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Demo gegen UBS und CS: Knatsch um Dakota-Pipeline

Raus aus dem Bauprojekt der erbittert umkämpften Dakota Access Pipeline in den USA: Dies wurde heute an einer friedlichen Kundgebung in Basel von den Grossbanken UBS und CS gefordert. Die Banken aber erklären, gar nicht beteiligt zu sein.
Basel, 17. Februar 2017

Dumpfe Töne von Herztrommeln und Indianergesang erschallten heute zur Mittagszeit vor dem UBS-Hauptsitz am Basler Bankverein. Die Töne sollten die Herzen des verantwortlichen Personals und der Aktionäre der beiden Schweizer Grossbanken CS und UBS erweichen, auf dass sie ihre Geldinstitute und Investitionen in den Bau der heftig umstrittenen Dakota Access Pipeline (DAPL) rausnehmen. So, wie es zuvor bereits andere beteiligte Banken getan haben.

Denn kaum war der am Projekt mitbeteiligte Donald Trump Präsident der USA, hob er am 24. Januar per Dekret den von seinem Vorgänger Barack Obama erlassenen Baustopp auf. Das zuständige Unternehmen "Energy Transfer Family" kann jetzt mit dem rund 60 Tage dauernden Fertigbau der Ölleitung loslegen – ohne die von Omaba verlangte Umweltstudie.  

Die Pipeline würde das Land der nie angehörten Standing Rock-Indianer entweihen und das Trinkwasser von Millionen Menschen entlang dem Mississippi mit möglichen Lecks gefährden. In den letzten Monaten hat sich ein globaler Widerstand aus Urvölkern und Umweltschützenden geformt, neuerdings diskret unterstützt von Papst Franziskus.

Getarntes Geschäften

In Basel versammelten sich heute rund 100 Protestierende gegenüber der CS-Filiale und vor dem durch herabgelassene Aluminiumläden verrammelten Bankeingang der UBS. Bemerkenswert: Die Aktion wurde spontan von einem besorgten Basler Ehepaar organisiert, vom Sozialarbeiter Roberto Lopez und der Hausfrau Angelika Berchtold. Unerfahren im Organisieren vom Kundgebungen, erhielten sie die Unterstützung der "Gesellschaft für bedrohte Völker Schweiz" (GfbV).

Diese hatte, wie Geschäftsleiter Christoph Wiedmer gegenüber OnlineReports erklärte, die beiden Banken über die kritische Lage in Standing Rock informiert und gefordert, ihre "über 1'000 Millionen US-Dollar an Investitionen in 'Energy Transfer Partners'" zu stoppen. Bislang ohne Erfolg. "Die Banken finanzieren immer weniger umstrittene Projekte selbst. Hingegen erteilen sie den Muttergesellschaften oder Zulieferern Kredite und Dienstleistungen", schilderte Wiedmer. Absichtserklärungen und Nachhaltigkeitspapiere der Bankinstitute würden so allzu häufig zur Makulatur.

"Kolonialismus dauert an"

An die 700 verhaftete Pipelinegegner sähen unterdessen in den USA einem Gerichtsverfahren entgegen, und verschiedenen Protestcamps in Standing Rock drohe die Zwangsräumung, hiess es an der von sechs Polizisten gegen den Verkehr hin abgesicherten Kundgebung. Die von indianischen Nationen eingereichten Klagen hätten wenig Aussicht auf Erfolg, befürchtete GfbV-Sprecherin Julia Büsser.

Was in Standing Rock ohne Einverständnis der indigenen Menschen passiere, erlitten Ureinwohner auch in vielen anderen Ländern: "Der Kolonialismus dauert an!" Dies oftmals auch mit Unterstützung  "menschenrechtswidriger Geschäfte der Banken". Einhellig forderten alle Sprechenden von der CS und UBS den sofortigen Rückzug aus allen Beteiligungen, die im Zusammenhang mit der Dakota Access Pipeline stehen.

Banken fühlen sich nicht angesprochen 

Doch beide Schweizer Grossbanken erklärten heute  gegenüber OnlineReports, rein gar nichts mit der DAPL zu tun zu haben. UBS-Sprecherin Lisa Kneubühler: "UBS leistet keinerlei Projekt-bezogene Finanzierung für die Dakota Access Pipeline. UBS ist nicht Teil des Konsortiums zur Projektfinanzierung." Ihre Bank verfolge "strenge Richtlinien" im Zusammenhang mit Umwelt- und Sozialrisiken. "Unsere standardisierten Risiko-, Compliance- und Betriebsprozesse sehen Verfahren und Instrumente vor, mit denen Umwelt- und Sozialrisiken erkannt, beurteilt und überwacht werden können." Überdies führe man auch mit kritisch eingestellten Organisationen Gespräche, versicherte Kneubühler.

Dies mache auch die Credit Suisse, sagte Mediensprecher Sebastian Kistner. Gerade auch bei der umstrittenen Pipeline, wo "immer wieder Vorwürfe auftauchten", die CS sei in das Projekt involviert. Aber, will Kistner klargestellt wissen: "Die Credit Suisse leistet keine Finanzierung für die Dakota Access Pipeline". Obwohl man in den USA mit Unternehmen Geschäfte mache, die landesweite Öl- und Gasinfrastrukturen betreiben. Diesen würde aber stets eine umfassende Umweltverträglichkeits-Prüfung vorausgehen.

Die reine Unschuld der Banken wird von zahlreichen Nichtregierungs-Organisationen in Frage gestellt. Auch von der GfbV. Sie setzt aber immer noch darauf, mit neuen Beweisen und im Dialog mit den Schweizer Banken die Situation der Indianer in Standing Rock wenigstens etwas lindern zu können.




