© Illustration by Ruedi Suter
Dorn im Auge der Mächtigen: Verschwundene auf aller Welt

Staatlich bewilligte Verbrechen: Wenn Menschen plötzlich verschwinden

Amnesty International bearbeitet nicht weniger als 46'000 Fälle von Verschwundenen


Von Ruedi Suter


Das Verschwindenlassen oder extralegale Hinrichten von Menschen wird von vielen Regierungen, paramilitärischen Organisationen und Kriegsparteien praktiziert. Auch in Europa, wie Amnesty International zum Tag der "Verschwundenen" am 30. August kritisiert. Weltweit hat die Organisation zurzeit 46'000 Fälle zu bearbeiten. Der Druck der Weltöffentlichkeit, der Einsatz unabhängiger Untersuchungskommissionen und die Bestrafung der Täter helfen, die oft staatlich abgesegneten Verbrechen zu verhindern.


Weltweit werden jährlich Tausende von Menschen "zum Verschwinden gebracht" oder ohne Gerichtsurteil hingerichtet. Höchst besorgniserregend ist, dass extralegale Hinrichtungen und das Verschwindenlassen von andersdenkenden Frauen und Männern nicht nur von Todesschwadronen, Privatarmeen und paramilitärischen Organisationen praktiziert wird - selbst Regierungen bedienen sich dieser oft schwer nachzuweisenden Terrorpraktiken.

Auch in Europa. Während des Tschetschenien-Krieges seien mehr als 1'000 Personen in russischer Untersuchungshaft "verschwunden", berichtet Amnesty International (AI). Allein in den vergangenen Wochen seien "Hunderte" von Tschetschenen beiderlei Geschlechts festgenommen worden. Viele gelten seither als "verschwunden".

Auf dem Balkan werden Zehntausende vermisst

Im ehemaligen Jugoslawien sind während des Krieges ebenfalls "Zehntausende" zum Verschwinden gebracht worden, zählt AI weiter auf: "In Bosnien-Herzegowina sind sechs Jahre nach Kriegsende 90 Prozent der 20'577 beim Internationalen Roten Kreuz (IKRK) registrierten Fälle unaufgeklärt. Allein aus der Uno-Enklave Srebrenica wurden, nach der Eroberung der Stadt im Juli 1995, mindestens 8'000 muslimische Männer von der bosnisch-serbischen Armee verschleppt."

In Kroatien habe eine Regierungskommission offiziell anerkannt, dass der Aufenthalt von über 1'000 Serbinnen und Serben ungeklärt sei. Verschwunden sind auch mehr als 3'000 Albanerinnen und Albaner aus dem Kosovo. Dies seit ihrer Festnahme durch die serbische Polizei und Paramilitärs zwischen 1998 und 1999. Und nach dem Einmarsch der Nato-Truppen im Juni 1999 sollen nach Angaben von Angehörigenvereinen rund 1'500 Angehörige der serbischen Bevölkerung und der Roma von der albanischen Rebellenarmee UCK entführt worden sein.

"Jahrelange Qual der Ungewissheit"

"'Verschwindenlassen' ist eine Menschenrechtsverletzung, die in alle Bereiche der Persönlichkeit eingreift", beschreibt Anna Wegelin von AI Schweiz die psychologischen Folgen des Verschwindenlassens. "Sie trifft nicht nur das Opfer selbst, sondern fügt auch den Angehörigen grosses Leid zu. Die oft jahrelange Ungewissheit über das Schicksal eines geliebten Menschen ist nicht weniger quälend als andere Formen der Folter." Zurzeit sind der Organisation weltweit 45'998 Fälle aus 30 Ländern bekannt.

Das Verschwindenlassen ist auch ein bequemes Mittel, um politische Gegner wie kritische Juristen, Gewerkschafter, Menschenrechtler oder Journalisten beiderlei Geschlechts aus dem Weg zu schaffen. In Weissrussland gelten der frühere Innenminister Juri Sacharenko und Viktor Gontschar, der stellvertretende Sprecher des (aufgelösten) Parlaments sowie der TV-Kameramann Dimitri Sawadski als spurlos verschwunden. Auch in der Türkei verschwinden immer wieder Menschen. So werden beispielsweise seit Januar Serdar Tanis und Ebubekir Deniz vermisst. Die beiden Politiker der pro-kurdischen HADEP-Partei wurden festgenommen. Seither hat sich ihre Spur verloren. "Tausenden Familien wird ein fundamentales Recht verweigert: die Wahrheit über das Schicksal ihrer vermissten Angehörigen zu kennen", kritisiert Amnesty International.

