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"offene, selbstbewusste Partner": Stadtteilsekretariat im Kleinbasel

Wie viel Staat darf es sein in der Basler Quartierarbeit?

Wildwuchs bei den Quartierorganisationen: Regierung offen für Reformvorschläge zum Mitwirkungsverfahren


Von Christof Wamister


Quartiervereine, Quartierkoordinationen, Quartiertreffpunkte, Stadtteilsekretariate: In der Basler Quartierpolitik gibt es viele – unübersichtliche – Organisationen und Kontaktstellen. Geldgeber und Verwaltung möchten nun die Strukturen vereinfachen. Doch die Quartiervereine befürchten eine staatliche Normierung der Basisarbeit. Fortschritte gibt es dagegen beim Mitwirkungsverfahren. Die Regierung geht auf einen kritischen Bericht der Quartierorganisationen ein.


Im Familienzentrum Gundeli (FAZ) herrscht am Nachmittag munterer Betrieb. Kinder krabbeln in der Spielecke, liebevoll beobachtet von den Müttern, unter ihnen auch Migrantinnen. Senioren, in Begleitung von Enkeln, trinken Kaffee. Das Angebot des räumlich grosszügigen Zentrums im Gundeldinger Feld, einer ehemaligen Industrieanlage, richtet sich in erster Linie an Familien mit Kindern. Auf dem Programm stehen, je nach Agenda, Singen, Vorlesen, eine Kinderkleiderbörse, eine Coiffeuse, die den Kindern die Angst vor dem Haarschneiden nimmt, eine Bastelwerkstatt. Und so weiter.

Das FAZ gehört zu den zwölf Basler Quartiertreffpunkten, die vom Kanton Basel-Stadt mit 90'000 Franken pro Jahr (in einem Fall sind es nur 50'000 Franken) subventioniert werden. Das FAZ ist aber eben kein Quartiertreffpunkt, sondern ein "typisches Eltern-Kind-Zentrum", sagt Beatrice Isler, Präsidentin des "Neutralen Quartiervereins Gundeldingen" und bis vor kurzem Präsidentin der seit zehn Jahren bestehenden "Quartierkoordination Gundeldingen". Das FAZ ist zwar Mitglied bei der Quartierkoordination, aber sonst eine völlig selbständige Organisation. Wen kümmert's, so könnte man fragen, wenn die Quartierbewohner den Weg dorthin finden?

Quartiervertretung: Weisse Flecken

Beobachter stellen sich allerdings die Frage, ob die Wege zu den Quartierangeboten manchmal nicht allzu verschlungen sind. In den letzten zehn Jahren kam Bewegung in die Sache, aber die Lage wurde nicht übersichtlicher. Die älteste Schicht stellen die Neutralen Quartiervereine dar. Sie sind historisch gewachsen, decken die verschiedenen Quartiere der Stadt aber nicht vollständig ab. Es gibt bezüglich Quartiervertretung weisse Flecken auf der Basler Stadtkarte. Beispielsweise gibt es in den Quartieren "Iselin" oder "am Ring" keine Interessenvereine. Hinzu kommt, dass sich die historischen Quartierbegriffe nicht mit der Quartiereinteilung des Statistischen Amtes decken.

Mit dem Projekt "Werkstadt Basel" entdeckte Basel die Quartierarbeit sozusagen neu. Es entwickelte sich die Idee, Quartiersekretariate (heute: "Stadtteilsekretariate") einzurichten. Das erste befand sich im Unteren Kleinbasel und wurde zuerst von der Christoph Merian Stiftung finanziert. Die neue Stadtentwicklungspolitik knüpfte daran an und wählte als Raster für die Verteilung der Stadtteilsekretariate die drei Wahlkreise (ohne Riehen): Kleinbasel, Grossbasel-West, Grossbasel-Ost. Zwei von drei dieser Sekretariate sind heute operationell. Das Dritte wurde bis jetzt nicht realisiert, weil sich die Quartiere Gundeldingen und St. Alban-Breite weigerten, über einen Kamm geschoren zu werden.

