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Grün-gelenktes Gschwind-Komitee will SP-freie Regierung

Ein Personenkomitee rund um den grünen Birsfelder Landrat Jürg Wiedemann will die freisinnige Regierungsrats-Kandidatin Monica Gschwind als neue Baselbieter Bildungsdirektorin – und eine SP-freie Kantonsregierung. Die Sozialdemokraten kontern.
Liestal, 29. Dezember 2014

Dass Sekundarlehrer Jürg Wiedemann und sein Komitee "Starke Schule Baselland" die Bildungspolitik des zurücktretenden SP-Regierungsrats Urs Wüthrich seit Jahren schonungslos kritisiert, ist bekannt.

An der heutigen Medienkonferenz in Liestal, die Geschäftsführerin Saskia Olsson leitete und an der auch FDP-Landratskandidatin Kathrin Schaltenbrand-Kovacs und CVP-Kandidat Pascal Ryf referierten, gab Wiedemann einen etwas vertieften Einblick in seine Motive. Am 8. Februar werde er zwei Personen wählen: Seinen Parteifreund und seit vier Jahren amtierenden Sicherheitsdirektor Isaac Reber ("er macht eine gute Politik") und die neu kandidierende freisinnige Hölsteiner Landrätin Monica Gschwind, die eine Bildungspolitik nach seinem Gusto verspricht. 300 Plakate hängen bereits.

SP könnte aus der Regierung fliegen

Wiedemann geht davon aus, dass alle vier bisherigen Regierungsräte – Sabine Pegoraro (FDP), Thomas Weber (SVP), Anton Lauber (CVP) und Isaac Reber (Grüne) erstens wiedergewählt werden und zweitens auch ihre Direktionen weiterführen werden. Folglich gelte es nur die Bildungsdirektion neu zu besetzen. Und da sei Monica Gschwind die Idealbesetzung, weil sie mit der von Wüthrich und seinen Chefbeamten vertretenen "SP-Ideologie, die die hohe Bildungsqualität gefährdet", aufräumen werde. Demgegenüber, so Saskia Olsson, wollten die beiden SP-Bewerbenden Regula Nebiker und Daniel Münger "die Bildungspolitik von Urs Wüthrich weitgehend weiterführen".

Auf die Frage von OnlineReports, ob aus dem Gesagten geschlossen werden könne, dass das Komitee eine Baselbieter Regierung unter Ausschluss der SP anstrebe, sagte Olsson nach einigem Zögern: "Ja." Wiedemann ergänzte, dies sei "zweifellos eine ganz schwierige Frage, aber in diesem Dilemma bewegt man sich". Werde Gschwind gewählt gebe es "keine Konstellation, in der ihr nicht die Bildungsdirektion übertragen würde". Wiedemann weiter: "Dass die SP möglicherweise aus der Regierung fliegt, bedauere ich, aber es ist vielleicht richtig, wenn man die Schul-Landschaft in eine andere Richtung bewegen will." Falls Sabine Pegoraro die Wiederwahl schaffe und nach zwei Jahren zurücktrete, würde er die Wahl eines Sozialdemokraten unterstützten.

Dass ihn mit seinem bürgerlichen Support selbst ein ähnliches Schicksal ereilen könnte, darüber hat Wiedemann auch schon nachgedacht: "Ich nehme in Kauf, dass ich nicht mehr in den Landrat gewählt werde." Die Politik zumindest eines Teil der grünen Basis, die SP in die Opposition zu drängen, veranlasste OnlineReports zur Frage, ob der Gschwind-Support nicht eine Parallel-Kampagne sei, um die Grünen und ihren Regierungsrat bei der bürgerlichen Wäherschaft zu empfehlen. Wiedemann dazu: "Auf diese Idee bin ich bisher nicht gekommen." Olsson: "Absurd."

Für die Grünen "kein Problem"

Die überraschende Ankündigung seines Komitees hat vor allen unter den Sozialdemokraten für nicht geringe Irritation gesorgt. Bei den Grünen dagegen sei dies "kein Problem", sagte Wiedemann und verwies auf "auffallend viele Lehrpersonen und Mitglieder der Grünen", die dem Gschwind-Komitee angehören. Gegenüber der Baselbieter SP-Präsidentin Pia Fankhauser, so liess sie verlauten, habe sich Grünen-Präsidentin Florence Brenzikofer von Wiedemanns Vorgehen distanziert. Wiedemann heute: "Persönlich habe ich ein tolles Verhältnis zu Florence." Sie habe seinen Schritt aber "verstanden und letztlich auch akzeptiert". Die Meinungsvielfalt sei bei den Grünen "ein sehr hohes Gedankengut". Es sei deshalb "nicht verwunderlich, dass ich während den vergangenen Tagen weder von der Geschäftsleitung noch von der Fraktion ein böses Mail erhalten habe".

