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Wir fordern: Oberbaselbieter Spitalzentrum in Böckten

Böckten, 23. Mai 2017

Wehe dem Politiker, der Spitäler schliesst: Er wird abgewählt. Wehe dem Politiker, der sich gegen die Schliessung von Spitälern wehrt: Er könnte – getragen von der begeisterten Wählerschaft – zu Höherem berufen werden. Ich kann also realpolitisch sehr gut verstehen, dass sich die Laufentaler Politiker jetzt bis an die Zähne bewaffnen und aus subregionspolitischen Eigeninteressen gegen eine vernünftige regionale Gesundheits-Kooperation Sturm laufen – bis vor Bundesgericht, wie sie wiederholt betonten.

Sie berufen sich auf Paragraf 45 des Laufentalvertrags zum Kantonswechsel, in dem das entscheidende Wörtchen steht: Der Bestand des Feningerspitals in Laufen "mit Grundversorgung für Chirurgie, Innere Medizin, Gynäkologie, Geburtshilfe und mit der Notfallstation bleibt dauernd gewährleistet".

Schmidlin gewann gegen Manz

Es war der berntreue Freisinnige Rudolf Schmidlin, der dem damaligen Baselbieter Sanitätsdirektor Paul Manz (SVP) in den Vertrags-Verhandlungen das Wörtchen "dauernd" abrang – eigennützig im doppelten Sinn: Der schlaue Schmidlin sah darin für den Fall eines Kantonswechsels einerseits eine Spital-Bestandesgarantie – anderseits aber auch einen bewussten Stolperstein, mit dem der Vertrag im Baselbiet hätte zu Fall gebracht werden können. Denn das Baselbiet verhandelte unter der Maxime "Keine Sonderbehandlung für das Laufental". Die Spitalgarantie aber war eine.

Auf diese "dauernde Gewährleistung" des Spitals berufen sich jetzt Laufentaler Politiker und beharren auf eine Sonderbehandlung des einst bernischen Bezirks, obschon ihn das Baselbiet nur "in voller Gleichberechtigung" (Paragraf 1) aufnahm.

Kann ein Vertrag ewig gelten?

Nun stellt sich die Frage, ob ein solcher Vertrag, auch wenn er noch in der systematischen Gesetzessammlung steht, überhaupt noch Rechtsgültigkeit hat, was unter Juristen umstritten ist. Denn die Dinge der Welt verändern sich durch ihre Entwicklung. So stehen im Laufentalvertrag über den Amtvormundschaftskreis oder die Zivilstandskreise Dinge, von denen sich das Baselbiet längst verabschieden musste, weil sich der Kanton eben weiterentwickelt hat.

Genau solche Veränderungen drängen sich auch in der Gesundheitsversorgung auf, wie das Volk mit einer eindrücklichen Mehrheit von 67 Prozent beschloss und die Bruderholz-Initiative mit ihrer starren Besitzstandsgarantie versenkte.

Unser gutes Recht

Wenn nun der geehrte Laufener Stadtpräsident Alex Imhof die längst fällige regionale Gesundheitspolitik mit rechtlichen Mitteln torpediert, was sein gutes Recht ist, dann verlange ich als Oberbaselbieter ein Spital mit Vollversorgung und Notfallangebot in Böckten, was mein gutes Recht ist. Das ist neutraler Boden zwischen den beiden Provinz-Rivalen Sissach und Gelterkinden.

Denn was glauben Sie, Herr Imhof, wie mühselig für Patienten aus Ammel die Reise ins Kantonsspital Liestal ist: Auf der Bahnlinie Olten-Liestal immer wieder eine Stellwerk-Störung, im Chienbergtunnel dauernd diese plötzlich beschlagenen Autofensterscheiben. Es ist einfach kein Hinkommen mehr ins ferne Liestal.

Schlange stehen in Arlesheim

Und erst noch die Eheschliessung. Genau heute vor einigen Jahren habe ich meine Frau auf dem Zivilstandsamt in Sissach geheiratet. Heute wäre das nicht mehr möglich. Dieses heimelige Refugium des Ja-Worts existiert nicht mehr und man mutet uns Oberbaselbietern zu, im wiedervereinigungsfreundlichen Arlesheim vor der ehelichen Beurkundungsperson Schlange zu stehen.

