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FDP: "Maya Graf steht politisch ganz links aussen"

Die Baselbieter FDP greift die grüne Maya Graf als "Linksaussen"-Politikerin an, die als Ständerätin nicht geeignet sei, die Interessen des Baselbiets zu vertreten.
Muttenz, 4. November 2019

Die Entscheidung naht, die Worte werden schärfer. Nachdem die Grünen letzte Woche ihre Ständerats-Kandidatin Maya Graf nochmals als "fortschrittliche" und "innovative" Kraft gelobt hatten, nahmen heute Montagmorgen die Freisinnigen mit zugewandten Orten ihre Positionierung vor.

Sie waren in die Archive gestiegen und hatten "Smartvote"-Profile ausgewertet und kamen zu einem klaren Schluss, dass das Baselbiet mit Maya Graf eine Ständerätin erhielte, die "ganz links aussen" politisiert, wie FDP-Vizepräsidentin Naomi Reichlin vor den Medien erklärte. Sie belegte diesen Befund mit einem Vergleich der Profile von Maya Graf mit jenem der neuen Schweizer Juso-Chefin Ronja Jansen: "Die beiden Profile sind extrem deckungsgleich."

"Nicht so eindeutig bürgerlich"

Will heissen: Nach Meinung der Freisinnigen, die an der "überparteilichen Medienkonferenz Fakten und Analysen" (Daniela Schneeberger) präsentierten, müsste das Baselbiet im Fall einer Wahl der grünen Kandidatin mit einer Juso-Politik im Ständerat rechnen. Die Überparteilichkeit markierten SVP-Nationalrätin Sandra Sollberger und CVP/GLP-Landratsfraktions-Chef Felix Keller, der auf eine Ähnlichkeit von Schneebergers Position mit jener der CVP-Nationalrätin Elisabeth Schneider-Schneiter hinwies.

Demgegenüber sei das Profil von Daniela Schneeberger "klar bürgerlich, aber nicht so eindeutig, wie man vielleicht meint", wie sich die Kandidatin aus Thürnen gleich selbst deklarierte. Sie entspreche damit weit mehr dem Mitte-Kurs des Baselbiets als ihre Sissacher Gegenkandidatin. Anderseits stimme ihre Position abgesehen von gesellschafts- und migrationspolitischen Fragen mit dem Profil der Kantonal-Präsidentin Saskia Schenker überein, die als Nationalrats-Kandidatin hinter Schneeberger auf Platz zwei und somit auf der Position der potenziell Nachrückenden landete.

Der Vergleich ist nicht grundlos: Aus freisinnigen Kreisen ist die Meinung zu hören, dass Ständerats-Stimmen an Daniela Schneeberger auch von Wählern kommen, die Saskia Schenker gern im Nationalrat sähen.

Positions-Vergleiche je nach Präferenz

Die Grünen hatten im Wahlkampf einen Meinungs-Vergleich der beiden Kandidatinnen zu grünen und sozialen Fragen vorgelegt, der – wen überrascht's? – klar zugunsten von Maya Graf ausging. Die Freisinnigen bezogen sich nun aber auf das Parlamentarier-Rating der NZZ, das Schneeberger im Vorteil sieht. Auf der 1 bis 10-Skala von Mitte bis "sehr rechts" steht sie bei +3,9. Maya Graf reiht sich auf der Skala zwischen Mitte und "sehr links" bei -9,2 ein, Janiak bei -5,7. Diese Platzierungen sollen beweisen, dass Schneeberger nicht nur klar "mittiger" sei als Graf, sondern auch als Janiak, dessen Sitz es neu zu besetzen gilt.

Eine freisinnige Erhebung zu 15 "ausgewählten Vorlagen" über das Abstimmungsverhalten der beiden Bewerberinnen im Nationalrat zwischen 2013 und 2019 zeigt – wen überrascht's? – dass Schneeberger in der überwiegenden Mehrheit gleich abstimmte wie das Baselbiet in der Volksabstimmung, das Volk in den meisten der dokumentierten Vorlagen aber anders entschied als Graf und die Grünen.

Es ging dabei um Vorlagen wie etwa die Einheits-Krankenkasse, die Erhöhung der Erbschaftssteuer, die Sanierung des Gotthard-Strassentunnels oder die Fair Food- und die Zersiedelungs-Initiative. Schneeberger: "Es ist uns wichtig, dass die Bevölkerung diese Auswertung kennt."

