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"Jeder zweite Platz frei": Baselbieter Gegner der Subventions-Erhöhung*

Umstrittene "Jagd auf Baselbieter Steuergelder"

SVP und FDP lancieren Abstimmungskampf gegen die Erhöhung der Subventionen an das Theater Basel


Von Peter Knechtli


Mit zwei separaten Kampagnen lancierten heute Mittwoch im Baselbiet die SVP und die FDP den Abstimmungskampf um die 17 Millionen-Subvention des Theaters Basel: Gemeinsam ist beiden Parteien die Stossrichtung: Das Baselbiet könne sich die Subventionserhöhung nicht leisten, das Theater müsse die Eigenwirtschaftlichkeit erhöhen und private Sponsoren finden.


Bei der SVP ist der Fall klar: Die Partei lehnt eine Erhöhung der Baselbieter Subvention des Theaters Basel um insgesamt 17 Millionen Franken während der nächsten vier Jahre geschlossen ab. Die Freisinnigen widersetzen sich dem Kredit ebenfalls, allerdings zeigte sich bei der Parolefassung mit 48 Nein- gegen 35 Ja-Stimmen bei 12 Enthaltungen eine relativ starke Spaltung. Ein Mitglied der Parteileitung, der Langenbrucker Gemeindepräsident Hector Herzig, trat aus Protest gegen diese Parole gar aus der Partei aus und wechselte zu den Grünliberalen.

Überprüfung des Drei-Sparten-Hauses

Dies ändert nichts daran, dass die SVP mit Unterstützung der Freisinnigen das Referendum gegen den vom Landrat beschlossenen Theater-Kredit beschlossen und in kurzer Zeit gegen 3'500 Unterschriften zusammenbrachten – weit über dem Quorum. Die Volksabstimmung findet am 13. Februar statt.

Die beiden Parteien gehören zwar dem Referendumskomitee an, treten aber nach aussen getrennt an: Die FDP eher moderat mit sachlichen Text-Plakat, die SVP gewohnt emotional mit einer Karikatur, auf der Basel-Stadt den Baselbieter Goldesel melkt. SVP-Fraktionspräsident Thomas de Courten verwies auf die "angespannte Finanzlage" des Baselbiets, das vor einem Sparprogramm von über 100 Millionen Franken steht: "Jetzt noch zusätzliche Subventionen an das Theater Basel zu zahlen, kann dem Volk nicht schmackhaft gemacht werden."

Dass jeder zweite Platz unbesetzt bleibe und "höchstens drei Prozent der Baselbieter Bevölkerung das Theater regelmässig besuchen", werde "einfach hingenommen". Es sei an der Zeit, "das Drei-Sparten-Haus zu überprüfen".

"Anstandfrist offenbar abgelaufen"

Der frühere SVP-Kantonalpräsident Dieter Völlmin erinnerte an die Entstehung der seit 1997 in Kraft stehenden Kulturvertrags-Pauschale von derzeit jährlich neun Millionen Franken, die das Baselbieter nach Basel überweist. Diese Pauschale, die sich an einem Prozent der Steuereinnahmen der natürlichen Personen orientiert, sei nach der Annahme durch das Volk ein "politischer und konzeptioneller Fortschritt" gewesen. Durch die Zusatz-Subvention von gut vier Millionen Franken jährlich während den nächsten vier Jahren an das Theater "wird dieser Fortschritt über den Haufen geworfen". Der damalige Kulturdirektor Peter Schmid (SP) habe versprochen, die Pauschale betrage "nicht mehr und nicht weniger als ein Prozent". Völlmin: "Die Anstandsfrist zur Aufhebung dieses Versprechens ist offenbar abgelaufen."

Völlmin zog einen Vergleich zur "Basel Sinfonietta": Obschon das Baselbiet im Jahr 2004 einen Subventionskredit in Höhe von jährlich 650'000 Franken deutlich ablehnte, stehe die dieses Orchester dank privater Sponsoren "heute besser da denn je".

