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"Für ein erfolgreiches Abschneiden": Wiederkandidierende Maya Graf

Stimmenwunder Maya Graf geht in eine Doppelkandidatur

Die Sissacher Nationalrätin will 2019 nochmals kandidieren – für den Nationalrat und den Ständerat


Von Peter Knechtli


Im Hinblick auf die Wahlen im Herbst 2019 schaffen die Baselbieter Grünen erste Klarheit: Die amtierende Nationalrätin Maya Graf wird nochmals antreten – und zeigt sich auch für eine Ständerats-Kandidatur offen, falls Claude Janiak (SP) nicht erneut kandidiert.


Gemessen an den lang anhaltenden Spekulationen über die politische Zukunft der 55-jährigen Sissacher Nationalrätin Maya Graf ist die heute Montagnachmittag veröffentlichte Medienmitteilung von grösster anzunehmender Knappheit. Die Grüne – heisst es darin – werde die Amtsperiode als Nationalrätin zu Ende führen "und 2019 wieder für den Nationalrat kandidieren". Damit würden "die bestmöglichen Bedingungen für eine allfällige Ständeratskandidatur geschaffen".

Das Vorgehen, das die Geschäftsleitung zusammen mit den beteiligten Mandatsträgerinnen erarbeitete, "schafft eine gute Ausgangslage für ein erfolgreiches Abschneiden der Grünen Baselland bei den kantonalen und nationalen Wahlen 2019".

Zurückhaltung aus Respekt vor Janiak

Die gelernte Sozialarbeiterin, 1995 in den Landrat gewählt und 2001 in den Nationalrat nachgerutscht, hielt sich lange zurück, was ihre Ständerats-Ambitionen betrifft. Seit heute ist klar: Sie wird für den Ständerat kandidieren.

Dass in der Verlautbarung bloss von einer "allfälligen Ständeratskandidatur" die Rede ist, hat mit der anhaltenden Unklarheit über das Rücktrittsdatum des amtierenden SP-Ständeratskandidaten Claude Janiak zu tun, wie der grüne Kantonalpräsiden Bálint Csontos gegenüber OnlineReports erklärte. Die Grünen wollten sich ihm gegenüber respektvoll verhalten, zumal "noch keine Vakanz vorliegt".

Als die grüne Oltinger Landrätin Florence Brenzikofer Ende April letzten Jahres den Rücktritt vom Parteipräsidium ankündigte, schien sich so etwas wie eine Vorbereitung darauf anzukündigen, als Erstnachrückende in die Fussstapfen von Maya Graf zu treten. Doch wie es scheint, muss Brenzikofer mit ihren "Bern"-Ambitionen noch etwas Geduld üben.

Für und wider Doppelkandidatur

Mit ihrem aktuellen Grundsatz-Entscheid setzen die Grünen auf grösstmögliche Sicherheit: Maya Graf nicht vorzeitig für Brenzikofer zurücktreten und quasi stand-by auf den Ständerats-Wahlkampf waren. Es sei, so sagte sie zu OnlineReports, "absolut wichtig", als amtierende Bundesparlamentarierin in den Ständerats-Wahlkampf zu gehen – und damit eine Doppelkandidatur einzugehen.

Ganz risikolos ist dieses Vorgehen aber nicht: Im Herbst 2015 war der freisinnige Landrat Christoph Buser eine Kandidatur als Nationalrat wie als Ständerat eingegangen – und in beiden Anläufen gescheitert. Aus FDP-Kreisen war damals zu hören, es sei die Doppelkandidatur gewesen, die "nicht goutiert" worden sei. Grünen-Präsident Csontos sieht aber eher persönliche Gründe: "Maya Graf ist nicht Christoph Buser. Er wurde als Person nicht gewählt", meinte er etwas sibyllinisch lachend.

Brenzikofer als zweite Spitzenkandidatin?

Maya Graf sieht in einer Doppelkandidatur keine Probleme. So habe Nationalrat Janiak bei seiner Wahl im Jahr 2007 auch für beide eidgenössischen Räte kandidiert. Ausserdem, räumte Graf offen ein, "ist es mir auch wichtig, den grünen Nationalratssitz zu verteidigen". Sie liess auch durchblicken, dass sie es toll fände, wenn die ebenso erfahrene wie profilierte Florence Brenzikofer, mit der sie sich auch in der Bildungspolitik intensiv austausche, nach einer allfällig erfolgreichen Ständeratswahl in den Nationalrat nachrücken könnte.

