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Grün-gelenktes Gschwind-Komitee will SP-freie Regierung

Ein Personenkomitee rund um den grünen Birsfelder Landrat Jürg Wiedemann will die freisinnige Regierungsrats-Kandidatin Monica Gschwind als neue Baselbieter Bildungsdirektorin – und eine SP-freie Kantonsregierung. Die Sozialdemokraten kontern.
Liestal, 29. Dezember 2014

Dass Sekundarlehrer Jürg Wiedemann und sein Komitee "Starke Schule Baselland" die Bildungspolitik des zurücktretenden SP-Regierungsrats Urs Wüthrich seit Jahren schonungslos kritisiert, ist bekannt.

An der heutigen Medienkonferenz in Liestal, die Geschäftsführerin Saskia Olsson leitete und an der auch FDP-Landratskandidatin Kathrin Schaltenbrand-Kovacs und CVP-Kandidat Pascal Ryf referierten, gab Wiedemann einen etwas vertieften Einblick in seine Motive. Am 8. Februar werde er zwei Personen wählen: Seinen Parteifreund und seit vier Jahren amtierenden Sicherheitsdirektor Isaac Reber ("er macht eine gute Politik") und die neu kandidierende freisinnige Hölsteiner Landrätin Monica Gschwind, die eine Bildungspolitik nach seinem Gusto verspricht. 300 Plakate hängen bereits.

SP könnte aus der Regierung fliegen

Wiedemann geht davon aus, dass alle vier bisherigen Regierungsräte – Sabine Pegoraro (FDP), Thomas Weber (SVP), Anton Lauber (CVP) und Isaac Reber (Grüne) erstens wiedergewählt werden und zweitens auch ihre Direktionen weiterführen werden. Folglich gelte es nur die Bildungsdirektion neu zu besetzen. Und da sei Monica Gschwind die Idealbesetzung, weil sie mit der von Wüthrich und seinen Chefbeamten vertretenen "SP-Ideologie, die die hohe Bildungsqualität gefährdet", aufräumen werde. Demgegenüber, so Saskia Olsson, wollten die beiden SP-Bewerbenden Regula Nebiker und Daniel Münger "die Bildungspolitik von Urs Wüthrich weitgehend weiterführen".

Auf die Frage von OnlineReports, ob aus dem Gesagten geschlossen werden könne, dass das Komitee eine Baselbieter Regierung unter Ausschluss der SP anstrebe, sagte Olsson nach einigem Zögern: "Ja." Wiedemann ergänzte, dies sei "zweifellos eine ganz schwierige Frage, aber in diesem Dilemma bewegt man sich". Werde Gschwind gewählt gebe es "keine Konstellation, in der ihr nicht die Bildungsdirektion übertragen würde". Wiedemann weiter: "Dass die SP möglicherweise aus der Regierung fliegt, bedauere ich, aber es ist vielleicht richtig, wenn man die Schul-Landschaft in eine andere Richtung bewegen will." Falls Sabine Pegoraro die Wiederwahl schaffe und nach zwei Jahren zurücktrete, würde er die Wahl eines Sozialdemokraten unterstützten.

Dass ihn mit seinem bürgerlichen Support selbst ein ähnliches Schicksal ereilen könnte, darüber hat Wiedemann auch schon nachgedacht: "Ich nehme in Kauf, dass ich nicht mehr in den Landrat gewählt werde." Die Politik zumindest eines Teil der grünen Basis, die SP in die Opposition zu drängen, veranlasste OnlineReports zur Frage, ob der Gschwind-Support nicht eine Parallel-Kampagne sei, um die Grünen und ihren Regierungsrat bei der bürgerlichen Wäherschaft zu empfehlen. Wiedemann dazu: "Auf diese Idee bin ich bisher nicht gekommen." Olsson: "Absurd."