Auf die betriebswirtschaftlichen Aspekte kam FDP-Landrat Rolf Richterich zu sprechen. Das Theater ("faktisch ein Staatstheater") erziele 54 Millionen Franken Umsatz, davon seien 42,2 Millionen Franken Staatsbeiträge aus beiden Basel, was einer Subventionierungsquote von fast 78 Prozent entspreche. Jedes der 180'000 verkauften Billets werde durchschnittlich mit rund 240 Franken subventioniert. Der durchschnittliche Eintrittspreis liege aber bei 47.50 Franken – deutlich tiefer als im Opernhaus Zürich oder am Grand Théâtre de Genève. Direktor Georges Delnon habe zwar die Besucherzahlen erhöht, sagte Richterich, doch er wünsche sich – ergänzte FDP-Kantonalpräsident Michael Herrmann – dass das Theater "die Jagd nach privaten Sponsorengelder genau so intensiv betreibt wie die Jagd auf Baselbieter Steuergelder".

Kampf gegen Inhalte bestritten

"Völlig an den Haaren herbeigezogen" (Herrmann) sei der Vorwurf, bei dieser Abstimmung gehe es "um Kultur Ja oder Nein". Sein Landratskollege und Fraktionschef Daniele Ceccarelli machte ausschliesslich finanzielle Gründe für das Nein zu mehr Subventionen geltend: "Wer Nein sagt, ist kein Kulturbanause." Bei einem Budgetdefizit von 70 Millionen Franken könnte eine Annahme der Vorlage "eine Steuererhöhung zur Folge haben".

Die Komiteee-Vertreter bestritten auf die Frage von OnlineReports, mit dem Nein auch ein Missfallen an den teils provozierenden Inszenierungen in Oper und Schauspiel kund zu tun. Einzig de Courten bestätigte am Rande einer Medienkonferenz, dass ihm das Theater-Angebot "einfach nicht mehr gefällt".

* von links: Daniele Ceccarelli, Michael Herrmann, Thomas de Courten, Dieter Völlmin, Rolf Richterich

5. Januar 2011

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"Zugpferd für das Kulturschaffen"

Ein breites Kulturleben und –schaffen ist nur möglich, wenn Spitzenkultur vielfältige Anregung und Hilfe zu eigener kultureller Betätigung bietet. Das Theater Basel erarbeitet Produktionen in den drei Sparten des darstellenden Spiels auf hohem Niveau und ermöglicht gleichzeitig künstlerische Betätigung von Laien. Es baut Brücken zu den unterschiedlichsten Anbietern von kulturellen Veranstaltungen und erweist sich damit als wichtiges Scharnier im Kulturleben der Region. Es nimmt damit den Auftrag wahr, eine führende Rolle in den darstellenden Künsten zu spielen und ist Zugpferd für das Kulturschaffen in der Region. Das ist im Interesse der Öffentlichkeit, die sich von dieser Verantwortung nicht drücken kann.

 

Im Interesse des Kulturlebens der Region sage ich deshalb "Ja" zur Theatervorlage, die am 13. Februar zur Abstimmung kommt.


Peter Erni, Lauwil



"FDP im Lotterbett mit der SVP"

Bevor auch der letzte SVP-Kandidat seinen Pflichtleserbrief absolviert hat (und die letzte SVP-Kandidatin den ihren …), um gegen den bösen reichen Nachbarn Gift zu spucken, der uns armen Baselbietern bloss den Schwanz hochhält, um den Bricklebrit-Segen abzuräumen, weil der/die Schreiber/in ohnehin nie in das komische Theater geht – "Was soll ich denn da?" – ist es an der Zeit, wieder einmal dagegen zu halten; zumal wenn sich sogar sonst für kulturbeflissen haltende Exponenten der einstmals staats- und kulturtragenden FDP ins Lotterbett mit der SVP legen, deren Mannen und Frauen von Blochers (und Spiess') Gnaden ohnehin stets alles, was nach mehr als Jodelquartett und Musikantenstadl oder Anker-Helgen riecht, verteufeln.

 

Wie? So ein Theater, das interessiere ja keine Volksmehrheit? Mich interessiert so Manches nicht, dem ich aber trotzdem zustimme, weil ich meine, wir seien eine pluralistische Gesellschaft: voilà – so einfach ist das!

