabhängigen". Plötzlich war die Wiederwahl von Maya Graf in Gefahr.

Doch die Grünen haben begriffen, was droht. Sie stiegen früh in den Wahlkampf ein, präsentieren eine personell attraktive Liste, lancierten flugs eine Umwelt-Abo-Initiative, treten zusammen mit "Jungen Grünen" und den "Grünen Panthern" gemeinsam unter der Marke "Team Maya" auf und kämpfen ("es geht um eine Richtungswahl") bis zum Schluss – vorwiegend auf der Strasse. Erneut eingebunden in eine Listenverbindung mit den Sozialdemokraten und mit dem "Jetzt erst recht"-Einsatz bleibt die Sitz-Verteidigung in Reichweite.

Fazit: Eher Status quo

Fazit: Die Zeichen stehen so, dass es bei der heutigen Sitzverteilung bleibt. Erntet die SVP drei Sitze, rauchen selbst die Köpfe der Rechner zur Frage, auf wessen Kosten. Sicher ist erst: Dieser Wahlkampf ist für das Publikum spannend und die Kandidierenden intensiv wie selten. Massenhaft säumen Plakate die Strassenränder. Vielen geht der Köpfe-Wildwuchs auf den Wecker. Mir gefällt er.

9. Oktober 2015


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In einem Satz


• Da die Prämien der obligatorischen Krankenversicherung in Basel-Stadt im kommenden Jahr um durchschnittlich 4,5 Prozent ansteigen, passt die Regierung die Prämienbeiträge des Kantons für Haushalte mit bescheidenem Einkommen im gleichen Umfang an.

• Für den 9. Basler Pop-Preis sind folgende Bands nominiert: Alma Negra (Electronic World Music, Basel), Audio Dope (Electronic Music, Basel), Schammasch (Avantgarde Metal, Liestal), We Invented Paris (Indie-Pop, Liestal) und
Zeal & Ardor (Black Metal/Gospel, Basel.

• Weil sich FDP und SVP nicht auf eine gemeinsame Kandidatur für die Ersatzwahl in den Stadtrat von Liestal einigen konnten und "alle offiziell Kandidierenden wählbar" sind, verzichtet die CVP auf eine Wahlempfehlung.

• Die Wettbewerbs-Kommission hat entschieden, den geplanten Zusammenschluss zwischen dem Universitätsspital Basel und dem Kantonsspital Baselland ohne Auflagen zu genehmigen.

Endress+Hauser übernimmt die deutsche IMKO Micromodultechnik GmbH mit Sitz in Ettlingen, einen Hersteller innovativer Systeme zur Feuchtemessung, und beschäftigt die 19 Mitarbeitenden weiter.

• Verhaftet wurde ein 25-jähriger Spanier, der dringend verdächtigt wird, am 10. September eine Frau im Basler Erlenmattquartier vergewaltigt zu haben.

• Bei der Einreise von Frankreich nach Basel wurde ein etwa 50-jähriger Bulgare erwischt, der 800 Gramm Kokain mit sich führte.

• Die 57-jährige Juristin und frühere Leiterin der Basler Sozialhilfe Nicole Wagner wird Mitglied der Stiftung Habitat, wo sie die zurücktretende Beatrice Oeri ersetzt. 

• Nachdem im Baselbiet die Initiative zum Ausbau des Hochleistungsstrassennetzes rechtsgültig zustande gekommen ist, hat sich das Initiativekomitee aufgrund der laufenden Arbeiten zu einem allfälligen Gegenvorschlag mit einer Unterbrechung der Behandlungsfrist bis maximal 30. September 2019 einverstanden erklärt.

• Die Baselbieter Apotheken dürfen neu – mit Auflagen – nicht nur Grippe-Impfungen, sondern auch weitere Impfungen und Folge-Impfungen durchführen.

• Ab 9. September ist die Umfahrung Liestal im Bereich des Ergolzviadukts wieder ohne Einschränkungen befahrbar.

• Der Kanton Basel-Stadt rechnet für das Jahr 2018 mit einem Budgetüberschuss von 138 Millionen Franken.

Gottlieb Keller, Mitglied der Konzernleitung und Chefjustitiar der Hoffmann-La Roche, hat in der Deutschen Botschaft in Bern das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland erhalten.

• Die Fraktion "Grünes Bündnis" des Bürgergemeinderats Basel nominierte Brigitta Gerber einstimmig für das Amt als Bürgerrätin.

• Den städtebaulichen Wettbewerb zur Bebauung des Felix Platter-Areals in Basel hat das Team Enzmann Fischer Partner AG / Lorenz Eugster Landschaftsarchitektur und Städtebau GmbH gewonnen.

• Die Gemeinderäte der direkt betroffenen Gemeinden des Leimentals – von Binningen bis Burg – befürworten übereinstimmend den Bau der Tramlinie 17 über den Margarethenstich, da diese einen "klaren Mehrwert" darstelle.

Monique Juillerat, bisher als Mitglied der Geschäftsleitung von "familea" für die externe und interne Kommunikation verantwortlich, wird ab 1. September neue Kommunikations-Verantwortliche der Baselbieter Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion.

• Der Kanton Baselland verkauft das "Chuenimatt-Areal" der Bricks Group AG zur Realisierung des Konzeptes "Tri-innova", das eine schrittweise Entwicklung von unterschiedlich grossen Flächen für Dienstleistungs-, Labor-, Produktionsnutzungen sowie Co-working vorsieht.

Spitex Muttenz schliesst die Pflegewohnung Seminarstrasse per 30. November dieses Jahres.

• Die Schweizerischen Rheinhäfen (SRH) verkaufen ihren Anteil an der Rheinhafen-Gesellschaft Weil am Rhein an die Stadt Weil am Rhein.

• Das Rote Kreuz Basel eröffnet am 11. August einen neuen Secondhand-Kleiderladen im Kleinbasel, konkret: am Claraplatz.

• Der 47-jährige Ökonom Michael Harr, verheiratet und Vater zweier Kinder, übernimmt ab 1. August die Geschäftsleitung der Pro Senectute beider Basel.

• Die Basler Regierung legte die Abgeltung der Staatsgarantie durch die Basler Kantonalbank (BKB) für die Jahre 2017 bis 2020 auf jährlich 8,8 Millionen Franken fest.

• Mit Datum vom 1. Juli wird die Kunstkommission für das Kunstmuseum Basel vom Rechts-Professor Felix Uhlmann präsidiert, der den langjährigen Vorsitzenden Peter Mosimann ablöst.

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• Die von der UNICEF erst kürzlich rezertifizierte "kinderfreundliche Gemeinde" Riehen gibt ihr Wissen an 40 Bürgermeister aus Südkorea weiter, die die Basler Landgemeinde besuchen.

• Da der Vereinszweck erfüllt sei, hat die Generalversammlung den "Verein Kunschti Eglisee" am 16. Juni mit 30 zu 4 Stimmen aufgelöst.

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Dominik Prétôt, der frühere CEO von Telebasel, wird per 1. Januar 2018 mit einem 50 Prozent-Pensum neuer Informations-Beauftragter der Römisch-katholischen Landeskirche Baselland.