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Balz Stückelberger zum Reisli: "Ich habe so entschieden"

Nach der komfortablen Bildungsreise der Personalkommission des Baselbieter Landrates nimmt deren Präsident Balz Stückelberger (FDP) Stellung.
Liestal, 25. August 2016

OnlineReports: Die etwas opulente Reise der Personalkommission kommt schlecht an. Haben Sie als Kommissionspräsident zu dick aufgetragen?

Balz Stückelberger:
Die Weiterbildungsreise war inhaltlich sehr wertvoll und die Kosten lagen im Rahmen der Richtlinien für solche Anlässe. Die Reise selber war – ganz im Gegensatz zur OnlineReports-Reiseberichterstattung – keinesfalls dick aufgetragen.

OnlineReports: Andere Kommissionen fahren immerhin SBB 2. Klasse und übernachten nicht im Vier-Sterne-Hotel. Warum muss es die Personalkommission exklusiver haben?

Stückelberger:
Es gelten für alle Kommissionen die gleichen Richtlinien, die einen pauschalen Betrag pro Tag vorsehen. Daran haben wir uns gehalten.


"Der Inhalt der Reise
fällt unter das Kommissionsgeheimnis."



OnlineReports:
Stossend erscheint der Reise-Komfort, weil es der Kommission auch darum gegangen ist, weiteres Sparpotenzial beim Staatspersonal auszuloten.

Stückelberger:
Der Inhalt der Reise fällt unter das Kommissionsgeheimnis.

OnlineReports:
In Zeiten der Finanzknappheit sollte die Kommission doch mit gutem Vorbild vorangehen und mit staatlichen Mitteln sparsam umgehen ...

Stückelberger:
... das sollte sie nicht nur, das hat sie auch getan, indem sie zum Beispiel den bewilligten Budgetrahmen bewusst nicht ausgeschöpft hat.  

OnlineReports: Soll das der neue Reise-Status für die Landrats-Kommissionen werden?

Stückelberger:
Bei diesen Reisen geht es nicht um Status, sondern um Inhalt. Zudem finden sie zu selten statt, um die Entwicklung von Standards zu beobachten.

OnlineReports: Wer machte den Vorschlag, diesen Reise-Status zu wählen – Sie als Präsident?

Stückelberger:
Selbstverständlich. Es war aber nicht ein Vorschlag, sondern ein Entscheid.

OnlineReports:
Ist es nicht problematisch, wenn sich eine staatlliche Personalkommission von Microsoft zum Mittagessen einladen lässt?

Stückelberger:
Ganz im Gegenteil! Es wäre problematisch, wenn sie die Einladung nicht annehmen würde. Schliesslich sind wir ein Sparkanton. Vor allem aber sind wir nicht die IT-Einkäufer des Kantons, sondern trafen uns zu einem Fachaustausch zu Personalfragen.




Weiterführende Links:
- Volksvertreter auf Sparsamkeits-Reise, statusbewusst


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"Eigenartige Antworten"

Ihre Antworten, Herr Stückelberger, erscheinen mir eigenartig. Sie bestehen darauf zu sagen, dass Ihre Entscheide, wie die Reise finanziell aus zu sehen hatte, sich im Rahmen der Richtlinien befand. Es lag aber Sparpotenzial darin. Das haben Sie nicht ausgeschöpft, was aus der Sicht des Steuerzahlers Ihre Pflicht gewesen wäre.

Auch Ihre letzte Antwort zeugt von durchschlagender Überheblichkeit. Sie sagen damit nichts Weiteres wie: "Ich lasse mir nicht von Journalisten vorschreiben, wie unsree Kommissionsreise auszusehen habe." Sie sind aber auch in diesem Punkt der Öffentlichkeit gegenüber verpflichtet! Ist das eine Antwort auf die Frage: Warum lassen Sie zu, dass Microsoft einer staatlichen Kommission das Mittagessen bezahlt? Es gibt doch keinen zwingender Zusammenhang zwischen einem Treffen zu Fachaustausch zu Personalfragen und dem Mittagessen!