 

Zunächst sei klargestellt, dass es bei allen Vorhaben, privaten oder öffentlichen, die etwas kosten, in erster Linie darauf ankommt, ob wir etwas wollen. Und dann folgt die Überlegung, ob man sich das leisten könne: Wenn ich etwas wirklich wünsche, kann ich es mir auch leisten, wenn ich richtig disponiere.

 

Und da liegen der Hund und der Goldesel begraben. Die Haltung des armen Bettlers nimmt man immer dann ein, wenn man etwas verhindern will. Denn nur daher weht der Wind. Ach, wie ist es bequem, all das "viele Geld" zu bemühen, das da "uff Basel abe verschänkt" wird! Man muss dabei allerdings hinterhältig verschweigen, dass Baselland für jene Millionen Leistungen in der Stadt einkauft – und nicht "Geld verschenkt". Ach wir armen Hungertüchler!

 

Wir lassen uns "von denen" aber nicht für dumm und blöd verkaufen und stimmen den 4,25 Jahres-Millionen gerne zu, denn das können wir uns leisten!


Jürg Ewald, Arboldswil



"Trittbrettfahrer-Sujet wäre ehrlicher gewesen"

Warum die SVP ein Goldesel-Plakat für ihre Kampagne gegen den Theaterkredit benützt, ist mir absolut unverständlich. Mit ihrer Nein-Parole hätte sie ehrlicherweise das Sujet "Trittbrettfahrer" wählen müssen. Sie will, dass die Baselbieter profitieren und möglichst wenig zahlen, auch wenn sie einen bedeutenden Anteil der Besucher stellen.

 

Selbst wenn dieser grosse Anteil im Vergleich zur Gesamtbevölkerung des Kantons nur eine Minderheit darstellt, so misst die SVP doch mit zwei Ellen. Wenn es zum Beispiel um die kleine Minderheit der Bauern geht, so ist die SVP schliesslich auch für möglichst grosse Subventionen. Dann können es Milliarden sein. Beim Theater geht es um rund vier Millionen Franken pro Jahr. Wer da von einer drohenden Steuererhöhung spricht, der erzählt bewusst Unwahrheiten.


Karl Weisskopf, Birsfelden



"Nicht sehr weitsichtiges Referendum"

Lieber Herr Schäfli. Natürlich geht es bei der Abstimmung vom 17. Februar um die Kultur! Zum einen um die Kunst-Kultur an den Basler Theater, deren Qualität und Renommée schweiz- und europaweit beachtet und anerkannt ist. Zum anderen auch um die Kultur, wie wir mit unserem Nachbarkanton zusammenarbeiten und kooperieren wollen. Mir graut vor der Vorstellung, dass Basel-Stadt als Reflex auf Ihr nicht sehr weitsichtiges Referendum mit unterschiedlichen Eintrittspreisen je nach Wohnort reagieren wird. Dass dies auch realtiv einfach umsetzbar wäre, können Sie bei fast allen Bergbahnen und Skiliftstationen in der Schweiz sehen. (Preisdifferenzen zwischen Einwohner und Gästen im doppelstelligen Prozentbereich). Der Mittelstand im Kanton Basel-Landschaft wird es Ihnen danken und sich dann im März bei den Landratswahlen hoffentlich daran erinnern.


René Gröflin, Frenkendorf



"Wo bekomme ich im Baselbiet Spitzentheater geboten?"

Richtig, es geht bei der "Theatervorlage" um Baselbieter Steuergelder. Und woher stammen diese? Richtig, von uns Baselbieter Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern. Und wohin fliessen diese Gelder? Nach Basel? Falsch, sie gehen direkt ans Theater. Wem kommt dies zugute? Den Baslern? Falsch! Oder kann mir jemand aufzeigen, wo ich in meinem Kanton Spitzentheater geboten bekomme? Sowohl Universität, Fachhochschulen, medizinische Leistungen wie das UKBB als auch das Theater gehören zu jenen Spitzenangeboten, die sich ein Kanton alleine nicht mehr leisten kann. Er muss sich an bestehenden Institutionen, logischerweise meist im Zentrum einer Region, beteiligen oder die Leistungen für seine Einwohner einkaufen.

 

Als Baselbieter Steuerzahlerin erwarte ich von meinem Kanton, dass er sich an den Rahmenbedingungen, die der zweitstärksten Wirtschaftsregion der Schweiz entsprechen, beteiligt. In der Bildung, der Medizin, im Verkehr - und auch der Kultur! Deshalb "Ja" zur Theatervorlage!


