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"Eine Überlebensfrage": Grellinger Sozialvorsteher Pabst

"Wenn es so weitergeht, stehen wir in zwei Jahren vor dem Bankrott"

Sieben Baselbieter Gemeinden lancieren Initiative zur solidarischen Verteilung der steigenden Sozialhilfe-Kosten


Von Peter Knechtli


Dramatisch steigene Sozialhilfe-Kosten treiben Baselbieter Gemeinden in den finanzielle Kollaps. Jetzt lancieren sieben Kommunen eine Gemeinde-Initiative, mit der die Kosten solidarischer aufgeteilt werden sollen.


Für den Grellinger Gemeinderat und Sozialvorsteher Stephan Pabst (SP) ist die Lage ernst: In den Jahren zwischen 2003 und 2014 stiegen die Sozialhilfe-Kosten von 340'000 auf 920'000 Franken um das Dreifache. Dies entspricht 507 Franken pro Einwohner. "Wenn das so weitergeht, stehen wir in zwei Jahren vor dem Bankrott", sagte Pabst heute Donnerstagmorgen an einer Medienkonferenz in Liestal. Die Entwicklung dieser Kosten sei für sein Dorf "eine Überlebensfrage" geworden.

Sozialhilfe verursacht "dramatische Situation"

Ähnlich die Entwicklung in der Stadt Liestal, in der Stadtpräsident Lukas Ott (Grüne) von einer "dramatischen Situation" spricht. Im Baselbieter Kantonshauptort stiegen die Bruttokosten allein in den letzten zwei Jahren von acht auf zwölf Millionen Franken. In Langenbruck haben sich die Sozialhilfe-Fälle in den letzten fünf Jahren verdoppelt. Heute zehren sie 50 Prozent des Steuersubstrats auf. 16 Baselbieter Gemeinden sind von den Sozialhilfe-Kosten überdurchschnittlich betroffen. "Die Finanzhaushalte sind am Kippen", heisst es.

Jetzt lancieren die sieben Gemeinden Grellingen (federführend), Hölstein, Laufen, Liestal, Waldenburg, Niederdorf und Langenbruck eine unformulierte Gemeinde-Initiative, mit der sie die Sozialhilfe-Kosten solidarischer auf alle 86 Kommunen des Kantons verteilen möchten. Danach sollen 70 Prozent der Netto-Sozialhilfe-Kosten in einem Pool zusammengefasst und proportional nach Einwohnern auf alle Gemeinden verteilt werden. Die übrigen 30 Prozent tragen die Gemeinden weiterhin autonom gemäss Wohnsitz-Prinzip. Der Kanton soll mit dieser sogenannten "Ausgleichs-Initiaitive" nicht stärker belastet werden.

Gefahr des Extremismus und Rassismus

Im "sehr zentralistischen Kanton" (Ott) konzentriere sich die Sozialhilfe auf wenige Gemeinden die "ganz besonders belastet sind". Der Liestaler Stapi mahnt: "Die Solidargemeinschaft steht vor einer starken Bewährungsprobe."

Denn für die betroffenen Gemeinden, so der Laufener Stadtpräsident Alexander Imhof (CVP), sei es "ganz schwierig, etwas gegen den Anstieg der Sozialhilfekosten zu unternehmen, weil es sich um ein gesellschaftliches Phänomen handelt". Die Betroffenen – meist Personen mit schlechter Bildung, psychischer Erkrankung oder mit Migrationshintergrund – seien kaum in die Arbeitswelt zu integrieren. Dass gerade regionale Schwerpunkte wie Liestal und Laufen von der Sozialhilfe-Last stark betroffen seien, hänge mit dem Markt für günstige Wohnungen, gutem ÖV-Zugang und einer gewissen Anonymität zusammen.