Ich habe die heftigen Auseinandersetzungen um den Kantonswechsel im Laufental, das unter Baselbieter Fittichen prächtig gediehen ist, während vielen Jahren als Reporter hautnah miterlebt und dabei mit Respekt erfahren, wie durchsetzungswillig die Bewohner der Talschaft sind, wenn sie es ernst meinen. Welche kampferprobten Laufentaler stehen mir im Kampf um ein Oberbaselbieter Subregionalspital in Böckten bei?


Erklärung zum Bild: Am 11. September 1983 lehnte das Laufental in der ersten Abstimmung einen Kantonswechsel zum Baselbiet mit einem Nein-Stimmen-Anteil von 56,7 Prozent ab. Das Bild von Claude Giger zeigt den damaligen Laufentaler Regierungsstatthalter Marcel Cueni (Rücken zur Kamera), der an seinem Amtssitz freudig die glückliche Delegation der Berner Regierung mit Regierungspräsident Peter Schmid und Werner Martignoni (links von Cueni im weissen Mantel) empfängt. Ganz links der Reporter pkn.

Die Freude war nicht von langer Dauer: Das Bundesgericht annullierte auf eine staatsrechtliche Beschwerde von fünf Laufentalern hin die erste Abstimmung in einem spektakulären Entscheid wegen Manipulation durch die Berner Behörden. Der Urnengang musste wiederholt werden. Am 12. November 1989 konnten die Laufentaler nochmals über einen Wechsel zum Baselbiet abstimmen. Diesmal stimmten sie mit 51,7 Prozent knapp zu.



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"Warum nicht gleich in Buckten?"

Warum in Böckten und nicht gleich in Buckten? Die alten Animositäten zwischen Gelterkinden und Sissach könnte man doch endlich vergessen und zukunftsträchtig in Buckten nahe der Station des Läufelfingerlis ein Oberbaselbieter Spital- oder Gesundheitszentrum errichten. Ich würde das sehr unterstützen. Böckten hat ja nicht mal eine Bahnstation (im Gegensatz zur Stadt Laufen, die sogar über einen Schnellzugshalt verfügt). Mit einem guten Standort für das Gesundheitszentrum in Buckten wäre dem unterstützungswürdigen Läufelfingerli sehr geholfen. Die geschichtsträchtige Baselbieter Bahnlinie zur Mitte der Bahnschweiz scheint in der kurzsichtigen, durchökonomisierten Welt leider keine Berechtigung mehr und zu wenig Nutzen zu haben.


Heinz Aebi, Nenzlingen




"Selten so köstlich amüsiert"

Wir haben es uns am Familientisch ausgemalt bis ins Detail. Köstlich wir haben uns selten so amüsiert.


Nicolas. W. Müller, Basel




"Direkt lebensgefährlich"

Die Idee mit Böckten ist eine historische Wiederholung bei der Suche eines Kompromisses: Seinerzeit nach der Kantonsgründung 1833 wurde die Bezirksschule in Böckten gegründet, denn die Gelterkinder Schüler wären nie nach Sissach gekommen, und umgekehrt wäre kein Sissacher Schüler ins Basel-treue Gelterkinden gereist! Das wäre je direkt lebensgefährlich gewesen so kurz nach dem Gelterkinder-Sturm der unabhängigen Baselbieter! Also einigte man sich auf Böckten, wo 1836 ein Herrschaftshaus von der Basler Familie De Bary gemietet und 1849 ersteigert werden konnte.

Und so wurde Böckten bis 1954 Bezirks-Schulort des Oberbaselbiets. Bei der Eröffnungsfeier am 9. Mai 1836 hielt Jakob Friedrich Zschokke (Staatsmann und Schriftsteller) eine Rede: "Mit dem Schwerte in der Hand haben wir uns die Unabhängigkeit erworben, die Freiheit muss durch Bildung erlangt werden!"


Hans Buser, Sissach




"Es wäre nichts als gerecht"

Den Ausführungen von Hans Peter Straumann ist noch anzufügen, dass bis etwa Mitte sechziger Jahre die Berufsschule Baselland, damals "Gewerbeschule" Ableger im Oberbaselbiet hatte. So wurden verschiedene Fächer auch in Gelterkinden unterrichtet. Später, und das bis heute, mussten und müssen alle Lehrlinge aus dem Oberbaselbiet den weiten Weg nach Liestal und teils sogar nach Muttenz auf sich nehmen.

