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Denkmalpflege und Stadtbildkommission neu geregelt

Ermöglichen statt verhindern: Diese öffentliche Wahrnehmung will der Basler Baudirektor Hans-Peter Wessels mit Reformen der Denkmalpflege und der Stadtbildkommission erreichen.
Basel, 12. Juli 2011

Die vorgeschlagenen Neuerungen gehen heute Dienstag in die Vernehmlassung. Bei der Restrukturierung der Stadtbildkommission geht es um eine Änderung der Verordnung in der Kompetenz der Regierung. Die Aktualisierung des Denkmalschutzgesetzes und des Bau- und Planungsgesetzes ist dereinst Sache des Grossen Rates.

Sieben statt nur vier Experten

Die Stadtbildkommission, die Bauvorhaben auf ihre architektonische Gesamtverträglichkeit hin prüft, soll von bisher vier auf sieben externe, verwaltungsunabhängige Experten aufgestockt werden. Einer von ihnen soll auch den Vorsitz übernehmen. Damit will Baudirektor Hans-Peter Wessels (Bild links), der nach eigenem Bekunden "überhaupt nichts von Ästhetik versteht", das Präsidium und gleich auch den Einsitz in der Kommission abgeben. Ihr gehören weiterhin Kantonsbaumeister Fritz Schumacher und Denkmalpfleger Daniel Schneller (Bild rechts) an. Mit der Erweiterung will Wessels "mehr Flexibilität und mehr Breite" in die Kommission hineintragen.

Ausserdem soll neu eine staatliche Fachstelle für Stadtbild und Bauästhetik eingerichtet werden, in der der Löwenanteil der unbedenklichen 2'500 jährlichen Baugesuche bearbeitet werden. Nur der "übergeordnete Teil" (Wessels) von rund hundert Gesuchen jährlich wird durch die Stadtbildkommission beurteilt. Neu angeboten werden auch niederschwellige Sprechstunden, um Hürden zwischen Verwaltung und Bauherren abzubauen.

Weg von der hoheitlichen Verfügung

Wessels geht es darum, vom bisherigen Konzept der "hoheitlichen Verfügung" wegzukommen, und eine "andere Art zu finden, miteinander umzugehen". Galt die Stadtbildkommission bisher als unerbittliches und wenig transparentes Gremium mit absoluter und unumstösslicher Entscheidungsbefugnis, soll sich das Bauinspektorat dank der vorgesehenen Güterabwägung künftig in Einzelfällen über die Stadtbildkommission hinweg setzen können.

Mit dieser Restrukturierung will Wessels die hohe Qualität der vom "Bombardement" (Schneller) früherer Abrisse verschonten städtebaulichen Substanz erhalten und sich gleichzeitig "vielleicht auch etwas weniger Friktionen" einhandeln. Beispiel: Der kürzliche Streit um Solarpanels am Basler Lonza-Hochhaus.

Die jetzt vorgeschlagene Lösung bedeutet auch eine Einschränkung der Allmacht der Stadtbildkommission: Neu "begutachtet" sie und die geplante Fachstelle die Auswirkungen von Bauten auf das Stadtbild nur noch, die sie bisher abschliessend "beurteilt" hat.

Partnerschaft bei Unterschutzstellung

Eine deutlich bürgerfreundlichere Politik plant Wessels auch im Bereich der Denkmalpflege, die bisher ebenso hoheitlich wertvolle Bausubstanz per Entscheid unter Schutz stellte. Dies habe zu teils "tragikomischen Situationen" geführt, wie Wessels veranschaulichte: Hingebungsvoll pflegende Besitzer von Denkmälern hätten plötzlich Front gegen den Staat gemacht, sobald er den Schutz amtlich besiegeln wollte.

Durch eine Teilrevision des Denkmalschutzgesetzes soll nun eine staatliche Unterschutzstellung "sehr viel partnerschaftlicher" (Wessels) als bisher und nur "ausnahmsweise durch behördliche Anordnung (Gesetzesentwurf) erfolgen: "In der Regel" wird eine Liegenschaft "mit Zustimmung der Eigentümerschaft" ins Verzeichnis der denkmalgeschützten Bauten eingetragen. Die einvernehmliche Unterschutzstellung soll in einem öffentlich-rechtlichen Vertrag geregelt werden, den die Regierung genehmigen muss.