Mit Bildungsdirektor Wüthrich ging die "Starke Schule Baselland" einmal mehr scharf ins Gericht. Die Bildungs-Landschaft sei "seit Jahren eine einzige Grossbaustelle" (Olsson). Wüthrich habe "das Vertrauen der Lehrpersonen definitiv verloren", die Schulen "nahe an den Abgrund" geführt und das Volk vor der Harmos-Abstimmung vor vier Jahren "hinters Licht geführt". Statt dass sie inhaltlich harmonisiert würden, drifteten die Schulen – Stichworte: Sammelfächer und offene Lernlandschaften – weiter auseinander.

"Disziplinarische Probleme vorprogrammiert"

Harmos und der "Lehrplan 21" führten eine grundlegend neue Bildungs-Philosophie ein, eine "untaugliche Stundentafel" schalte alle Schüler unabhängig von ihrer Leistungsfähigkeit gleich, Lehrpersonen würden auf die Funktion als "Coach" reduziert. Darum sei Monica Gschwind, die sich schon mehrmals hinter die Forderungen der "Starken Schule Baselland" gestellt hat, die richtige Politikerin für einen Richtungswechsel.

Kathrin Schaltenbrand-Kovacs sprach von einem beabsichtigten "Lust und Laune-Prinzip", das in Grossraum-Klassenzimmern Einzug halten soll. Sie wehre sich vehement gegen die Einführung eines "neuen OS-ähnlichen Systems" im Baselbiet, das "in meinen Augen in Basel-Stadt gescheitert ist". Laut Pascal Ryf werden die Lehrpersonen immer mehr zu Generalisten, die "über vieles ein bisschen etwas und von nichts viel wissen". So gehe der Respekt der Schüler verloren. Disziplinarische Probleme seien vorprogrammiert.




Weiterführende Links:
- Grün-Mitte-Komitee will Gschwind als Bildungsdirektorin
- Eine Frau strebt nach dem bürgerlichen Regierungs-Quartett


Die SP kontert


pkn. Die Baselbieter SP hat heute Montagnachmittag auf die Vorwürfe des "Gschwind-Komitees" postwendend reagiert. Die FDP-Kandidatin Monica Gschwind möge "in anderen Zusammenhängen bekannt sein, aber sicher nicht als versierte Bildungspolitikerin". Erstaunlich sei auch, dass Wiedemanns Komitee "nun eine Politikerin in die Bildungsdirektion hieven will, die noch beim sogenannten Entlastungsrahmengsetz von 2012 sämtliche Sparpakete im Bildungsbereich vorbehaltlos unterstützt hat".

Das Komitee "Starke Schule Baselland" argumentiere auch "mit falschen Behauptungen". So treffe keineswegs zu, dass die Harmos-Reformen im Baselbiet zu einer schleichenden Abschaffung der drei Sekundarschulniveaus A, E und P führe. Das Gegenteil sei wahr: Der Bildungsrat arbeite daran, den "Lehrplan 21" im Kanton so umzusetzen, dass die drei Niveaus beibehalten werden können. Auch werde keine "Einheitsschule" angestrebt oder sollen Lehrpersonen "nur noch als Lerncoaches fungieren". Vielmehr böten diese pädagogischen Modelle zusätzliche Möglichkeiten, die neben anderen ergänzend zur Verfügung stehen.

Die SP stehe ein für den Bildungsraum Nordwestschweiz. Ein Alleingang unseres Kantons sei "weder bildungspolitisch sinnvoll noch wirtschaftlich und gesellschaftlich wünschbar". Regula Nebiker und Daniel Münger "würden sich als sozialdemokratische Mitglieder der Regierung dafür einsetzen, dass die bildungspolitischen Errungenschaften der letzten Jahre nicht preisgegeben werden".


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"Eine SP-freie Regierung ist ein wagemutiges Lotterspiel"

Welch grossartige Trickserei. Es kann doch nicht das Wollen eines demokratisch sensiblen Menschen sein, in der Regierung nur einen Teil der Bevölkerung abzubilden. Demokratie lebt von einer fairen Auseinandersetzung. Der Ausschluss ein Vertretung der linken Parteien belastet die Regierungsarbeit schwer. Man ist sich von vornherein einig. Keiner und keine muss seine Anliegen in der Regierung einbringen und im Diskurs zwischen verschiedenen Meinungen überprüfen und daraus möglicherweise einen überarbeiteten Vorschlag einbringen. Dazu wird in einem – wie Wiedemann es will – homogenen Gremium etwa die Personalpolitik, die Auswahl der Chefbeamtinnen und Chefbeamten zum lustigen Spiel. Das Spiel kann zur schamlosen Machtpolitik werden.