Viktor Krummenacher, Bottmingen



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"Tagelange Hitzetage"

Tagesschau SRF
Katja Stauber
in der Hauptausgabe
vom 4. August 2018
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... und nächtelange Nächte. 

Frisch pubertiert

Küssen, nicht spucken!
RückSpiegel


In seinem Artikel über medienpolitische Entscheide der Wettbewerbskommission erwähnt Rainer Stadler in der NZZ auch OnlineReports.

Roland Stark, Kolumnist der Basler Zeitung, nahm in seinem Text über Meinungsvielfalt auf OnlineReports Bezug.

In der Meldung über das neue Basler Nachrichten-Portal "Prime News" bezogen sich die BZ Basel, Nachrichtenagentur SDA und das Branchenmagazin Persönlich auf OnlineReports.

Das SRF-Regionaljournal bezog sich in seiner Meldung über die Selbst-Vergiftung des Basler Museumsdirektors Michael Kessler auf OnlineReports.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-News über den Streit der Basler SVP mit ihrem Grossrat Patrick Hafner über Ausstände bei den Mandatabgaben auf.

Das SRF-Regionaljournal und die Schweiz am Wochenende nahmen auf die OnlineReports-Recherche über den durch die Suva verfügten Baustopp am neuen Werkhof in Sissach Bezug.

Die WochenZeitung verweist darauf, dass textfokussierte Nachrichtenportale wie OnlineReports gemäss dem Entwurf des neuen Bundesgesetzes über elektronische Medien nicht in den Genuss einer Bundesförderung kämen.

20 Minuten
entlarvte die von OnlineReports vermeldete Besetzung des Gewächshauses auf dem Dreispitz-Lok-Depot als Scheinbesetzung.

Die Basler Zeitung nahm in ihrem Bericht über den Rückzug des potenziellen Baselbieter FDP-Regierungs-Kandidaten Daniel Recher Bezug auf OnlineReports.

20 minuten online
bezog sich im Bericht über die Email-Affäre um Joël Thüring auf OnlineReports.

Die BZ Basel nahm in ihrer Meldung über Christian Kellers Abgang bei der "Basler Zeitung" Bezug auf eine vorangegangene Nachricht in OnlineReports.

Barfi.ch
und die Gundeldinger Zeitung zogen die OnlineReports-Meldung über den Velofriedhof am Basler Bahnhof SBB weiter.

Die OnlineReports-Erstnachricht vom Tod des ehemaligen Basler Regierungsrates Lukas "Cheese" Burckhardt wurde von Barfi.ch, der BZ Basel, die Basler Zeitung, vom SRF-Regionaljournal und von der Nachrichtenagentur SDA aufgenommen.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-Meldung über die Anschlussberufung der Staatsanwaltschaft zum Urteil gegen den Basler Datenschnüffler-Polizisten auf.

Die BZ Basel zog die OnlineReports-News über den Einbürgerungs-Streit der drei baselstädtischen Bürgergemeinden mit dem Kanton Basel-Stadt und den Gang ans Bundesgericht nach.

Die Schweiz am Sonntag schrieb eine OnlineReports-Nachricht über die rechtlichen Schritte der Wirtschaftskammer Baselland gegen die "Basler Zeitung" ab.

In ihrem Artikel über Markus Ritters Abgang aus dem Basler Präsidialdepartement bezog sich die Basler Zeitung auf OnlineReports.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


• Der FCB-Captain und Innenverteidiger Marek Suchy hat sich am 12. August im Spiel gegen den FC Sion einen Teilriss der Achillessehne am linken Fuss zugezogen und fällt damit für unbestimmte Zeit aus.

• Die Wirtschafts- und Abgabekommission des Grossen Rates unterstützt den "Basler Kompromiss" zur Umsetzung der Steuervorlage 17 und stimmt dem Ratschlag der Regierung mit einer Änderung zu.

• Nach zwei Jahren wechselt in Basel-Stadt das Präsidium der Fraktion "Grünes Bündnis" wieder von "Basta" (Beatrice Messerli) zu den Grünen (Jürg Stöcklin).