Für die Grünen "kein Problem"

Die überraschende Ankündigung seines Komitees hat vor allen unter den Sozialdemokraten für nicht geringe Irritation gesorgt. Bei den Grünen dagegen sei dies "kein Problem", sagte Wiedemann und verwies auf "auffallend viele Lehrpersonen und Mitglieder der Grünen", die dem Gschwind-Komitee angehören. Gegenüber der Baselbieter SP-Präsidentin Pia Fankhauser, so liess sie verlauten, habe sich Grünen-Präsidentin Florence Brenzikofer von Wiedemanns Vorgehen distanziert. Wiedemann heute: "Persönlich habe ich ein tolles Verhältnis zu Florence." Sie habe seinen Schritt aber "verstanden und letztlich auch akzeptiert". Die Meinungsvielfalt sei bei den Grünen "ein sehr hohes Gedankengut". Es sei deshalb "nicht verwunderlich, dass ich während den vergangenen Tagen weder von der Geschäftsleitung noch von der Fraktion ein böses Mail erhalten habe".

Mit Bildungsdirektor Wüthrich ging die "Starke Schule Baselland" einmal mehr scharf ins Gericht. Die Bildungs-Landschaft sei "seit Jahren eine einzige Grossbaustelle" (Olsson). Wüthrich habe "das Vertrauen der Lehrpersonen definitiv verloren", die Schulen "nahe an den Abgrund" geführt und das Volk vor der Harmos-Abstimmung vor vier Jahren "hinters Licht geführt". Statt dass sie inhaltlich harmonisiert würden, drifteten die Schulen – Stichworte: Sammelfächer und offene Lernlandschaften – weiter auseinander.

"Disziplinarische Probleme vorprogrammiert"

Harmos und der "Lehrplan 21" führten eine grundlegend neue Bildungs-Philosophie ein, eine "untaugliche Stundentafel" schalte alle Schüler unabhängig von ihrer Leistungsfähigkeit gleich, Lehrpersonen würden auf die Funktion als "Coach" reduziert. Darum sei Monica Gschwind, die sich schon mehrmals hinter die Forderungen der "Starken Schule Baselland" gestellt hat, die richtige Politikerin für einen Richtungswechsel.

Kathrin Schaltenbrand-Kovacs sprach von einem beabsichtigten "Lust und Laune-Prinzip", das in Grossraum-Klassenzimmern Einzug halten soll. Sie wehre sich vehement gegen die Einführung eines "neuen OS-ähnlichen Systems" im Baselbiet, das "in meinen Augen in Basel-Stadt gescheitert ist". Laut Pascal Ryf werden die Lehrpersonen immer mehr zu Generalisten, die "über vieles ein bisschen etwas und von nichts viel wissen". So gehe der Respekt der Schüler verloren. Disziplinarische Probleme seien vorprogrammiert.




Weiterführende Links:
- Grün-Mitte-Komitee will Gschwind als Bildungsdirektorin
- Eine Frau strebt nach dem bürgerlichen Regierungs-Quartett


Die SP kontert


pkn. Die Baselbieter SP hat heute Montagnachmittag auf die Vorwürfe des "Gschwind-Komitees" postwendend reagiert. Die FDP-Kandidatin Monica Gschwind möge "in anderen Zusammenhängen bekannt sein, aber sicher nicht als versierte Bildungspolitikerin". Erstaunlich sei auch, dass Wiedemanns Komitee "nun eine Politikerin in die Bildungsdirektion hieven will, die noch beim sogenannten Entlastungsrahmengsetz von 2012 sämtliche Sparpakete im Bildungsbereich vorbehaltlos unterstützt hat".

Das Komitee "Starke Schule Baselland" argumentiere auch "mit falschen Behauptungen". So treffe keineswegs zu, dass die Harmos-Reformen im Baselbiet zu einer schleichenden Abschaffung der drei Sekundarschulniveaus A, E und P führe. Das Gegenteil sei wahr: Der Bildungsrat arbeite daran, den "Lehrplan 21" im Kanton so umzusetzen, dass die drei Niveaus beibehalten werden können. Auch werde keine "Einheitsschule" angestrebt oder sollen Lehrpersonen "nur noch als Lerncoaches fungieren". Vielmehr böten diese pädagogischen Modelle zusätzliche Möglichkeiten, die neben anderen ergänzend zur Verfügung stehen.