 

Ob das die Baselbieter tatsächlich wollen. Ich meine die Wählerinnen und Wähler durschauen das Spiel und werden dafür sorgen, dass die Sozialdemokraten nicht einfach ausgegrenzt werden. Eine Regierung ohne eine Sozialdemokratin oder Sozialdemokraten ist ein wagemutiges Lotterspiel. Ich sage das nicht, weil ich der SP nahe stehe, sondern als Staatsbürger. Wir Staatsbürgerinnen und Staatsbürger müssen ein Interesse haben, dass alle politischen Kräfte ihren Platz in der Regierung haben. Manch vernünftige bürgerliche Staatsbürger werden das Wahlmanöver Wiedemanns unterlaufen. Die Rampassen sind gute Staatsbürger.


Xaver Pfister, Basel




"Grüne können nicht mehr auf SP-Stimmen zählen"

Das ganze egoistische Schauspiel von Jürg Wiedemann wird mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit dazu führen, dass jetzt die SP- und die Grünen-Anhänger allein nur ihre eigenen Kandidaten wählen werden. Das heisst, dass die Grünen sicher nicht mehr auf die Stimmen der SP-Sympathisanten zählen können, deren Stimmen ja letztes mal dazu führten, dass Isaac Reber gewählt werden konnte. Im Fussball-Jargon sagt man dem ein lupenreines Eigengoal für die Grünen. Und die Bürgerlichen spenden Applaus. Billiger kommen sie nicht mehr zu einem Regierungsratssitz. Nach Aussage von Wiedemann am Radio ist ihm das aber gleichgültig und egal. Was Egoismus alles auslösen kann.


Bruno Heuberger, Oberwil



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"Wir bringen Sie weiter"

Schlachtvieh-Transporter
Aufschrift, gesehen
am 13. Januar 2020
am Spalenring in Basel
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Für die Passagiere keine gute Nachricht.

Frisch pubertiert

Jahresrückblick? Nein, danke.
RückSpiegel


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Die BZ online bezog sich in ihrem Bericht über den Tod des Baselbieter Lehrerverbands-Geschäftsführers Michael Weiss auf OnlineReports.

Die Volksstimme zitierte in ihrem Bericht über den Konkurs von "Die Medienmacher" aus OnlineReports.

Telebasel bezog sich im Bericht über den Widerstand gegen die Basler IBA-Rheinterrassen auf einen Bericht von OnlineReports.

Die Basler Zeitung nimmt in ihrem Bericht über den Neujahrs-Empfang der Handelskammer beider Basel auf OnlineReports Bezug.

Die BZ schrieb in derselben Ausgabe zwei OnlineReports-Meldungen ab, ohne die Quelle zu deklarieren. Wiederholungstat!

In ihrem Bericht über Verkehrsprobleme am Aeschenplatz zitierte die Basler Zeitung aus OnlineReports.

Die OnlineReports-Nachricht vom Tod des ersten Baselbieter Kantonsgerichtspräsidenten Peter Meier wurde von der BZ, Telebasel, der Basler Zeitung und vom SRF-Regionaljournal nachgezogen.

Telebasel, die BZ und die Badische Zeitung nahmen die OnlineReports-News über die technisch bedingte Umkehr einer "Austrian Airlines"-Maschine nach Wien auf

Die Basler Zeitung und die BZ nahmen die OnlineReports-Nachricht zum Tod des Konjunkturforschers Christoph Koellreuter auf.

20 minuten online, Blick, nau.ch, das SRF-Regionaljournal und Telebasel nahmen den OnlineReports-Primeur über den Unfalltod des Basler Umweltschützers Martin Vosseler auf.

nau.ch schrieb die OnlineReports-Recherche über den FDP-Wahlversand an Basler Neu- und Jungwähler zu einem eigenen Artikel um und verwertete auch die OnlineReports-Illustration dazu.

In der Besprechung des Films "Bruno Manser – Stimme des Regenwalds" nahm die BZ auf eine OnlineReports-Recherche Bezug.

Die BZ nahm den OnlineReports-Primeur über eine Rückzahlung der wegen Veruntreuung angeklagten ex-Kassierin der katholischen Kirchgemeinde Grellingen auf.

