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Der Ukas von Lukas: Die medienrechtliche Namensburka

Basel, 7. Februar 2018

Die "B. Z." (nicht die BZ, aber Name der Redaktion bekannt) steht gerade in einem Disput mit dem Veterinäramt des Kantons Basel-Stadt, beziehungsweise mit der Amtstierärztin N. J. (Name der Redaktion ebenfalls bekannt). Es geht um eine "Forelle blau"-Affäre mit dem bekannten Basler "Stadthof"-Wirt S. S. (Name der Redaktion bekannt), in die wir uns hier nicht einmischen wollen. Es handelt sich um einen Public-Private-Partnerstreit.

Nach zwei Artikeln in der "B. Z" hat nun das Gesundheitsdepartement unter der sachkundigen Federführung von Regierungsrat L. E. (Name der Redaktion bekannt) heute Mittwochabend dazu Stellung genommen. Wir wollen – da nicht unser Bier, beziehungsweise unsere "Forelle blau" – auch darauf nicht näher eingehen. Aber die kleinen "Hinweise" am Schluss der Verlautbarung haben unser Interesse geweckt. Da heisst es wörtlich Folgendes:

"Wir weisen darauf hin, dass die Namensnennung der Amtstierärztin sowohl rechtlich als auch medienethisch nicht erlaubt ist. Wir verweisen beispielhaft auf eine jüngere Stellungnahme des Schweizer Presserates 38/2016. Wir bitten die Medienschaffenden, in allfälligen künftigen Medienberichterstattungen die namentliche Nennung der Amtstierärztin zu unterlassen."

So subversiv schleicht mit der "Forelle blau" die politisch korrekte Zensur in den Alltag der sogenannten Informationsgesellschaft. Wenn wir Journalisten schon die Namen von führenden Staatsangestellten nicht mehr nennen dürfen, wird es eine Frage der Zeit sein, bis uns auch die "Forelle blau" (F. b.) verboten wird. Für diesen Ukas von Lukas hatte ein Jurist, dem ich eben zufällig begegnet war, nur einen Kommentar übrig: "Medienrechtliche Namensburka."



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"Wo ist unser Gorbatschow?"

Unsere Regierung ausser Rand und Band: Regierungsrat Engelberger verbietet die Nennung des Names der involvierten Person (Amtstierärztin). Als ob deren Namen im Internet nicht innerhalb einer Minute zu ergoogeln wäre... Sind wir Bürger nicht mündig genug, diese Vorgänge einordnen zu können? Dürfen wir – im Ernst! – nicht wissen, welche Staats-"Diener/in" diesen Zirkus zu verantworten hat?
 
Wenn sich Lukas Engelberger (werde ich jetzt wegen dieser Namensnennung geköpft oder gevierteilt?) wirklich hinter die folgende Verlautbarung stellt, dann empfinde ich nur noch Wut: "Wir weisen darauf hin, dass die Namensnennung der Amtstierärztin sowohl rechtlich als auch medienethisch nicht erlaubt ist. Wir verweisen beispielhaft auf eine jüngere Stellungnahme des Schweizer Presserates 38/2016. Wir bitten die Medienschaffenden, in allfälligen künftigen Medienberichterstattungen die namentliche Nennung der Amtstierärztin zu unterlassen."

Ich bin platt: Wo ist unser Michail Sergejewitsch Gorbatschow? Wo sind Glasnost and Perestroika?


Andres Egger, Basel




"Fettnäpfe in immer höherer Kadenz"

Ich könnte ja den "biirewaiche" (L)Ukas von R. R. L. E. (Name dem Leserbriefschreiber und ganz Basel bekannt) zur Anonymisierung der Chefbeamten in den Medien noch – mühselig genug – verstehen, wenn der Name der in der B. Z. kritisierten Amtstierärztin im Organigramm des Veterinäramts (ohne Vorname zwar) mit einem grauen Balken anonymisiert wäre. Ist er aber nicht, womit sich einmal mehr erhärtet, dass Magistraten – gerade in der Nordwestschweiz – ein geradezu traumwandlerisches Talent haben, in immer höherer Kadenz von einem Fettnapf in den anderen zu trampeln.

