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Mit dem Bolzenschneider für eine linke Grossrats-Mehrheit

Das Grüne Bündnis will an den Wahlerfolg bei den Nationalratswahlen anknüpfen und für eine linke Mehrheit auch im Basler Grossen Rat kämpfen. Zum Wahlauftakt packte es Bolzenschneider und Stacheldraht aus.
Basel, 16. August 2016

Die Bronzeplastik "Helvetia auf der Reise" von Bettina Eichin am Kleinbasler Brückenkopf war heute Dienstagmorgen mit Stacheldraht verhüllt. Und nun griffen fünf Grossrats-Kandidierende* zu Handschuhen und Bolzenschneidern und trennten das Drahtwerk in Stücke. Die Aktion von "Basta"-Kopräsidentin Tonja Zürcher, "Basta"-Mitglied Nicola Goepfert, Grossrat und Grüne-Kopräsident Harald Friedl, Eva Strub vom Jungen Grünen Bündnis und der grünen Grossrätin Nora Bertschi soll das Wahlprogramm der beiden zum Grünen Bündnis zusammengeschlossenen Parteien symbolisieren: Grenzen und Gedankengefängnisse sprengen.

Gegen "Krisenpolitik in allen Lebenslagen"

"Basta"-Boss Zürcher liess gegenüber OnlineReports keinen Zweifel daran, dass das Bündnis auch bei den Basler Parlamentswahlen an seinen Erfolg mit der Wahl von Sibel Arslan zur Nationalrätin letzten Herbst anknüpfen will. Die heute 13-köpfige Fraktion soll um mindestens zwei Sitze wachsen. "Unser Hauptziel ist es, zusammen mit der SP auch im Grossen Rat die Mehrheit zu erreichen." Das war bisher nicht so klar: Die Grünliberalen spielten – mal nach links, mal nach rechts – das Zünglein an der Waage.

Inhaltlich war gegenüber dem Auftritt vor den Nationalratswahlen vom August letzten Jahres kaum Neues erkennbar. Einzig aus dem damaligen Hashtag "#antigrau" ist jetzt #antigau" geworden. Damit soll auf die aktuell herrschende GAU-Politik angesprochen werden: "Wir haben genug von einer Politik, die in allen Lebenslagen Krisen erzeugt." Mit solchen Aussagen will das Grüne Bündnis den Nerv jener treffen, welche die Zukunft noch vor sich und den Eindruck haben, die Arbeit der politisch Entscheidenden habe nichts mehr mit ihren Bedürfnissen zu tun.

Kritik an Wohnpolitik der rot-grünen Regierung

Die vier Schwerpunkten Mobilität, Energiewende, bezahlbares Wohnen mit Freiräumen und offene Bürgergesellschaft sollen unter dem sprachlich gemischten Motto "Mir bliibe offe – weil zu keine Zukunft hat" den diesjährigen, 120'000 Franken teuren Wahlkampf bestimmen. "Wir wollen eine Revolution", sagte Harald Friedl und meinte damit die "Velorution" (eigentlich wäre "Veloroution" passender). Der motorisierte Verkehr soll nach Meinung des Bündnisses zugunsten des Langsamverkehrs weiter eingeschränkt werden: "Die verkehrsfreie Innenstadt könnte ein Modell für die ganze Stadt sein."

Eine "aktive Wohnpolitik" forderte Tonja Zürcher: "Wir müssen Schluss machen mit einer Politik, die die Wohnungsnot verwaltet und Investoren portiert", sagte sie und kritisierte damit gleich auch die Politik der rot-grünen Regierungsmehrheit, in deren Domäne dieses Dossier fällt, wie Zürcher auf Präzisierung von OnlineReports festhielt: "Diese Politik hat nicht gebracht, was wir erwartet haben."

Ähnliches gilt für die Sozialpolitik. Es sei "inakzeptabel", dass sich eine reiche Stadt wie Basel Obdachlose leiste. Nötig sei "eine Politik gegen Armut, nicht gegen Arme" und neue Wohnungen, "aber nicht auf Kosten von Grünraum, sondern durch Umnutzungen und Verdichtungen".

