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"Sie als unsere Kunden direkt betroffen": Spar-Ukas des Baselbieter Hochbauamts

500 Millionen Franken für die H2 und dreckige Fenster am Regierungsgebäude

Baselland hat kein Geld für Fenster-, Storen und Fassadenreinigung: Eine unappetitliche Geschichte


Von Peter Knechtli


Schilda ist real. In der Baselbieter Verwaltung zirkuliert ein Brief, der jetzt schon einen Ehrenplatz im neuen Staatsarchiv verdient. Zu sagen, das Schreiben verursache Kopfschütteln unter Baselbieter Chefbeamten, ist krass untertrieben: Er lässt die Welt der Staatsangestellten Kopf stehen. Und das zu Recht. Es geht um nichts weniger als einen sauberen Staatsapparat.


Nun eben haben wir zum Abschied der Baselbieter Baudirektorin Elsbeth Schneider erfahren, dass die H2 - das Strassenprojekt im politischen Hamsterrad des Baselbiets - nun, jaa, etwa hundert oder eventuell auch zweihundert Milliönchen teurer zu stehen komme (unter Worst case-Umständen auch etwas mehr) als noch vor einigen Monätchen amtlich verbrieft. Diese Strasse müsse "nicht um jeden Preis" gebaut werden, heucheln Politiker schon vor, die sie um jeden Preis bauen wollen - und werden.

Verkehrssteuerrabatt ganz abschaffen?

Nun ist jeder und jedem auch nur halbwegs aufmerksamen Steuerzahlenden auch ohne ökonomische Nachhilfestunden klar, dass dieser Preis wiederum seinen Preis hat - ja geradezu haben muss: Sonst gäbe eins und eins nicht zwei und sonst wären auch alle diese Sparrunden sowie diese ärgerliche Aufhebung des Verkehrssteuerrabats nicht nötig; letztere droht uns Automobilisten nun schon für die Dauer von zehn, und nicht nur für fünf Jahre. (Wer weiss, die Schlitzohren der staatlichen Finanzbeschaffung werden daraus bestimmt noch Gewohnheitsrecht ableiten und diesen komfortablen Rabatt dannzumal noch vollends abschaffen.)

Es wird unumgänglich sein: Denn diese Strasse wird nun einfach einmal ihren Preis haben. Und Geldausgeben ist auch beim Staat eine Kredo-Frage: Was ist wieviel wert? Das spürten dieser Tage auch die zahlreichen Generalsekretärinnen und Generalsekretäre, Justizverwalter und Landeskanzlei-Betreiber, die mit Datum vom 21. Juni einen Brief des Hochbauamtes (der OnlineReports vorliegt) erhielten, der wohl von den meisten mehr als einmal gelesen wurde.

Regierung wischt "Sipuro oho" vom Tisch

So heisst es darin anfänglich etwas gar amtsgrau, das Hochbauamt habe "infolge Sparmassnahmen und Budgetvorgaben" durch den Landrat "einige Reduktionen erfahren", so dass sich das Amt "veranlasst" gesehen habe, "konkrete Leistungspakete" für das Jahr 2007 zu sistieren, wozu auch die Fenster-, Storen- und Fassadenreinigung gehöre. Als Folge der dadurch ausgelösten "grossen Diskussionen" habe sich das Amt wieder "veranlasst" gesehen, "die Finanzmittel für diese - einmal jährlich auszuführenden - Reinigungsleistungen mittels Nachtragskredit zusätzlich zu beantragen". Doch nun folgt das Dicke: Leider habe die Regierung am 8. Mai dieses Jahres  "diesem Antrag nicht stattgegeben". Hat Finanzdirektor Adrian Ballmer nicht eben einen Rechnungsabschluss vorgelegt, der Freude macht?

Die Folgen dessen, was die Regierung in einem Anfall von Spar- statt Putzwut verweigerte, sind so glasklar, dass GeneralsekretärInnen, Justizverwalter und Landeskanzlei bald verordnet Trübsal blasen und nicht mehr durchblicken - durch die Scheiben ihrer Amtsstuben natürlich, denn "von dieser Situation", heisst es im von Kantonsarchitektin Marie-Theres Caratsch mitunterzeichneten Schreiben weiter, "sind Sie als unsere Kunden direkt betroffen". Nämlich - und das schlägt dem Sipuro-Fass den Boden aus: "Es wird uns im Jahr 2007 folglich definitiv nicht möglich sein, die Fenster-, Storen und Fassadenreinigung vorzunehmen." Und das Folgende lässt uns vollends den Durchblick verlieren: "Dies betrifft auch alle repräsentativen Gebäude sowie Schulen."

