Gast-Kommentare

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SP-Energiepolitik: Sprung in den Abgrund

Von DANIEL STOLZ

Eigentlich schätze ich ja Beat Jans – aber als ich diesen Text gelesen habe dachte ich: Oje, nur wer mit seinem Latein völlig am Ende ist, greift zur reinen (Wahlkampf-)Polemik. Dass Beat Jans meine Kritik an drohenden Auswüchsen der Energiewende nicht passt, kann ich gut nachvollziehen. Schliesslich legte ich im Telebasel den Finger auf die offene Wunde – was offenbar wehgetan hat, sonst würde er nicht so schreien.

Um eines klar stellen: Gibt es jemanden, der den Neubau eines KKW, wie wir sie heute kennen, fordert? Ich, und mit mir die FDP-Fraktion, zumindest nicht. Schon alleine aus betriebswirtschaftlichen Gründen wird es kein neues KKW in der Schweiz geben.

Dass aber die Energiewende zu einem Subventions-Wettlauf degeneriert, ist Fakt. Wenn es um (Grundlagen-)Forschung geht, bin ich, wie auch die FDP, sehr wohl bereit zu investieren – was sich beweisen lässt. Dass aber gewisse Photovoltaik-Energieerzeuger auf Jahrzehnte hinaus nicht nur eine sichere, sondern zum Teil eine enorm hohe "Rente" haben sollen, ist nicht zu akzeptieren. Das muss, wie es die FDP vernünftiger Weise fordert, bei neuen Projekten korrigiert werden.

Nun gehen die SP-Phantasien ja inzwischen schon viel weiter. Neben den neuen Energiequellen sollen jetzt auch neue Wasserkraftwerke gefördert werden. Sorry, nein, neustens wollen Jans und der Ständerat auch die alten Wasserkraftwerke unterstützen, sollten sie in Schieflage geraten. Das ist schlicht pervers. Die Anlagen sind schon längsten abbezahlt und rentieren sehr wohl. Natürlich leiden sie unter der Energieschwemme aus Deutschland.


"Solch gefährliche Allmachtsphantasien
habe ich nicht."



D
ie Wasserkraftwerke sind aber vor allem wegen den extrem hohen Wasserzinsen der Bergkantone, die sich einfach kassieren wollen, unter Druck. Dass der Ständerat unter dem Stichwort "Wasserkraftwerke" den Bergkantonen – Übername: Alpen-OPEC - beispringen will, ist ja noch verständlich. Sie vertreten ja diese Gebiete. Dass aber der Städter Jans auch noch Millionen von Schweizerfranken den Bergkantonen nachwerfen will, verstehe ich gar nicht.

Der Wasserzins ist nicht nur einfach hoch – er wurde sogar kürzlich noch erhöht, obwohl schon klar war, dass die Erträge zurückgehen. Das war den Bergkantonen völlig egal. Sie waren immer überzeugt, dass sich dann schon ein Dummer finden lassen wird, der die offene Rechnung bezahlt. Sie scheinen sogar recht zu bekommen – auch dank Jans. Die Lösung liegt doch auf der Hand: Die Bergkantone bekommen einen variablen Zins, sprich eine Gewinnbeteiligung. Wenn die Ertragslage gut ist, dann gibt es mehr Geld – wenn nicht, halt weniger.

Doch die SP geht ja noch weiter: Man soll doch die Laufzeiten der KKWs beschränken. Dass dann aber für die Betreiber jeder Anreiz fehlt, in die Sicherheit eines KKWs zu investieren, scheint man in Kauf zu nehmen. Ein solch forciertes Abstellen von KKWs würde natürlich auch Entschädigungs-Forderungen auslösen.

Wenn die Schweizer Bevölkerung ein par Milliarden Franken für das schnelle Ausschalten ausgeben will, dann würde ich das als guter Demokrat akzeptieren. Aber dann will ich einen Volksentscheid dazu. Interessanterweise wehrt sich die SP ja gegen einen solchen. Warum, ist mir schon klar. Sie fürchten sich vor einem klaren Nein. Mindestens die SP. Denn die Grünen haben eine KKW-Abschalt-Volksinitiative in petto. Die Grünen sind ehrlich. Hier steht ein Volksentscheid an – einen Entscheid, den Jans umgehen will, weil er clever genug ist zu wissen, dass das Volk wahrscheinlich anders entscheiden wird, als er es sich das wünscht.

Besonders absurd wird es dann, wenn mir Jans vorwirft, dass ich zu untätig sei, weil ja die KKW’s doch 40 Prozent der Stromproduktion ausmachen würden. Wer will denn die KKW’s möglichst schnell abschalten und diesen Ausfall provozieren? Jans oder Stolz?

