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Kritik der GPK: Unerklärliches und UnkooperativesBasel, 24. Juni 2020Die Regierung beziehungsweise das Bau- und Verkehrsdepartement (BVD) hat die Aufsicht über die Basler Verkehrsbetriebe (BVB) weiterhin nicht im Griff. Dies ist die Meinung der Geschäftsprüfungs-Kommission (GPK) des Grossen Rates, die sich in ihren Berichten "alle Jahre wieder" zur selben Festststellung veranlasst sieht. Nach ihrem Sonderbericht zu Versäumnissen, Fehlern und Mängeln bei den BVB vom Juni 2019 trat der BVB-Direktor zurück. Inzwischen habe sich die Situation bei den ausgelagerten Verkehrsbetrieben zwar "etwas beruhigt". Die Regierung habe sich indes gegenüber der Oberaufsichts-Kommission "wenig kooperativ und offen" gezeigt, so dass die GPK deren Wahrnehmung der Aufsichtspflichten über die BVB "heute kaum beurteilen kann", rügen die Geschaftsprüfer. Wie sie weiter ausführen, waren im Bau- und Verkehrsdepartement "wichtige Kontrollmechanismen für die jährlichen BVB-Offerten für Leistungs-Vereinbarungen (LV) ungenügend. So seien für die LV 2020 "nicht reale Liniendaten verwendet" worden, sondern blosse Planzahlen. Künftig sollen die Verkehrsbetriebe laut BVD jedoch eine bessere Linienrechnung vorlegen, die unter anderem Einnahmen und Kosten pro Bus- und Tramlinie ausweist. Justiz: Massive Software-Probleme
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