So wäre es nichts als gerecht, wenn nun die Jungen aus Oltingen, Zeglingen und Anwil und weiteren Dörfern wieder in Gelterkinden die Berufsschule besuchen könnten. Auch eine Berufsschule in Diepflingen wäre denkbar. So würde das Läufelfingerli wieder mehr ausgelastet und könnte weiter bestehen. Das wäre willkommener Nebeneffekt!


Ueli Bieder, Gelterkinden




"Böckten – idealer Standort"

Der Standort Böckten ist ideal und eine Wiedergutmachung, denn der Kanton hat mit der Schulreform von 1950 den Böcktnern die Bezirksschule weggenommen und die Ausbildung der (wie es heute heisst) Sek I Stufe in die neue Realschule von Sissach verlegt.


Hans Peter Straumann, Liestal



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"Ein Denkmal des Kalaschnikow-Erfinders wird zur Spott objekt"

Basler Zeitung
Untertitel
vom 6. Oktober 2017
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Korrektorat in Chur. Wird zur Spott objekt.

"Und übrigens ..."

Waschmaschinen gegen Gemüse
RückSpiegel


Ausführlich geht die Basler Zeitung auf einen kritischen OnlineReports-Gastkommentar über den Eigenmietwert-Steuerfall um Rösly M. ein.

In seinem Beitrag über "Die Basler Sinnkrise" zitiert der Tages-Anzeiger aus dem OnlineReports-Leitartikel "Willkommen im Baselbiet: Nichts geht mehr", in dem es um einen "Kanton in der Sinn-Krise" geht.

barfi, die BZ Basel, die Tageswoche, die Badische Zeitung und das Baublatt haben die OnlineReports-Story über den Abbruch des "Rostbalkens" und die geplanten Hochhäuser beim Basler Bahnhof SBB aufgenommen.
 
Infosperber.ch geht in einem Kommentar über das "Dauer-Bashing" der Behörden durch die Medien auf die Konter-Position von OnlineReports ein.

Die Basler Zeitung nahm in ihrer Berichterstattung über den "Fall Wessels" auf einen OnlineReports-Kommentar Bezug.

Die Basler Zeitung, die BZ Basel, die SDA und die Badische Zeitung gingen auf den OnlineReports-Primeur über die Berufung des türkischen Basler Polizei-Assistenten gegen den Strafbefehl der Staatsanwaltschaft ein.

20 Minuten online nahm die OnlineReports-News über die Basler verkehrs-Betriebe (BVB) an der Grenze ihrer Belastung auf.

Die BZ Basel und das Regionaljournal gingen aktuell auf die OnlineReports-Recherche über einen Manipulations-Versuch der BVB-Direktion im Vorfeld der Wahlen in die Personalkommission ein.

Barfi zog die OnlineReports-Story über die umstrittene Umnutzung des "FKK-Clubs" in ein Bordell an der Amerbachstrasse in Basel nach.

Der Landbote nahm die OnlineReports-Story über den Stromeinkauf der Gemeinde Muttenz beim Stadtwerk Winterthur auf.

Die OnlineReports-News über den Personalabbau auf der Basler Hauptpost wurde durch Telebasel aufgenommen.

Telebasel online ging in seinem Bericht über die SP-Prämieninitiative auf einen Kommentar von OnlineReports ein. 

Die Weltwoche zitierte in ihrem Bericht über den Basler Scharia-Befürworter Aziz Osmanoglu aus einem Gerichts-Bericht von OnlineReports.

Die Basler Zeitung berief sich in ihrem Bericht über die "Maulwurfjagd gegen Mitarbeiter der Basler Verkehrs-Betriebe" auf einen OnlineReports-Artikel.

Im Artikel über die Versetzung eines Kadermanns im Basler Jusitz- und Sicherheitsdepartement nimmt die Basler Zeitung auf eine OnlineReports-Recherche Bezug.

In den BaZ-Standpunkten des Schweizer Fernsehens nennt NZZ-Medienredaktor Rainer Stadler OnlineReports als Element der Basler Medienvielfalt.

Die Basler Zeitung und die Volksstimme zogen die OnlineReports-Nachricht über den Massen-Exodus aus der Parteileitung der FDP Baselland nach.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-News über die Wahl von Beatriz Greuter zur neuen "Birshof"-Direktorin auf.

Barfi
nahm im Bericht über Waschbären in der Stadt Bezug auf eine OnlineReports-Reportage über Waschbären, die Toronto bevölkern.