Wen kümmern, so könnte man abermals fragen, diese Streitigkeiten um Institutionen und Hierarchien? Die in der Quartierarbeit und -politik Engagierten hatten angesichts der aktuellen Situation aber kein gutes Gefühl mehr. Neun Vertreter aus verschiedenen Organisationen setzten sich in einer Arbeitsgruppe "Q9" zusammen und entwarfen eine Vision für die Quartierarbeit im Jahr 2020.

"Ich werde ernst genommen"

Nach ihrem Vorschlag soll der ideale künftige Bewohner von Basel sagen können: "Ich werde ernst genommen. Ich kann bei der Entwicklung meines Quartiers mitreden und mitgestalten. Ich weiss, was wo angeboten wird. Ich finde das Förder- und Hilfsangebot für mich, meine Kinder und andere Personen. Ich kann selber im Quartier wirken, fördern und unterstützen. Ich kenne Orte, wo ich willkommen bin. Ich kenne die Regeln, Gebräuche und Umgangsformen in Basel."

Diesen Formulierungen wäre zu entnehmen, dass die heutige Realität von diesem Ideal noch weit entfernt ist. Die Quartier-Insider von "Q9" sehen einen Hauptgrund in den unübersichtlichen Strukturen, aber auch in der ungleichen Abdeckung der Stadt mit Quartierinstitutionen. Sie erhoben in ihrem Papier die Forderung, dass in allen Quartieren der Stadt ein Quartiertreffpunkt betrieben wird, der von Kanton, der CMS und der GGG mitzufinanzieren sei. Diese Quartiertreffpunkte sollen sich mit den Neutralen Quartiervereinen zu einer Organisation zusammenschliessen.

Stadtteilsekretariate: Noch schlechte Akzeptanz

Insbesondere dieser letzte Punkt bewirkte, dass das Zukunftspapier in der Vernehmlassung von praktisch der Hälfte der befragten Organisationen verworfen wurde. Einen solchen Zusammenschluss könne sich niemand vorstellen, tönte es zum Besipiel aus dem Hirzbrunnen-Quartier. Neben dem Neutralen Quartierverein gibt es dort einen Quartiertreffpunkt und das "Eltern Centrum Hirzbrunnnen" (ELCH).

Andere warnten davor, die politische Unabhängigkeit der Quartiervereine zu beschädigen. Denn die Quartiertreffpunkte seien ja staatlich subventioniert. Die Vernehmlassung zeigte insbesondere, dass die Stadtteilsekretariate noch weit von einer Akzeptanz entfernt sind: "Unsinnig", "Fehlkonstruktion", "fallen lassen", lauten einige der Verdikte.

"Die von der kantonalen Verwaltung beaufsichtigten Stadtteilsekretariate entsprechen keinem Bedürfnis", schrieb die CVP. Befürwortet wird das neue Konzept einzig von der SP, während sich die andern Parteien – abgesehen von den Grünliberalen – gar nicht zu Wort meldeten. SVP und Liberale – letztere mehrheitlich – hatten sich im Grossen Rat auch gegen eine Ausweitung der Subventionen für die Quartiertreffpunkte ausgesprochen. Eine "Steuergruppe Quartierarbeit 2020" soll das Thema nun weiterverfolgen und nach Lösungen suchen.

Drehscheibe und Schnittsstelle

Bei den von den Quartiervereinen wenig geliebten Stadtteilsekretariaten handelt es sich um Treffpunkte anderer Art. Roland Frank, Leiter der Kontaktstelle für Quartierarbeit im Präsidialdepartement, der auch die Arbeitsgruppe "Q9" moderiert hat, definiert sie als "intermediäre Organisationen": Drehscheiben oder Schnittstellen zwischen den Quartieren und der Verwaltung. Sie haben eine private Trägerschaft, werden aber vom Staat mitfinanziert.

Der Grundgedanke dieser Institutionen ist gut, denn immer wieder entstehen Konflikte, wenn die Verwaltung die Quartierbevölkerung über ein Projekt zu wenig informiert oder die Bevölkerung sich durch eine Entwicklung gestört fühlt, die sie früher als die Behörden wahrnimmt. So führte das Stadtteilsekretariat Kleinbasel kürzlich einen Workshop zum Thema "Sexgewerbe und Wohnzone" durch.    

