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Wohnhäuser, Gewächshäuser: Ungelöst

Von PETER KNECHTLI

Wenn immer irgendwo in Basel eine Hausbesetzung stattfindet, treffen auf der OnlineReports-Redaktion anonyme Mails ein: neulich von einem beppo@immerda.ch. Diese Adresse stehe auch für Fragen zur Verfügung. Schluss der Nachricht: "Grüsse ZÄT BAP". Solche Meldungen wecken nicht unser Vertrauen. Wir gehen akut nicht auf sie ein.

In den siebziger und achtziger Jahren standen Hausbesetzer mit ihren Namen und ihrer Verantwortlichkeit zu ihrer Aktion. Sie veranstalteten spontane Pressekonferenzen und sie verschanzten sich in ganzen  Gruppen in den Gebäuden, um auf Massenkündigungen und "Luxus-Renovationen" aufmerksam zu machen – Beispiel Florastrasse oder Ryffstrasse. Es entstand eine kontroverse öffentliche Debatte darüber, wie sich Bewohnerinnen und Bewohner mit knappem Budget eine Wohnung zu erschwinglichen Preisen noch leisten können.

Die Wohnraum-Knappheit ist damals wie heute ein Thema, das ungelöst ist. Sonst hätte nicht eine Mehrheit der Basler Stimmberechtigten Mitte Juni gleich alle vier aus Mieterkreisen lancierten "Wohnungs-Initiativen" gutgeheissen, darunter eine Forderung, die das "Recht auf Wohnen" in der Basler Verfassung verankern will. Das Volk der Mieter hat der rot-grün dominierten Regierung den Handlungsbedarf aufgezeigt.


"Es ist so etwas wie eine
Wohnschutz-Revolution ausgebrochen."



Ein neueres Phänomen sind die sogenannten Schein-Besetzungen, bei denen öffentlichkeitswirksam mächtige Kampf-Transparente an die Fassaden gehängt werden wie neulich an der Elsässerstrasse 128 bis 132. Aber gerade mal zwei vermummte Personen sollen sich in den Gebäulichkeiten aufgehalten haben.

Die Wohnhäuser im historischen Baustil erscheinen von aussen gesehen gut erhalten. Ihr Abbruch provoziert in breiten Kreisen Kopfschütteln. Aber rechtlich ist dagegen in einem liberalisierten Wohnungsmarkt nichts zu machen: Die Häuser befinden sich weder in der Schutz- noch in der Schonzone. Der Abbruch zwecks Neubau ist legal – ob er auch legitim ist, ist eine andere Frage.

Um eine weitere Scheinbesetzung handelt es sich offenbar bei der Aktion zur Nutzung des Gewächshauses der "Urban Farmers" auf dem Lok-Depot. Die "Besetzlinge" (wie sie sich nennen) wollen das seit dem Abbruch des Versuchs mit Fischen und städtischen Nahrungsmitteln leer stehende Gewächshaus weiter betreiben.

Auch hier: Wer hätte nicht Verständnis dafür, das millionenteure werthaltige Glashaus zumindest vorübergehend zu nutzen, statt es vor sich hin gammeln zu lassen. Immerhin wurde das vorzeitig gescheiterte Projekt  mit Steuergeldern des Bundes in Millionenhöhe mitfinanziert.

Auf anonyme Mails von "immerda.ch" reagieren wir nicht mit Rückfragen. Wir unterhalten uns nicht mit Phantom-Aktivisten. Es gilt die alte und bewährte Regel: Wer etwas zu sagen – und zu fordern – hat, steht mit seinen Namen dazu.

Im Falle der Gewächshaus-"Besetzung" haben wir eine Ausnahme gemacht, weil der Redaktion der Name der tatsächlichen Kontaktperson bekannt ist. Die "Besetzlinge" beklagen sich, dass die Christoph Merian Stiftung mit ihnen nicht in Verhandlungen über die Nachnutzung des Gewächshauses tritt. Ergingen etwa die Anfragen – soweit sie tatsächlich erfolgt sind – auch anonym?

Ob tatsächliche Besetzungen oder Scheinbesetzungen: Sie waren damals und heute ein Ausdruck dafür, dass die Politik im Umgang mit leerstehenden Räumen, für die Bedarf besteht, hilflos wirkt. Es ist so etwas wie eine Wohnschutz-Revolution ausgebrochen.

Das zeigt sich auch an der Zonenplan-Vorlage, welche die Basler Regierung dem Grossen Rat vorgelegt hat. Sie wird von ihren Gegnern schon als "verfassungswidrig" bezeichnet, weil sie die neuen Bestimmungen der "Wohnungs-Initiativen" missachte. Die Kämpfe dürften an Schärfe zunehmen.

27. Juni 2018
 Ihre Meinung zu dieser Kolumne
(Mails ohne kompletten Absender werden nicht bearbeitet)
Peter Knechtli, ist Chefredaktor und Gründer von OnlineReports.ch.

peterknechtli@onlinereports.ch

(Die Kolumnisten sind in ihrer Meinung frei;
sie braucht sich nicht mit jener der Redaktion zu decken.)
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"Neubau folgt den Zielen der Stadtentwicklung"

Als Grundeigentümerin der Liegenschaften an der Elsässerstrasse haben wir Ihren Artikel mit Interesse gelesen. Die neutrale Darstellung gibt die wesentlichen Fakten zum Thema Hausbesetzung korrekt wider.