Umwelt-Forderungen wie gehabt

Ein ganzes Arsenal an (bekannten) Forderungen zum Schutz der Umwelt zählte Nora Bertschi auf. Ihr Vorstoss zum Ausstieg der Basler Pensionskasse aus Investitionen in fossile Energien war im Frühjahr mit Erfolg an die Regierung überwiesen worden. Gefördert werden soll durch Urban Gardening auch die städtische Nahrungsmittelpolitik, die freilich in Basel trotz vieler einzelner Initiativen immer noch mehr auf dem Papier als im Boden stattfindet. Auch Eva Strub stellte die "abgefuckte Umwelt" und die Massnahmen dagegen ins Zentrum ihres Votums.

Nicola Goepfert und seine Parteifreunde wollen für eine Gesellschaft kämpfen, "die nicht in gute und schlechte Migrierende unterteilt, und für eine Kultur, die Unterschiede als Bereicherung verstehen kann". Wie weit die Aufnahmebereitschaft der Schweiz gehen soll, erklärte Tonja Zürcher so: "Wenn Migranten in ihren Herkunftsländern keine berufliche Zukunft und hier einen Job haben, haben wir die Verantwortung, sie aufzunehmen." Die Härtefall-Klausel müsse "flexibler ausgelegt" werden.

Die Bündnis-Liste ist laut Friedl "gut austariert" und "ausgesprochen jung und weiblich": 50 kandidierende Frauen stehen 49 Männern gegenüber, die Mehrheit sei 35-jährig oder jünger.

* von links: Tonja Zürcher, Nicola Goepfert, Harald Friedl, Eva Strub und Nora Bertschi




Weiterführende Links:
- Antigrau: Grüne/Basta peilen die Generation Hashtag an


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"Eigene Gedankengefängnisse sprengen"

Wer’s glaubt!... Schön wär's, wenn die Grünen endlich mal auch ihre eigenen Gedankengefängnisse sprengen würden: Für den heiligen OeV zum Beispiel wurden mit Unterstützung der Grünen zugunsten der Verlängerung der 3-er-Tramlinie nach St. Louis diskussionslos 82 Bäume geopfert, beim Margarethenstich der Linie 17 werden es 12 sein. Bei letzterem Beispiel haben die Grünen BL immerhin noch die Gelegenheit, gegen diese Landschafts-zerstörende und den Basler Bahnhofplatz mit Tram-Stau eindeckende Tramlinie das Referendum zu ergreifen. Im Basler Grossen Rat wurde dieser Blödsinn – mit Hilfe der Grünen – bereits durchgewinkt.

Und dann gleich noch ein Tipp an die Grünen BS: Ratet Euren Kolleginnen und Kollegen im Kanton BL doch bitte davon ab, für den Ausbau der 10-er-Tramlinie in Bottmingen auf Doppelspur die dortigen Häuser beim Binninger Schloss enteignen und abreissen zu lassen! Das ist von der Regierung und der BLT AG so geplant! Das Beispiel der Favela-Häuserzerstörungen in Rio zugunsten der Olympiade zeigt aktuell musterhaft, wie rücksichtslos Ideologien und Ideologen mit Menschen und auch Bäumen umgehen können.


Dieter Stumpf, Basel



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"Ein Denkmal des Kalaschnikow-Erfinders wird zur Spott objekt"

Basler Zeitung
Untertitel
vom 6. Oktober 2017
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Korrektorat in Chur. Wird zur Spott objekt.

"Und übrigens ..."

Waschmaschinen gegen Gemüse
RückSpiegel


Ausführlich geht die Basler Zeitung auf einen kritischen OnlineReports-Gastkommentar über den Eigenmietwert-Steuerfall um Rösly M. ein.

