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"Nicht via Öffentlichkeit": Log-File, Verdacht des Parlamentsdienstes

Fall Thüring und mehr: Basler SVP vor Zerreissprobe

Die Strafanzeige von Nationalrat Sebastion Frehner belastet die Führung der SVP Basel-Stadt


Von Peter Knechtli


Vor ihrer Generalversammlung steckt die Basler SVP in stürmischen Zeiten: Es knistert an mehreren Ecken. Der Verdacht der Mail-Spionage gegen Geschäftsführer Joël Thüring, die geplante Amtszeit-Beschränkung und die Erhöhung der Mandatsabgaben sind nur Puzzles von Vorgängen in einer Partei, die derzeit alles andere als ein gutes Bild abgibt.


Der frühere Basler SVP-Kantonalpräsident Sebastian Frehner (44), seit 2010 Nationalrat, hatte spätestens am 5. März die Gewissheit, dass er nicht exklusive Einsicht in die Mails seines parlamentarischen Accounts "@parl.ch" hatte. Ein Fremder las mit. Ein Mitarbeiter der Parlamentsdienste des Bundes beschied dem Parlamentarier an jenem Tag, die Wahrscheinlichkeit werde als "sehr hoch" eineschätzt, dass der "unerlaubte Zugriff" auf Frehners Mailbox durch den Internet-Anschluss von Herrn Thüring verursacht wurde.

Den Hinweis auf diesen Verdacht gab die übereinstimmende IP-Adresse. Die Zugriffe erfolgten über Webmail im Prüfungs-Zeitraum zwischen 1. August und 17. November und hauptsächlich während den Bürozeiten.

Keine Stellungnahme zu Verdacht

Frehner hatte Verdacht geschöpft, weil plötzlich Personen aus dem Umfeld des Parteivorstands Dinge wussten, deren Quelle seine eigene Mail-Datenbank war. Frehner reichte am 5. April Strafanzeige gegen Unbekannt ein. Sein Verdacht richtete sich aber gegen seinen früheren Geschäftspartner und Parteisekretär Joël Thüring, mit dem er in friedlicheren Zeiten die 2009 gegründete Beratungsfirma "Aspero AG" betrieb, bis es 2015 zur Trennung kam.

Die Zugriffe weisen eine beträchtliche Intensität auf, doch bewiesen ist nichts. Thüring schweigt dazu auf Anraten seines Anwalts, somit blieb eine Bestätigung wie ein Dementi aus.

Verhältnis äusserst angespannt

Das Verhältnis zwischen dem Duo Thüring und Kantonalpräsident Lorenz Nägelin (Bild) einerseits und dem einzigen Basler SVP-Nationalrat Sebastian Frehner anderseits ist, wenn nicht zerrüttet, so doch äusserst gespannt. Das zeigt sich an Thürings Behauptung, dass Frehner die Strafanzeige absichtlich knapp vor der Generalversammlung eingereicht habe. Frehner weist diese Behauptung zurück: Er habe die Ergebnisse der Zugriffs-Untersuchung gar nicht früher zur Verfügung gehabt.

Ein weiteres Beispiel für emotionale Distanz ist der grotesk langfädige Mail-Verkehr, allein um einen Besprechungs-Termin zu finden: Mal hat Nägelin keine Zeit, mal Frehner. Er sagte zu OnlineReports, er sei letzten Sommer nach seinem Rücktritt als Präsident "aus dem Vorstand geekelt" worden. Dabei figurierte Frehner auf der Basler SVP-Website bis vor wenigen Wochen in der Bildergalerie der Parteileitung.

"Parteischädigendes Verhalten"

In die Tasten greifen musste auch der auf die Generalversammlung vom 24. Mai zurücktretende Kassier Stefan Bissegger, der seit anderthalb Jahren in Allschwil wohnt und auch der SVP Baselland angehört. Er erhielt erst auf Rückfrage eine Einladung und Unterlagen zur GV. Zuvor hatte er in einem Schreiben an Nägelin angekündigt, den Mitgliedern seinen Kassenbericht "auf dem Korrespondenzweg zukommen zu lassen", falls er nicht Gelegenheit erhalte, diesen vor versammelter Basis zu kommentieren.

Bissegger hatte im Vorstand Unmut ausgelöst mit seiner Kritik am Finanzgebaren der Partei: Dem Umgang mit einem Legat, dem teuren Grossratspräsidenten-Fest von Thüring und dessen ultimativer und vom Vorstand bewilligten Forderung auf  Erhöhung seines Monats-Honorars von 3'000 auf 5'700 Franken letzten November. Nägelin warf Bissegger deswegen "parteischädigendes Verhalten" vor.

