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Basler Liberale liessen Logo amtlich schützenBasel, 8. August 2006Gewitzigt durch den Logo-Streit mit den Freisinnigen, den OnlineReports im April publik machte, liessen die Basler Liberalen ihre Parteibezeichnung markenrechtlich schützen. Wie aus dem neusten Parteiorgan hervorgeht, liess die LDP am 10. Juli die Marke "Die Liberalen. LDP" unter der Nummer 547829 ins Register des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum eintragen. "Damit geniesst die Bezeichnung künftig auch den Schutz des schweizerischen Markenrechts", heisst es in der Mitteilung. Darin eingeschlossen seien auch der Schriftzug und die Farbgebung. |
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