Ein Ende des Kosten-Trends, so Imhof, sei "nicht in Sicht, wir werden überfordert und am Schluss steht das Ausbluten der Gemeinden". Ohne eine Systemänderung gerate "der Konsens der Gemeinden in Gefahr", es käme zu Steuererhöhung und es müsste an Schulreisen gespart werden. Eine Ausbreitung von Extremismus und Rassismus könnte letztlich die Folge sein.

Einreichung noch dieses Jahr geplant

Dass gleich drei Gemeinden aus dem Waldenburgertal zur Initiaitive-Gruppe gehören, begründete die Niederdörfer Gemeinderätin Helene Koch mit der Forderung, dass "die Attraktivität der Korridore erhalten bleiben soll".

Laut den Initiativ-Kommunen sind weitere Gemeinden willkommen, sich dem Begehren anzuschliessen. Insgesamt herrscht zurückhaltender Optimismus darüber, dass die Umverteilung gelingen könnte. Die 16 Gemeinden, die davon profitieren könnten, repräsentieren nach Angaben der Initianten eine Mehrheit der kantonalen Bevölkerung.

Noch dieses Jahre wollen die Gemeinde- und Stadträte ihr Begehren den Gemeindeversammlungen und dem Einwohnerrat zur Genehmigung vorlegen. Da es sich um eine nicht formulierte Initiative handelt, wird es Sache von Regierung und Landrat sein, bei Bedarf die nötige Gesetzgebung zu veranlassen oder einen Gegenvorschlag auszuarbeiten.

24. September 2015


Profitierende Nehmer-Gemeinden

 

Würde der in der "Ausgleichs-Initiative" vorgeschlagene Umverteilungs-Modus Wirklichkeit, erhielten 24 Nehmer-Gemeinden folgende Mehrbeträge:

Allschwil: 1,17 Millionen
Binningen: 688'000
Birsfelden: 451'000
Münchenstein: 230'000
Muttenz: 228'000
Oberwil: 110'000
Grellingen: 377'000
Laufen: 371'000
Zwingen: 9'000
Frenkendorf: 113'000
Füllinsdorf: 109'000
Liestal: 2,1 Millionen
Pratteln: 1,9 Millionen
Ziefen: 5'000
Böckten: 47'000
Diepflingen: 14'000
Rümlingen: 13'000
Tecknau: 12'000
Hölstein: 79'000
Langenbruck: 46'000
Niederdorf: 120'000
Oberdorf: 108'000
Reigoldswil: 27'000
Waldenburg: 100'000

Quelle: Initiativ-Gemeinden


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"Peter Knechtli bleib Zuhause!"

Florence Brenzikofer
Grüne Baselbieter Nationalrätin
im Betreff eines Newsletters
vom 24. März 2020
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Huhuuuh. Dabei wollte ich eben grün handeln und mir im Wald eine Portion frischen Bärlauch holen. Jetzt wird auch daraus nix. :-(((

RückSpiegel


Die BZ nahm die OnlineReports-Nachricht über die Berufung des Staatsanwalts im Fall der FCZ-Schlägerei im Lehenmattquartier auf.

Das Regionaljournal griff die OnlineReports-Geschichte über Kurzarbeit bei BaZ und BZ auf.

Die BZ nahm die OnlineReports-Nachricht über die Stadtpräsidenten-Ambition von Kantonsspital-CEO Jürg Aebi auf.

Die Volksstimme nahm die OnlineReports-Story über den anstehenden Gerichtsfall zum Rothenflüher Blechpolizisten-Sprenger auf.

In ihrem Basler Medien-Epos nahm die Medienwoche auch auf OnlineReports Bezug.

Die Basler Zeitung, Prime News und die BZ berichteten unter Berufung auf OnlineReports über Adrian Plachesis Abgang bei Telebasel.

In ihren Bericht über den Abbruch des einstigen Kutscherhauses an der Rufacherstrasse in Basel bezogen sich 20 Minuten und die Basler Zeitung auf OnlineReports.

