Erich Straumann zum Fusions-Nein aus Hersberg: "Nun sieht es wieder düster aus"

Der frühere Regierungsrat und Zwangsverwalter sieht schwierige Zeiten auf Hersberg zukommen. Und auch die Situation anderer Kleingemeinden wird dadurch nicht besser.

Von Thomas Gubler

Es hätte ein Startschuss sein können, eine Initialzündung für eine Neuorientierung kleiner Gemeinden im Oberbaselbiet. Es sollte nicht sein. Die abgelehnte Fusion von Hersberg mit Arisdorf führt zu Enttäuschung und Frustration.

Mit fast schon einem Zufallsmehr von sechs Stimmen haben die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger von Hersberg am Sonntag dem minutiös vorbereiteten Zusammenschluss eine Absage erteilt. Während die Fusionsgegner jubeln, zeigen sich die Gemeinderäte frustriert, zumal die Arisdörfer den Zusammenschluss deutlich mit 390 zu 106 Stimmen gutgeheissen hätten.

Aber nicht nur die Gemeinderäte reagieren desillusioniert. Auch für Alt-Regierungsrat Erich Straumann (SVP) ist das Abstimmungsresultat von Hersberg eine Überraschung. "Ich war schon etwas erstaunt", sagt der ehemalige Volkswirtschaft- und Gesundheitsdirektor. "Ich glaube, die haben eine Chance verpasst; denn jetzt stehen sie wieder auf Feld eins."

 

_{Erich Straumann hat Hersberg einst zwangsverwaltet. © Foto by lg.}

 

Straumann verbindet ein besonderes Verhältnis mit Hersberg. Als die Gemeinde 2008 nicht mehr imstande war, den Gemeinderat zu bestellen, wurde der ehemalige Regierungsrat und langjährige Gemeindepräsident von Wintersingen vom Kanton zum Zwangsverwalter der Gemeinde eingesetzt.

Innerhalb nur eines Jahres hatte Straumann die Gemeinde wieder auf Vordermann gebracht und die Institutionen neu aufgegleist. Und weil ihm dies innerhalb relativ kurzer Zeit gelang, blieben auch die Kosten der Zwangsverwaltung im Rahmen. Für diese muss nämlich die betroffene Gemeinde aufkommen.

"Ab 2009 ist dann alles reibungslos verlaufen. Doch nun sieht es wieder düster aus",  sagt Straumann. Für ihn wäre die Zeit für einen Zusammenschluss anders als vor 15 Jahren reif gewesen. Auch hat er die Offerte von Arisdorf als grosszügig empfunden. Dass die Fusionsbefürworter den früheren Zwangsverwalter in keiner Weise in den Abstimmungskampf einbezogen haben, war vielleicht ein Versäumnis.

 

Zwei Gemeinderäte wollen nicht mehr

 

Über die Folgen der gescheiterten Fusion ist sich Erich Straumann noch nicht ganz im Klaren. Möglicherweise mache sich Resignation in den Gemeinden mit ähnlichen Problemen breit und bestätige jene, die glauben, dass Fusionsbestrebungen "ohnehin nichts bringen". Vielleicht werde aber auch die Bevölkerung in Kleingemeinden wie Kilchberg wachgerüttelt und deren Ehrgeiz genährt, "es dereinst besser zu machen".

Bedauerlich fände Straumann, wenn Hersberg nun wieder in die gleiche Situation geriete wie damals im September 2008. Ausschliessen kann er es aber nicht: Denn zwei Mitglieder des Gemeindeexekutive – Gemeindepräsidentin Iris Allenspach und Gemeinderat Dieter Reimann – haben bereits angekündigt, nicht mehr zu den Neuwahlen im März 2024 anzutreten.

 

Betroffen ist der ganze Kanton

 

Mit der da und dort erhofften Initialzündung, für welche die Fusion von Arisdorf und Hersberg hätte sorgen sollen, wird es jedenfalls nichts. So gesehen betreffen die negativen Folgen eigentlich das ganze Baselbiet.

Von einer verpassten Chance spricht auch Rolf Wirz. Er ist der Gemeindepräsident von Hersbergs Nachbargemeinde Nusshof. Die Gegner hätten keine alternative Lösung präsentieren können. Wirkliche Argumente gegen einen Zusammenschluss habe er jedenfalls nicht gehört.

Als Gemeindepräsident eines ebenfalls kleinen Ortes, der im Übrigen ebenfalls nicht mehr zu den Neuwahlen antritt, ist Wirz überzeugt, dass die kleinen Gemeinden im Baselbiet trotz des Hersberger Resultats nicht darum herumkommen, Zusammenschlüsse ins Auge zu fassen.

 

Die Stunde der Wahrheit

 

Nicht auszuschliessen, dass die Stunde der Wahrheit bereits nahe ist. Am 3. März 2024 finden die nächsten Gemeindewahlen statt. Und bereits zeichnet sich ab, dass es vielerorts an Kandidatinnen und Kandidaten mangelt.

Dies nicht nur in kleinen Gemeinden wie Eptingen, Nusshof, Hersberg oder Kilchberg. Letzternorts will es nicht mehr gelingen, genügend Gemeinderäte zu rekrutieren. Deshalb übt die frühere Gelterkinder Gemeindepräsidentin Christine Mangold seit mittlerweile bald einem Jahr eine Gemeinderatsstatthalter-Funktion aus. Nein, auch in grösseren Gemeinden wie Sissach mit drei Vakanzen, Gelterkinden mit ebenfalls drei Rücktritten oder Ormalingen mit deren zwei bereitet die Kandidatensuche mittlerweile Schwierigkeiten.

Dass gerade die anstehenden Wahlen in der Fusionsfrage eine neue Dynamik auslösen könnten, wird jedenfalls von politischen Beobachtern nicht ausgeschlossen. "Denn der Kandidatenmangel betrifft ja nicht nur den Gemeinderat, sondern auch andere kommunale Gremien wie Kommissionen", sagt Rolf Wirz.

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"Neue Form des Zusammenlebens"

Dass klein auch gross sein kann, zeigt als eines von immer mehr ermutigend zukunftsfähigen Beispielen das Projekt "Urbane Dörfer". Wo sich Generationen übergreifend wenige hundert Menschen am Aufbau und der Pflege einer Gemeinschaft beteiligen: und allen damit alltäglich eine neue Form des Zusammenlebens ermöglichen. Die übliche Politik, die auf dem Kampfmodus basiert, wo es für Einzelne darum geht, allein für sich zu gewinnen, ist dafür nicht geeignet. Vielleicht ist dies – bewusst oder unbewusst – unter anderem auch mit ein Grund dafür, dass es auf Gemeindeebene, wo konkret lebensnah und alltagswirksam Aufgaben zu lösen sind, schwierig sein kann, dafür Interessierte zu finden?!