Der grosse Vorteil: Noch einmal könnte Maya Graf im Nationalrats-Wahkampf mit relativ geringem Risiko ihre ganze Zugkraft mobilisieren. Den Nationalrats-Sitz wird sie problemlos verteidigen. Vor zweieinhalb Jahren holte die Biobäuerin, deren Vater Fritz Graf in der SVP politisierte über alle Parteigrenzen hinaus mit sagenhaften 36'043 Stimmen das Spitzenergebnis im Kanton, während Brenzikofer auf gerade mal 9'081 Stimmen kam.

Fazit: Ohne die Lokomotive Maya Graf gingen die Grünen das Risiko ein, den Sitz wenn nicht zu verlieren, so doch bestenfalls nur knapp halten zu können. Zudem hätte der oder die Nachrückende nach den 2019-Wahlen eine ganze Amtsperiode Zeit, um sich für die Wahlen 2023 zu profilieren.

Noch keine Gespräche mit der SP

Nur bleibt allerdings offen, ob es Florence Brenzikofer wäre, die von der Gunst des frühen Nachrückens profitieren könnte. Auch weitere Namen wie der frühere Landratspräsident Philipp Schoch, Parteipräsident Csontos oder Anna Ott könnten ganz vorne mitmischen wollen.

Wie die OnlineReports-Gespräche heute Nachmittag ergaben, haben sich die Grünen bisher noch nicht mit der SP abgesprochen. Diese Gespräche würden erst nach den Landrats- und Regierungsratswahlen vom Frühling 2019 aufgenommen. Dabei dürfte es intensive Verhandlungen über Geben und Nehmen absetzen, da auch die Sozialdemokraten fraglos den Ständeratssitz verteidigen wollen. Ein Name, der immer zuerst genannt wird, ist jener von SP-Nationalrat Eric Nussbaumer.

Sicherer zweiter Wahlgang

In diesen Verhandlungen wird es nicht nur darum gehen, wer mit welcher Unterstützung und zu welchen Bedingungen kandidiaren wird, sondern auch, wer sich im zweiten Wahlgang zurückziehen wird. Es ist nämlich davon auszugehen, dass auch die bürgerlichen Parteien den Schwung einer Ständerats-Kandidatur ausnützen wollen.

Bei den Freisinnigen zählt der Arlesheimer Landrat Balz Stückelberger zu den Faavoriten und bei der SVP die Bubendörfer Nationalrätin Sandra Sollberger oder Thomas de Courten. Auch die CVP wird ein Wörtchen mitreden wollen. Ihrer Top-Kandidatin Elisabeth Schneider-Schneiter werden allerdings Bundesrats-Ambitionen nachgesagt. Vielleicht suchen gar aussichtslose Kleinparteien wie die GLP ihre Wahlfortüne auch in einer Ständeratsbewerbung.

Wenn bezüglich Kandidaturen noch fast alles offen ist, so steht eines heute schon fest: Es wird einen zweiten Wahlgang geben.

5. Februar 2018

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"Steuervoralge 17"

CVP
Communiqué vom
11. Dezember 2018
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Kein gutes Omen, wenn die Vorlage schon zur Alge mutiert ist.

RückSpiegel


Telebasel zitierte zur Einleitung des "Sonntalks" über Prämienverbilligungen aus dem OnlineReports-Kommentar "Anton Lauber muss sozialer werden".

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Die Nachrichtenagentur SDA erwähnt OnlineReports und seine schwarzen Zahlen seit zwanzig Jahren im Zusammenhang mit der Einstellung der "Tageswoche".

Der Basler Zeitung fiel in einem Leserbrief in OnlineReports auf, dass der frühere Baselbieter Polizeisprecher auf der SVP-Liste für den Landrat kandidiert.

Telebasel, nau.ch und 20 Minuten bezogen sich in ihren Beiträgen über Sachbeschädigungen gegen die Jüdische Genossenschafts-Metzgerei auf OnlineReports.

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Die BZ Basel, Telebasel und die Basler Zeitung nahmen die OnlineReports-Nachricht vom Tod der FCB-Legende Peter Ramseier auf.

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Die Basler Zeitung geht in ihrem Bericht über den "Spagat der CVP-Präsidentin" Brigitte Müller auf ihre Aussagen im OnlineReports-Interview ein.

Die Basler Zeitung, die Basellandschaftliche Zeitung, Prime News und Telebasel zitierten in ihren Berichten zur Baselbieter CVP aus dem OnlineReports-Interview mit Parteipräsidentin Brigitte Müller.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


• Die Baselbieter Regierung will bei der Staatssteuer den Vergütungszins für das Jahr 2019 bei 0,2 Prozent belassen, ebenso bleibt der Verzugszins bei 6 Prozent.