"Eine Strategie der Machterhaltung"

Das Verschwindenlassen wie auch die extralegalen Hinrichtungen werden von der Menschenrechtsorganisation schon seit langem an den Pranger gestellt. Bereits Mitte der neunziger Jahre alarmierte die AI-Menschenrechtlerin Susan Lee die Weltöffentlichkeit: "Diese Methoden, ohne Spuren unbequeme Personen oder Bevölkerungsteile zu eliminieren, scheint mehr und mehr zu einer Strategie der Machterhaltung von sich bedroht oder belästigt fühlenden Regierungen und Streitkräften zu werden."

Aufschlussreich ist, dass diese Menschenrechtsverletzungen keineswegs nur in Ländern mit Bürgerkriegen, repressiven Regierungen oder ethnischen Konflikten vorkommen werden. Die grosse Mehrheit der betroffenen Länder hat zivile und oft sogar demokratisch gewählte Regierungen. Versteckte Hinrichtungen oder das Verschwindenlassen von Bürgerinnen und Bürgern können, da geschickt durchgeführt, oft kaum nachgewiesen werden. Die Täter jeder Rangordnung brauchten sich laut AI so vor keiner Strafe zu fürchten. Nachforschungen würden verhindert, und oftmals brächten die Täter auch Augenzeugen, Richter und Anwälte um. Helfe auch dies nichts, würden Amnestien erlassen, wie beispielsweise in Argentinien, Uruguay, Chile und El Salvador. So werde die Ahndung durch Regierungsbeamte und Militärs verzögert oder gar ganz verhindert.

"Offene Wunden" in Lateinamerika

Das "Verschwundensein" sei gerade in vielen Ländern Mittel- und Südamerikas nach wie vor eine "offene Wunde", ruft AI in Erinnerung. Allein zwischen 1966 und 1986 seien in Ländern wie Guatemala, El Salvador, Honduras, Mexico, Kolumbien, Peru, Bolivien, Brasilien, Chile, Argentinien, Uruguay und Haiti schätzungsweise 90'000 Menschen - worunter auch Kinder und Säuglinge - zum Verschwinden gebracht worden. 1999 verschwanden im vom Bürgerkrieg zerrütteten Kolumbien 300 Personen, worunter auch Menschenrechtler.

In Guatemala wird seit April 2000 die Menschenrechtlerin Mayra Angelina Gutiérrez vermisst. Sie sammelte Informationen über angeblich illegale Adoptionen durch Militärangehörige. In Guatemala befasst man sich zurzeit auch mit geschätzten 200'000 Toten zumeist indianischen Ursprungs, die als Zivilisten von der Armee oder von Paramilitärs umgebracht und in Massengräbern zum Verschwinden gebracht wurden. Wo auch immer Menschen spurlos beseitigt werden: Verschwundene können Angehörige und Täter, Regierungen und Justiz über Jahrzehnte beschäftigen.

Die Ausreden der Machthabenden

Susan Lee verweist darauf, dass Regierungen zur Beseitigung kritischer Bürgerinnen und Bürger auch Todesschwadronen, paramilitärische Truppen, Selbstverteidigungsgruppen oder andere Tarnorganisationen einsetzen. Die Machthaber könnten sich dann leicht mit dem Hinweis herausreden, "private" Gruppen, welche sie "leider" nicht kontrollieren könnten, würden halt für "Ordnung" sorgen. Regierungen entschuldigten die ihnen nachgewiesenen Menschenrechtsverletzungen gerne mit Begriffen wie "Verteidigung der Demokratie", "Antikommunismus", "Terrorismusbekämpfung" oder "Verteidigung der inneren Stabilität und Sicherheit" sowie mit dem Argument, man habe es eben mit einem Krieg im Inneren zu tun, nach dem Motto: "In einem dreckigen Krieg ist alles möglich". Sogar das Erschiessen von erst zweijährigen Kindern, wie dies bei einer Untersuchung über ein Dorfmassaker in Peru von einem Armeeoffizier bestätigt wurde. Dessen Begründung lautete: Kinder werden bereits ab zwei Jahren indoktriniert - auch sie sind gefährlich."

Solche Dinge geschähen, weil die Regierungen mit dem Nichtreagieren der Weltöffentlichkeit rechneten, folgert die Menschenrechtlerin Lee. Denn dort, wo Menschenrechtsorganisationen und internationaler Druck den Schleier der Lügen lüfteten, seien Regierungen oft nachweisbar zurückhaltender beim Terror gegen die eigene Bevölkerung. Deshalb müsse weltweit eine "Kultur der Menschenrechte" aufgebaut werden, "die keinen Raum mehr freilässt für die Entwicklung solch furchtbarer Methoden, wie es die extralegalen Hinrichtungen oder das Verschwinden unschuldiger Menschen sind."