Der Kassenwart weiss noch nicht, ob er seinen Parteifreunden die Kritikpunkte wird erklären dürfen: Als Traktandum ist bloss "Bericht der Revisionsstelle und Genehmigung der Jahresrechnung" aufgeführt – und nicht etwa "Jahresbericht des Kassiers". Um Klarheit gebeten, ob der Finanzchef auftreten dürfe, sagte Partei-Chef Nägelin zu OnlineReports: "Ja, er wird die Kasse 2017 vorstellen können."

Erhöhung der Mandatssteuer

Kantonalpräsident Nägelin ist offensichtlich bemüht, seine Führungs-Handschrift rasch erkennbar zu machen und die Parteifinanzen zu stärken, nachdem bereits ein überraschendes Legat von 900'000 Franken eingegangen war. So wird die Mandatssteuer von fünf auf zehn Prozent erhöht, was Frehner und die beiden SVP-Gerichtspräsidenten ebenso trifft wie etwa die Grossräte, Bürgerräte und Schulräte. Diesen Beschluss fasste der Vorstand letzten Winter. Die Generalversammlung hat dazu – was Kassier Bissegger ebenso stört – nichts zu sagen.

Wie Nägelin dazu ausführte, sei es sein Vorgänger Frehner gewesen, der die Mandatssteuer von damals zehn auf fünf Prozent gesenkt habe. Dies habe der Vorstand "nun wieder rückgängig gemacht". Eine zehnprozentige Abgabe – Mandatsträger anderer Parteien gäben bis 50 Prozent ab – sei "vertretbar und für Prestigeämter, welche nur durch eine Partei möglich sind, nun wirklich nicht hoch". Nägelin: "Bei den Wahlen macht dies die SVP schlagfertiger."

Ungemütliche Situation

Was Frehner ebenso widerstrebt, ist die Beschränkung der Amtszeit auf vier Legislaturen, wie sie in gut einer Woche durch eine Statutenrevision festgeschrieben werden und für Mandatsträger auf nationaler, kantonaler und kommunaler Ebene gelten soll. Pikant: Für die Riehener SVP-Politiker ist diese Beschränkung nicht gültig. Allerdings steht dies nicht in den Statuten, sondern nur im Kommentar dazu.

Die Lage ist für das Führungs-Duo Nägelin/Thüring derzeit ungemütlich. Zwar liess Thüring seinen von der Staatsanwaltschaft beschlagnahmten Computer versiegeln; ebenso kann er gegen eine Entsieglung Rechtsmittel bis vor Bundesgericht ergreifen. Aber den Verdacht, möglicherweise einen Straftatbestand erfüllt zu haben, kann er dadurch bis zu dessen Entkräftung nicht zum Verschwinden bringen. Er minimiert so lange auch die Ambitionen Thürings, sich als SVP-Regierungsrats-Kandidat ins Spiel zu bringen.

"Dafür gibt es die Justiz"

Ob die Strafanzeige an der Generalversammlung Thema wird, ist noch unklar. "Nein", sagt Nägelin, die Generalversammlung sei nicht Teil einer juristischen Auseinandersetzung. "Dafür gibt es die Justiz, welche den Fall bearbeitet."

Auf die Frage, wie belastend die Strafanzeige für die Partei sei, sagte der SVP-Präsident zu OnlineReports: "Am meisten belastend ist, dass es Personen gibt, die alles in der Öffentlichkeit austragen, um der Partei gezielt zu schaden. Juristische Dinge sind juristisch zu klären und nicht via Öffentlichkeit." Die Journalisten als deren Vertreter sind zur Generalversammlung, an der ein Machtkampf offen ausgetragen wird, nicht eingeladen.

15. Mai 2018

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"Werden nun alle SAC-Hütten geschossen?"

Basler Zeitung
Schlagzeile
vom 18. März 2020
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Es hat zuviele Böcke.

RückSpiegel


Die BZ nahm die OnlineReports-Nachricht über die Berufung des Staatsanwalts im Fall der FCZ-Schlägerei im Lehenmattquartier auf.

Das Regionaljournal griff die OnlineReports-Geschichte über Kurzarbeit bei BaZ und BZ auf.

Die BZ nahm die OnlineReports-Nachricht über die Stadtpräsidenten-Ambition von Kantonsspital-CEO Jürg Aebi auf.

Die Volksstimme nahm die OnlineReports-Story über den anstehenden Gerichtsfall zum Rothenflüher Blechpolizisten-Sprenger auf.