Beatrice Geier-Bischoff, Liestal



"Hülftenschanz-Syndrom"

Der Beitrag von Landrat Schäfli zeigt, dass auch er am "Hülftenschanz-Syndrom" leidet. Dies äussert sich darin, dass immer wieder geäussert wird, dass der Kanton Basel-Landschaft den "reichen" Kanton Basel-Stadt finanziere. Dieses gegenseitige BS/BL-Leistungen hochrechnen, ist nur dumm. Und leider verkennt die ehemalige Wirtschaftspartei FDP, dass es eine starke Wirtschaftsregion Basel braucht, damit auch der Kanton Basel-Landschaft florieren kann. Dazu gehört auch ein entsprechendes kulturelles Angebot, welches nun mal halt mehrheitlich in Basel angeboten wird. Ein amerikanischer Kadermitarbeiter der Novartis besucht eher ein Ballett von Richard Wherlock im Theater Basel, als zm Beispiel ein Laientheater mit einem Dorfschwank in Arisdorf ... Als regional und weitsichtig denkender Bewohner der Region Basel stimme ich deshalb Ja zur Theatersubvention.


Stephan Gassmann, Aesch



"Steuererhöhung droht"

Im Bericht auf OnlineReports kommt gut zum Ausdruck, worum es uns bei der Abstimmung vom 17. Februar eigentlich geht: Nämlich nicht um das Theater oder gar die Kultur. Es geht schlicht darum, ob wir es uns leisten können, immer noch mehr Transfergelder in den Kanton Basel-Stadt zu überweisen. Bereits heute überweisen wir Baselbieter gegen eine Viertelmilliarde Franken pro Jahr in den "reichen" Stadtkanton (BS verfügt über sechsmal mehr Steuereinnahmen von Unternehmen als das Baselbiet!). Obschon seinerzeit vereinbart wurde, dass ein Prozent der Baselbieter Steuereinnahmen für Kultur in den Nachbarkanton fliessen, will man diesen Grundsatz nun über Bord werfen und weitere 17 Millionen Franken überweisen. So leidet die Glaubwürdigkeit der Politik, wenn laufend die Spielregeln geändert werden. Kommt noch hinzu, dass die Baselbieter Finanzen eine Erhöhung der Beiträge nicht erlauben, sonst droht eine Steuererhöhung. Dies gilt es mit allen Mitteln zu verhindern.


Patrick Schäfli, Landrat, Mitglied Referendumskomitee gegen höhere Theatersubventionen, Pratteln


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"Im Fall Dojo hat die Baselbieter Staatsanwaltschaft Haupttäter Paulo Balicha verurteilt"

Basler Zeitung
Untertitel
vom 21. September 2018
über den Überfall auf das
Kampfsportzentrum von
Shemsi Beqiri
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Da scheint einer selbst im Strafgerichts-Saal blind auf die Staatsanwaltschaft eingeschossen zu sein.

Veranstaltungs-Hinweis


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beim der Haltestelle "Messeplatz". Unkostenbeitrag 25 Franken inkl. Snack und Getränk. Eine Begleitperson ist gratis!
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RückSpiegel


Die Basler Zeitung geht in ihrem Bericht über den "Spagat der CVP-Präsidentin" Brigitte Müller auf ihre Aussagen im OnlineReports-Interview ein.

Die Basler Zeitung, die Basellandschaftliche Zeitung, Prime News und Telebasel zitierten in ihren Berichten zur Baselbieter CVP aus dem OnlineReports-Interview mit Parteipräsidentin Brigitte Müller.

persoenlich.com erwähnte OnlineReports und seine frühere Praktikantin Valerie Zaslawsky im Zusammenhang mit ihrem Weggang bei der NZZ und ihrem Umzug nach Berlin, wo sie als Freie Journalistin arbeitet.

In seinem Artikel über medienpolitische Entscheide der Wettbewerbskommission erwähnt Rainer Stadler in der NZZ auch OnlineReports.

Roland Stark, Kolumnist der Basler Zeitung, nahm in seinem Text über Meinungsvielfalt auf OnlineReports Bezug.