31. August 2001


"Unter keinen Umständen dulden"

In ihrem Jahresbericht 2001 fordert Amnesty International Schweiz die Regierungen der Welt auf, "extralegalen Hinrichtungen und dem Verschwindenlassen ein Ende zu setzen". Derartige Verstösse müssten "unverzüglich, von unabhängiger Seite und effektiv untersucht und die Verantwortlichen vor Gericht gebracht werden". Insbesondere werden die Regierungen aufgefordert:
• extralegale Hinrichtungen und das Verschwindenlassen von Menschen unmissverständlich zu verurteilen und gegenüber den Sicherheitskräften ihres Landes deutlich zu machen, dass derartige Verbrechen unter keinen Umständen geduldet werden;
• geheime Haft oder Inhaftierung ohne Kontakt zur Aussenwelt zu unterbinden und Massnahmen einzuleiten, mit deren Hilfe Gefangene ausfindig gemacht und geschützt werden können;
• jeder Person, die von extralegalen Hinrichtungen oder dem Verschwindenlassen bedroht ist oder entsprechende Drohungen erhalten hat, wirksamen Schutz zu gewähren;
• eindeutige Befehlsstrukturen zu schaffen und eine übergreifende Kontrolle aller Sicherheitskräfte zu gewährleisten;
• ein Verbot von "Todesschwadronen", Privatarmeen und paramilitärischen Kräften auszusprechen, die ausserhalb der regulären Befehlsstrukturen operieren.


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"Taliban-Milizen lassen sich nicht von Verbrechen abhalten"

Gerade ein solcher Bericht zeigt, dass die Menschenrechte kein Privileg der westlichen Welt sein dürfen, sondern global durchgesetzt werden müssen. Solange aber beispieslweise religiös-faschistische Kräfte wie die Taliban-Milizen wüten, kann man nicht auf Milde hoffen. Die lassen sich weder von Amnesty International noch von einer Regierungsvertretung in ihrem verbrecherischen Handeln beeinflussen.


Karl Linder, Basel


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"Die Sprecherin der Swiss Indoors antwortete nicht auf die Anfrage dieser Zeitung."

BZ Basel
vom 27. November 2017
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Auf unsere Medienanfrage zu einem Gerichtsfall hat die Sprecherin auch nicht geantwortet. Die Swiss Indoors-Schweigerin.

"Und übrigens ..."

Weihnachts-Geschichte aus Israel
RückSpiegel


In ihrem Artikel über die "Berlusconisierung von links" zitiert die Weltwoche aus dem "dem gutinformierten Basler Internetdienst OnlineReports".

In seinem Bericht über die Gefährlichkeit des Basler Centralbahnplatzes geht Barfi auf einen OnlineReports-Bericht aus dem Jahr 2001 ein, der damals schon die Probleme thematisierte.

Blick, Tages-Anzeiger, Basler Zeitung, BZ Basel, 20 Minuten und Barfi bezogen sich in ihren Artikeln über die Schüsse einen Mann in der Basler Innenstadt auf einen News-Promeur von OnlineReports.

Der Tages-Anzeiger und 20 Minuten nahmen in ihren Berichten über den gefährlichen Zwischenfall mit einem Intercity-Zuges der SBB in Stein-Säckingen auf OnlineReports Bezug.

In ihrem Interview mit der neuen BVB-Präsidentin Yvonne Hunkeler nahm die Basler Zeitung auf OnlineReports Bezug.

Die Basler Zeitung nahm den OnlineReports-Feature über den Einbruch im Restaurant "Dalbestübli" auf.

Die Volksstimme zitierte in ihrer Presseschau über die Säuli-Metzgete in Sissach aus der OnlineReports-Reportage.

Im Bericht über Rechtsprobleme des Bordells an der Basler Amerbachstrasse zitiert Barfi aus OnlineReports.

Ausführlich geht die Basler Zeitung auf einen kritischen OnlineReports-Gastkommentar über den Eigenmietwert-Steuerfall um Rösly M. ein.

In seinem Beitrag über "Die Basler Sinnkrise" zitiert der Tages-Anzeiger aus dem OnlineReports-Leitartikel "Willkommen im Baselbiet: Nichts geht mehr", in dem es um einen "Kanton in der Sinn-Krise" geht.

barfi, die BZ Basel, die Tageswoche, die Badische Zeitung und das Baublatt haben die OnlineReports-Story über den Abbruch des "Rostbalkens" und die geplanten Hochhäuser beim Basler Bahnhof SBB aufgenommen.
 
Infosperber.ch geht in einem Kommentar über das "Dauer-Bashing" der Behörden durch die Medien auf die Konter-Position von OnlineReports ein.

Die Basler Zeitung nahm in ihrer Berichterstattung über den "Fall Wessels" auf einen OnlineReports-Kommentar Bezug.