Die Volksstimme nahm die OnlineReports-Erstmeldung über den Tod des früheren FDP BL-Präsidenten und Untersuchungsrichters Ernst Heimann auf.

Barfi und die Basler Zeitung nahmen die OnlineReports-News über die Schliessung des Nobel-Restaurants "Schifferhaus" auf.

Die Basler Zeitung bezog sich in ihrer Nachricht über die Absage von Saskia Schenker als FDP BL-Präsidentin auf OnlineReports.

Die NZZ nennt Pionier OnlineReports in ihrem Beitrag über die Finanzierung von Online-Medien.

Die Basler Zeitung und die Basellandschaftliche Zeitung berichteten unter Bezugnahme auf OnlineReports über die Trennung der BVB von zwei Kaderleuten.

Das OnlineReports-Interview mit dem designierten FCB-Besitzer Bernhard Burgener nahmen die Fussball-Plattform 4-4-2.com, die Basellandschaftliche Zeitung und die Schweiz am Wochenende auf.

Telebasel berief sich in seinem Bericht über die Interpellation von "Basta"-Grossrat Beat Leuthardt über den designierten FCB-Präsidenten Bernhard Burgener auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung berief sich in ihrer Meldung über Betriebs-Wegweiser-Posse auf OnlineReports.

Die Schweiz am Wochenende nahm eine OnlineReports-Story über den Gang der BVB ans Bundesgericht wegen einer Auflösung des Arbeitsverhältnisses auf.

In ihrem Bericht über den Streit um die schmale Treppe im neuen Gelterkinder Hallenbad bezogen sich die Basler Zeitung und die Volksstimme auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung griff die OnlineReports-Recherche über markante bauliche Veränderungen im Nord-Teil des Basler "Dreispitz"-Areals auf.

Der schweizerbauer.ch nahm die OnlineReports-Meldung über das auf der Strasse erlegte Rind in Gelterkinden auf.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


• Da die Prämien der obligatorischen Krankenversicherung in Basel-Stadt im kommenden Jahr um durchschnittlich 4,5 Prozent ansteigen, passt die Regierung die Prämienbeiträge des Kantons für Haushalte mit bescheidenem Einkommen im gleichen Umfang an.

• Für den 9. Basler Pop-Preis sind folgende Bands nominiert: Alma Negra (Electronic World Music, Basel), Audio Dope (Electronic Music, Basel), Schammasch (Avantgarde Metal, Liestal), We Invented Paris (Indie-Pop, Liestal) und
Zeal & Ardor (Black Metal/Gospel, Basel.

• Weil sich FDP und SVP nicht auf eine gemeinsame Kandidatur für die Ersatzwahl in den Stadtrat von Liestal einigen konnten und "alle offiziell Kandidierenden wählbar" sind, verzichtet die CVP auf eine Wahlempfehlung.

• Die Wettbewerbs-Kommission hat entschieden, den geplanten Zusammenschluss zwischen dem Universitätsspital Basel und dem Kantonsspital Baselland ohne Auflagen zu genehmigen.

Endress+Hauser übernimmt die deutsche IMKO Micromodultechnik GmbH mit Sitz in Ettlingen, einen Hersteller innovativer Systeme zur Feuchtemessung, und beschäftigt die 19 Mitarbeitenden weiter.

• Verhaftet wurde ein 25-jähriger Spanier, der dringend verdächtigt wird, am 10. September eine Frau im Basler Erlenmattquartier vergewaltigt zu haben.

• Bei der Einreise von Frankreich nach Basel wurde ein etwa 50-jähriger Bulgare erwischt, der 800 Gramm Kokain mit sich führte.

• Die 57-jährige Juristin und frühere Leiterin der Basler Sozialhilfe Nicole Wagner wird Mitglied der Stiftung Habitat, wo sie die zurücktretende Beatrice Oeri ersetzt. 

• Nachdem im Baselbiet die Initiative zum Ausbau des Hochleistungsstrassennetzes rechtsgültig zustande gekommen ist, hat sich das Initiativekomitee aufgrund der laufenden Arbeiten zu einem allfälligen Gegenvorschlag mit einer Unterbrechung der Behandlungsfrist bis maximal 30. September 2019 einverstanden erklärt.

• Die Baselbieter Apotheken dürfen neu – mit Auflagen – nicht nur Grippe-Impfungen, sondern auch weitere Impfungen und Folge-Impfungen durchführen.