Pierre Lavielle, der Präsident des EuroAirport-Verwaltungsrats, ist am 2. August unerwartet gestorben.

• Verschiedene Baselbieter Gemeinden wie Therwil oder Gelterkinden haben aufgrund der Trockenheit ein totales Verbot des Abbrennens von jeglichen Feuerwerkskörpern (Raketen, Vulkane, Heuler usw.) erlassen, bevor auch der Kantonale Krisenstab ein generelles Verbot aussprach.

• Der Riehener CVP-Einwohnerrat Patrick Huber tritt von seinem Amt als Vizepräsident der Basler CVP und als Leiter der Arbeitsgruppe Wirtschaft auf Ende Juli zurück.

Patrick Huber wird im August neuer Geschäftsführer der Basler Bankenvereinigung (BBVg) als Nachfolger von Raphael Vannoni.
 
"Parterre Basel" ist die neue Pächterin des Basler Konzertlokals "Atlantis" am Klosterberg.

Ueli O. Kräuchi, Geschäftsführer des Verbandes Basellandschaftlicher Gemeinden (VBLG), gibt die Leitung der VBLG-Geschäftsstelle per 31. März 2019 altershalber ab.

• Das Bürgerspital Basel übernimmt per 1. Januar 2019 die Spektrum Werkstätte für Menschen mit einer psychischen Beeinträchtigung der Universitären Psychiatrischen Kliniken (UPK) Basel.

• Die Gewerkschaft Unia hat am 4. Juli 2'300 Unterschriften für das Referendum gegen längere Ladenöffnungszeiten eingereicht.

• Der Basler Gewerbeverband reichte zusammen mit den Parteien FDP und SVP, der "IG Lysbüchel" sowie verschiedenen Branchenverbänden das Referendum "gegen die Fehlplanung Lysbüchel" mit 2'972 Unterschriften ein.

Dominique Tellenbach, bisheriger Direktor der Berufsfachschule Basel, wird ab 1. Februar 2019 neuer Rektor der beiden Gewerblich-industriellen Berufsfachschulen Liestal und Muttenz.

Alexander Lenzlinger wird ab 1. August neuer Finanzchef der IWB und Nachfolger von Michael Ackermann, der eine längere berufliche Auszeit nimmt.

• Die Grünen Baselland folgten dem Vorstand und nominierten Isaac Reber für die Regierungsratswahlen 2019 (dritte Amtsperiode).

• Die Basler Grünliberalen lancieren in Riehen eine Petition zum Thema Kunststoff-Recycling, die sowohl in Riehen wie in Basel eingereicht wird.

• Seit 1. Juni ist Bettina Bühler als Nachfolgerin von Birgit Sachweh Geschäftsführerin des Frauenhauses beider Basel.

• Laut einer Studie des Versicherungskonzerns "Baloise" ist Fussball die "gefährlichste Sportart der Welt", da sich jeder vierte Sportunfall in dieser Gattung ereignet.

Anja Bandi übernimmt Anfang Juni von Marc Lüthi die Gesamtleitung der Abteilung Bestattungswesen der Stadtgärtnerei Basel.

• Noch eine neue Aufgabe für die Baselbieter FDP-Nationalrätin Daniela Schneeberger: Sie wird anstelle der zurücktretenden Christine Gorrengourt Verwaltungsrätin der BLT.

Erfolgreich verlief der ausserordentliche Sirenentest am 23. Mai in beiden Basel.

• Der Baselbieter FDP-Landrat Andreas Dürr wurde als Nachfolger von Urs Schweizer zum neuen Präsidenten des ACS beider Basel gewählt.

• Die Basler Energieversorgerin IWB steigerte 2017 den Umsatz auf 739 Millionen Franken, doch fiel der Jahresgewinn mit 74 Millionen Franken wegen Wertberichtigungen und Rückstellungen um 33 Millionen Franken niedriger aus als im Vorjahr.

• Die Baselbieter FDP-Nationalrätin Daniela Schneeberger wurde zur Vizepräsidentin des Schweizerischen Gewerbeverbands gewählt.