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In ihrem Bericht über die Hühnerhaltung auf einem Basler Mehrfamiienhaus nimmt die BZ Bezug auf eine frühere Recherche von OnlineReports.

Die BZ bezog sich in ihrer Recherche über die Abgänge von Kaderärzten am Kantonsspital Baselland auf einen Bericht in OnlineReports.

Die BZ berief sich in einem Bericht über die Massenkündigungen am Schorenweg auf eine OnlineReports-News.

Die Schweiz am Wochenende und die Basler Zeitung haben die OnlineReports-News über den Bombenalarm am EuroAirport aufgenommen.

Das SRF-Regionaljournal, Telebasel, die Schweiz am Wochenende und Prime News haben den OnlineReports-Primeur über die Schliessung des Basler Kinos "Rex" nachgezogen.

In ihrem Bericht über den Gelterkinder Antennenposter-Streit bezog sich die Basler Zeitung auf OnlineReports.

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Weitere RückSpiegel

In einem Satz


Wegen des Baus eines neuen Kreisverkehrs im Schweizer Sektor der Basler Flughafenstrasse wurde eine temporäre Verkehrsumleitung auf der rechten Strassenseite auf der Höhe von dem Parkplatz S4 eingerichtet worden.

Die Gemeinde Riehen spendet 10'000 Franken zugunsten eines Nothilfe-Projekts des Roten Kreuzes für Geflüchtete in Bosnien-Herzegowina.

Ein überparteiliches Komitee hat am 15. Januar bei der Basler Staatskanzlei die Unterschriften für die Initiative "für erschwingliche Parkgebühren" eingereicht.

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Der FC Basel leiht seinen 21-jährigen Innenverteidiger Yves Kaiser bis zum Ende der Saison 2019/2020 an den FC Schaffhausen aus der Challenge League aus.

Knut Schmidtke, Marc Schärer und Lucius Tamm werden per 1. April 2020 die Leitung des in Frick domizilierten Forschungsinstituts für biologischen Landbau FiBL von Urs Niggli übernehmen.

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Die Basler SP-Bürgergemeinderätin Canan Özden tritt auf Anfang 2020 die Nachfolge der zurücktretenden Gabriella Matefi (SP) als Basler Bürgerrätin (Exekutive der Bürgergemeinde) an.

Das Theater Basel konnte im Jahr 2018/2019 die Anzahl der Besuchenden zum vierten Mal in Folge auf 183'705 Personen (+1,6 Prozent) erhöhen, während jedoch die Besucher-Einnahmen um 1,7 Prozent sanken.

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Der 19-jährige Geografie- und Geschichtsstudent Nino Russano wird als Nachfolger von Nicolas Eichenberger neuer Präsident der Juso Basel-Stadt.

Der Basler Bürgerrat hat eine spürbare Senkung der Einbürgerungsgebühren beschlossen, von der sowohl ausländische als auch Schweizer Bewerbende profitieren.

Die Verlängerung der BVB-Tramlinie 3 nach Saint-Louis kostete rund 84 statt 93,7 Millionen Franken und ist somit um fast zehn Millionen Franken günstiger als geplant.

Die Baselbieter Regierung beantragt dem Landrat, dem Staatspersonal per 1. Januar 2020 einen Teuerungsausgleich von 0,5 Prozent auszurichten.

Die Forscherin Michaela Kneissel nimmt anstelle des Ende Jahr ausscheidenden Ulrich Vischer Einsitz im Universitätsrat der Universität Basel.

Nach dem Rücktritt der neuen Basler Regierungsrätin Tanja Soland aus dem Grossen Rat rückt die ehemalige Juso-Präsidentin Jessica Brandenburger ab 1. Dezember ins Parlament nach.

Die ausserordentliche Mitgliederversammlung des Jungen Grünen Bündnisses Nordwest vom 3. November 2019 wählte als Nachfolger von Dominik Beeler Simon Fankhauser in das Co-Präsidium.

Zu sieben Fällen von Sachbeschädigungen an Autos kam es in der Nacht von Freitag auf Samstag, 2. November, in der Umgebung der Tramhaltestelle "Vogesenstrasse" in Reinach.

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Susanne Wäfler-Müller (42) wird ab dem 1. Mai 2020 die Führung der Kantonsbibliothek Baselland übernehmen und auf Gerhard Matter folgen, der im Frühjahr in den Ruhestand gehen wird.

Zu Beginn des Schuljahrs 2021/22 wird Informatik als obligatorisches Fach in allen Baselbieter Gymnasien eingeführt.