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Demo gegen UBS und CS: Knatsch um Dakota-Pipeline

Raus aus dem Bauprojekt der erbittert umkämpften Dakota Access Pipeline in den USA: Dies wurde heute an einer friedlichen Kundgebung in Basel von den Grossbanken UBS und CS gefordert. Die Banken aber erklären, gar nicht beteiligt zu sein.
Basel, 17. Februar 2017

Dumpfe Töne von Herztrommeln und Indianergesang erschallten heute zur Mittagszeit vor dem UBS-Hauptsitz am Basler Bankverein. Die Töne sollten die Herzen des verantwortlichen Personals und der Aktionäre der beiden Schweizer Grossbanken CS und UBS erweichen, auf dass sie ihre Geldinstitute und Investitionen in den Bau der heftig umstrittenen Dakota Access Pipeline (DAPL) rausnehmen. So, wie es zuvor bereits andere beteiligte Banken getan haben.

Denn kaum war der am Projekt mitbeteiligte Donald Trump Präsident der USA, hob er am 24. Januar per Dekret den von seinem Vorgänger Barack Obama erlassenen Baustopp auf. Das zuständige Unternehmen "Energy Transfer Family" kann jetzt mit dem rund 60 Tage dauernden Fertigbau der Ölleitung loslegen – ohne die von Omaba verlangte Umweltstudie.  

Die Pipeline würde das Land der nie angehörten Standing Rock-Indianer entweihen und das Trinkwasser von Millionen Menschen entlang dem Mississippi mit möglichen Lecks gefährden. In den letzten Monaten hat sich ein globaler Widerstand aus Urvölkern und Umweltschützenden geformt, neuerdings diskret unterstützt von Papst Franziskus.

Getarntes Geschäften

In Basel versammelten sich heute rund 100 Protestierende gegenüber der CS-Filiale und vor dem durch herabgelassene Aluminiumläden verrammelten Bankeingang der UBS. Bemerkenswert: Die Aktion wurde spontan von einem besorgten Basler Ehepaar organisiert, vom Sozialarbeiter Roberto Lopez und der Hausfrau Angelika Berchtold. Unerfahren im Organisieren vom Kundgebungen, erhielten sie die Unterstützung der "Gesellschaft für bedrohte Völker Schweiz" (GfbV).

Diese hatte, wie Geschäftsleiter Christoph Wiedmer gegenüber OnlineReports erklärte, die beiden Banken über die kritische Lage in Standing Rock informiert und gefordert, ihre "über 1'000 Millionen US-Dollar an Investitionen in 'Energy Transfer Partners'" zu stoppen. Bislang ohne Erfolg. "Die Banken finanzieren immer weniger umstrittene Projekte selbst. Hingegen erteilen sie den Muttergesellschaften oder Zulieferern Kredite und Dienstleistungen", schilderte Wiedmer. Absichtserklärungen und Nachhaltigkeitspapiere der Bankinstitute würden so allzu häufig zur Makulatur.

"Kolonialismus dauert an"

An die 700 verhaftete Pipelinegegner sähen unterdessen in den USA einem Gerichtsverfahren entgegen, und verschiedenen Protestcamps in Standing Rock drohe die Zwangsräumung, hiess es an der von sechs Polizisten gegen den Verkehr hin abgesicherten Kundgebung. Die von indianischen Nationen eingereichten Klagen hätten wenig Aussicht auf Erfolg, befürchtete GfbV-Sprecherin Julia Büsser.

Was in Standing Rock ohne Einverständnis der indigenen Menschen passiere, erlitten Ureinwohner auch in vielen anderen Ländern: "Der Kolonialismus dauert an!" Dies oftmals auch mit Unterstützung  "menschenrechtswidriger Geschäfte der Banken". Einhellig forderten alle Sprechenden von der CS und UBS den sofortigen Rückzug aus allen Beteiligungen, die im Zusammenhang mit der Dakota Access Pipeline stehen.