In ihrem Basler Medien-Epos nahm die Medienwoche auch auf OnlineReports Bezug.

Die Basler Zeitung, Prime News und die BZ berichteten unter Berufung auf OnlineReports über Adrian Plachesis Abgang bei Telebasel.

In ihren Bericht über den Abbruch des einstigen Kutscherhauses an der Rufacherstrasse in Basel bezogen sich 20 Minuten und die Basler Zeitung auf OnlineReports.

Die BZ nahm auf die OnlineReports-Recherche zum Konkurs der "Gallenacher"-Schule Bezog.

Die BZ nahm die OnlineReports-Meldung über die Beton-Elemente auf dem Basler Centralbahnplatz auf.

Die OnlineReports-News über die technische Panne bei Swisslos wurde von der BZ aufgenommen.

In ihrem Bericht über die Bereitschaft zur Regierungskandidatur von Beatriz Greuter zitierte die Basler Zeitung aus OnlineReports.

Die BZ online bezog sich in ihrem Bericht über den Tod des Baselbieter Lehrerverbands-Geschäftsführers Michael Weiss auf OnlineReports.

Die Volksstimme zitierte in ihrem Bericht über den Konkurs von "Die Medienmacher" aus OnlineReports.

Telebasel bezog sich im Bericht über den Widerstand gegen die Basler IBA-Rheinterrassen auf einen Bericht von OnlineReports.

Die Basler Zeitung nimmt in ihrem Bericht über den Neujahrs-Empfang der Handelskammer beider Basel auf OnlineReports Bezug.

Die BZ schrieb in derselben Ausgabe zwei OnlineReports-Meldungen ab, ohne die Quelle zu deklarieren. Wiederholungstat!

In ihrem Bericht über Verkehrsprobleme am Aeschenplatz zitierte die Basler Zeitung aus OnlineReports.

Die OnlineReports-Nachricht vom Tod des ersten Baselbieter Kantonsgerichtspräsidenten Peter Meier wurde von der BZ, Telebasel, der Basler Zeitung und vom SRF-Regionaljournal nachgezogen.

Telebasel, die BZ und die Badische Zeitung nahmen die OnlineReports-News über die technisch bedingte Umkehr einer "Austrian Airlines"-Maschine nach Wien auf

Die Basler Zeitung und die BZ nahmen die OnlineReports-Nachricht zum Tod des Konjunkturforschers Christoph Koellreuter auf.

20 minuten online, Blick, nau.ch, das SRF-Regionaljournal und Telebasel nahmen den OnlineReports-Primeur über den Unfalltod des Basler Umweltschützers Martin Vosseler auf.

nau.ch schrieb die OnlineReports-Recherche über den FDP-Wahlversand an Basler Neu- und Jungwähler zu einem eigenen Artikel um und verwertete auch die OnlineReports-Illustration dazu.

Weitere RückSpiegel

Coronavirus: Absagen


Bruno Manser Fonds: Jahresversammlung vom 9. Mai auf 5. September verschoben

Freundeskreises Museum.BL:
Mitgliederversammlung auf Herbst verschoben

Schaltkreis Wassermann:
Auftritt am 18. April in Basel anlässlich des LSD-Symposiums "Bicycle Day" fällt aus

Päpstliche Schweizergarde:
Vereidigung auf Oktober verschoben

Allgemeine Lesegesellschaft, Basel:
Bibliothek und Lesesäle für alle Mitglieder / Abonnentinnen und Abonnenten bis auf Weiteres geschlossen

Galerie Katapult:
Schliessung bis 19. April

Europäisches Jugendchor Festival Basel:
abgesagt

Tierpark Weihermätteli Liestal:
samt Durchgang geschlossen

Verein Surprise:
Strassenmagazin-Verkauf und Soziale Stadtrundgänge ab sofort eingestellt

Offiziersgesellschaft beider Basel:
alle Anlässe abgesagt

CVP Baselland:
Parteitag vom 23. April

Haus der elektronischen Künste:
bleibt bis auf weiteres geschlosen

Rheumaliga beider Basel:
alle Bewegungskurse bis nach den Frühlingsferien am 19. April abgesagt, auch Veranstaltung "Tango statt Fango" vom 23. April

Haus der elektronischen Künste Basel:
Bis 30. April geschlossen

Tierschutz beider Basel:
Tierheim an der Birs für die Öffentlichkeit geschlossen

Zoo Basel:
Bis auf weiteres geschlossen

St. Johannsmarkt am Vogesenplatz:
Flohmarkt bis Ende April ausgesetzt

Bürgerhaus Pratteln:
Vorübergehend geschlossen

Campus der Musik-Akademie Basel:
Für die Öffentlichkeit geschlossen

BLKB:
34. Zertifikats-Versammlung vom 20. und 21. April in der St. Jakobshalle Basel