Eine Verordnung, die nicht gerade begeisterte

Um das Zusammenspiel von Behörden und Quartierbewohnern zu verbessern, wurde das Instrument der freiwilligen Mitwirkungsverfahren eingeführt. In der neuen Verfassung ist in Paragraf 55 festgehalten, dass der Staat die Quartierbevölkerung in seine Meinungs- und Willensbildung einbezieht, "sofern ihre Belange besonders betroffen sind".

Auf dieser Basis wurde 2007 eine Verordnung in Kraft gesetzt, welche die Quartier-Engagierten nicht gerade begeistert hat. Darin ist zwar festgehalten, dass die Mitwirkung über die Quartierorganisationen mit einer Stärke von mindestens 20 Mitgliedern erfolgt. Die Verwaltung ist verpflichtet, die Quartiergruppen anzuhören, aber danach entscheidet sie letztlich allein über eine allfällige weitere Mitwirkung.

Mitwirkung soll ausgebaut werden

Eine "Arbeitsgemeinschaft § 55", bestehend aus Vertretern des Stadtvorstands der Neutralen Quartiervereine, des Stadtteilsekretariats Kleinbasel und der Quartierkoordinationen Gundeldingen und St. Johann hat im vergangenen Jahr einen konstruktiv-kritischen Bericht erarbeitet und  beim Präsidialdepartement eingereicht. Darin wurden zwölf Projekte analysiert – mit folgendem Befund: In vier Fällen wurde die Mitwirkung nicht gewährt, in drei Fällen (Volta-Ost, Erlenmattpark, Messeplatz) ist noch nicht entschieden. Mit den Anhörungen durch die Verwaltung waren die Quartiervertreter mehrheitlich zufrieden.

Die Autoren machen konkrete Vorschläge zur Änderung der Mitwirkungs-Verordnung und des Prozederes. So soll nicht nur die Quartierbevölkerung via ihre Quartierinstitutionen zur Mitwirkung berechtigt sein, sondern "Menschen" ganz allgemein. Damit sind die regelmässigen Benutzer einer Verkehrsanlage – beispielsweise des Centralbahnplatzes – oder eines Parks gemeint, die nicht unbedingt im betreffenden Quartier wohnen müssen. Der Entscheid der Behörden, dass eine Mitwirkung nicht stattfinden kann, soll sodann beim Präsidialdepartement angefochten werden können. In einer im Internet publizierten Karte, "Masterplan" genannt, soll die Verwaltung überdies sämtliche öffentlichkeitsrelevanten Projekte publizieren, so dass die Betroffenen sich rechtzeitig informieren und aktiv werden können.

Regierung reagiert grundsätzlich positiv

Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung von heute Dienstag grundsätzlich positiv auf das Anliegen reagiert. Sowohl die Verordnung als auch der Leitfaden zur Mitwirkung der Quartierbevölkerung sollen überarbeitet werden. Eine Mitwirkung werde aber auch in Zukunft nur möglich sein, wenn Handlungsspielraum für die Quartierbevölkerung vorhanden sei. Dieser Spielraum reduziert sich gemäss Auffassung der Verwaltung rasch, wenn Rechte von Dritten – Grundbesitzern, Investoren – tangiert sind.

Für die Überarbeitung des Leitfadens wurde eine Arbeitsgruppe unter der Leitung von Roland Frank eingesetzt. Ihr werden Vertreter der Quartierorganisationen, des Bau- und Verkehrsdepartements und des Finanzdepartements angehören.   