Weniger KMU-Vertreter in Bern

Eine "sehr eindrückliche Liste" (so Sollberger) von persönlichen Vorstössen Schneebergers mit Bezug zum Baselbiet soll belegen, dass sie Impulse aus der Region aufgreift und nach Bern trägt. Beispiele: Öffnung der Pannenstreifen auf der A2, Personalprobleme des Grenzwachtkorps in der Nordwestschweiz oder die Verletzung des Postgeheimnisses in Seniorenheimen.

In seinem Votum betonte Felix Keller, es gehe immer primär um das Anforderungsprofil, wenn eine Stelle neu zu besetzen sei. Daniela Schneeberger sei besser in der Lage, dem Kanton und seinen Gesamtinteressen verpflichtet zu sein als ihre Gegenkandidatin, zumal Basel-Stadt künftig durch die Linke Eva Herzog (SP) im Ständerat vertreten sein werde. Da sei Schneeberger aus regionaler Sicht "das komplementäre Pendant".

SVP-Nationalrätin Sandra Sollberger verwies auf den Linksrutsch in den vergangenen Wahlen, der dazu geführt habe, dass "die Interessen der KMU in Bern leider nicht mehr gut vertreten" seien. Der Anteil an Berufspolitikern habe von 32 auf 49 zugenommen, während jener der Unternehmenden von 37 auf 30 abgenommen habe. Umso mehr brauche es in Bern eine Unternehmerin wie Daniela Schneeberger.

Das Schneeberger/Schenker-Team

Parteipräsidentin Saskia Schenker zeigte sich überzeugt, dass sie mit Daniela Schneeberger in Bern ein "starkes Team" bilden könnte. Ihre politischen Positionen seien ähnlich, aber nicht deckungsgleich. Doch, so Schenker: "Eine gewisse Diversität erhöht die Erfolgs-Chancen eines Teams." Sie beide seien "Frauen der modernen Generation", die aus Handwerkerfamilien stammten und sportlich aktiv seien.

Die Medienkonferenz fand nicht zufällig im früheren "Valora"-Gebäude gleich neben dem Fachhochschul-Campus in Muttenz statt, das sich derzeit in einem Transformationsprozess befindet und Standort zahlreicher innovativer Unternehmen werden soll.




Weiterführende Links:
- Maya Grafs Kampf um die Linke und die Mitte
- BL-Ständeratswahlen: Grünliberale bleiben unentschlossen
- Ständeratswahlen BL: Grün lässt Rot im Ungewissen
- Daniela Schneeberger vs. Maya Graf: Das letzte Ständerats-Feuerwerk


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Herzenk-
lubs

BZ
vom 25. August 2020
über ex U21-Trainer Alex Frei
und den FC Basel
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Wenn Herzen brechen, misslingen wenigstens Trennungen.

Frisch pubertiert

Bitte so lange wie möglich

Alles mit scharf

Viren- und Wahlkampf

RückSpiegel

 

Die Basler Zeitung und die BZ zitierten in ihren Berichten über das Velobahn-Amigo-Geschäft von Klaus Kirchmayr und Isaac Reber ausführlich aus OnlineReports.

In ihrem Bericht über die Umgestaltung der Basler Meriangärten nimmt die BZ auf eine zuvor erschienene OnlineReports-Recherche Bezug.

Die Badische Zeitung zitierte in ihrer Vorwahl-Analyse der Basler Regierungs-Wahlen aus einem OnlineReports-Kommentar.

In der BZ-Kolumne nahm Daniel Wiener Bezug auf den OnlineReports-Kommentar über den Macht-Poker um die Basler Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann.

In ihrem Leitartikel über den Zustand des Kantons Basel-Stadt zitierte die BZ aus dem OnlineReports-Interview mit Michael Hug.

Die BZ nahm die OnlineReports-Geschichte über den Abbruch des Hauses an der Basler Rufacherstrasse 73 auf. Die Basler Zeitung verzichtete auf eine Quellennennung.

Die BZ nahm die OnlineReports-Story über eine umstrittene Eichen-Fällung auf.

In ihrer News über das Debakel um die Wahl des Gemeindepräsidenten in Schönenbuch nahm die Basler Zeitung auf OnlineReports Bezug.

Die Basler Zeitung bezog sich in ihrem Artikel über die Kandidatensuche der Basler SVP auf ein Interview in OnlineReports.

In ihrem Beitrag über den Protest gegen das "General Sutter"-Denkmal in Rünenberg nahm die BZ auf OnlineReports Bezug.

Die BZ zog die OnlineReports-News über den Rücktritt von Beat Jans als IWB-Verwaltungsrat nach.