Besonders gefährlich finde ich, wenn ein Politiker meint, er könne die Zukunft der Schweiz auf die nächsten sage und schreibe 35 Jahre planen – genau das macht die "Energiewende 2050", wie ja schon ihr Name sagt. Solche gefährlichen Allmachtsphantasien habe ich nicht. Ich stehe dazu, dass ich nicht weiss, was es alles für technische Durchbrüche geben wird. Zurzeit rechnen wir ja damit, dass die nächste technische Revolution in der Batterietechnologie ausbrechen wird. Aber geplant hat das nicht die Politik – schon gar nicht Herr Jans.

Deshalb sollten wir auf die Kreativität, auf die Phantasie, auf den Innovationsgeist setzen und in Forschung und Entwicklung investieren statt, wie die SP, in latenter Technologie-Feindlichkeit zu verharren, alles zu Tode regulieren und administrieren zu wollen und statt dessen zu meinen, mit einem allumfassenden Masterplan könne man die Menschheit von ihren Energieproblemen zu erlösen. Solche Pläne scheitern immer an der Realität.

Zum Kommentar von Beat Jans

13. Oktober 2015
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Daniel Stolz, Jahrgang 1968, Geschäftsleiter, seit 2006 Präsident der Basler FDP, von 2001 bis Februar 2014 Mitglied des Grossen Rates, seit Frühjahr 2015 Vorstandsmitglied der FDP Schweiz, seit Dezember 2012 Nationalrat und Mitglied der nationalrätlichen Sozial- und Gesundheitskommission (SGK).

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"Ich gehe nicht, weil ich keine Lust mehr habe"

Basler Zeitung online
vom 25. September 2018
über den Rücktritt von
Bundesrat Johann Schneider-
Ammann
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Er geht also nicht Oder die Kunst der korrekten Komma-Setzung.

Frisch pubertiert

Die Leute auf dem Hügel
RückSpiegel



In ihrem Bericht über das Ja der Wettbewerbs-Kommission zur Übernahme der "Basler Zeitung" durch Tamedia erwähnt die NZZ auch OnlineReports.

Die BZ Basel, Telebasel und die Basler Zeitung nahmen die OnlineReports-Nachricht vom Tod der FCB-Legende Peter Ramseier auf.

Prime News geht in ihrem Überblick über die Perspektiven des Medienplatzes Basel auch auf OnlineReports ein.

Die Basler Zeitung geht in ihrem Bericht über den "Spagat der CVP-Präsidentin" Brigitte Müller auf ihre Aussagen im OnlineReports-Interview ein.

Die Basler Zeitung, die Basellandschaftliche Zeitung, Prime News und Telebasel zitierten in ihren Berichten zur Baselbieter CVP aus dem OnlineReports-Interview mit Parteipräsidentin Brigitte Müller.

persoenlich.com erwähnte OnlineReports und seine frühere Praktikantin Valerie Zaslawsky im Zusammenhang mit ihrem Weggang bei der NZZ und ihrem Umzug nach Berlin, wo sie als Freie Journalistin arbeitet.

In seinem Artikel über medienpolitische Entscheide der Wettbewerbskommission erwähnt Rainer Stadler in der NZZ auch OnlineReports.

Roland Stark, Kolumnist der Basler Zeitung, nahm in seinem Text über Meinungsvielfalt auf OnlineReports Bezug.

In der Meldung über das neue Basler Nachrichten-Portal "Prime News" bezogen sich die BZ Basel, Nachrichtenagentur SDA und das Branchenmagazin Persönlich auf OnlineReports.

Das SRF-Regionaljournal bezog sich in seiner Meldung über die Selbst-Vergiftung des Basler Museumsdirektors Michael Kessler auf OnlineReports.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-News über den Streit der Basler SVP mit ihrem Grossrat Patrick Hafner über Ausstände bei den Mandatabgaben auf.

Das SRF-Regionaljournal und die Schweiz am Wochenende nahmen auf die OnlineReports-Recherche über den durch die Suva verfügten Baustopp am neuen Werkhof in Sissach Bezug.

Die WochenZeitung verweist darauf, dass textfokussierte Nachrichtenportale wie OnlineReports gemäss dem Entwurf des neuen Bundesgesetzes über elektronische Medien nicht in den Genuss einer Bundesförderung kämen.

20 Minuten
entlarvte die von OnlineReports vermeldete Besetzung des Gewächshauses auf dem Dreispitz-Lok-Depot als Scheinbesetzung.

Die Basler Zeitung nahm in ihrem Bericht über den Rückzug des potenziellen Baselbieter FDP-Regierungs-Kandidaten Daniel Recher Bezug auf OnlineReports.

20 minuten online
bezog sich im Bericht über die Email-Affäre um Joël Thüring auf OnlineReports.

Die BZ Basel nahm in ihrer Meldung über Christian Kellers Abgang bei der "Basler Zeitung" Bezug auf eine vorangegangene Nachricht in OnlineReports.

Barfi.ch
und die Gundeldinger Zeitung zogen die OnlineReports-Meldung über den Velofriedhof am Basler Bahnhof SBB weiter.