In der Meldung über das neue Basler Nachrichten-Portal "Prime News" bezogen sich die BZ Basel, Nachrichtenagentur SDA und das Branchenmagazin Persönlich auf OnlineReports.

Das SRF-Regionaljournal bezog sich in seiner Meldung über die Selbst-Vergiftung des Basler Museumsdirektors Michael Kessler auf OnlineReports.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-News über den Streit der Basler SVP mit ihrem Grossrat Patrick Hafner über Ausstände bei den Mandatabgaben auf.

Das SRF-Regionaljournal und die Schweiz am Wochenende nahmen auf die OnlineReports-Recherche über den durch die Suva verfügten Baustopp am neuen Werkhof in Sissach Bezug.

Die WochenZeitung verweist darauf, dass textfokussierte Nachrichtenportale wie OnlineReports gemäss dem Entwurf des neuen Bundesgesetzes über elektronische Medien nicht in den Genuss einer Bundesförderung kämen.

20 Minuten
entlarvte die von OnlineReports vermeldete Besetzung des Gewächshauses auf dem Dreispitz-Lok-Depot als Scheinbesetzung.

Die Basler Zeitung nahm in ihrem Bericht über den Rückzug des potenziellen Baselbieter FDP-Regierungs-Kandidaten Daniel Recher Bezug auf OnlineReports.

20 minuten online
bezog sich im Bericht über die Email-Affäre um Joël Thüring auf OnlineReports.

Die BZ Basel nahm in ihrer Meldung über Christian Kellers Abgang bei der "Basler Zeitung" Bezug auf eine vorangegangene Nachricht in OnlineReports.

Barfi.ch
und die Gundeldinger Zeitung zogen die OnlineReports-Meldung über den Velofriedhof am Basler Bahnhof SBB weiter.

Die OnlineReports-Erstnachricht vom Tod des ehemaligen Basler Regierungsrates Lukas "Cheese" Burckhardt wurde von Barfi.ch, der BZ Basel, die Basler Zeitung, vom SRF-Regionaljournal und von der Nachrichtenagentur SDA aufgenommen.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-Meldung über die Anschlussberufung der Staatsanwaltschaft zum Urteil gegen den Basler Datenschnüffler-Polizisten auf.

Die BZ Basel zog die OnlineReports-News über den Einbürgerungs-Streit der drei baselstädtischen Bürgergemeinden mit dem Kanton Basel-Stadt und den Gang ans Bundesgericht nach.

Die Schweiz am Sonntag schrieb eine OnlineReports-Nachricht über die rechtlichen Schritte der Wirtschaftskammer Baselland gegen die "Basler Zeitung" ab.

In ihrem Artikel über Markus Ritters Abgang aus dem Basler Präsidialdepartement bezog sich die Basler Zeitung auf OnlineReports.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


• Der 33-jährige FCB-Mittelfeldspieler Geoffroy Serey Die hat den bis zum 30. Juni 2019 laufenden Vertrag vorzeitig um ein weiteres Jahr verlängert.

• Der 41-jährige Betriebsökonom Daniel Arni, derzeit noch Leiter der Fachstelle Messen und Märkte im Präsidialdepartement, wird ab Dezember neuer Leiter der Basler Allmendverwaltung und Nachfolger von Niklaus Hofmann.

• Die Elektra Baselland (EBL) senkt auch im Jahr 2019 wieder ihre Strompreise, diesmal um 3,1 Prozent.

• Die Basler Kantonalbank eröffnet am 27. August direkt vis-à-vis des Badischen Bahnhofs ihre neue Filiale Rosental, was schon am 25. August gefeiert wird.

• Der FCB-Captain und Innenverteidiger Marek Suchy hat sich am 12. August im Spiel gegen den FC Sion einen Teilriss der Achillessehne am linken Fuss zugezogen und fällt damit für unbestimmte Zeit aus.

• Die Wirtschafts- und Abgabekommission des Grossen Rates unterstützt den "Basler Kompromiss" zur Umsetzung der Steuervorlage 17 und stimmt dem Ratschlag der Regierung mit einer Änderung zu.

