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Debatte um Liestaler Spitalsanierung erneut verschobenLiestal, 21. November 2001Die mit Spannung erwartete Debatte um die erneuten Nachtrags- und Zusatzkredite für die Sanierung des Kantonsspitals Liestal wird erneut verschoben. Dies bestätigte SP-Landrat Karl Rudin, Präsident der Bau- und Planungskommission, gegenüber OnlineReports. Nachdem die Debatte am 8. November hätte stattfinden sollen, wurde sie erst auf 29. November verschoben. Doch auch dieser Termin ist mittlerweile nicht mehr realistisch. "Wahrscheinlich wird es Anfang des neuen Jahres zur Plenumsdebatte kommen", sagte Rudin. Als Grund für die erneute Verschiebung des heissen Geschäfts nannte der Volksvertreter die Arbeit in der Bau- und Planungskommission. "Der Bericht zur Regierungsvorlage ist an sich fertig", begründete Rudin die Verzögerung, doch brauche es jetzt "noch einen Anhang, der zeigt, wie die Baukommission arbeitetete". Dieser Anhang müsse nicht mehr von der Kommission sanktioniert werden, sagte Rudin. Er versuche, diesen Zusatzbericht "so schnell wie möglich" fertig zu stellen. - In der gleichen Sitzung, in der das Baselbieter Kantonsparlament über die 18-Millionen-Kredite entscheidet, dürfte auch ein Postulat der SP-Fraktion zur Einführung einer Parlamentarischen Untersuchungskommission (PUK) zur Debatte stehen. Der von Eric Nussbaumer unterzeichnete Vorstoss spricht von "gravierenden Vorkommnissen" im Zusammenhang mit der Kontrolle von Kostenüberschreitungen. Das Postulat entstand auch vor dem Hintergrund der kostenträchtigen Auseinandersetzung zwischen der Baselbieter Bau- und Umweltschutzdirektion von Regierungsrätin Elsbeth Schneider (CVP) und dem Basler Architekturunternehmen Arcoplan um die Zuständigkeit der Kostenüberwachung. Der Kanton fordert von Arcoplan 7 Millionen Franken. Die Arcoplan ihrerseits erhebt eine Forderung von gegen 1,3 Millionen Franken. |
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