Vergammelte Residenz?

Soll es noch ein Trost sein, wenn es abschliessend heisst, dass im Jahr 2008 "die Fensterflächen der kantonalen Verwaltung Basel-Landschaft, vorbehältlich der landrätlichen Verabschiedung des Budgets 2008, wieder ordnungsgemäss gereinigt" werden? Bis dann dürfte ein hartnäckiger Belag auf amtlichen Scheiben liegen, dessen Beseitigung möglicherweise um den H2-Faktor teurer zu stehen kommt als der routinemässige Jahresputz.

Es muss schon schlimm stehen ums Baselbiet, wenn die Regierung selbst ihren Sitz vergammeln lässt. Es hat eben alles seinen Preis. Wird nächstens auch die Beseitigung von Spinnwaben aus Sparwahn verboten? Muss Abfall künftig gegessen statt geleert werden?

OnlineReports putzt gratis

Düstere Aussichten. Darum steht das Angebot: OnlineReports offeriert der spargeplagten Baselbieter Regierung im Sinne staatsbürgerlicher Sauberkeits-Verantwortung einen Gratis-Putztag zum Schrubben an staatlichen Gebäuden, vorzugsweise am Regierungsgebäude. Anruf genügt, sofortige Verfügbarkeit. Wer macht bei der "Bürgerforum für Durchblick in Amtsstuben - für ein sauberes Baselbiet" mit? Ran an die Putzkübel, es ist immerhin schon Mitte Jahr! Mitte Jubilumsjahr. 175 Jahre Baselland.

28. Juni 2007


 Ihre Meinung zu diesem Artikel
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"Ich bin gern bereit"

Ich bin gerne bereit, die Fenster des Sitzungszimmers des Bildungsrates auf Hochglanz zu putzen, damit der Bildungsrat einen besseren Durchblick in die Initiative Ja,  Bildungsvielfalt für alle bekommt.


Heidi Portmann, Mitinitiantin "Initiative Ja, Bildungsvielfalt für alle", Arlesheim



"Brillengläser der Regierungsräte nicht vergessen"

Jeder weiss: Ungeputzte Scheiben sieht man besser. Die Baselbieter Regierung wäre also gut beraten, die Gläser und Fassaden sofort wieder reinigen zu lassen. Selbstverständlich wünschen wir Nationalrat Hans-Ruedi Gysin nicht, dass er dann, wie damals an der Session in Flims, in Liestal eine Scheibe rammt und sich für einige Tage ausser Gefecht setzt. Hingegen wäre eine Denkpause beim Sammeln von Unterschriften und Einreichen von Initiativen betreffend H2 durchaus wünschenswert: Dann reduzierte sich der Druck, die Strasse zu bauen, und sie kann gebaut werden, wenn die Preise wieder gesunken sind - oder überhaupt nicht, was mich auch als Steuerzahler überhaupt nicht störte.

Also, ich bin dabei bei der OnlineReports-Putzaktion! Am liebsten würde ich natürlich auch die Brillengläser der Regierungsräte mitputzen (auch wenn vor allem den gerade Zurücktretenden der Durchblick gefehlt hat).


Heinrich Holinger, Oberdorf



"Was hat diese Sparbemühung mit dem H2-Budgetfehler zu tun?

Ach – wie wär’ ich froh, wenn diese konsequente Sparhaltung auch im anderen Halbkanton mal Einzug halten möchte!
 
Wie aber kommt ein Journalist dazu, die dringend nötigen Sparbemühungen einer Regierung zu kritisieren, indem er sie in Beziehung zum Budgetfehler beim Strassenbau setzt? Das Gegenteil ist doch richtig: Es ehrt die Regierung, wenn sie unnötige Nachtragskredite verweigert, zumal die Ausgaben des Budgetfehlers wegen höher als erwartet ausfallen werden.
 
Klar: An Kleinigkeiten sparen und bei den grossen Projekten masslos sein, wäre eine falsche Politik. Aber solche Sparmassnahmen sind nicht zuletzt auch ein Signal, und dieses zeigt in die richtige Richtung. Der andere Halbkanton hätte solche Signale auch nötig; vielleicht müsste man auch mal die Kosten der Renovierung gewisser Plätze und Strassen gegen die Sparbemühungen bei Polizei und Strassenreinigung aufrechnen.


Peter Waldner, Basel



"Humor ist, wenn man ..."

So humorlos kann man doch gar nicht sein, lieber Peter Waldner. Humor ist, wenn man trotzdem lacht... Oder eben, man nimmt alles tierisch ernst!