Die BZ nahm auf die OnlineReports-Recherche zum Konkurs der "Gallenacher"-Schule Bezog.

Die BZ nahm die OnlineReports-Meldung über die Beton-Elemente auf dem Basler Centralbahnplatz auf.

Die OnlineReports-News über die technische Panne bei Swisslos wurde von der BZ aufgenommen.

In ihrem Bericht über die Bereitschaft zur Regierungskandidatur von Beatriz Greuter zitierte die Basler Zeitung aus OnlineReports.

Die BZ online bezog sich in ihrem Bericht über den Tod des Baselbieter Lehrerverbands-Geschäftsführers Michael Weiss auf OnlineReports.

Die Volksstimme zitierte in ihrem Bericht über den Konkurs von "Die Medienmacher" aus OnlineReports.

Telebasel bezog sich im Bericht über den Widerstand gegen die Basler IBA-Rheinterrassen auf einen Bericht von OnlineReports.

Die Basler Zeitung nimmt in ihrem Bericht über den Neujahrs-Empfang der Handelskammer beider Basel auf OnlineReports Bezug.

Die BZ schrieb in derselben Ausgabe zwei OnlineReports-Meldungen ab, ohne die Quelle zu deklarieren. Wiederholungstat!

In ihrem Bericht über Verkehrsprobleme am Aeschenplatz zitierte die Basler Zeitung aus OnlineReports.

Die OnlineReports-Nachricht vom Tod des ersten Baselbieter Kantonsgerichtspräsidenten Peter Meier wurde von der BZ, Telebasel, der Basler Zeitung und vom SRF-Regionaljournal nachgezogen.

Telebasel, die BZ und die Badische Zeitung nahmen die OnlineReports-News über die technisch bedingte Umkehr einer "Austrian Airlines"-Maschine nach Wien auf

Die Basler Zeitung und die BZ nahmen die OnlineReports-Nachricht zum Tod des Konjunkturforschers Christoph Koellreuter auf.

20 minuten online, Blick, nau.ch, das SRF-Regionaljournal und Telebasel nahmen den OnlineReports-Primeur über den Unfalltod des Basler Umweltschützers Martin Vosseler auf.

nau.ch schrieb die OnlineReports-Recherche über den FDP-Wahlversand an Basler Neu- und Jungwähler zu einem eigenen Artikel um und verwertete auch die OnlineReports-Illustration dazu.

Weitere RückSpiegel

Coronavirus: Absagen


Z7 Pratteln:
Dead Shaman und Tyrannosaurus Globi am 8. April.

Bruno Manser Fonds: Jahresversammlung vom 9. Mai auf 5. September verschoben

Freundeskreises Museum.BL:
Mitgliederversammlung auf Herbst verschoben

Schaltkreis Wassermann:
Auftritt am 18. April in Basel anlässlich des LSD-Symposiums "Bicycle Day" fällt aus

Päpstliche Schweizergarde:
Vereidigung auf Oktober verschoben

Allgemeine Lesegesellschaft, Basel:
Bibliothek und Lesesäle für alle Mitglieder / Abonnentinnen und Abonnenten bis auf Weiteres geschlossen

Galerie Katapult:
Schliessung bis 19. April

Europäisches Jugendchor Festival Basel:
abgesagt

Tierpark Weihermätteli Liestal:
samt Durchgang geschlossen

Verein Surprise:
Strassenmagazin-Verkauf und Soziale Stadtrundgänge ab sofort eingestellt

Offiziersgesellschaft beider Basel:
alle Anlässe abgesagt

CVP Baselland:
Parteitag vom 23. April

Haus der elektronischen Künste:
bleibt bis auf weiteres geschlosen

Rheumaliga beider Basel:
alle Bewegungskurse bis nach den Frühlingsferien am 19. April abgesagt, auch Veranstaltung "Tango statt Fango" vom 23. April