Die SP stehe ein für den Bildungsraum Nordwestschweiz. Ein Alleingang unseres Kantons sei "weder bildungspolitisch sinnvoll noch wirtschaftlich und gesellschaftlich wünschbar". Regula Nebiker und Daniel Münger "würden sich als sozialdemokratische Mitglieder der Regierung dafür einsetzen, dass die bildungspolitischen Errungenschaften der letzten Jahre nicht preisgegeben werden".


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"Eine SP-freie Regierung ist ein wagemutiges Lotterspiel"

Welch grossartige Trickserei. Es kann doch nicht das Wollen eines demokratisch sensiblen Menschen sein, in der Regierung nur einen Teil der Bevölkerung abzubilden. Demokratie lebt von einer fairen Auseinandersetzung. Der Ausschluss ein Vertretung der linken Parteien belastet die Regierungsarbeit schwer. Man ist sich von vornherein einig. Keiner und keine muss seine Anliegen in der Regierung einbringen und im Diskurs zwischen verschiedenen Meinungen überprüfen und daraus möglicherweise einen überarbeiteten Vorschlag einbringen. Dazu wird in einem – wie Wiedemann es will – homogenen Gremium etwa die Personalpolitik, die Auswahl der Chefbeamtinnen und Chefbeamten zum lustigen Spiel. Das Spiel kann zur schamlosen Machtpolitik werden. Ob das die Baselbieter tatsächlich wollen. Ich meine die Wählerinnen und Wähler durschauen das Spiel und werden dafür sorgen, dass die Sozialdemokraten nicht einfach ausgegrenzt werden. Eine Regierung ohne eine Sozialdemokratin oder Sozialdemokraten ist ein wagemutiges Lotterspiel. Ich sage das nicht, weil ich der SP nahe stehe, sondern als Staatsbürger. Wir Staatsbürgerinnen und Staatsbürger müssen ein Interesse haben, dass alle politischen Kräfte ihren Platz in der Regierung haben. Manch vernünftige bürgerliche Staatsbürger werden das Wahlmanöver Wiedemanns unterlaufen. Die Rampassen sind gute Staatsbürger.


Xaver Pfister, Basel




"Grüne können nicht mehr auf SP-Stimmen zählen"

Das ganze egoistische Schauspiel von Jürg Wiedemann wird mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit dazu führen, dass jetzt die SP- und die Grünen-Anhänger allein nur ihre eigenen Kandidaten wählen werden. Das heisst, dass die Grünen sicher nicht mehr auf die Stimmen der SP-Sympathisanten zählen können, deren Stimmen ja letztes mal dazu führten, dass Isaac Reber gewählt werden konnte. Im Fussball-Jargon sagt man dem ein lupenreines Eigengoal für die Grünen. Und die Bürgerlichen spenden Applaus. Billiger kommen sie nicht mehr zu einem Regierungsratssitz. Nach Aussage von Wiedemann am Radio ist ihm das aber gleichgültig und egal. Was Egoismus alles auslösen kann.


Bruno Heuberger, Oberwil



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"Der Heckenschuss aus dem Hinterhalt"

BZ Basel
Schlagzeile
vom 9. Juni 2020
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Endlich mal ein Heckenschütze, der nicht vor der Hecke steht.

RückSpiegel

 

Die Basler Zeitung bezog sich in ihrem Artikel über die Kandidatensuche der Basler SVP auf ein Interview in OnlineReports.

In ihrem Beitrag über den Protest gegen das "General Sutter"-Denkmal in Rünenberg nahm die BZ auf OnlineReports Bezug.

Die BZ zog die OnlineReports-News über den Rücktritt von Beat Jans als IWB-Verwaltungsrat nach.

Auch das Regionaljournal zog die OnlineReports-Geschichte über Probleme in den Familiengärten nach, verzichtete aber vornehm auf eine Quellenangabe.