In einer ersten Reaktion äusserte sich die "Arbeitsgemeinschaft § 55" zufrieden damit, dass Leitfaden und Verordnung nun revidiert werden sollen. Die Quartierorganisationen sehen ihre Rolle "als offene, selbstbewusste Partner und nicht als Gegner der betroffenen Verwaltungsstellen".

www.quartierarbeit.bs.ch

3. Mai 2011


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"Posten für gehorsame Parteimitglieder"

Lange Zeit kümmerten sich nur die Neutralen Quartiervereine um das Anliegen der dortigen Bevölkerung. Das wurde anders, als die neuen Verfassung eine Mitsprache der Quartierbevölkerung vorsah. Natürlich schaltete sich sofort die Verwaltung ein und versuchte, diese ungeliebte Einmischung zu vermeiden. Zu diesem Zweck wurden sofort Stadtteilsekretariate gegründet, die überhaupt nichts mit den historisch gewachsenen Quartieren zu tun haben. Sie unterstehen einem staatlichen Funktionär (natürlich mit Lohn) und entscheiden, ob ein Anliegen weiterverfolgt wird. Nur Institutionen, die der Verwaltung genehm sind, werden subventioniert. Man kann in diesem Fall davon ausgehen, dass sie das Sprachrohr der Regierung sind und deren Politik befürworten. Daher gibt es bei vielen Vertretern der Quartiere vehementen Widerstand gegen dieses Projekt, denn im Endeffekt läuft es darauf hinaus, dass die Quartiere überhaupt keine Mitsprache mehr bekommen statt mehr Mitsprache und die Quartierbewohner indoktriniert werden. Dafür werden gehorsame Parteimitglieder mit einem gut bezahlten Pöstchen belohnt. Das kann ja wirklich nicht im Sinne der neuen Verfassung sein.


Alexandera Nogawa, Basel



"Willkommene niederschwellige Anlaufstelle"

Das Konzept der Stadtteilsekretariate sieht vor, dass diese als Bindeglied zwischen der Quartierbevölkerung und der Verwaltung und umgekehrt fungieren. Anliegen der Quartierbevölkerung werden via Stadtteilsekretariat an die betreffende Stelle in der kantonalen Verwaltung weitergeleitet. Andererseits bringt die Verwaltung ihre Anliegen via Stadtteilsekretariat in die Quartiere und holt die Meinungen der Quartierbevölkerung ab, welche wiederum in der Bearbeitung die einzelnen Projekte in der kantonalen Verwaltung einfliessen.

 

Der ganze grosse Teil der Quartierbevölkerung hat keine persönliche Kontaktmöglichkeit zu den Grossrätinnen und Grossräte, weil sie diese schlichtwegs nicht kennen. Deshalb sind die Stadtteilsekretariate für diese Quartierbewohnerinnen und -bewohner eine willkommene niederschwellige Anlaufstelle und sicher keine Konkurrenz zu den Volksvertreterinnen und -vertreter.


Stephan Gassmann, ehemaliger Präsident "Trägerverein Stadtteilsekretariat Kleinbasel", Aesch



"Warum mit viel Geld riesige Umwege produzieren?"

Ich habe vor über 40 Jahren die Quartierzeitung Hirzbrunnen "Quart" initiiert. Sie wird gratis alle zwei Monate an alle Haushaltungen im Hirzbrunnen verteilt. Wer im Quartier einen Anlass organisiert oder ein Angebot macht (wie z.B. der Robispielplatz, der Jugendtreffpunkt, die Kirchen, die Bibliothek , der "Elch", der dummerweise weit abseits gelegene Treffpunkt, Quartiervereine) kann im "Quart" gratis publizieren, seit gut 40 Jahren mit immer rund 30-40 Ehrenamtlichen. Man darf auch eine Meinung zu Quartierfragen äussern.

 

All das kostet den Staat keinen Rappen, und ich meine, alles Andere ist auch überflüssig. Für Politik haben wir gewählte Grossräte, und die sind in Basel-Stadt auch Gemeinderäte und Quartiervertreter. Warum mit viel Geld riesige Umwege mit umständlichen Institutionen produziert werden, kann mir niemand erklären, es sei denn, es gehe um den Stellenerhalt oder das Austricksen der gewählten Vertreter.


Peter Meier, Basel


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"Die Autos hätten auf die Gegenfahrplan ausweichen müssen, was verschiedentlich 'zu gefährlichen Szenen' geführt habe."

OnlineReports.ch
vom 22. Septemer 2016
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Vermutlich war dem erschöpften Autor kurz vor Mitternacht der Zug abgefahren.