Haus der elektronischen Künste Basel:
Bis 30. April geschlossen

Tierschutz beider Basel:
Tierheim an der Birs für die Öffentlichkeit geschlossen

Zoo Basel:
Bis auf weiteres geschlossen

St. Johannsmarkt am Vogesenplatz:
Flohmarkt bis Ende April ausgesetzt

Bürgerhaus Pratteln:
Vorübergehend geschlossen

Campus der Musik-Akademie Basel:
Für die Öffentlichkeit geschlossen

BLKB:
34. Zertifikats-Versammlung vom 20. und 21. April in der St. Jakobshalle Basel

Fondation Beyeler:
geschlossen

Theater Basel:
Sämtliche Vorstellungen bis zum 30. April

Theater Fauteuil, Tabourettli & Kaisersaal:
Vorübergehende Schliessung

Advokatenkammer Basel: Kammerapéro und Kammermahl vom 4. Juni

Mission 21: Ehemaligentag 2020 vom 3. April

Tierheim an der Birs: Hunde-Military verschoben auf 13. September

Sinfonietta: 4. Abo-Konzert verschoben, Kinderkonzerte abgesagt

Theater Rampenlicht Frenkendorf-Füllinsdorf: Aufführungen Spielsaison 2020

In einem Satz


Coronavirus Basel-Stadt, Stand 4. April, 10 Uhr: 771 positive Fälle (+23 gegenüber Vortag); 24 Todesfälle (+3 gegenüber Vortag); 434 Personen sind genesen; 112 Personen (davon 91 aus BS) hospitalisiert, 16 Personen benötigen Intensivpflege.

Coronavirus Baselland, Stand 3. April, 14 Uhr: 625 bestätigte Fälle (+15 gegenüber Vortag); 14 verstorbene Personen (+2), 266 Personen sind genesen.

Die Geschäftsleitung des Baselbieter Landrats hat beschlossen, dass am ursprünglich vorgesehenen Termin vom 30. April keine Landratssitzung stattfinden wird.

Coronavirus Basel-Stadt, Stand 3. April, 10 Uhr: 748 positive Fälle (+30 gegenüber Vortag); 21 Todesfälle (+2 gegenüber Vortag); 397 Personen sind genesen; 115 Personen (davon 93 aus BS) hospitalisiert, 17 Personen benötigen Intensivpflege.

Coronavirus Baselland, Stand 2. April, 14 Uhr: 610 bestätigte Fälle (+22 gegenüber Vortag); 12 verstorbene Personen (+1), 262 Personen sind genesen.

Coronavirus
Basel-Stadt
, Stand 2. April, 10 Uhr: 718 positive Fälle (+27 gegenüber Vortag); 19 Todesfälle (+1 gegenüber Vortag); 350 Personen sind genesen; 119 Personen (davon 91 aus BS) hospitalisiert, 17 Personen benötigen Intensivpflege.

Coronavirus Baselland, Stand 1. April, 14 Uhr: 588 bestätigte Fälle (+27 gegenüber Vortag); 11 verstorbene Personen (+1). Seit 27. März (fünf Tote) hat sich die Zahl der Verstorbenen verdoppelt.

Coronavirus Basel-Stadt, Stand 1. April, 10 Uhr: 691 positive Fälle (+63 gegenüber Vortag, 29 davon wegen Nachmeldung eines Labors); 18 Todesfälle (+2 gegenüber Vortag); 323 Personen sind genesen; 108 Personen (davon 88 aus BS) hospitalisiert, 16 Personen benötigen Intensivpflege.

Coronavirus Baselland, Stand 31. März, 14 Uhr: 561 bestätigte Fälle (+22 gegenüber Vortag); 10 verstorbene Personen (+3).

Coronavirus Basel-Stadt, Stand 31. März, 10 Uhr: 628 positive Fälle (+7 gegenüber Vortag); 16 Todesfälle (+1 gegenüber Vortag); 292 Personen sind genesen; 105 Personen (davon 82 aus BS) hospitalisiert, 15 Personen benötigen Intensivpflege.