Die BZ nahm die OnlineReports-Recherche über die erneute Schliessung der Familiengärten an der Landesgrenze auf.

Die BZ nahm die OnlineReports-Nachricht über die Berufung des Staatsanwalts im Fall der FCZ-Schlägerei im Lehenmattquartier auf.

Das Regionaljournal griff die OnlineReports-Geschichte über Kurzarbeit bei BaZ und BZ auf.

Die BZ nahm die OnlineReports-Nachricht über die Stadtpräsidenten-Ambition von Kantonsspital-CEO Jürg Aebi auf.

Die Volksstimme nahm die OnlineReports-Story über den anstehenden Gerichtsfall zum Rothenflüher Blechpolizisten-Sprenger auf.

In ihrem Basler Medien-Epos nahm die Medienwoche auch auf OnlineReports Bezug.

Die Basler Zeitung, Prime News und die BZ berichteten unter Berufung auf OnlineReports über Adrian Plachesis Abgang bei Telebasel.

In ihren Bericht über den Abbruch des einstigen Kutscherhauses an der Rufacherstrasse in Basel bezogen sich 20 Minuten und die Basler Zeitung auf OnlineReports.

Die BZ nahm auf die OnlineReports-Recherche zum Konkurs der "Gallenacher"-Schule Bezog.

Die BZ nahm die OnlineReports-Meldung über die Beton-Elemente auf dem Basler Centralbahnplatz auf.

Die OnlineReports-News über die technische Panne bei Swisslos wurde von der BZ aufgenommen.

In ihrem Bericht über die Bereitschaft zur Regierungskandidatur von Beatriz Greuter zitierte die Basler Zeitung aus OnlineReports.

Die BZ online bezog sich in ihrem Bericht über den Tod des Baselbieter Lehrerverbands-Geschäftsführers Michael Weiss auf OnlineReports.

Die Volksstimme zitierte in ihrem Bericht über den Konkurs von "Die Medienmacher" aus OnlineReports.

Telebasel bezog sich im Bericht über den Widerstand gegen die Basler IBA-Rheinterrassen auf einen Bericht von OnlineReports.

Die Basler Zeitung nimmt in ihrem Bericht über den Neujahrs-Empfang der Handelskammer beider Basel auf OnlineReports Bezug.

Die BZ schrieb in derselben Ausgabe zwei OnlineReports-Meldungen ab, ohne die Quelle zu deklarieren. Wiederholungstat!

In ihrem Bericht über Verkehrsprobleme am Aeschenplatz zitierte die Basler Zeitung aus OnlineReports.

Die OnlineReports-Nachricht vom Tod des ersten Baselbieter Kantonsgerichtspräsidenten Peter Meier wurde von der BZ, Telebasel, der Basler Zeitung und vom SRF-Regionaljournal nachgezogen.

Telebasel, die BZ und die Badische Zeitung nahmen die OnlineReports-News über die technisch bedingte Umkehr einer "Austrian Airlines"-Maschine nach Wien auf

Die Basler Zeitung und die BZ nahmen die OnlineReports-Nachricht zum Tod des Konjunkturforschers Christoph Koellreuter auf.

20 minuten online, Blick, nau.ch, das SRF-Regionaljournal und Telebasel nahmen den OnlineReports-Primeur über den Unfalltod des Basler Umweltschützers Martin Vosseler auf.

nau.ch schrieb die OnlineReports-Recherche über den FDP-Wahlversand an Basler Neu- und Jungwähler zu einem eigenen Artikel um und verwertete auch die OnlineReports-Illustration dazu.

Weitere RückSpiegel

 

In einem Satz

 

Mit über 4'000 Unterschriften ist in Basel-Stadt das Referendum gegen den umstrittenen Bau des Hafenbeckens 3 zustande gekommen, so dass es am 29. November zur Volksabstimmung kommt.

2. Juli: Einreichung der Initiative "Basel baut Zukunft", die 50 Prozent gemeinnützigen Wohn- und Gewerberaum auf Transformations-Arealen verlangt.