Bruno Heuberger, Oberwil


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"Ein Denkmal des Kalaschnikow-Erfinders wird zur Spott objekt"

Basler Zeitung
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vom 6. Oktober 2017
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Korrektorat in Chur. Wird zur Spott objekt.

"Und übrigens ..."

Waschmaschinen gegen Gemüse
RückSpiegel


Ausführlich geht die Basler Zeitung auf einen kritischen OnlineReports-Gastkommentar über den Eigenmietwert-Steuerfall um Rösly M. ein.

In seinem Beitrag über "Die Basler Sinnkrise" zitiert der Tages-Anzeiger aus dem OnlineReports-Leitartikel "Willkommen im Baselbiet: Nichts geht mehr", in dem es um einen "Kanton in der Sinn-Krise" geht.

barfi, die BZ Basel, die Tageswoche, die Badische Zeitung und das Baublatt haben die OnlineReports-Story über den Abbruch des "Rostbalkens" und die geplanten Hochhäuser beim Basler Bahnhof SBB aufgenommen.
 
Infosperber.ch geht in einem Kommentar über das "Dauer-Bashing" der Behörden durch die Medien auf die Konter-Position von OnlineReports ein.

Die Basler Zeitung nahm in ihrer Berichterstattung über den "Fall Wessels" auf einen OnlineReports-Kommentar Bezug.

Die Basler Zeitung, die BZ Basel, die SDA und die Badische Zeitung gingen auf den OnlineReports-Primeur über die Berufung des türkischen Basler Polizei-Assistenten gegen den Strafbefehl der Staatsanwaltschaft ein.

20 Minuten online nahm die OnlineReports-News über die Basler verkehrs-Betriebe (BVB) an der Grenze ihrer Belastung auf.

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Die Schweiz am Wochenende nahm eine OnlineReports-Story über den Gang der BVB ans Bundesgericht wegen einer Auflösung des Arbeitsverhältnisses auf.

In ihrem Bericht über den Streit um die schmale Treppe im neuen Gelterkinder Hallenbad bezogen sich die Basler Zeitung und die Volksstimme auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung griff die OnlineReports-Recherche über markante bauliche Veränderungen im Nord-Teil des Basler "Dreispitz"-Areals auf.

Der schweizerbauer.ch nahm die OnlineReports-Meldung über das auf der Strasse erlegte Rind in Gelterkinden auf.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


• Da die Prämien der obligatorischen Krankenversicherung in Basel-Stadt im kommenden Jahr um durchschnittlich 4,5 Prozent ansteigen, passt die Regierung die Prämienbeiträge des Kantons für Haushalte mit bescheidenem Einkommen im gleichen Umfang an.

• Für den 9. Basler Pop-Preis sind folgende Bands nominiert: Alma Negra (Electronic World Music, Basel), Audio Dope (Electronic Music, Basel), Schammasch (Avantgarde Metal, Liestal), We Invented Paris (Indie-Pop, Liestal) und
Zeal & Ardor (Black Metal/Gospel, Basel.

• Weil sich FDP und SVP nicht auf eine gemeinsame Kandidatur für die Ersatzwahl in den Stadtrat von Liestal einigen konnten und "alle offiziell Kandidierenden wählbar" sind, verzichtet die CVP auf eine Wahlempfehlung.

• Die Wettbewerbs-Kommission hat entschieden, den geplanten Zusammenschluss zwischen dem Universitätsspital Basel und dem Kantonsspital Baselland ohne Auflagen zu genehmigen.

Endress+Hauser übernimmt die deutsche IMKO Micromodultechnik GmbH mit Sitz in Ettlingen, einen Hersteller innovativer Systeme zur Feuchtemessung, und beschäftigt die 19 Mitarbeitenden weiter.

• Verhaftet wurde ein 25-jähriger Spanier, der dringend verdächtigt wird, am 10. September eine Frau im Basler Erlenmattquartier vergewaltigt zu haben.

• Bei der Einreise von Frankreich nach Basel wurde ein etwa 50-jähriger Bulgare erwischt, der 800 Gramm Kokain mit sich führte.

• Die 57-jährige Juristin und frühere Leiterin der Basler Sozialhilfe Nicole Wagner wird Mitglied der Stiftung Habitat, wo sie die zurücktretende Beatrice Oeri ersetzt. 

• Nachdem im Baselbiet die Initiative zum Ausbau des Hochleistungsstrassennetzes rechtsgültig zustande gekommen ist, hat sich das Initiativekomitee aufgrund der laufenden Arbeiten zu einem allfälligen Gegenvorschlag mit einer Unterbrechung der Behandlungsfrist bis maximal 30. September 2019 einverstanden erklärt.