Coronavirus Baselland, Stand 30. März, 14 Uhr: 539 bestätigte Fälle (28 mehr als am Vortag); sieben verstorbene Personen (+1).

Vom 1. April bis 31. Juli
gilt zum Schutz des Jungwilds die gesetzliche Leinenpflicht für Hunde in Baselbieter Wäldern.

Coronavirus
Basel-Stadt
, Stand 30. März, 10 Uhr: 621 positive Fälle (12 mehr als am Vortag); 15 Todesfälle (unverändert gegenüber dem Vortag); 263 Personen sind genesen; 90 Personen (davon 70 aus BS) hospitalisiert, weiterhin 12 Personen von ihnen benötigen Intensivpflege.

Coronavirus Baselland
, Stand 29. März, 14 Uhr: 511 bestätigte Fälle (9 mehr als am Vortag); sechs verstorbene Personen (+1).

Coronavirus Basel-Stadt, Stand 29. März, 10 Uhr: 609 positive Fälle (36 mehr als am Vortag); 15 Todesfälle (zwei mehr als am Vortag); 228 Personen sind genesen; 87 Personen (davon 65 aus BS) hospitalisiert, 12 Personen von ihnen benötigen Intensivpflege.

Coronavirus Baselland, Stand 28. März, 14 Uhr: 502 bestätigte Fälle (36 mehr als am Vortag); unverändert fünf verstorbene Personen.

Coronavirus Basel-Stadt, Stand 28. März, 10 Uhr: 573 positive Fälle (39 mehr als am Vortag); 13 Todesfälle (unverändert); 211 Personen sind genesen; 59 Personen (davon 57 aus BS) hospitalisiert, elf Personen von ihnen benötigen Intensivpflege.

Coronavirus Baselland, Stand 27. März, 14 Uhr: 466 bestätigte Fälle (44 mehr als am Vortag); unverändert fünf verstorbene Personen.

Coronavirus Basel-Stadt, Stand 27. März, 10 Uhr: 534 positive Fälle (29 mehr als am Vortag); 13 Todesfälle (+1); 191 Personen sind genesen; 76 Personen (davon 57 aus BS) hospitalisiert, acht Personen von ihnen benötigen Intensivpflege.

Coronavirus Baselland, Stand 26. März, 14 Uhr: 422 bestätigte Fälle (83 mehr als am Vortag); unverändert fünf verstorbene Personen.

Coronavirus Basel-Stadt, Stand 26. März, 10 Uhr: 505 positive Fälle (39 mehr als am Vortag); 12 Todesfälle (+4); 155 Personen sind genesen; 74 Personen (davon 54 aus BS) hospitalisiert, acht Personen von ihnen benötigen Intensivpflege.

Coronavirus Baselland, Stand 25. März, 14 Uhr: 341 bestätigte Fälle (35 mehr als am Vortag); fünf im Baselbiet am Coronavirus verstorbene Personen.

Coronavirus Basel-Stadt, Stand 25. März, 10 Uhr: 466 positive Fälle (52 mehr als am Vortag); acht Todesfälle; 128 Personen sind genesen; 58 erkrankte Baslerinnen und Basler hospitalisiert.

Coronavirus Baselland, Stand 24. März, 14 Uhr: 306 bestätigte Fälle (vier mehr als am Vortag); vier im Baselbiet am Coronavirus verstorbene Personen.

Die Migros Basel erzielte mit 925,2 Millionen Franken weniger Umsatz als letztes Jahr (938,4 Millionen Franken), aber mit 16,9 Millionen Franken mehr Gewinn (Vorjahr 16,2 Millionen Franken).

Coronavirus Basel-Stadt, Stand 24. März, 10 Uhr: 414 positive Fälle (38 mehr als am Vortag); unverändert fünf Todesfälle; 78 Personen sind genesen; 58 erkrankte Baslerinnen und Basler hospitalisiert.

