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"Für ein erfolgreiches Abschneiden": Wiederkandidierende Maya Graf

Stimmenwunder Maya Graf geht in eine Doppelkandidatur

Die Sissacher Nationalrätin will 2019 nochmals kandidieren – für den Nationalrat und den Ständerat


Von Peter Knechtli


Im Hinblick auf die Wahlen im Herbst 2019 schaffen die Baselbieter Grünen erste Klarheit: Die amtierende Nationalrätin Maya Graf wird nochmals antreten – und zeigt sich auch für eine Ständerats-Kandidatur offen, falls Claude Janiak (SP) nicht erneut kandidiert.


Gemessen an den lang anhaltenden Spekulationen über die politische Zukunft der 55-jährigen Sissacher Nationalrätin Maya Graf ist die heute Montagnachmittag veröffentlichte Medienmitteilung von grösster anzunehmender Knappheit. Die Grüne – heisst es darin – werde die Amtsperiode als Nationalrätin zu Ende führen "und 2019 wieder für den Nationalrat kandidieren". Damit würden "die bestmöglichen Bedingungen für eine allfällige Ständeratskandidatur geschaffen".

Das Vorgehen, das die Geschäftsleitung zusammen mit den beteiligten Mandatsträgerinnen erarbeitete, "schafft eine gute Ausgangslage für ein erfolgreiches Abschneiden der Grünen Baselland bei den kantonalen und nationalen Wahlen 2019".

Zurückhaltung aus Respekt vor Janiak

Die gelernte Sozialarbeiterin, 1995 in den Landrat gewählt und 2001 in den Nationalrat nachgerutscht, hielt sich lange zurück, was ihre Ständerats-Ambitionen betrifft. Seit heute ist klar: Sie wird für den Ständerat kandidieren.

Dass in der Verlautbarung bloss von einer "allfälligen Ständeratskandidatur" die Rede ist, hat mit der anhaltenden Unklarheit über das Rücktrittsdatum des amtierenden SP-Ständeratskandidaten Claude Janiak zu tun, wie der grüne Kantonalpräsiden Bálint Csontos gegenüber OnlineReports erklärte. Die Grünen wollten sich ihm gegenüber respektvoll verhalten, zumal "noch keine Vakanz vorliegt".

Als die grüne Oltinger Landrätin Florence Brenzikofer Ende April letzten Jahres den Rücktritt vom Parteipräsidium ankündigte, schien sich so etwas wie eine Vorbereitung darauf anzukündigen, als Erstnachrückende in die Fussstapfen von Maya Graf zu treten. Doch wie es scheint, muss Brenzikofer mit ihren "Bern"-Ambitionen noch etwas Geduld üben.

Für und wider Doppelkandidatur

Mit ihrem aktuellen Grundsatz-Entscheid setzen die Grünen auf grösstmögliche Sicherheit: Maya Graf nicht vorzeitig für Brenzikofer zurücktreten und quasi stand-by auf den Ständerats-Wahlkampf waren. Es sei, so sagte sie zu OnlineReports, "absolut wichtig", als amtierende Bundesparlamentarierin in den Ständerats-Wahlkampf zu gehen – und damit eine Doppelkandidatur einzugehen.

Ganz risikolos ist dieses Vorgehen aber nicht: Im Herbst 2015 war der freisinnige Landrat Christoph Buser eine Kandidatur als Nationalrat wie als Ständerat eingegangen – und in beiden Anläufen gescheitert. Aus FDP-Kreisen war damals zu hören, es sei die Doppelkandidatur gewesen, die "nicht goutiert" worden sei. Grünen-Präsident Csontos sieht aber eher persönliche Gründe: "Maya Graf ist nicht Christoph Buser. Er wurde als Person nicht gewählt", meinte er etwas sibyllinisch lachend.

Brenzikofer als zweite Spitzenkandidatin?

Maya Graf sieht in einer Doppelkandidatur keine Probleme. So habe Nationalrat Janiak bei seiner Wahl im Jahr 2007 auch für beide eidgenössischen Räte kandidiert. Ausserdem, räumte Graf offen ein, "ist es mir auch wichtig, den grünen Nationalratssitz zu verteidigen". Sie liess auch durchblicken, dass sie es toll fände, wenn die ebenso erfahrene wie profilierte Florence Brenzikofer, mit der sie sich auch in der Bildungspolitik intensiv austausche, nach einer allfällig erfolgreichen Ständeratswahl in den Nationalrat nachrücken könnte.

Der grosse Vorteil: Noch einmal könnte Maya Graf im Nationalrats-Wahkampf mit relativ geringem Risiko ihre ganze Zugkraft mobilisieren. Den Nationalrats-Sitz wird sie problemlos verteidigen. Vor zweieinhalb Jahren holte die Biobäuerin, deren Vater Fritz Graf in der SVP politisierte über alle Parteigrenzen hinaus mit sagenhaften 36'043 Stimmen das Spitzenergebnis im Kanton, während Brenzikofer auf gerade mal 9'081 Stimmen kam.