• Ab 9. September ist die Umfahrung Liestal im Bereich des Ergolzviadukts wieder ohne Einschränkungen befahrbar.

• Der Kanton Basel-Stadt rechnet für das Jahr 2018 mit einem Budgetüberschuss von 138 Millionen Franken.

Gottlieb Keller, Mitglied der Konzernleitung und Chefjustitiar der Hoffmann-La Roche, hat in der Deutschen Botschaft in Bern das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland erhalten.

• Die Fraktion "Grünes Bündnis" des Bürgergemeinderats Basel nominierte Brigitta Gerber einstimmig für das Amt als Bürgerrätin.

• Den städtebaulichen Wettbewerb zur Bebauung des Felix Platter-Areals in Basel hat das Team Enzmann Fischer Partner AG / Lorenz Eugster Landschaftsarchitektur und Städtebau GmbH gewonnen.

• Die Gemeinderäte der direkt betroffenen Gemeinden des Leimentals – von Binningen bis Burg – befürworten übereinstimmend den Bau der Tramlinie 17 über den Margarethenstich, da diese einen "klaren Mehrwert" darstelle.

Monique Juillerat, bisher als Mitglied der Geschäftsleitung von "familea" für die externe und interne Kommunikation verantwortlich, wird ab 1. September neue Kommunikations-Verantwortliche der Baselbieter Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion.

• Der Kanton Baselland verkauft das "Chuenimatt-Areal" der Bricks Group AG zur Realisierung des Konzeptes "Tri-innova", das eine schrittweise Entwicklung von unterschiedlich grossen Flächen für Dienstleistungs-, Labor-, Produktionsnutzungen sowie Co-working vorsieht.

Spitex Muttenz schliesst die Pflegewohnung Seminarstrasse per 30. November dieses Jahres.

• Die Schweizerischen Rheinhäfen (SRH) verkaufen ihren Anteil an der Rheinhafen-Gesellschaft Weil am Rhein an die Stadt Weil am Rhein.

• Das Rote Kreuz Basel eröffnet am 11. August einen neuen Secondhand-Kleiderladen im Kleinbasel, konkret: am Claraplatz.

• Der 47-jährige Ökonom Michael Harr, verheiratet und Vater zweier Kinder, übernimmt ab 1. August die Geschäftsleitung der Pro Senectute beider Basel.

• Die Basler Regierung legte die Abgeltung der Staatsgarantie durch die Basler Kantonalbank (BKB) für die Jahre 2017 bis 2020 auf jährlich 8,8 Millionen Franken fest.

• Mit Datum vom 1. Juli wird die Kunstkommission für das Kunstmuseum Basel vom Rechts-Professor Felix Uhlmann präsidiert, der den langjährigen Vorsitzenden Peter Mosimann ablöst.

• Die Basler Regierung hat der Bau- und Finanzgesellschaft Zum Greifen AG den Zuschlag für Bau und den Betrieb eines neuen Quartierparkings unter dem Landhof-Areal erteilt.

• Die von der UNICEF erst kürzlich rezertifizierte "kinderfreundliche Gemeinde" Riehen gibt ihr Wissen an 40 Bürgermeister aus Südkorea weiter, die die Basler Landgemeinde besuchen.

• Da der Vereinszweck erfüllt sei, hat die Generalversammlung den "Verein Kunschti Eglisee" am 16. Juni mit 30 zu 4 Stimmen aufgelöst.

• Nationalrat Christoph Eymann, der ehemalige Vorsteher des Basler Erziehungsdepartements, wurde als neues Mitglied in den Verwaltungsrat des Karger Verlags gewählt.

• Der Kanton Basel-Stadt führt eine neue, zusammenhängende Fussgängerorientierung ein, mit der sich ortsunkundige Gäste, aber auch Einheimische in Basel künftig durch neue Stadtpläne auf Stelen besser zurechtfinden sollen.

• Die kantonale Volksinitiative "Recht auf Wohnen" wurde mit bisher 3'188 gültigen Stimmen der Basler Staatskanzlei überreicht.

• Der Therwiler Gemeindepräsident Reto Wolf löst kommenden September Elisabeth Schneider-Schneiter im Präsidium der "Starken Region Basel/Nordwestschweiz" ab.

Dominik Prétôt, der frühere CEO von Telebasel, wird per 1. Januar 2018 mit einem 50 Prozent-Pensum neuer Informations-Beauftragter der Römisch-katholischen Landeskirche Baselland.