• Die Baselbieter Apotheken dürfen neu – mit Auflagen – nicht nur Grippe-Impfungen, sondern auch weitere Impfungen und Folge-Impfungen durchführen.

• Ab 9. September ist die Umfahrung Liestal im Bereich des Ergolzviadukts wieder ohne Einschränkungen befahrbar.

• Der Kanton Basel-Stadt rechnet für das Jahr 2018 mit einem Budgetüberschuss von 138 Millionen Franken.

Gottlieb Keller, Mitglied der Konzernleitung und Chefjustitiar der Hoffmann-La Roche, hat in der Deutschen Botschaft in Bern das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland erhalten.

• Die Fraktion "Grünes Bündnis" des Bürgergemeinderats Basel nominierte Brigitta Gerber einstimmig für das Amt als Bürgerrätin.

• Den städtebaulichen Wettbewerb zur Bebauung des Felix Platter-Areals in Basel hat das Team Enzmann Fischer Partner AG / Lorenz Eugster Landschaftsarchitektur und Städtebau GmbH gewonnen.

• Die Gemeinderäte der direkt betroffenen Gemeinden des Leimentals – von Binningen bis Burg – befürworten übereinstimmend den Bau der Tramlinie 17 über den Margarethenstich, da diese einen "klaren Mehrwert" darstelle.

Monique Juillerat, bisher als Mitglied der Geschäftsleitung von "familea" für die externe und interne Kommunikation verantwortlich, wird ab 1. September neue Kommunikations-Verantwortliche der Baselbieter Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion.

• Der Kanton Baselland verkauft das "Chuenimatt-Areal" der Bricks Group AG zur Realisierung des Konzeptes "Tri-innova", das eine schrittweise Entwicklung von unterschiedlich grossen Flächen für Dienstleistungs-, Labor-, Produktionsnutzungen sowie Co-working vorsieht.

Spitex Muttenz schliesst die Pflegewohnung Seminarstrasse per 30. November dieses Jahres.

• Die Schweizerischen Rheinhäfen (SRH) verkaufen ihren Anteil an der Rheinhafen-Gesellschaft Weil am Rhein an die Stadt Weil am Rhein.

• Das Rote Kreuz Basel eröffnet am 11. August einen neuen Secondhand-Kleiderladen im Kleinbasel, konkret: am Claraplatz.

• Der 47-jährige Ökonom Michael Harr, verheiratet und Vater zweier Kinder, übernimmt ab 1. August die Geschäftsleitung der Pro Senectute beider Basel.

• Die Basler Regierung legte die Abgeltung der Staatsgarantie durch die Basler Kantonalbank (BKB) für die Jahre 2017 bis 2020 auf jährlich 8,8 Millionen Franken fest.

• Mit Datum vom 1. Juli wird die Kunstkommission für das Kunstmuseum Basel vom Rechts-Professor Felix Uhlmann präsidiert, der den langjährigen Vorsitzenden Peter Mosimann ablöst.

• Die Basler Regierung hat der Bau- und Finanzgesellschaft Zum Greifen AG den Zuschlag für Bau und den Betrieb eines neuen Quartierparkings unter dem Landhof-Areal erteilt.

• Die von der UNICEF erst kürzlich rezertifizierte "kinderfreundliche Gemeinde" Riehen gibt ihr Wissen an 40 Bürgermeister aus Südkorea weiter, die die Basler Landgemeinde besuchen.

• Da der Vereinszweck erfüllt sei, hat die Generalversammlung den "Verein Kunschti Eglisee" am 16. Juni mit 30 zu 4 Stimmen aufgelöst.

• Nationalrat Christoph Eymann, der ehemalige Vorsteher des Basler Erziehungsdepartements, wurde als neues Mitglied in den Verwaltungsrat des Karger Verlags gewählt.

• Der Kanton Basel-Stadt führt eine neue, zusammenhängende Fussgängerorientierung ein, mit der sich ortsunkundige Gäste, aber auch Einheimische in Basel künftig durch neue Stadtpläne auf Stelen besser zurechtfinden sollen.

• Die kantonale Volksinitiative "Recht auf Wohnen" wurde mit bisher 3'188 gültigen Stimmen der Basler Staatskanzlei überreicht.

• Der Therwiler Gemeindepräsident Reto Wolf löst kommenden September Elisabeth Schneider-Schneiter im Präsidium der "Starken Region Basel/Nordwestschweiz" ab.

Dominik Prétôt, der frühere CEO von Telebasel, wird per 1. Januar 2018 mit einem 50 Prozent-Pensum neuer Informations-Beauftragter der Römisch-katholischen Landeskirche Baselland.