Fazit: Ohne die Lokomotive Maya Graf gingen die Grünen das Risiko ein, den Sitz wenn nicht zu verlieren, so doch bestenfalls nur knapp halten zu können. Zudem hätte der oder die Nachrückende nach den 2019-Wahlen eine ganze Amtsperiode Zeit, um sich für die Wahlen 2023 zu profilieren.

Noch keine Gespräche mit der SP

Nur bleibt allerdings offen, ob es Florence Brenzikofer wäre, die von der Gunst des frühen Nachrückens profitieren könnte. Auch weitere Namen wie der frühere Landratspräsident Philipp Schoch, Parteipräsident Csontos oder Anna Ott könnten ganz vorne mitmischen wollen.

Wie die OnlineReports-Gespräche heute Nachmittag ergaben, haben sich die Grünen bisher noch nicht mit der SP abgesprochen. Diese Gespräche würden erst nach den Landrats- und Regierungsratswahlen vom Frühling 2019 aufgenommen. Dabei dürfte es intensive Verhandlungen über Geben und Nehmen absetzen, da auch die Sozialdemokraten fraglos den Ständeratssitz verteidigen wollen. Ein Name, der immer zuerst genannt wird, ist jener von SP-Nationalrat Eric Nussbaumer.

Sicherer zweiter Wahlgang

In diesen Verhandlungen wird es nicht nur darum gehen, wer mit welcher Unterstützung und zu welchen Bedingungen kandidiaren wird, sondern auch, wer sich im zweiten Wahlgang zurückziehen wird. Es ist nämlich davon auszugehen, dass auch die bürgerlichen Parteien den Schwung einer Ständerats-Kandidatur ausnützen wollen.

Bei den Freisinnigen zählt der Arlesheimer Landrat Balz Stückelberger zu den Faavoriten und bei der SVP die Bubendörfer Nationalrätin Sandra Sollberger oder Thomas de Courten. Auch die CVP wird ein Wörtchen mitreden wollen. Ihrer Top-Kandidatin Elisabeth Schneider-Schneiter werden allerdings Bundesrats-Ambitionen nachgesagt. Vielleicht suchen gar aussichtslose Kleinparteien wie die GLP ihre Wahlfortüne auch in einer Ständeratsbewerbung.

Wenn bezüglich Kandidaturen noch fast alles offen ist, so steht eines heute schon fest: Es wird einen zweiten Wahlgang geben.

5. Februar 2018

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In einem Satz


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• Die Gemeinde Riehen ist laut der Einschätzung des Gemeinderates "weiterhin kein Hotspot für kriminelle Aktivitäten".

Heidi Mück und Tonja Zürcher bleiben laut Wahl durch die Mitglieder für weitere zwei Jahre Co-Präsidentinnen von "Basta".

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• Nach den Kontrollen an der vergangenen Basler Fasnacht bleiben Pferde von Chaisen und Vorreitern weiterhin erlaubt.

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• Die Revitalisierung der unteren Wiese hat sich aufgrund der vielen Hochwasser um den Jahreswechsel so stark verzögert, dass das Basler Tiefbaumt sie nicht rechtzeitig vor der Fischschonzeit abschliessen konnte und bis Ende Mai pausieren muss.

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Matthias Hubeli, Leiter des Polizeistützpunkts Liestal und stellvertretender Leiter der Sicherheitsabteilung Ost, wird Geschäftsführer des Eidgenössischen Schwing- und Älplerfests 2022 in Pratteln.

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Melchior Buchs (FDP) ist neuer Gemeindepräsident von Reinach, indem er mit 2'544 Stimmen die CVP-Kandidatin Béatrix von Sury (CVP) mit 2'452 Stimmen knapp schlug.

• Das Eidgenössische Schwing- und Älplerfest 2022 findet laut Beschluss des Eidgenössischen Schwingerverbands definitiv in Pratteln statt.

• Die Universität Basel erhält fünf von 39 neuen Förderungsprofessuren, die der Schweizerische Nationalfonds (SNF) dieses Jahr vergeben hat.

• Der Frauenanteil in den Aufsichtsgremien von staatsnahen baselstädtischen Betrieben liegt per 1. Januar 2018 bei 40,9 Prozent und übertrifft somit die geforderten 33,3 Prozent deutlich.

• Da SP-Landrat Hannes Schweizer per 31. März als Präsident der Bau- und Planungskommission zurückritt, schlägt die SP-Fraktion als seinen Nachfolger den Frenkendörfer Urs Kaufmann vor.

• Die SP Pratteln-Augst-Giebenach lanciert eine Petition zur Erhaltung des Schalters der Basellandschaftlichen Kantonalbank (BLKB) in Pratteln.

BaselArea.swiss wird ab März im Mandat die Geschäftsführung des Switzerland Innovation Park Basel Area AG übernehmen.

Thomas Kessler, der frühere Basler Stadt- und Kantonsentwickler, wird Leiter eines von den AZ Medien für die "BZ Basel" ins Leben gerufenen Publizistischen Beirats.

• Nach Vandalenakten und einer Einbruchserie fordert die Riehener CVP von den Behörden "endlich die wirksame Umsetzung längst bekannter Forderungen" zur Erhöhung der Sicherheit.