• Nach zwei Jahren wechselt in Basel-Stadt das Präsidium der Fraktion "Grünes Bündnis" wieder von "Basta" (Beatrice Messerli) zu den Grünen (Jürg Stöcklin).

Pierre Lavielle, der Präsident des EuroAirport-Verwaltungsrats, ist am 2. August unerwartet gestorben.

• Verschiedene Baselbieter Gemeinden wie Therwil oder Gelterkinden haben aufgrund der Trockenheit ein totales Verbot des Abbrennens von jeglichen Feuerwerkskörpern (Raketen, Vulkane, Heuler usw.) erlassen, bevor auch der Kantonale Krisenstab ein generelles Verbot aussprach.

• Der Riehener CVP-Einwohnerrat Patrick Huber tritt von seinem Amt als Vizepräsident der Basler CVP und als Leiter der Arbeitsgruppe Wirtschaft auf Ende Juli zurück.

Patrick Huber wird im August neuer Geschäftsführer der Basler Bankenvereinigung (BBVg) als Nachfolger von Raphael Vannoni.
 
"Parterre Basel" ist die neue Pächterin des Basler Konzertlokals "Atlantis" am Klosterberg.

Ueli O. Kräuchi, Geschäftsführer des Verbandes Basellandschaftlicher Gemeinden (VBLG), gibt die Leitung der VBLG-Geschäftsstelle per 31. März 2019 altershalber ab.

• Das Bürgerspital Basel übernimmt per 1. Januar 2019 die Spektrum Werkstätte für Menschen mit einer psychischen Beeinträchtigung der Universitären Psychiatrischen Kliniken (UPK) Basel.

• Die Gewerkschaft Unia hat am 4. Juli 2'300 Unterschriften für das Referendum gegen längere Ladenöffnungszeiten eingereicht.

• Der Basler Gewerbeverband reichte zusammen mit den Parteien FDP und SVP, der "IG Lysbüchel" sowie verschiedenen Branchenverbänden das Referendum "gegen die Fehlplanung Lysbüchel" mit 2'972 Unterschriften ein.

Dominique Tellenbach, bisheriger Direktor der Berufsfachschule Basel, wird ab 1. Februar 2019 neuer Rektor der beiden Gewerblich-industriellen Berufsfachschulen Liestal und Muttenz.

Alexander Lenzlinger wird ab 1. August neuer Finanzchef der IWB und Nachfolger von Michael Ackermann, der eine längere berufliche Auszeit nimmt.

• Die Grünen Baselland folgten dem Vorstand und nominierten Isaac Reber für die Regierungsratswahlen 2019 (dritte Amtsperiode).

• Die Basler Grünliberalen lancieren in Riehen eine Petition zum Thema Kunststoff-Recycling, die sowohl in Riehen wie in Basel eingereicht wird.

• Seit 1. Juni ist Bettina Bühler als Nachfolgerin von Birgit Sachweh Geschäftsführerin des Frauenhauses beider Basel.

• Laut einer Studie des Versicherungskonzerns "Baloise" ist Fussball die "gefährlichste Sportart der Welt", da sich jeder vierte Sportunfall in dieser Gattung ereignet.

Anja Bandi übernimmt Anfang Juni von Marc Lüthi die Gesamtleitung der Abteilung Bestattungswesen der Stadtgärtnerei Basel.

• Noch eine neue Aufgabe für die Baselbieter FDP-Nationalrätin Daniela Schneeberger: Sie wird anstelle der zurücktretenden Christine Gorrengourt Verwaltungsrätin der BLT.

Erfolgreich verlief der ausserordentliche Sirenentest am 23. Mai in beiden Basel.

• Der Baselbieter FDP-Landrat Andreas Dürr wurde als Nachfolger von Urs Schweizer zum neuen Präsidenten des ACS beider Basel gewählt.

• Die Basler Energieversorgerin IWB steigerte 2017 den Umsatz auf 739 Millionen Franken, doch fiel der Jahresgewinn mit 74 Millionen Franken wegen Wertberichtigungen und Rückstellungen um 33 Millionen Franken niedriger aus als im Vorjahr.

• Die Baselbieter FDP-Nationalrätin Daniela Schneeberger wurde zur Vizepräsidentin des Schweizerischen Gewerbeverbands gewählt.