Oder meint Herr L. E., dass inskünftig auch die Amtsbezeichnung anonymisiert werden müssten: zum Beispiel für Amtstierärztin A. T. Ä.? Es wird – gerade in Basel-Stadt – zunehmend absurder: Immer mehr sinnlose, destruktive bis geradezu willkürliche Gesetze, Verordnungen und Verfügungen auf der einen Seite. Und auf der anderen immer mehr Chefbeamte und -beamtinnen, die sich wie die alten FürstInnen gebärden und ihren Chefs – u.a. R. R. L. E. (Name mir nach wie vor bekannt) – aus dem Ruder laufen. Viel Spass für die Zukunft. Es kann (und wird unvermeidlich) nur noch schlimmer werden.


Edi Borer, Neuhausen D



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Theater Basel

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"Mir chaufe Bali!" – Was würden Sie tun, wenn Sie aus Versehen einen Koffer mit 5 Millionen Franken mitnähmen? Um diese Frage dreht sich Ruedis Geburtstag in der Farce in drei Akten von Ray Cooney.

Was Ruedi mit dem unerwarteten Geldsegen anstellt, erfahren Sie zwischen dem 14. und 28. April im Saalbau zum Wilden Mann in Frenkendorf. Das Theater Rampenlicht freut sich auf Sie.

Alles mit scharf

Wachsen und Widerstand

"Und übrigens ..."

Zeit für Stau und Lottogewinn
RückSpiegel


Die BZ Basel zog die OnlineReports-News über den Einbürgerungs-Streit der drei baselstädtischen Bürgergemeinden mit dem Kanton Basel-Stadt und den Gang ans Bundesgericht nach.

Die Schweiz am Sonntag schrieb eine OnlineReports-Nachricht über die rechtlichen Schritte der Wirtschaftskammer Baselland gegen die "Basler Zeitung" ab.

In ihrem Artikel über Markus Ritters Abgang aus dem Basler Präsidialdepartement bezog sich die Basler Zeitung auf OnlineReports.

20 Minuten, die BZ Basel, theworldnews.net, die Basler Zeitung, die Tageswoche, die Bauernzeitung und Telebasel nahmen die OnlineReports-Story über das gescheiterte Projekt von "Urban Farmers" in Basel auf.

Die BZ Basel, die Basler Zeitung und das Regionaljournal zogen die OnlineReports-Meldung über die Schliessung der Basler Buchhandlung "Narrenschiff" nach.

Die Basler Zeitung nahm die OnlineReports-Nachricht vom Tode des früheren BLKB-Bankrats-Präsidenten Werner Degen auf.

In ihrem Bericht über die "FDP Baselland auf seltsamen Wegen" (Schlagzeile) nimmt die Basler Zeitung zentral auf einen OnlineReports-Primeur über den neu auftauchenden Namen Daniel Recher Bezug.

Die Kommentar-Plattform Infosperber geht auf die Berichterstattung von OnlineReports zum Mord an Martin Wagner ein.

In ihrem Kommentar zu "Lukas Engelberger, der Pressezensor" nimmt die Basler Zeitung eine Metapher ("medienrechtliche Namesburka") von OnlineReports auf.

InsideParadeplatz.ch empfahl den Lesern die Lektüre des OnlineReports Porträts des getöteten Medienanwalts Martin Wagner.

Die OnlineReports-Erstnachricht über den gewaltsamen Tod des Basler Wirtschaftsanwalts Martin Wagner in Rünenberg haben unter anderen der Tages-Anzeiger, BZ Basel, Le Temps, Tageswoche, 20 Minuten, Watson, Telebasel, die Volksstimme, der Blick und nau.ch aufgenommen.

Weitere RückSpiegel

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"Abfallkübel statt Herz"

BaZ und BZ Basel
Titel über gleich lautendem
Artikel zum Juventus-Aus
vom 13. April 2018
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BaZ-Autorenzeile: SDA. BZ-Autorenzeile: Stefan Wyss. Wer suggeriert mehr Eigenleistung?

In einem Satz


• Die Grünen Baselland nominieren im Hinblick auf die Delegiertenversammlung vom 5. Mai in Olten Landrätin Florence Brenzikofer als Vizepräsidentin der Grünen Schweiz.

• Der Gemeinderat von Birsfelden hat auf einen Vorstoss von Désirée Jaun (SP)beschlossen, als erste Gemeinde in der Nordwestschweiz die Auszeichnung als "Fair Trade Town" anzustreben.

• In der Amtsperiode 2018-2022 bilden die Grünliberalen (GLP) im Einwohnerrat Riehen gemeinsam mit dem parteilosen David Moor eine Fraktion.