Theater Basel

"Im Turm zu Basel"
RückSpiegel


Die Basler Zeitung verwies in ihren Zusatz-Recherchen über den inhaftierten Basler Dschihadisten A.J. auf die Erstmeldung in OnlineReports.

Die NZZ am Sonntag zitierte OnlineReports in ihrem Artikel über den Tod des Basler Buchhändlers und Verlegers Dieter Hagenbach.

Die Basler Zeitung ging auf das Komfort-Reisli der landrätlichen Personalkommission des Baselbieter ein, die OnlineReports publik gemacht hatte.

Das Radio-Regionaljournal von SRF befragte OnlineReports in seiner Analyse zu den politischen Mehrheits-Verhältnissen in Basel im Vorfeld der Gesamterneuerungs-Wahlen.

In ihrer Meldung über den Brand des denkmalgeschützten Hauses an der Gundeldingerstrsasse in Basel bezog sich die Basler Zeitung auf OnlineReports.

Die BZ Basel zog die OnlineReports-News über das bedrohte Eglin-Werk im Basler Sandgruben-Schulhaus nach.

20 Minuten
und die Basler Zeitung haben die OnlineReports-Recherche über den Basler Dschihadisten im Ausschaffungs-Gefängnis aufgenommen.

Die Basler Zeitung und die Basellandschaftliche Zeitung zogen die OnlineReports-News über Dieter Leutwyler als neuer Schlosswart von Wildenstein nach.

Die OnlineReports-News über das Konkursverfahren gegen die Oliver Kreuzer GmbH in Muttenz des ehemaligen FC Basel-Verteidigers wurde von der Basellandschaftlichen Zeitung aufgenommen.

Die Basler Zeitung, das SRF-Regionaljournal, die Basellandschaftliche Zeitung, marcbachmann.ch und barfi.ch nahmen den OnlineReports-Bericht über den massiven Publikums-Verlust von Telebasel auf.

20 Minuten nahm die OnlineReports-News über den Stellenabbau in der Baselbieter Kantonsverwaltung auf.

Das Online-Portal Inforsperber ging ausführlich auf den Gastkommentar von Beat Stauffer in OnlineReports über eine Basler Migrations-Veranstlatung ein.

Das SRF-Regionaljournal, die Basler Zeitung und die Basellandschaftliche Zeitung nahmen die OnlineReports-News über den Appellationsgerichts-Entscheid zur Überbauung eines grünen Innenhofs an der Maiengasse in Basel auf.

Die Basellandschaftliche Zeitung nahm die OnlineReports-Recherche über die Forderung nach einem Demo-Verbot an Sitzungstagen des Basler Grossen Rates auf.

Die TagesWoche und die Basler Zeitung verwiesen in ihren Berichten über die Krise im Historischen Museum Basel auf OnlineReports.

In ihrem Rückblick "Armes, armes Basel" zitierte die Basler Zeitung aus OnineReports.

Auf einen OnlineReports-Bericht über Probleme mit Musliminnen im basler Frauenbad Eglisee nahm die TagesWoche Bezug.

Die TagesWoche verwies auf die Analyse der neusten Leserzahlen der Printmedien aus der Region Basel.

Die TagesWoche ging auf kontroverse Standpunkte zur Handschlag-Verweigerung in OnlineReports ein.

Roland Stark ging in der Basler Zeitung auf eine OnlineReports-Kolumne von Joël Thüring über die Möglichkeit einer Sommer-Olympiade in Basel ein.

Auf die OnlineReports-News über die Zahlungsunfähigkeit der "Baugesellschaft BL AG" ging die Basler Zeitung ein.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


• Bis Mitte August 2016 haben in Basel 1'032 Personen aus 101 verschiedenen Nationen von den Gratis-Deutschkursen für neu zugezogene Migrantinnen und Migranten Gebrauch gemacht, die vor einem Jahr erstmals angeboten wurden.

Hans Peter Simeon will sich im November 2017 mit Erreichen des 62. Altersjahres als Vorsitzender der Geschäftsleitung der Basellandschaftlichen Pensionskasse vorzeitig pensionieren lassen.