In seinem Beitrag über "Die Basler Sinnkrise" zitiert der Tages-Anzeiger aus dem OnlineReports-Leitartikel "Willkommen im Baselbiet: Nichts geht mehr", in dem es um einen "Kanton in der Sinn-Krise" geht.

barfi, die BZ Basel, die Tageswoche, die Badische Zeitung und das Baublatt haben die OnlineReports-Story über den Abbruch des "Rostbalkens" und die geplanten Hochhäuser beim Basler Bahnhof SBB aufgenommen.
 
Infosperber.ch geht in einem Kommentar über das "Dauer-Bashing" der Behörden durch die Medien auf die Konter-Position von OnlineReports ein.

Die Basler Zeitung nahm in ihrer Berichterstattung über den "Fall Wessels" auf einen OnlineReports-Kommentar Bezug.

Die Basler Zeitung, die BZ Basel, die SDA und die Badische Zeitung gingen auf den OnlineReports-Primeur über die Berufung des türkischen Basler Polizei-Assistenten gegen den Strafbefehl der Staatsanwaltschaft ein.

20 Minuten online nahm die OnlineReports-News über die Basler verkehrs-Betriebe (BVB) an der Grenze ihrer Belastung auf.

Die BZ Basel und das Regionaljournal gingen aktuell auf die OnlineReports-Recherche über einen Manipulations-Versuch der BVB-Direktion im Vorfeld der Wahlen in die Personalkommission ein.

Barfi zog die OnlineReports-Story über die umstrittene Umnutzung des "FKK-Clubs" in ein Bordell an der Amerbachstrasse in Basel nach.

Der Landbote nahm die OnlineReports-Story über den Stromeinkauf der Gemeinde Muttenz beim Stadtwerk Winterthur auf.

Die OnlineReports-News über den Personalabbau auf der Basler Hauptpost wurde durch Telebasel aufgenommen.

Telebasel online ging in seinem Bericht über die SP-Prämieninitiative auf einen Kommentar von OnlineReports ein. 

Die Weltwoche zitierte in ihrem Bericht über den Basler Scharia-Befürworter Aziz Osmanoglu aus einem Gerichts-Bericht von OnlineReports.

Die Basler Zeitung berief sich in ihrem Bericht über die "Maulwurfjagd gegen Mitarbeiter der Basler Verkehrs-Betriebe" auf einen OnlineReports-Artikel.

Im Artikel über die Versetzung eines Kadermanns im Basler Jusitz- und Sicherheitsdepartement nimmt die Basler Zeitung auf eine OnlineReports-Recherche Bezug.

In den BaZ-Standpunkten des Schweizer Fernsehens nennt NZZ-Medienredaktor Rainer Stadler OnlineReports als Element der Basler Medienvielfalt.

Die Basler Zeitung und die Volksstimme zogen die OnlineReports-Nachricht über den Massen-Exodus aus der Parteileitung der FDP Baselland nach.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-News über die Wahl von Beatriz Greuter zur neuen "Birshof"-Direktorin auf.

Barfi
nahm im Bericht über Waschbären in der Stadt Bezug auf eine OnlineReports-Reportage über Waschbären, die Toronto bevölkern.

Die Volksstimme nahm die OnlineReports-Erstmeldung über den Tod des früheren FDP BL-Präsidenten und Untersuchungsrichters Ernst Heimann auf.

Barfi und die Basler Zeitung nahmen die OnlineReports-News über die Schliessung des Nobel-Restaurants "Schifferhaus" auf.

Die Basler Zeitung bezog sich in ihrer Nachricht über die Absage von Saskia Schenker als FDP BL-Präsidentin auf OnlineReports.

Die NZZ nennt Pionier OnlineReports in ihrem Beitrag über die Finanzierung von Online-Medien.

Die Basler Zeitung und die Basellandschaftliche Zeitung berichteten unter Bezugnahme auf OnlineReports über die Trennung der BVB von zwei Kaderleuten.

Das OnlineReports-Interview mit dem designierten FCB-Besitzer Bernhard Burgener nahmen die Fussball-Plattform 4-4-2.com, die Basellandschaftliche Zeitung und die Schweiz am Wochenende auf.