Die Basler Zeitung, die BZ Basel, die SDA und die Badische Zeitung gingen auf den OnlineReports-Primeur über die Berufung des türkischen Basler Polizei-Assistenten gegen den Strafbefehl der Staatsanwaltschaft ein.

20 Minuten online nahm die OnlineReports-News über die Basler verkehrs-Betriebe (BVB) an der Grenze ihrer Belastung auf.

Die BZ Basel und das Regionaljournal gingen aktuell auf die OnlineReports-Recherche über einen Manipulations-Versuch der BVB-Direktion im Vorfeld der Wahlen in die Personalkommission ein.

Barfi zog die OnlineReports-Story über die umstrittene Umnutzung des "FKK-Clubs" in ein Bordell an der Amerbachstrasse in Basel nach.

Der Landbote nahm die OnlineReports-Story über den Stromeinkauf der Gemeinde Muttenz beim Stadtwerk Winterthur auf.

Die OnlineReports-News über den Personalabbau auf der Basler Hauptpost wurde durch Telebasel aufgenommen.

Telebasel online ging in seinem Bericht über die SP-Prämieninitiative auf einen Kommentar von OnlineReports ein. 

Die Weltwoche zitierte in ihrem Bericht über den Basler Scharia-Befürworter Aziz Osmanoglu aus einem Gerichts-Bericht von OnlineReports.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


Elisabeth Pestalozzi, seit August 2016 stellvertretende Chefredaktorin von Radio SRF, wird im zweiten Quartal 2018 neue Kommunikationsleiterin der Christoph Merian Stiftung.

• Über tausend Personen verlangen in einer Petition der SP Gelterkinden die Einführung von Tempo 30.

• Im zweiten Wahlgang der Liestaler Stadtrats-Ersatzwahl vom 14. Januar 2018 treten Marie-Theres Beeler (geboren 1959, Grüne) und Karin Jeitziner (geboren 1961, FDP) an.

Marco Greiner, Regierungssprecher und Vizestaatsschreiber von Basel-Stadt, ist neuer Präsident der Schweizerischen Informations-Konferenz öffentlicher Verwaltungen.

• Die Basler CVP hat ihre mit 3'910 Unterschriften versehene Krankenkassen-Initiative eingereicht, die verlangt, dass selbstbezahlte Prämien für die obligatorische Krankenpflege-Versicherung vom steuerbaren Einkommen abgezogen werden können

• Mit der Jus-Studentin Laetitia Block als Nachfolgerin von Pascal Messerli steht erstmals eine Frau an der Spitze der Jungen SVP Basel-Stadt.

• Das Basler Ristorante Cibo Mediterraneo ist der künftige Betreiber der neuen Buvette am St. Alban-Rheinweg.

Reto Meyer, Inhaber und Geschäftsführer der WS Kommunikation in Basel, kauft per Jahreswechsel sämliche Anteile der BSSM Werbeagentur von Urs Schneider und Hannes Müller.

Jana Wachtl (38) wird als Nachfolgerin von Sabine Kubli auf Jahresbeginn neue Leiterin der Baselbieter Fachstelle "Gleichstellung für Frauen und Männer".

• Das Basler Energieunternehmen IWB plant, im Februar 2018 elf neue Ladesäulen für Elektrofahrzeuge in Quartierstrassen auf Allmend zu installieren.

• Entgegen der Parole der kantonalen CVP sagte der CVP-Wahlreis Liestal Nein zum "8. Generellen Leistungsauftrag für den öffentlichen Verkehr" und damit Ja zum "Läufelfingerli".

Raymond Cron wird als Nachfolger von Andreas Büttiker ab 1. Januar 2018 neues Verwaltungsratsmitglied des EuroAirport Basel-Mulhouse-Freiburg.

• Der Basler Grosse Rat hat die Standesinitiative der SP gegen der Schliessung von Quartier-Poststellen überwiesen.

• Die bürgerlichen Jungparteien von Basel-Stadt ziehen ihre Zweirad-Initiative zurück, da sie mit dem vom Grossen Rat beschlossenen Gegenvorschlag ihre Hauptforderungen als erfüllt betrachten.

• Die Baselbieter Wahlen des Landrats und des Regierungsrats für die Amtsperiode vom 1. Juli 2019 bis 30. Juni 2023 finden am 31. März 2019 statt.

• Weil mit dem als Gegenvorschlag verabschiedeten neuen Bürgerrechtsgesetz und den Anpassungen auf Bundesebene die Anliegen der Initianten erfüllt sind, zieht die SVP Basel-Stadt ihre Volksinitiative "Keine Einbürgerung von Kriminellen und Sozialhilfeempfängern" zurück.

• Mit der Gründung der Sektion Waldenburg wollen die Grünen Baselland im Wahlkreis Waldenburg den verlorenen Landratssitz zurück erobern.