• Die Basler Badesaison beginnt im beheizten Sportbad St. Jakob (28. April), in den unbeheizten Becken des Gartenbads St. Jakob (12. Mai), im Gartenbad Eglisee (19. Mai) und im Gartenbad Bachgraben infolge Sanierungsarbeiten (2. Juni 2018).

• Die SP Muttenz hat an ihrer Generalversammlung Kathrin Schweizer einstimmig als Regierungsrats-Kandidatin der SP Baselland nominiert.

• Nach fast zwanzig Jahren Tätigkeit verlässt Moderatorin Tamara Wernli Telebasel, weil sie sich künftig aufs Schreiben konzentrieren will.

• Die Gemeinde Riehen ist laut der Einschätzung des Gemeinderates "weiterhin kein Hotspot für kriminelle Aktivitäten".

Heidi Mück und Tonja Zürcher bleiben laut Wahl durch die Mitglieder für weitere zwei Jahre Co-Präsidentinnen von "Basta".

• Der frühere Basler Grossrat und FDP-Nationalrat Urs Schweizer tritt per 15. Mai 2018 nach 15 Jahren als Präsident des ACS beider Basel zurück.

• Nach den Kontrollen an der vergangenen Basler Fasnacht bleiben Pferde von Chaisen und Vorreitern weiterhin erlaubt.

• Die 43-jährige Elisabeth Heer Dietrich wurde mit 82 von 84 Stimmen glanzvoll zur neuen Baselbieter Landschreiberin gewählt.

• Die Revitalisierung der unteren Wiese hat sich aufgrund der vielen Hochwasser um den Jahreswechsel so stark verzögert, dass das Basler Tiefbaumt sie nicht rechtzeitig vor der Fischschonzeit abschliessen konnte und bis Ende Mai pausieren muss.

• Die Rechnung 2017 des Kantons Basel-Stadt schliesst mit einem Überschuss von 251 Millionen Franken ab und liegt damit 108 Millionen Franken über dem Budget.

Matthias Hubeli, Leiter des Polizeistützpunkts Liestal und stellvertretender Leiter der Sicherheitsabteilung Ost, wird Geschäftsführer des Eidgenössischen Schwing- und Älplerfests 2022 in Pratteln.

• Der von der Wirtschaftskammer Baselland eingereichten Gesetzesinitiative "Für eine faire steuerliche Behandlung der Wohnkosten" (Wohnkosten-Initiative) stellt die Regierung einen Gegenvorschlag gegenüber.

Naomi Reichlin und Florian Sennhauser gehören neu dem Vorstand der FDP-Sektion Liestal an.

Melchior Buchs (FDP) ist neuer Gemeindepräsident von Reinach, indem er mit 2'544 Stimmen die CVP-Kandidatin Béatrix von Sury (CVP) mit 2'452 Stimmen knapp schlug.

• Das Eidgenössische Schwing- und Älplerfest 2022 findet laut Beschluss des Eidgenössischen Schwingerverbands definitiv in Pratteln statt.

• Die Universität Basel erhält fünf von 39 neuen Förderungsprofessuren, die der Schweizerische Nationalfonds (SNF) dieses Jahr vergeben hat.

• Der Frauenanteil in den Aufsichtsgremien von staatsnahen baselstädtischen Betrieben liegt per 1. Januar 2018 bei 40,9 Prozent und übertrifft somit die geforderten 33,3 Prozent deutlich.

• Da SP-Landrat Hannes Schweizer per 31. März als Präsident der Bau- und Planungskommission zurückritt, schlägt die SP-Fraktion als seinen Nachfolger den Frenkendörfer Urs Kaufmann vor.

• Die SP Pratteln-Augst-Giebenach lanciert eine Petition zur Erhaltung des Schalters der Basellandschaftlichen Kantonalbank (BLKB) in Pratteln.

BaselArea.swiss wird ab März im Mandat die Geschäftsführung des Switzerland Innovation Park Basel Area AG übernehmen.

Thomas Kessler, der frühere Basler Stadt- und Kantonsentwickler, wird Leiter eines von den AZ Medien für die "BZ Basel" ins Leben gerufenen Publizistischen Beirats.

• Nach Vandalenakten und einer Einbruchserie fordert die Riehener CVP von den Behörden "endlich die wirksame Umsetzung längst bekannter Forderungen" zur Erhöhung der Sicherheit.