Inventar für potenziell schützenswerte Bauten

Geplant ist auch eine Erhöhung der Rechtssicherheit der Hauseigentümer: Die staatliche Denkmalpflege soll ein gesetzlich verankertes Inventar erstellen, das alle noch nicht im Verzeichnis enthaltenen potenziell schützenswerten Bauten enthält. Denn "viele schützenswerte Objekte sind noch gar nicht geschützt", sagte der seit 1. September letzten Jahres amtierende Denkmalpfleger Daniel Schneller heute Dienstagmittag an einer Medienkonferenz in Basel.

Die Gesetzesanpassung soll auch den Bau thermischer Solaranlagen in der Schutzzone ermöglichen, sofern sie sorgfältig in die Dächer respektive Fassaden eingegliedert werden.

Departements-Chef hat das letzte Wort

Dagegen werden dem Antrag stellenden Denkmalrat als Fachgremium – entsprechend seiner historisch veränderten Funktion – die Flügel etwas gestutzt: Er soll von elf auf sieben Mitglieder verkleinert werden und damit effizienter werden.

Bezüglich der Entscheide der Stadtbildkommission wie der Stellungnahme des zuständigen Amtes in Fragen des Denkmalschutzes sieht das Gesetz auch die Möglichkeit einer "umfassenden Güterabwägung" vor. Im Klartext bedeutet dies: Die Departements-Spitze soll künftig in Ausnahmefällen das letzte Wort haben können.

Wessels zeigte sich auf Anfrage von OnlineReports "sehr zuversichtlich und hoffnungsfroh", dass der Grosse Rat die bürgerfreundlichen Reformen ohne grosse Abstriche gutheissen wird. Schon im Herbst soll die Regierungs-Vorlage dem Parlament überwiesen werden.




Weiterführende Links:
- Wessels sucht neuen Basler Denkmalpfleger – mit neuem Profil
- Stadterneuerer Hans-Peter Wessels: Ein knallharter Softy
- Daniel Schneller wird neuer Basler Denkmalpfleger
- Wessels fusioniert Denkmalpflege mit Planungsamt
- Die Denkmalpflege als Beitrag zur Stadtentwicklung


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"Auf die lange Bank geschoben?"

Welche Chance besteht nun, wenn der Departements-Chef das letzte Wort hat, ob der Einbau der Solarpanels am Basler Lonza-Hochhaus bewilligt wird? Wird die ganze Angelegenheit auf die lange Bank geschoben und landet letztlich in einer Schublade? Bekanntlich hat Lonza selbst den Vorschlag dieses Einbaus der nutzvollen und sauberen Energiequelle gemacht. Nebst Lonza und Umfragen bei der Bevölkerung ist die Mehrheit der Auffassung, dass durch diese Massnahme das Aussehen des Lonza-Hochhauses kein Schaden erleidet! Es ist unbegreiflich, dass die Stadtbildkommision nicht imstande ist, Prioritäten zu setzen!


Heinz Jäggi, Präsident FDP Buus und Umgebung, Buus



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"Beat Kälin ist der Baulichtreporter der Schweiz"

BZ online
Titel vom 9. Januar 2021
über den Unglücks- und
Verbrechensberichterstatter
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Er recherchiert die Lichter auf Baustellen.

RückSpiegel


Die Basler Zeitung nahm in ihrem Abschiedstext über den Basler Regierungsrat Hans-Peter Wessels in Text und Bild auf OnlineReports Bezug.

Die OnlineReports-Todesnachricht über alt-Landrat Peter H. Müller wurde von der BZ aufgenommen.

Die BZ nahm die OnlineReports-News über die Schliessung des Zeitungsladens "Press&Books" auf der Basler SBB-Passerelle auf.

Telebasel, das Regionaljournal und die Basler Zeitung nahmen in ihren Nachrufen auf Corina Christen auf OnlineReports Bezug.

Der OnlineReports-Primeur über den Rücktritt das Basler Grünen-Präsidenten Harald Friedl nahmen die BZ, Prime News, das Regionaljournal, die Basler Zeitung und Telebasel auf.

Die Medienwoche berichtete bezüglich einer "Weltwoche"-Falschmeldung über den Basler Regierungsrat Lukas Engelberger darüber, dass Mörgeli die humoristische Gedankenspielerei auf Onlinereports.ch für bare Münze nahm.

In ihrer Presseschau über die Basler Regierungsratswahlen zitierete die BZ ausführlich aus OnlineReports.