• Die Basler SVP-Frauen haben die von ihnen lancierte Petition für ein Verbot von Ganzkörper-Badeanzügen in den öffentlichen Badeanstalten des Kantons Basel-Stadt mit 723 Unterschriften eingereicht.

• Die Konferenz der kantonalen Direktorinnen und Direktoren des öffentlichen Verkehrs (KöV) hat den Basler SP-Regierungsrat Hans-Peter Wessels zum neuen Präsidenten gewählt.

• Bei Bauarbeiten zur Revitalisierung der unteren Wiese ist das Basler Tiefbauamt mitten im Flussbett unerwartet auf eine künstliche Auffüllung mit Bauschutt, Ziegeln, Metallschrott und anderem Material gestossen.

• Weil im Reinacher Kindergarten Thiersteinerstrasse aufgrund von Luftmessungen erhöhte Formaldehyd-Werte festgestellt wurden, wird der Kindergartenbetrieb nach den Herbstferien an einen anderen Standort verlegt.

• Die Basler Regierung hat Bettina Bannwart zur neuen Spruchkammer-Vorsitzenden der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde KESB gewählt ab 1. Januar 2017 als Nachfolgerin von Anita Schmid.

Barbara Schüpbach-Guggenbühl, Staatsschreiberin des Kantons Basel-Stadt, ist zur Präsidentin der Schweizerischen Staatsschreiber-Konferenz gewählt worden – als erste Frau in den 116 Jahren des Bestehens dieser Konferenz.

600 Personen haben eine Petition unterschrieben, die sich gegen den zwei Millionen Franken teuren Umbau des Steinbühlmättelis im Basler Neubad-Quartier wehrt.

• Ab 2018 soll Gelterkinden einen zweiten stündlichen Schnellzugs-Halt erhalten, wie der Gemeinderat mitteilt.

• Die beiden Baselbieter Initiativen von Jungen Grünen und Juso, die das Stimmrecht für niedergelassene Ausländerinnen und Ausländer und ein Stimmrecht ab 16 Jahren fordern, sind mit 1'671 beziehungsweise 1'912 gültigen Unterschriften zustande gekommen.

• Gegen den Bebauungsplan für das Nordareal der Roche sind laut der Basler Regierung keine Rekurse eingegangen.

• Das Bundesamt für Verkehr und die beiden Basel bauen eine gemeinsame Organisation für den Ausbau des Bahnknotens Basel auf.

• In den Wäldern beider Basel wuchs im Jahr 2015 mehr Holz nach als genutzt wurde, wie aus dem neuen Jahresbericht des Amtes für Wald beider Basel hervorgeht.

• Nach rund fünfeinhalb Jahren Arbeit ist der Aushub der chemischen Abfälle aus der Sondermülldeponie Bonfol Ende August 2016 beendet worden.

• Der Kanton Basel-Stadt budgetiert im 2017 einen Überschuss von 142,9 Millionen Franken und ist damit "für die Unternehmenssteuerreform III gewappnet", wie er schreibt.

Simon Habermacher tritt als neuer Präsident des Baselbieter Personalverbandes für die Mitarbeitenden im öffentlichen Dienst die Nachfolge von Sibylle Hellstern an.

• Im Jahr 2017 wird der Strom der EBM um durchschnittlich 1,5 Rappen pro Kilowattstunde teurer, was für einen 4-Personen-Haushalt mit einem Strombedarf von 4500 Kilowattstunden Mehrkosten von rund 68 Franken pro Jahr zur Folge hat.

• Einen Lettländer nahmen Schweizer Grenzwächter bei einer Zollkontrolle kurz vor Olten im Eurocity Basel-Mailand fest, der zehn gefälschte belgische Identitätskarten mit sich führte.

• Die vier Abwasserreinigungs-Anlagen in Nusshof, Rünenberg Süd, Rünenberg Nord und Kilchberg/Zeglingen werden aufgehoben und die Abwässer in grösseren Anlagen in Sissach und Frenkendorf behandelt.