Auch das Regionaljournal zog die OnlineReports-Geschichte über Probleme in den Familiengärten nach, verzichtete aber vornehm auf eine Quellenangabe.

Die BZ nahm die OnlineReports-Recherche über die erneute Schliessung der Familiengärten an der Landesgrenze auf.

Die BZ nahm die OnlineReports-Nachricht über die Berufung des Staatsanwalts im Fall der FCZ-Schlägerei im Lehenmattquartier auf.

Das Regionaljournal griff die OnlineReports-Geschichte über Kurzarbeit bei BaZ und BZ auf.

Die BZ nahm die OnlineReports-Nachricht über die Stadtpräsidenten-Ambition von Kantonsspital-CEO Jürg Aebi auf.

Die Volksstimme nahm die OnlineReports-Story über den anstehenden Gerichtsfall zum Rothenflüher Blechpolizisten-Sprenger auf.

In ihrem Basler Medien-Epos nahm die Medienwoche auch auf OnlineReports Bezug.

Die Basler Zeitung, Prime News und die BZ berichteten unter Berufung auf OnlineReports über Adrian Plachesis Abgang bei Telebasel.

In ihren Bericht über den Abbruch des einstigen Kutscherhauses an der Rufacherstrasse in Basel bezogen sich 20 Minuten und die Basler Zeitung auf OnlineReports.

Die BZ nahm auf die OnlineReports-Recherche zum Konkurs der "Gallenacher"-Schule Bezog.

Die BZ nahm die OnlineReports-Meldung über die Beton-Elemente auf dem Basler Centralbahnplatz auf.

Die OnlineReports-News über die technische Panne bei Swisslos wurde von der BZ aufgenommen.

In ihrem Bericht über die Bereitschaft zur Regierungskandidatur von Beatriz Greuter zitierte die Basler Zeitung aus OnlineReports.

Die BZ online bezog sich in ihrem Bericht über den Tod des Baselbieter Lehrerverbands-Geschäftsführers Michael Weiss auf OnlineReports.

Die Volksstimme zitierte in ihrem Bericht über den Konkurs von "Die Medienmacher" aus OnlineReports.

Telebasel bezog sich im Bericht über den Widerstand gegen die Basler IBA-Rheinterrassen auf einen Bericht von OnlineReports.

Die Basler Zeitung nimmt in ihrem Bericht über den Neujahrs-Empfang der Handelskammer beider Basel auf OnlineReports Bezug.

Die BZ schrieb in derselben Ausgabe zwei OnlineReports-Meldungen ab, ohne die Quelle zu deklarieren. Wiederholungstat!

In ihrem Bericht über Verkehrsprobleme am Aeschenplatz zitierte die Basler Zeitung aus OnlineReports.

Die OnlineReports-Nachricht vom Tod des ersten Baselbieter Kantonsgerichtspräsidenten Peter Meier wurde von der BZ, Telebasel, der Basler Zeitung und vom SRF-Regionaljournal nachgezogen.

Telebasel, die BZ und die Badische Zeitung nahmen die OnlineReports-News über die technisch bedingte Umkehr einer "Austrian Airlines"-Maschine nach Wien auf

Die Basler Zeitung und die BZ nahmen die OnlineReports-Nachricht zum Tod des Konjunkturforschers Christoph Koellreuter auf.

20 minuten online, Blick, nau.ch, das SRF-Regionaljournal und Telebasel nahmen den OnlineReports-Primeur über den Unfalltod des Basler Umweltschützers Martin Vosseler auf.

nau.ch schrieb die OnlineReports-Recherche über den FDP-Wahlversand an Basler Neu- und Jungwähler zu einem eigenen Artikel um und verwertete auch die OnlineReports-Illustration dazu.

Weitere RückSpiegel

 

In einem Satz

 

Dem Enkeltrickgewerbe fielen in Basel kürzlich Beträge von 15'000 und 4'000 Franken in die Hände, während ein happiger Beutezug von 80'000 Franken misslang.

Der FC Basel und sein Captain Valentin Stocker verlängern den Vertrag vorzeitig um zwei weitere Jahre bis im Sommer 2023 – mit einer Option auf ein weiteres Jahr.

Im vergangenen Sommer lagen die Ozon-Konzentrationen in der Region Basel zwar tiefer als im Vorjahr, aber immer noch deutlich über den Grenzwerten der Luftreinhalte-Verordnung.

Mit zusätzlichen Städtepartnerschaften mit Abidjan (Elfenbeinküste) und einer Stadt in einem Erstfluchtland im Nahen Osten will die Basler Regierung "ein Zeichen der Solidarität setzen".