Telebasel berief sich in seinem Bericht über die Interpellation von "Basta"-Grossrat Beat Leuthardt über den designierten FCB-Präsidenten Bernhard Burgener auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung berief sich in ihrer Meldung über Betriebs-Wegweiser-Posse auf OnlineReports.

Die Schweiz am Wochenende nahm eine OnlineReports-Story über den Gang der BVB ans Bundesgericht wegen einer Auflösung des Arbeitsverhältnisses auf.

In ihrem Bericht über den Streit um die schmale Treppe im neuen Gelterkinder Hallenbad bezogen sich die Basler Zeitung und die Volksstimme auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung griff die OnlineReports-Recherche über markante bauliche Veränderungen im Nord-Teil des Basler "Dreispitz"-Areals auf.

Der schweizerbauer.ch nahm die OnlineReports-Meldung über das auf der Strasse erlegte Rind in Gelterkinden auf.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


• Da die Prämien der obligatorischen Krankenversicherung in Basel-Stadt im kommenden Jahr um durchschnittlich 4,5 Prozent ansteigen, passt die Regierung die Prämienbeiträge des Kantons für Haushalte mit bescheidenem Einkommen im gleichen Umfang an.

• Für den 9. Basler Pop-Preis sind folgende Bands nominiert: Alma Negra (Electronic World Music, Basel), Audio Dope (Electronic Music, Basel), Schammasch (Avantgarde Metal, Liestal), We Invented Paris (Indie-Pop, Liestal) und
Zeal & Ardor (Black Metal/Gospel, Basel.

• Weil sich FDP und SVP nicht auf eine gemeinsame Kandidatur für die Ersatzwahl in den Stadtrat von Liestal einigen konnten und "alle offiziell Kandidierenden wählbar" sind, verzichtet die CVP auf eine Wahlempfehlung.

• Die Wettbewerbs-Kommission hat entschieden, den geplanten Zusammenschluss zwischen dem Universitätsspital Basel und dem Kantonsspital Baselland ohne Auflagen zu genehmigen.

Endress+Hauser übernimmt die deutsche IMKO Micromodultechnik GmbH mit Sitz in Ettlingen, einen Hersteller innovativer Systeme zur Feuchtemessung, und beschäftigt die 19 Mitarbeitenden weiter.

• Verhaftet wurde ein 25-jähriger Spanier, der dringend verdächtigt wird, am 10. September eine Frau im Basler Erlenmattquartier vergewaltigt zu haben.

• Bei der Einreise von Frankreich nach Basel wurde ein etwa 50-jähriger Bulgare erwischt, der 800 Gramm Kokain mit sich führte.

• Die 57-jährige Juristin und frühere Leiterin der Basler Sozialhilfe Nicole Wagner wird Mitglied der Stiftung Habitat, wo sie die zurücktretende Beatrice Oeri ersetzt. 

• Nachdem im Baselbiet die Initiative zum Ausbau des Hochleistungsstrassennetzes rechtsgültig zustande gekommen ist, hat sich das Initiativekomitee aufgrund der laufenden Arbeiten zu einem allfälligen Gegenvorschlag mit einer Unterbrechung der Behandlungsfrist bis maximal 30. September 2019 einverstanden erklärt.

• Die Baselbieter Apotheken dürfen neu – mit Auflagen – nicht nur Grippe-Impfungen, sondern auch weitere Impfungen und Folge-Impfungen durchführen.

• Ab 9. September ist die Umfahrung Liestal im Bereich des Ergolzviadukts wieder ohne Einschränkungen befahrbar.

• Der Kanton Basel-Stadt rechnet für das Jahr 2018 mit einem Budgetüberschuss von 138 Millionen Franken.

Gottlieb Keller, Mitglied der Konzernleitung und Chefjustitiar der Hoffmann-La Roche, hat in der Deutschen Botschaft in Bern das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland erhalten.