Niggi Rechsteiner übernimmt die Geschäftsführung der Basler "Stiftung Sucht" und folgt damit auf Francesco Castelli, der die Stiftung während neun Jahren geführt hat.

Jeanne Locher, seit 2016 Vizepräsidentin des Gemeinderates, ist mit 1'276 Stimmen neue Gemeindepräsidentin von Münchenstein, während Herausforderer Daniel Altermatt (GLP) auf 906 Stimmen kam.

Eveline Sprecher (SP) wurde in Aesch mit 1'087 Stimmen zur Gemeindepräsidentin gewählt, wobei FDP-Gemeinderat Stephan Hohl 726 Stimmen und Andreas Spindler (SVP) 305 stimmen erzielte.

In Allschwil setzte sich FDP-Gemeindepräsidentin Nicole Nüssli mit 2'989 Stimmen klar gegen Gemeinderat Christoph Morat (SP) durch, der 1'696 Stimmen erzielte.

Mike Keller (FDP) bleibt mit 2'162 Stimmen Binninger Gemeindepräsident; seine grüne Herausforderin, Landrätin Rahel Bänziger Keel, kam auf 1'140 Stimmen.

"Teufelhof"-Chef Raphael Wyniger wird neuer Präsident des Basler Hotelier-Vereins und Nachfolger von Felix W. Hauser, der dieses Amt seit 2014 ausübte.

Der Baselbieter FDP-Landrat Heinz Lerf wurde heute Donnerstag, 25. Juni, mit 76 von 81 gültigen Stimmen zum Landratspräsidenten für das Amtsjahr 2020/2021 gewählt.

Die BLT und die AAGL nehmen ab Montag, 29. Juni, den Ticketverkauf durch das Fahrpersonal auf ihrem Liniennetz wieder auf.

Mit Carmen Kolp übernimmt zum 1. Juli erstmals eine Frau die Geschäftsführung der IG Kleinbasel (IGK), als Nachfolger von Benny Zeuggin.

An seiner Sitzung vom 22. Juni wählte der Vorstand der CVP Basel-Stadt Marco Natoli zum neuen Vizepräsidenten.

Nachdem die Baselbieter Polizei ihren Postenbetrieb aufgrund der Corona-Pandemie vorübergehend an einigen zentralen Standorten konzentriert hat, wird sie per 29. Juni alle Polizeiposten wieder öffnen.

OnlineReports-Kolumnistin Andrea Strahm wurde per brieflicher Wahl einstimmig als neue Präsidentin der CVP-Sektion Grossbasel-West gewählt.

Ein Baselbieter Automobilist fuhr mit seinem Mercedes auf einer 80 km/h-Strecke bei Schöftland AG mit 131 km/h in eine Tempokontrolle der Aargauer Kantonspolizei.

Die Gemeinde Gelterkinden ist mit 3'824 Franken pro Kopf (6'300 Einwohnende) verschuldet.

Angesichts der positiv verlaufenden Zahlen stellen wir hier die Baselbieter Corona-Angaben ein und fahren mit üblichen Kurzmeldungen weiter.

Coronavirus Baselland, Stand 11. Juni, 14 Uhr: 846 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 807 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 10. Juni, 14 Uhr: 846 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 806 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 9. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 805 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 8. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 804 Personen (-) sind genesen.

Am Wochenende des 13./14. Juni beendet das Universitätsspital Basel den Betrieb des Corona-Testcenters in der Predigerkirche.

Coronavirus Baselland, Stand 7. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 804 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 6. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 803 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 5. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 4. Juni, 14 Uhr: 844 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 3. Juni, 14 Uhr: 844 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 2. Juni, 14 Uhr: 843 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 1. Juni, 14 Uhr: 843 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 31. Mai, 14 Uhr: 842 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 30. Mai, 14 Uhr: 841 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 29. Mai, 14 Uhr: 841 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 28. Mai, 14 Uhr: 840 bestätigte Fälle (+2); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 27. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 26. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 25. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 801 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 24. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 801 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 23. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 800 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 22. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 799 Personen (+1) sind genesen.