Weiterführende Links:
- Standing Rock: Indianer gewinnen Pipeline-Gefecht, nicht die Schlacht
- Standing Rock: CS und UBS Teil des Indianer-Konflikts
- Im Ölrausch gibt's für die Indianer kein Pardon
- "Lasst das Uran im Bauch von Mutter Erde!"
- Bei den Waldvölkern wüten jeden Tag technische Orkane
- Abseits von Trump: Indianer-Aufstand gegen Öl-Pipeline


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Weitere RückSpiegel

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"Seit der Spieler-Revolte Anfang Dezember hat das Team von Marcel Koller aus sieben Spielen ein Unentschieden und sieben Siege geholt."

BZ Basel
vom 28. Februar 2019
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Die Revolte hat auch Rechenkünste beflügelt.

In einem Satz


• Die Universität Basel vergibt den Auftrag zur Realisierung des Ersatzneubaus Departement Biomedizin an das Basler Architekturbüro Burckhardt+Partner.

• Der Ständerat hat am 7. März einstimmig die Aufnahme der Projektierungskosten für die Durchmesserstrecke Herzstück in den Bahnausbauschritt 2035 beschlossen.

Michael Wilke wird neuer Leiter der Fachstelle Diversität und Integration in der Kantons- und Stadtentwicklung Basel-Stadt und Nachfolger von Andreas Räss, der neuer Leiter des Baselbieter Amts für Migration und Bürgerrechte wird.

• Die Einführung von Mitarbeitergesprächen und einer leistungsabhängigen Lohnentwicklung bei den Baselbieter Kantonsangestellten führt dazu, dass die "Liga der Baselbieter Steuerzahler" ihre Verfassungsinitiative "Für eine vernünftige staatliche Personalpolitik" zurückzieht.

• Die Basler Regierung spricht sich im Rahmen der Konsultation zum Entwurf des institutionellen Abkommens Schweiz-EU für eine Unterstützung des vorliegenden Abkommens aus.

• Die Basler Verkehrs-Betriebe (BVB) haben mit fast 128 Millionen Fahrgästen letztes Jahr 2,2 Prozent weniger Fahrgäste befördert – dies vor allem wegen Gleiserneuerungs-Arbeiten.

• Das von SVP- und FDP-Kreisen getragene Komitee gegen das vom Grossen Rat beschlossene Neubauprojekt "Naturhistorisches Museum / Staatsarchiv" hat fristgerecht das Referendum mit über 2'700 Unterschriften eingereicht.

• Das Basler Tiefbauamt erteilt Gabriel Pellicanò und Alfredo Ogi den Zuschlag für den Betrieb des Gastro-Kiosks "Hamburgeria Pellicano" an der Feldbergstrasse, der ab Frühjahr in Betrieb gehen soll.

• Mit 18'000 Besuchenden, davon 14'000 Kindern und Jugendlichen und über 300 Schulklassen verzeichnet die "tunBasel" einen Besucherrekord, der sogar das Spitzenjahr 2017 übertraf.

• Die Juso Basel-Stadt haben ihre Nationalrats-Bewerbenden nominiert: Seyran Dilekci (20), Nicolas Eichenberger (28), Livia Kläui (21), Nino Russano (18) und Lucas Wirz (29).

Jochen Kirsch wird neuer Direktor der "Mission 21" und somit Nachfolger von Claudia Bandixen, die Ende August in Pension geht.

• Die Grünliberalen Frauen Schweiz haben die bisherige Vizepräsidentin, die Oberwilerin Tanja Haller, zu ihrer neuen Präsidentin gewählt.

Titus Hell ist als Nachfolger von David Pavlu zum neuen Präsidenten der Jungfreisinnigen Basel-Stadt (JFBS) gewählt worden.

Anna Ott gibt das Amt als Vizepräsidentin der Grünen Baselland aufgrund ihres Masterstudiums in Nordeuropa ab; eine Nachfolge steht noch nicht fest.

• Das von der Fondation Franz Weber massgeblich unterstützte Referendum gegen ein Ozeanium auf der Basler "Heuwaage" ist mit 4'649 Unterschriften zustande gekommen.

• Der Reinacher Gemeinderat hat beschlossen, ab Februar 2019 mit einem neuen TV-Sendeformat zu starten, das wöchentliche Fernsehsendungen mit Inhalten aus Gemeinde und Vereinen bietet.

• Der Basler "Basta"-Grossrat Daniel Spirgi tritt per 12. Februar 2019 nach nur zweieinhalb Jahren aus dem Kantonsparlament zurück, der Grüne Jérôme Thiriet rückt nach.

Henriette Götz wird am 1. Mai 2019 die Nachfolge von Danièle Gross als Kaufmännische Direktorin am Theater Basel antreten.

• Mit 12'673 Studierenden und Doktorierenden, die sich im Herbstsemester 2018 für ein Studium an der Universität Basel eingeschrieben haben, ist die Gesamtzahl der Studierenden im Vergleich zum Vorjahr leicht zurückgegangen.

• Der EuroAirport begrüsste am 4. Dezember seinen 8 Millionsten Passagier und erzielte damit die höchste Jahres-Frequenz seit Gründung im Jahr 1946.

Erik Rummer (48) ist seit 2002 bei den IWB, seit 2016 als Leiter Public Relations, übernimmt auf Jahresbeginn die Leitung des Bereichs Kommunikation & Marketing und folgt damit auf Lars Knuchel, der sich selbstständig macht.