• Die Bau- und Raumplanungs-Kommission des Basler Grossen Rates spricht sich für den Neubau von Staatsarchiv und Naturhistorischem Museum im St. Johann-Quartier aus.

Matthias Gysin, heute Verwaltungsleiter in der Gemeinde Aesch, wird ab 1. April 2019 neuer Geschäftsführer des "Verbandes Basellandschaftlicher Gemeinden" (VBLG) und Nachfolger von Ueli O. Kräuchi.

• Das Projekt eines Ozeaniums des Basler Zoos hat mit starkem Wellengang zu kämpfen: Das gegnerische Komitee reichte fast 5'000 Referendums-Unterschriften ein, wodurch es zu einer Volksabstimmung kommen wird.

Yvette Harder wird per 18. März 2019 neue Generalsekretärin des Basler Finanzdepartements und damit Nachfolgerin von Alexandra Schilling, die in die Kommandoabteilung der Kantonspolizei wechselte.

• Der frühere Baselbieter SP-Regierungsrat Urs Wüthrich-Pelloli übernahm an der ordentlichen Mitgliederversammlung des Fördervereins Universität Basel von Jean-Luc Nordmann das Präsidium.

• In weniger als sieben Wochen sammelte das parteiunabhängige Komitee "Kein Parkhaus unter dem Tschudi-Park" mehr als 3500 Unterschrift'en für seine Petition.

• Die Baselbieter Regierung beantragt dem Landrat, dem Staatspersonal für das Jahr 2019 einen Teuerungsausgleich von 1,4 Prozent auszurichten.

Elena Hermann wird neue Leiterin der Staatlichen Schlichtungsstelle für Mietstreitigkeiten Basel-Stadt und löst Ernst Jost ab, der per Ende Jahr in Pension gehen wird.

• Das Basler Komitee gegen die kantonale Vorlage zur "Steuervorlage 17", das sich aus linken Parteien und Gewerkschaften rekrutiert, hat 3'300 Unterschriften für das Referendum gesammelt.

Andreas Häner, von 2009 bis 2015 schon Vorstandsmitglied, wird neuer Geschäftsführer des Basler Heimatschutzes und damit Nachfolger von Paul Dilitz, der nach elfjähriger Tätigkeit in den Ruhestand tritt.

Daniel Roth (61) wird im Baselbiet neuer Leiter des Rechtsdienstes von Regierung und Landrat, als Nachfolger von Hans Jakob Speich, der sich vorzeitig pensionieren lässt.

Irene Heinimann wird neue Baselbieter Kantonsapothekerin und folgt als bisherige Stellvertreterin auf Hans-Martin Grünig, der Ende Dezember in Pension geht.

• Vertiefte Kostenkontrollen zum Umbau der Kunsteisbahn Sissach zur geschlossenen Halle zeigen, dass der Bau bis zu zehn Prozent teurer wird als vorgesehen.

• Der Baselbieter alt Landratspräsident Jürg Degen und der Läufelfinger Gemeindepräsident Dieter Forter sind von "Pro Bahn Schweiz" für ihr Engagement zur Erhaltung des "Läufelfingerlis" mit dem Preis "Premio Pro Spez 2018" ausgezeichnet worden.

Steigende Bildungs- und Sozialkosten belasten das Ergebnis der Gemeinde Reinach, so dass für 2019 ein Defizit von 1,67 Millionen Franken budgetiert werden muss.

Olivier Aebi wird per 1. Februar 2019 neuer CEO des Basler Ingenieur- und Planungsunternehmens Gruner AG und Nachfolger von Kurt Rau ab, der die Gruner-Gruppe interimistisch leitet.

• Aufgrund einer umfassenden Kontrolle der Stadtgärtnerei müssen im Kanton Basel-Stadt 229 Bäume zum grössten Teil aus Sicherheitsgründen gefällt und ersetzt werden; die Liste der betroffenen Bäume wird im Kantonsblatt vom 10. Oktober publiziert.

Andrea Schenker-Wicki, die Rektorin der Universität Basel, ist durch den Universitätsrat für weitere vier Jahre bestätigt worden.

• Am 1. Oktober beginnen in Basel die Vorarbeiten für den Bau des unterirdischen Kunstmuseum-Parkings mit der Umlegung unterirdischer Leitungen.