• Die Fraktion "Grünes Bündnis" des Bürgergemeinderats Basel nominierte Brigitta Gerber einstimmig für das Amt als Bürgerrätin.

• Den städtebaulichen Wettbewerb zur Bebauung des Felix Platter-Areals in Basel hat das Team Enzmann Fischer Partner AG / Lorenz Eugster Landschaftsarchitektur und Städtebau GmbH gewonnen.

• Die Gemeinderäte der direkt betroffenen Gemeinden des Leimentals – von Binningen bis Burg – befürworten übereinstimmend den Bau der Tramlinie 17 über den Margarethenstich, da diese einen "klaren Mehrwert" darstelle.

Monique Juillerat, bisher als Mitglied der Geschäftsleitung von "familea" für die externe und interne Kommunikation verantwortlich, wird ab 1. September neue Kommunikations-Verantwortliche der Baselbieter Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion.

• Der Kanton Baselland verkauft das "Chuenimatt-Areal" der Bricks Group AG zur Realisierung des Konzeptes "Tri-innova", das eine schrittweise Entwicklung von unterschiedlich grossen Flächen für Dienstleistungs-, Labor-, Produktionsnutzungen sowie Co-working vorsieht.

Spitex Muttenz schliesst die Pflegewohnung Seminarstrasse per 30. November dieses Jahres.

• Die Schweizerischen Rheinhäfen (SRH) verkaufen ihren Anteil an der Rheinhafen-Gesellschaft Weil am Rhein an die Stadt Weil am Rhein.

• Das Rote Kreuz Basel eröffnet am 11. August einen neuen Secondhand-Kleiderladen im Kleinbasel, konkret: am Claraplatz.

• Der 47-jährige Ökonom Michael Harr, verheiratet und Vater zweier Kinder, übernimmt ab 1. August die Geschäftsleitung der Pro Senectute beider Basel.

• Die Basler Regierung legte die Abgeltung der Staatsgarantie durch die Basler Kantonalbank (BKB) für die Jahre 2017 bis 2020 auf jährlich 8,8 Millionen Franken fest.

• Mit Datum vom 1. Juli wird die Kunstkommission für das Kunstmuseum Basel vom Rechts-Professor Felix Uhlmann präsidiert, der den langjährigen Vorsitzenden Peter Mosimann ablöst.

• Die Basler Regierung hat der Bau- und Finanzgesellschaft Zum Greifen AG den Zuschlag für Bau und den Betrieb eines neuen Quartierparkings unter dem Landhof-Areal erteilt.

• Die von der UNICEF erst kürzlich rezertifizierte "kinderfreundliche Gemeinde" Riehen gibt ihr Wissen an 40 Bürgermeister aus Südkorea weiter, die die Basler Landgemeinde besuchen.

• Da der Vereinszweck erfüllt sei, hat die Generalversammlung den "Verein Kunschti Eglisee" am 16. Juni mit 30 zu 4 Stimmen aufgelöst.

• Nationalrat Christoph Eymann, der ehemalige Vorsteher des Basler Erziehungsdepartements, wurde als neues Mitglied in den Verwaltungsrat des Karger Verlags gewählt.

• Der Kanton Basel-Stadt führt eine neue, zusammenhängende Fussgängerorientierung ein, mit der sich ortsunkundige Gäste, aber auch Einheimische in Basel künftig durch neue Stadtpläne auf Stelen besser zurechtfinden sollen.

• Die kantonale Volksinitiative "Recht auf Wohnen" wurde mit bisher 3'188 gültigen Stimmen der Basler Staatskanzlei überreicht.

• Der Therwiler Gemeindepräsident Reto Wolf löst kommenden September Elisabeth Schneider-Schneiter im Präsidium der "Starken Region Basel/Nordwestschweiz" ab.

Dominik Prétôt, der frühere CEO von Telebasel, wird per 1. Januar 2018 mit einem 50 Prozent-Pensum neuer Informations-Beauftragter der Römisch-katholischen Landeskirche Baselland.