Die OnlineReports-Erstnachricht vom Tod des ehemaligen Basler Regierungsrates Lukas "Cheese" Burckhardt wurde von Barfi.ch, der BZ Basel, die Basler Zeitung, vom SRF-Regionaljournal und von der Nachrichtenagentur SDA aufgenommen.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-Meldung über die Anschlussberufung der Staatsanwaltschaft zum Urteil gegen den Basler Datenschnüffler-Polizisten auf.

Die BZ Basel zog die OnlineReports-News über den Einbürgerungs-Streit der drei baselstädtischen Bürgergemeinden mit dem Kanton Basel-Stadt und den Gang ans Bundesgericht nach.

Die Schweiz am Sonntag schrieb eine OnlineReports-Nachricht über die rechtlichen Schritte der Wirtschaftskammer Baselland gegen die "Basler Zeitung" ab.

In ihrem Artikel über Markus Ritters Abgang aus dem Basler Präsidialdepartement bezog sich die Basler Zeitung auf OnlineReports.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


Olivier Aebi wird per 1. Februar 2019 neuer CEO des Basler Ingenieur- und Planungsunternehmens Gruner AG und Nachfolger von Kurt Rau ab, der die Gruner-Gruppe interimistisch leitet.

• Aufgrund einer umfassenden Kontrolle der Stadtgärtnerei müssen im Kanton Basel-Stadt 229 Bäume zum grössten Teil aus Sicherheitsgründen gefällt und ersetzt werden; die Liste der betroffenen Bäume wird im Kantonsblatt vom 10. Oktober publiziert.

Andrea Schenker-Wicki, die Rektorin der Universität Basel, ist durch den Universitätsrat für weitere vier Jahre bestätigt worden.

• Am 1. Oktober beginnen in Basel die Vorarbeiten für den Bau des unterirdischen Kunstmuseum-Parkings mit der Umlegung unterirdischer Leitungen.

Liestal hat den Bruttokredit in der Höhe von 4,96 Millionen Franken für den Bau der städtischen Velostation und den Bau der erhöhten Velospur in der Unterführung der Oristalstrasse mit 2'386 Ja-Stimmen gegen 732 Nein-Stimmen sehr deutlich angenommen.

• Der 33-jährige FCB-Mittelfeldspieler Geoffroy Serey Die hat den bis zum 30. Juni 2019 laufenden Vertrag vorzeitig um ein weiteres Jahr verlängert.

• Der 41-jährige Betriebsökonom Daniel Arni, derzeit noch Leiter der Fachstelle Messen und Märkte im Präsidialdepartement, wird ab Dezember neuer Leiter der Basler Allmendverwaltung und Nachfolger von Niklaus Hofmann.

• Die Elektra Baselland (EBL) senkt auch im Jahr 2019 wieder ihre Strompreise, diesmal um 3,1 Prozent.

• Die Basler Kantonalbank eröffnet am 27. August direkt vis-à-vis des Badischen Bahnhofs ihre neue Filiale Rosental, was schon am 25. August gefeiert wird.

• Der FCB-Captain und Innenverteidiger Marek Suchy hat sich am 12. August im Spiel gegen den FC Sion einen Teilriss der Achillessehne am linken Fuss zugezogen und fällt damit für unbestimmte Zeit aus.

• Die Wirtschafts- und Abgabekommission des Grossen Rates unterstützt den "Basler Kompromiss" zur Umsetzung der Steuervorlage 17 und stimmt dem Ratschlag der Regierung mit einer Änderung zu.

• Nach zwei Jahren wechselt in Basel-Stadt das Präsidium der Fraktion "Grünes Bündnis" wieder von "Basta" (Beatrice Messerli) zu den Grünen (Jürg Stöcklin).

Pierre Lavielle, der Präsident des EuroAirport-Verwaltungsrats, ist am 2. August unerwartet gestorben.

• Verschiedene Baselbieter Gemeinden wie Therwil oder Gelterkinden haben aufgrund der Trockenheit ein totales Verbot des Abbrennens von jeglichen Feuerwerkskörpern (Raketen, Vulkane, Heuler usw.) erlassen, bevor auch der Kantonale Krisenstab ein generelles Verbot aussprach.

• Der Riehener CVP-Einwohnerrat Patrick Huber tritt von seinem Amt als Vizepräsident der Basler CVP und als Leiter der Arbeitsgruppe Wirtschaft auf Ende Juli zurück.

Patrick Huber wird im August neuer Geschäftsführer der Basler Bankenvereinigung (BBVg) als Nachfolger von Raphael Vannoni.
 
"Parterre Basel" ist die neue Pächterin des Basler Konzertlokals "Atlantis" am Klosterberg.

Ueli O. Kräuchi, Geschäftsführer des Verbandes Basellandschaftlicher Gemeinden (VBLG), gibt die Leitung der VBLG-Geschäftsstelle per 31. März 2019 altershalber ab.

• Das Bürgerspital Basel übernimmt per 1. Januar 2019 die Spektrum Werkstätte für Menschen mit einer psychischen Beeinträchtigung der Universitären Psychiatrischen Kliniken (UPK) Basel.