Die Basler Zeitung nahm die OnlineReports-News über einen geplatzten Baselbieter Strafprozess auf.

Die Wochenzeitung ging in ihrem Bericht über den Abbau in grossen Schweizer Zeitungsredaktion auch auf "kleinere Player" wie OnlineReports ein.

Die BZ zieht den OnlineReports-Report über den Verzicht auf das Muttenzer Multiplex-Kino der "Kitag AG" nach.

Die OnlineReports-News über die Schliessung eines Tanzlokals in der Basler Innenstadt nahm die BZ auf.

In ihrer Besprechung von Roland Starks Kolumne-Buch "Stark!" nimmt die Volksstimme auf OnlineReports Bezug.

Die BZ kritisierte den designierten Basler SP-Regierungsrat Beat Jans für seinen Twitter-Tweet: "Wieso muss man in unserer Region eigentlich 'Onlinereports' lesen, wenn man sich umfassend informieren, statt belehren lassen will?"

Bajour.ch zitiert OnlineReports in einem Interview mit der Basler Regierungsrats-Kandidatin Stephanie Eymann.

Das SRF-Regionaljournal, die BZ, fasnacht.ch sowie LDP-Grossrat Michael Hug (Interpellation) nahmen die OnlineReports-Recherche über Lärmprobleme durch Trommler, Pfeifer und Gugge in Kleinhüningen auf.

Bajour schreibt, die Berichte von OnlineReports zur Baselbieter Velobahn-Affäre gefielen ihr "am besten".

In ihrem Kommentar über staatliche Medienförderung geht Prime News auf das über zwanzigjährige Bestehen von OnlineReports ein.

Die Basler Zeitung und die BZ zitierten in ihren Berichten über das Velobahn-Amigo-Geschäft von Klaus Kirchmayr und Isaac Reber ausführlich aus OnlineReports.

In ihrem Bericht über die Umgestaltung der Basler Meriangärten nimmt die BZ auf eine zuvor erschienene OnlineReports-Recherche Bezug.

Die Badische Zeitung zitierte in ihrer Vorwahl-Analyse der Basler Regierungs-Wahlen aus einem OnlineReports-Kommentar.

In der BZ-Kolumne nahm Daniel Wiener Bezug auf den OnlineReports-Kommentar über den Macht-Poker um die Basler Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann.

In ihrem Leitartikel über den Zustand des Kantons Basel-Stadt zitierte die BZ aus dem OnlineReports-Interview mit Michael Hug.

Die BZ nahm die OnlineReports-Geschichte über den Abbruch des Hauses an der Basler Rufacherstrasse 73 auf. Die Basler Zeitung verzichtete auf eine Quellennennung.

Die BZ nahm die OnlineReports-Story über eine umstrittene Eichen-Fällung auf.

In ihrer News über das Debakel um die Wahl des Gemeindepräsidenten in Schönenbuch nahm die Basler Zeitung auf OnlineReports Bezug.

Die Basler Zeitung bezog sich in ihrem Artikel über die Kandidatensuche der Basler SVP auf ein Interview in OnlineReports.

Weitere RückSpiegel

 

In einem Satz


Mit einer Mehrheit von 89,4 Prozent beschlossen die Mitglieder der CVP Basel-Stadt am 25. Januar den Namenswechsel in "Die Mitte Basel-Stadt".

Gegen die Kreditbewilligung des Landrates in Höhe von 17,15 Millionen Franken für die Verlängerung der Tramlinie 14 von Pratteln nach Augst reichte am 25. Januar die Aktionsgruppe "aapacke" Pratteln das Referendum ein.

Mark Eichner (Präsident), Carol Baltermia, Liselotte Henz, Isabelle Mati und Karin Sartorius bilden die Findungskommission zur Evaluation eines neuen Basler FDP-Präsidiums.

Medbase und das Kantonsspital Baselland (KSBL) werden das "Regionale Gesundheitszentrum Laufen" im "Birs Center" betreiben und damit ein breites ambulantes Angebot mit Notfallversorgung anbieten.

Am 18. Januar reichte in Basel das überparteiliche Komitee seine Volksinitiative zur Abschaffung des Präsidialdepartements und Reduktion der Anzahl der Regierungs-Mitglieder von 7 auf 5 mit 3'524 beglaubigten Unterschriften ein.

Am 1. April 2021 tritt Thomas Wenk (48) die neu geschaffene Stelle des Leiters der zentralisierten Informatik des Erziehungsdepartements an.