Banken fühlen sich nicht angesprochen 

Doch beide Schweizer Grossbanken erklärten heute  gegenüber OnlineReports, rein gar nichts mit der DAPL zu tun zu haben. UBS-Sprecherin Lisa Kneubühler: "UBS leistet keinerlei Projekt-bezogene Finanzierung für die Dakota Access Pipeline. UBS ist nicht Teil des Konsortiums zur Projektfinanzierung." Ihre Bank verfolge "strenge Richtlinien" im Zusammenhang mit Umwelt- und Sozialrisiken. "Unsere standardisierten Risiko-, Compliance- und Betriebsprozesse sehen Verfahren und Instrumente vor, mit denen Umwelt- und Sozialrisiken erkannt, beurteilt und überwacht werden können." Überdies führe man auch mit kritisch eingestellten Organisationen Gespräche, versicherte Kneubühler.

Dies mache auch die Credit Suisse, sagte Mediensprecher Sebastian Kistner. Gerade auch bei der umstrittenen Pipeline, wo "immer wieder Vorwürfe auftauchten", die CS sei in das Projekt involviert. Aber, will Kistner klargestellt wissen: "Die Credit Suisse leistet keine Finanzierung für die Dakota Access Pipeline". Obwohl man in den USA mit Unternehmen Geschäfte mache, die landesweite Öl- und Gasinfrastrukturen betreiben. Diesen würde aber stets eine umfassende Umweltverträglichkeits-Prüfung vorausgehen.

Die reine Unschuld der Banken wird von zahlreichen Nichtregierungs-Organisationen in Frage gestellt. Auch von der GfbV. Sie setzt aber immer noch darauf, mit neuen Beweisen und im Dialog mit den Schweizer Banken die Situation der Indianer in Standing Rock wenigstens etwas lindern zu können.




Weiterführende Links:
- Standing Rock: Indianer gewinnen Pipeline-Gefecht, nicht die Schlacht
- Standing Rock: CS und UBS Teil des Indianer-Konflikts
- Im Ölrausch gibt's für die Indianer kein Pardon
- "Lasst das Uran im Bauch von Mutter Erde!"
- Bei den Waldvölkern wüten jeden Tag technische Orkane
- Abseits von Trump: Indianer-Aufstand gegen Öl-Pipeline


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Weitere RückSpiegel

In einem Satz


Liestal hat den Bruttokredit in der Höhe von 4,96 Millionen Franken für den Bau der städtischen Velostation und den Bau der erhöhten Velospur in der Unterführung der Oristalstrasse mit 2'386 Ja-Stimmen gegen 732 Nein-Stimmen sehr deutlich angenommen.

• Der 33-jährige FCB-Mittelfeldspieler Geoffroy Serey Die hat den bis zum 30. Juni 2019 laufenden Vertrag vorzeitig um ein weiteres Jahr verlängert.

• Der 41-jährige Betriebsökonom Daniel Arni, derzeit noch Leiter der Fachstelle Messen und Märkte im Präsidialdepartement, wird ab Dezember neuer Leiter der Basler Allmendverwaltung und Nachfolger von Niklaus Hofmann.

• Die Elektra Baselland (EBL) senkt auch im Jahr 2019 wieder ihre Strompreise, diesmal um 3,1 Prozent.

• Die Basler Kantonalbank eröffnet am 27. August direkt vis-à-vis des Badischen Bahnhofs ihre neue Filiale Rosental, was schon am 25. August gefeiert wird.

• Der FCB-Captain und Innenverteidiger Marek Suchy hat sich am 12. August im Spiel gegen den FC Sion einen Teilriss der Achillessehne am linken Fuss zugezogen und fällt damit für unbestimmte Zeit aus.

• Die Wirtschafts- und Abgabekommission des Grossen Rates unterstützt den "Basler Kompromiss" zur Umsetzung der Steuervorlage 17 und stimmt dem Ratschlag der Regierung mit einer Änderung zu.

• Nach zwei Jahren wechselt in Basel-Stadt das Präsidium der Fraktion "Grünes Bündnis" wieder von "Basta" (Beatrice Messerli) zu den Grünen (Jürg Stöcklin).