Fondation Beyeler:
geschlossen

Theater Basel:
Sämtliche Vorstellungen bis zum 30. April

Theater Fauteuil, Tabourettli & Kaisersaal:
Vorübergehende Schliessung

Advokatenkammer Basel: Kammerapéro und Kammermahl vom 4. Juni

Mission 21: Ehemaligentag 2020 vom 3. April

Tierheim an der Birs: Hunde-Military verschoben auf 13. September

Sinfonietta: 4. Abo-Konzert verschoben, Kinderkonzerte abgesagt

Theater Rampenlicht Frenkendorf-Füllinsdorf: Aufführungen Spielsaison 2020

In einem Satz


Coronavirus Baselland, Stand 31. März, 14 Uhr: 561 bestätigte Fälle (+22 gegenüber Vortag); 10 verstorbene Personen (+3).

Coronavirus Basel-Stadt, Stand 31. März, 10 Uhr: 628 positive Fälle (+7 gegenüber Vortag); 16 Todesfälle (+1 gegenüber Vortag); 292 Personen sind genesen; 105 Personen (davon 82 aus BS) hospitalisiert, 15 Personen benötigen Intensivpflege.

Coronavirus Baselland, Stand 30. März, 14 Uhr: 539 bestätigte Fälle (28 mehr als am Vortag); sieben verstorbene Personen (+1).

Vom 1. April bis 31. Juli
gilt zum Schutz des Jungwilds die gesetzliche Leinenpflicht für Hunde in Baselbieter Wäldern.

Coronavirus
Basel-Stadt
, Stand 30. März, 10 Uhr: 621 positive Fälle (12 mehr als am Vortag); 15 Todesfälle (unverändert gegenüber dem Vortag); 263 Personen sind genesen; 90 Personen (davon 70 aus BS) hospitalisiert, weiterhin 12 Personen von ihnen benötigen Intensivpflege.

Coronavirus Baselland
, Stand 29. März, 14 Uhr: 511 bestätigte Fälle (9 mehr als am Vortag); sechs verstorbene Personen (+1).

Coronavirus Basel-Stadt, Stand 29. März, 10 Uhr: 609 positive Fälle (36 mehr als am Vortag); 15 Todesfälle (zwei mehr als am Vortag); 228 Personen sind genesen; 87 Personen (davon 65 aus BS) hospitalisiert, 12 Personen von ihnen benötigen Intensivpflege.

Coronavirus Baselland, Stand 28. März, 14 Uhr: 502 bestätigte Fälle (36 mehr als am Vortag); unverändert fünf verstorbene Personen.

Coronavirus Basel-Stadt, Stand 28. März, 10 Uhr: 573 positive Fälle (39 mehr als am Vortag); 13 Todesfälle (unverändert); 211 Personen sind genesen; 59 Personen (davon 57 aus BS) hospitalisiert, elf Personen von ihnen benötigen Intensivpflege.

Coronavirus Baselland, Stand 27. März, 14 Uhr: 466 bestätigte Fälle (44 mehr als am Vortag); unverändert fünf verstorbene Personen.

Coronavirus Basel-Stadt, Stand 27. März, 10 Uhr: 534 positive Fälle (29 mehr als am Vortag); 13 Todesfälle (+1); 191 Personen sind genesen; 76 Personen (davon 57 aus BS) hospitalisiert, acht Personen von ihnen benötigen Intensivpflege.

Coronavirus Baselland, Stand 26. März, 14 Uhr: 422 bestätigte Fälle (83 mehr als am Vortag); unverändert fünf verstorbene Personen.

Coronavirus Basel-Stadt, Stand 26. März, 10 Uhr: 505 positive Fälle (39 mehr als am Vortag); 12 Todesfälle (+4); 155 Personen sind genesen; 74 Personen (davon 54 aus BS) hospitalisiert, acht Personen von ihnen benötigen Intensivpflege.

Coronavirus Baselland, Stand 25. März, 14 Uhr: 341 bestätigte Fälle (35 mehr als am Vortag); fünf im Baselbiet am Coronavirus verstorbene Personen.

Coronavirus Basel-Stadt, Stand 25. März, 10 Uhr: 466 positive Fälle (52 mehr als am Vortag); acht Todesfälle; 128 Personen sind genesen; 58 erkrankte Baslerinnen und Basler hospitalisiert.