Coronavirus Baselland, Stand 23. März, 14 Uhr: 302 bestätigte Fälle (13 mehr als am Vortag); Anzahl der im Baselbiet am Coronavirus verstorbenen Personen unverändert drei.

Coronavirus Basel-Stadt, Stand 23. März, 10 Uhr: 376 positive Fälle (18 mehr als am Vortag); unverändert fünf Todesfälle; 78 Personen sind genesen; 56 erkrankte Baslerinnen und Basler hospitalisiert.

Coronavirus Baselland, Stand 22. März, 14 Uhr: 289 bestätigte Fälle (sieben mehr als am Vortag); Anzahl der im Kanton Basel-Landschaft am Coronavirus verstorbenen Personen unverändert drei.

Coronavirus Basel-Stadt, Stand 22. März, 10 Uhr: 358 positive Fälle (59 mehr als am Vortag); unverändert fünf Todesfälle; 73 Personen sind genesen; 50 erkrankte Baslerinnen und Basler hospitalisiert.

Coronavirus Baselland, Stand 21. März, 14 Uhr: 282 bestätigte Fälle (98 neue Fälle gegenüber dem Vortag); eine 94-jährige Frau mit verschiedenen Vorerkrankungen ist an Covid-19 verstorben.

Coronavirus Basel-Stadt, Stand 21. März, 10 Uhr: 299 positive Fälle, ein weiterer Todesfall (total fünf).

Coronavirus Baselland, Stand 20. März, 14 Uhr, es sind 184 bestätigte Fälle (50 neue positive Fälle im Vergleich zum Vortag).

Coronavirus Basel-Stadt, Stand 20. März, 10 Uhr: 272 positive Fälle, 50 mehr als am Vortag; unverändert vier Todesfälle; 46 Personen sind genesen; 45 Corona-erkrankte Baslerinnen und Basler hospitalisiert.

Am Mittwoch, 18. März, 14 Uhr, sind im Baselbiet 27 neue positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Landschaft bekannt (total 116 bestätigte Fälle).

Coronavirus Stand Basel-Stadt, 17. März, 12 Uhr: 165 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt.

Coronavirus Stand Basel-Stadt, 16. März: 144 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt, bisher vier Personen verstorben.

Bis Samstag, 14. März, 14 Uhr, sind fünf neue positive Coronavirus-Fälle von Personen mit Wohnsitz im Baselbiet bekannt, wodurch sich die Zahl auf insgesamt 47 bestätigte Fälle erhöht.

Jeanne Locher-Polier (SP) kandidiert für das Gemeindepräsidium in Münchenstein.

Christoph Morat (SP) kandidiert für das Gemeindepräsidium in Allschwil.

Wegen der Corona-Pandemie wird in Birsfelden die Gemeindeversammlung vom 30. März abgesagt und auf 15. Juni verschoben.

Die Geschäftsleitung von Pro Senectute beider Basel hat entschieden, alle Kurse und Veranstaltungen bis am 22. März abzusagen.

Die 44-jährige Sabine Knosala, die in den letzten sieben Jahren die Redaktion des "Birsfelder Anzeigers" führte, wird als neue Redaktionsleiterin der "ProgrammZeitung" Nachfolgerin von Dagmar Brunner, die Ende Februar in Pension geht.

Die Basler Regierung lehnt ein mit Steuergeldern finanziertes flächendeckendes WLAN ab.

Die Baselbieter Regierung und die Verbände des Lehrpersonals haben sich auf die wesentlichen Eckwerte zum zukünftigen Mitarbeitenden-Gespräch geeinigt.

Baselland Tourismus hat ab Mai 2020 einen neuen Geschäftsführer: Michael Kumli übernimmt dann als Nachfolger von Tobias Eggimann die Leitung der touristischen Dachorganisation.