Pierre Lavielle, der Präsident des EuroAirport-Verwaltungsrats, ist am 2. August unerwartet gestorben.

• Verschiedene Baselbieter Gemeinden wie Therwil oder Gelterkinden haben aufgrund der Trockenheit ein totales Verbot des Abbrennens von jeglichen Feuerwerkskörpern (Raketen, Vulkane, Heuler usw.) erlassen, bevor auch der Kantonale Krisenstab ein generelles Verbot aussprach.

• Der Riehener CVP-Einwohnerrat Patrick Huber tritt von seinem Amt als Vizepräsident der Basler CVP und als Leiter der Arbeitsgruppe Wirtschaft auf Ende Juli zurück.

Patrick Huber wird im August neuer Geschäftsführer der Basler Bankenvereinigung (BBVg) als Nachfolger von Raphael Vannoni.
 
"Parterre Basel" ist die neue Pächterin des Basler Konzertlokals "Atlantis" am Klosterberg.

Ueli O. Kräuchi, Geschäftsführer des Verbandes Basellandschaftlicher Gemeinden (VBLG), gibt die Leitung der VBLG-Geschäftsstelle per 31. März 2019 altershalber ab.

• Das Bürgerspital Basel übernimmt per 1. Januar 2019 die Spektrum Werkstätte für Menschen mit einer psychischen Beeinträchtigung der Universitären Psychiatrischen Kliniken (UPK) Basel.

• Die Gewerkschaft Unia hat am 4. Juli 2'300 Unterschriften für das Referendum gegen längere Ladenöffnungszeiten eingereicht.

• Der Basler Gewerbeverband reichte zusammen mit den Parteien FDP und SVP, der "IG Lysbüchel" sowie verschiedenen Branchenverbänden das Referendum "gegen die Fehlplanung Lysbüchel" mit 2'972 Unterschriften ein.

Dominique Tellenbach, bisheriger Direktor der Berufsfachschule Basel, wird ab 1. Februar 2019 neuer Rektor der beiden Gewerblich-industriellen Berufsfachschulen Liestal und Muttenz.

Alexander Lenzlinger wird ab 1. August neuer Finanzchef der IWB und Nachfolger von Michael Ackermann, der eine längere berufliche Auszeit nimmt.

• Die Grünen Baselland folgten dem Vorstand und nominierten Isaac Reber für die Regierungsratswahlen 2019 (dritte Amtsperiode).

• Die Basler Grünliberalen lancieren in Riehen eine Petition zum Thema Kunststoff-Recycling, die sowohl in Riehen wie in Basel eingereicht wird.

• Seit 1. Juni ist Bettina Bühler als Nachfolgerin von Birgit Sachweh Geschäftsführerin des Frauenhauses beider Basel.

• Laut einer Studie des Versicherungskonzerns "Baloise" ist Fussball die "gefährlichste Sportart der Welt", da sich jeder vierte Sportunfall in dieser Gattung ereignet.

Anja Bandi übernimmt Anfang Juni von Marc Lüthi die Gesamtleitung der Abteilung Bestattungswesen der Stadtgärtnerei Basel.

• Noch eine neue Aufgabe für die Baselbieter FDP-Nationalrätin Daniela Schneeberger: Sie wird anstelle der zurücktretenden Christine Gorrengourt Verwaltungsrätin der BLT.

Erfolgreich verlief der ausserordentliche Sirenentest am 23. Mai in beiden Basel.

• Der Baselbieter FDP-Landrat Andreas Dürr wurde als Nachfolger von Urs Schweizer zum neuen Präsidenten des ACS beider Basel gewählt.

• Die Basler Energieversorgerin IWB steigerte 2017 den Umsatz auf 739 Millionen Franken, doch fiel der Jahresgewinn mit 74 Millionen Franken wegen Wertberichtigungen und Rückstellungen um 33 Millionen Franken niedriger aus als im Vorjahr.

• Die Baselbieter FDP-Nationalrätin Daniela Schneeberger wurde zur Vizepräsidentin des Schweizerischen Gewerbeverbands gewählt.