Coronavirus Baselland, Stand 24. März, 14 Uhr: 306 bestätigte Fälle (vier mehr als am Vortag); vier im Baselbiet am Coronavirus verstorbene Personen.

Die Migros Basel erzielte mit 925,2 Millionen Franken weniger Umsatz als letztes Jahr (938,4 Millionen Franken), aber mit 16,9 Millionen Franken mehr Gewinn (Vorjahr 16,2 Millionen Franken).

Coronavirus Basel-Stadt, Stand 24. März, 10 Uhr: 414 positive Fälle (38 mehr als am Vortag); unverändert fünf Todesfälle; 78 Personen sind genesen; 58 erkrankte Baslerinnen und Basler hospitalisiert.

Coronavirus Baselland, Stand 23. März, 14 Uhr: 302 bestätigte Fälle (13 mehr als am Vortag); Anzahl der im Baselbiet am Coronavirus verstorbenen Personen unverändert drei.

Coronavirus Basel-Stadt, Stand 23. März, 10 Uhr: 376 positive Fälle (18 mehr als am Vortag); unverändert fünf Todesfälle; 78 Personen sind genesen; 56 erkrankte Baslerinnen und Basler hospitalisiert.

Coronavirus Baselland, Stand 22. März, 14 Uhr: 289 bestätigte Fälle (sieben mehr als am Vortag); Anzahl der im Kanton Basel-Landschaft am Coronavirus verstorbenen Personen unverändert drei.

Coronavirus Basel-Stadt, Stand 22. März, 10 Uhr: 358 positive Fälle (59 mehr als am Vortag); unverändert fünf Todesfälle; 73 Personen sind genesen; 50 erkrankte Baslerinnen und Basler hospitalisiert.

Coronavirus Baselland, Stand 21. März, 14 Uhr: 282 bestätigte Fälle (98 neue Fälle gegenüber dem Vortag); eine 94-jährige Frau mit verschiedenen Vorerkrankungen ist an Covid-19 verstorben.

Coronavirus Basel-Stadt, Stand 21. März, 10 Uhr: 299 positive Fälle, ein weiterer Todesfall (total fünf).

Coronavirus Baselland, Stand 20. März, 14 Uhr, es sind 184 bestätigte Fälle (50 neue positive Fälle im Vergleich zum Vortag).

Coronavirus Basel-Stadt, Stand 20. März, 10 Uhr: 272 positive Fälle, 50 mehr als am Vortag; unverändert vier Todesfälle; 46 Personen sind genesen; 45 Corona-erkrankte Baslerinnen und Basler hospitalisiert.

Am Mittwoch, 18. März, 14 Uhr, sind im Baselbiet 27 neue positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Landschaft bekannt (total 116 bestätigte Fälle).

Coronavirus Stand Basel-Stadt, 17. März, 12 Uhr: 165 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt.

Coronavirus Stand Basel-Stadt, 16. März: 144 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt, bisher vier Personen verstorben.

Bis Samstag, 14. März, 14 Uhr, sind fünf neue positive Coronavirus-Fälle von Personen mit Wohnsitz im Baselbiet bekannt, wodurch sich die Zahl auf insgesamt 47 bestätigte Fälle erhöht.

Jeanne Locher-Polier (SP) kandidiert für das Gemeindepräsidium in Münchenstein.

Christoph Morat (SP) kandidiert für das Gemeindepräsidium in Allschwil.

Wegen der Corona-Pandemie wird in Birsfelden die Gemeindeversammlung vom 30. März abgesagt und auf 15. Juni verschoben.

Die Geschäftsleitung von Pro Senectute beider Basel hat entschieden, alle Kurse und Veranstaltungen bis am 22. März abzusagen.

Die 44-jährige Sabine Knosala, die in den letzten sieben Jahren die Redaktion des "Birsfelder Anzeigers" führte, wird als neue Redaktionsleiterin der "ProgrammZeitung" Nachfolgerin von Dagmar Brunner, die Ende Februar in Pension geht.

Die Basler Regierung lehnt ein mit Steuergeldern finanziertes flächendeckendes WLAN ab.

Die Baselbieter Regierung und die Verbände des Lehrpersonals haben sich auf die wesentlichen Eckwerte zum zukünftigen Mitarbeitenden-Gespräch geeinigt.

Baselland Tourismus hat ab Mai 2020 einen neuen Geschäftsführer: Michael Kumli übernimmt dann als Nachfolger von Tobias Eggimann die Leitung der touristischen Dachorganisation.