Teilerwerbstätigen Beziehenden von Ergänzungsleistungen und Beziehenden von Ergänzungsleistungen, die zu einer medizinischen Behandlung fahren, werden im Baselbiet die Kosten für Schutzmasken mit pauschal 30 Franken vergütet.

Ralph Lewin und Andreas Sturm stellen sich nach über zehnjähriger Amtszeit nicht mehr für eine Wiederwahl für die nächste Amtsperiode im Bankrat der Basler Kantonalbank zur Verfügung.

Die auslaufenden Verträge von Cheftrainer Marcel Koller und den Assistenztrainern Thomas Janeschitz und Carlos Bernegger mit dem FC Basel werden "im gemeinsamen Einvernehmen" nicht verlängert.

Die auf Gebäudetechnik und Energiekonzepte spezialisierte Rapp Gebäudetechnik AG plant die Konzentration ihrer Geschäftstätigkeit am Standort Münchenstein und erwägt die Schliessung ihrer beiden Filialen in Lausanne und Genf.

Der Baselbieter Landrat wird vorläufig – mindestens bis zu den Herbstferien – weiterhin im Basler Kongresszentrum tagen, wie die Geschäftsleitung beschlossen hat.

Der Kanton Basel-Stadt unterstützt über den Pendlerfonds das Veloverleihsystem Basel mit 2,15 Millionen Franken.

Wegen der Corona-Situation haben der Gewerbeverband und das Erziehungsdepartement entschieden, die 8. Basler Berufs- und Weiterbildungsmesse  vom 15. bis 17. Oktober nicht durchzuführen.

Auf der A2 bei Birsfelden wurde in der Nacht des 3. August ein in der Region wohnhafter Italiener als Raser erwischt, der bei erlaubten 80 mit 140 Stundenkilometern in Richtung Bern/Luzern unterwegs war.

Der Kanton Basel-Stadt, die IWB und Pro Innerstadt Basel gaben heute den offiziellen Startschuss für die Erneuerung der Freien Strasse und der angrenzenden Gassen.

Weil bei Bauarbeiten am Hochbergerplatz ein Stromkabel durchtrennt wurde, kam es am 30. Juli kurz vor 7.30 Uhr in Teilen von Kleinhüningen zu einem Stromunterbruch.

Die Friedhöfe Basel schreiben die Dienstleistungen für die Einsargung und die Überführung von Verstorbenen im Rahmen der unentgeltlichen Bestattung neu aus.

Die Universität Basel hat entschieden, ihren Dies academicus auf Grund der Corona-Pandemie nicht durchzuführen.

Die Baselbieter Corona-Abklärungs- und Teststation befindet sich neuerdings im Spenglerpark in Münchenstein.

Daniela Martin wird neue Geschäftsführerin der Basel Sinfonietta.

Am 8. Juli wurde im Basler Rathaus die Initiative für echten Wohnschutz und das Referendum gegen das "mieterfeindliche Nichtwohnschutzgesetz" eingereicht.

Mit über 4'000 Unterschriften ist in Basel-Stadt das Referendum gegen den umstrittenen Bau des Hafenbeckens 3 zustande gekommen, so dass es am 29. November zur Volksabstimmung kommt.

2. Juli: Einreichung der Initiative "Basel baut Zukunft", die 50 Prozent gemeinnützigen Wohn- und Gewerberaum auf Transformations-Arealen verlangt.

Niggi Rechsteiner übernimmt die Geschäftsführung der Basler "Stiftung Sucht" und folgt damit auf Francesco Castelli, der die Stiftung während neun Jahren geführt hat.

Jeanne Locher, seit 2016 Vizepräsidentin des Gemeinderates, ist mit 1'276 Stimmen neue Gemeindepräsidentin von Münchenstein, während Herausforderer Daniel Altermatt (GLP) auf 906 Stimmen kam.

Eveline Sprecher (SP) wurde in Aesch mit 1'087 Stimmen zur Gemeindepräsidentin gewählt, wobei FDP-Gemeinderat Stephan Hohl 726 Stimmen und Andreas Spindler (SVP) 305 stimmen erzielte.

In Allschwil setzte sich FDP-Gemeindepräsidentin Nicole Nüssli mit 2'989 Stimmen klar gegen Gemeinderat Christoph Morat (SP) durch, der 1'696 Stimmen erzielte.

Mike Keller (FDP) bleibt mit 2'162 Stimmen Binninger Gemeindepräsident; seine grüne Herausforderin, Landrätin Rahel Bänziger Keel, kam auf 1'140 Stimmen.