Der Basler SP-Grossrat Christian von Wartburg übernimmt für das Jahr 2021 die Präsidentschaft des Oberrheinrats.

Über das Referendum gegen den Allschwiler Quartierplan ALBA wid am 13. Juni abgestimmt.

Seit dem 4. Januar werden die Schülerinnen und Schüler der Sekundarschule Laufental in einem Neubau unterrichtet.

Raphael Kissling (29) wird zum Jahresbeginn neuer Geschäftsführer der Luftseilbahn Reigoldswil–Wasserfallen und Nachfolger von Johannes Sutter, der Stiftungsrat bleibt.

Die Muttenzer Gemeindeversammlung vom 9. Januar, 14 Uhr, wird auf Beschluss des Gemeinderates Corona-bedingt in der St. Jakob-Halle durchgeführt.

Für das Herbstsemester 2020 hat sich die Rekordzahl von 13'139 Studierenden und Doktorierenden für ein Studium an der Universität Basel eingeschrieben.

In Allschwil ist das Referendum gegen den Quartierplan "Alba" mit 601 gültigen Unterschriften zustande gekommen.

Michael Rolaz, derzeit Chief Development Officer CDO am Kantonsspital Baselland, wird neuer CEO der Universitären Psychiatrischen Kliniken Basel (UPK).

Für die zurückgetretenen Ralph Lewin und Andreas Sturm wurden neu Kristyna Ters und Mathis Büttiker in den BKB-Bankrat gewählt, während das Präsidium und die bisherigen Mitglieder durch die Regierung bestätigt wurden.

Die Basler Regierung beschloss zur Unterstützung von Unternehmen in der zweiten Corona-Welle, das Kreditbürgschafts-Programm wiederaufzunehmen.

Urs Bühler wird per 1. März 2021 neuer Leiter der "Zentralen Informatik" des Kantons Baselland.

Die Baselbieter Regierung senkt den Verzugszins 2021 bei der Staatssteuer von 6 auf 5 Prozent, während der Vergütungszins unverändert bei 0,2 Prozent bleibt.

Das Budgetdefizit 2021 in Höhe von 2,2 Millionen Franken sei "mehrheitlich coronabedingt", schreibt der Birsfelder Gemeinderat.

Sarah Thönen wird am 1. April 2021 die Leitung des Bereichs "Jugend, Familie und Sport" des Kantons Basel-Stadt übernehmen.

Die Birsfelder Gemeinderätin Regula Meschberger wird ab 1. Januar 2021 als Nachfolgerin von Bianca Maag-Streit den "Verband Basellandschaftlicher Gemeinden" (VBLG) präsidieren.

Gregor Leonhardt (52) übernimmt im Frühjahr 2021 die Leitung des Geschäftsbereichs Infrastruktur im Basler Tiefbauamt.

Der Basler Anwalt und Notar Andreas Waldmann zieht sich per 1. Januar 2021 aus der Kanzlei Waldmann Petitpierre als Partner zurück.

Der Baselbieter Landrat nahm das Gesetz über die Bekämpfung der Schwarzarbeit und das Arbeitsmarktaufsichts-Gesetz mit 71:18 Stimmen an, doch kommt es zur obligatorischen Volksabstimmung, weil die Vierfüntel-Mehrheit nicht erreicht wurde.

Der Baselbieter Polizeikommandant Mark Burkhard ist zum Präsidenten der Konferenz der kantonalen Polizeikommandanten der Schweiz (KKPKS) gewählt worden.

Die Central Real Estate Basel AG, Eigentümerin im Klybeck-Areal, tritt ab sofort unter dem neuen Namen Rhystadt AG auf.

Das Basler Marionetten Theater unterbricht per sofort seine Saison bis mindestens Ende 2020.

Die Basler FDP nominierte für den zweiten Wahlgang der Regierungsrats-Wahlen erwartungsgemäss ihr Mitglied Baschi Dürr sowie die LDP-Liberale Stephanie Eymann.

Auf der Autobahn A3 bei Eiken, wo 120 km/h erlaubt sind, wurde am frühen Morgen des 24. Oktober eine Autofahrerin mit Tempo 214 km/h als Raserin geblitzt.

Die Basler Juso bitten die Regierung in einer Petition, sich aktiv dafür einzusetzen, 100 Menschen aus dem Camp Moria in den Kanton Basel-Stadt aufzunehmen.