In der Tat ist es so, dass unsere Liegenschaften einem Neubau weichen müssen. Gutachten haben gezeigt, dass eine umfassende Sanierung der Gebäude und insbesondere des erst in den 50er-Jahre gebauten Hinterhaus auch wegen der Lage massive Kosten verursachen würde, welche sich mit einer unveränderten Gebäudestruktur unmöglich rentabilisieren lassen.

Ein Neubau schafft die Möglichkeit, die Wohnfläche beinahe zu verdoppeln, und dies zu vernünftigen Mietkonditionen. Wir schaffen also den dringend benötigten, zusätzlichen Wohnraum, was durchaus im Interesse der Stadt Basel und dem Raumplanungsgesetz liegt, welche die innere Verdichtung propagiert. Der Neubau wird zudem, anders wie bisher, behindertentauglich sein und alle energetischen Anforderungen moderner Bauweise erfüllen müssen. Wir verzichten gänzlich auf Parkplätze und schaffen dagegen über 70 Stellplätze für Fahrräder.

Ein Abbruch ist daher aus unserer Sicht nicht nur legitim, sondern folgt den langfristigen Zielen der Stadtentwicklung der Stadt Basel.


Eric Haegler, Areion Management AG, Frenkendorf


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RückSpiegel


In ihrem Bericht über den Verkauf der "Winkler Livecom" durch die MCH Group zitiert die Basler Zeitung einen OnlineReports-Bericht aus dem Jahr 2007.

In ihrer Analyse über die Zukunft der Basler Medienlandschaft ging die BZ Basel auch auf OnlineReports ein.

Die BZ Basel schrieb OnlineReports eine Meldung über eine Baselbieter Richter-Karriere ab.

Die Basler Zeitung und Telebasel griffen die OnlineReports-Recherche über die aggressive Mietzins-Erhöhung der Schweizerischen Rheinhäfen gegenüber dem privaten Sportboot-Hafen auf.

Telebasel zitierte zur Einleitung des "Sonntalks" über Prämienverbilligungen aus dem OnlineReports-Kommentar "Anton Lauber muss sozialer werden".

Die NZZ nimmt in ihren Hintergrund-Artikel über "Basel in der Abseitsfalle" auf einen OnlineReports-Leitartikel Bezug.

Eine Kolumne in der Basler Zeitung erinnert daran, dass OnlineReports über die Verlegung der Tram-Haltestelle vom Spalentor in die Spalenvorstadt berichtet hat.

Die Basler Zeitung publiziert aus Anlass des 20-jährigen Bestehens von OnlineReports ein ausführliches Porträt zur Entwicklungsgeschichte.

Prime News führte aus Anlass des 20-jährigen Bestehens von OnlineReports ein ausführliches Interview mit Chefredaktor Peter Knechtli.

In ihrem Bericht über einen hartnäckigen Streit um das Basler Restaurant "Löwenzorn" nimmt die Basler Zeitung auf einen früheren OnlineReports-Bericht Bezug.

Die Nachrichtenagentur SDA erwähnt OnlineReports und seine schwarzen Zahlen seit zwanzig Jahren im Zusammenhang mit der Einstellung der "Tageswoche".

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Im Interview mit Claudia Sigel geht die Basler Zeitung auf eine Aussage der Baselbieter CVP-Präsidentin Brigitte Müller in einem OnlineReports-Interview ein.

In ihrem Bericht über das Ja der Wettbewerbs-Kommission zur Übernahme der "Basler Zeitung" durch Tamedia erwähnt die NZZ auch OnlineReports.

Die BZ Basel, Telebasel und die Basler Zeitung nahmen die OnlineReports-Nachricht vom Tod der FCB-Legende Peter Ramseier auf.

Prime News geht in ihrem Überblick über die Perspektiven des Medienplatzes Basel auch auf OnlineReports ein.

Die Basler Zeitung geht in ihrem Bericht über den "Spagat der CVP-Präsidentin" Brigitte Müller auf ihre Aussagen im OnlineReports-Interview ein.

Die Basler Zeitung, die Basellandschaftliche Zeitung, Prime News und Telebasel zitierten in ihren Berichten zur Baselbieter CVP aus dem OnlineReports-Interview mit Parteipräsidentin Brigitte Müller.

Weitere RückSpiegel

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"Da war zunächst der Schock eines Kunden, ja, er erbleichte gar, als er seine leer geräumte und offensichtlich aufgebrochene Kassette ans Tageslicht befördern liess."

Basler Zeitung
vom 21. Dezember 2018
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Fantasievoll: Erst der Schock, dann das "gar Erbleichen".

In einem Satz


Anna Ott gibt das Amt als Vizepräsidentin der Grünen Baselland aufgrund ihres Masterstudiums in Nordeuropa ab; eine Nachfolge steht noch nicht fest.

• Das von der Fondation Franz Weber massgeblich unterstützte Referendum gegen ein Ozeanium auf der Basler "Heuwaage" ist mit 4'649 Unterschriften zustande gekommen.

• Der Reinacher Gemeinderat hat beschlossen, ab Februar 2019 mit einem neuen TV-Sendeformat zu starten, das wöchentliche Fernsehsendungen mit Inhalten aus Gemeinde und Vereinen bietet.

• Der Basler "Basta"-Grossrat Daniel Spirgi tritt per 12. Februar 2019 nach nur zweieinhalb Jahren aus dem Kantonsparlament zurück, der Grüne Jérôme Thiriet rückt nach.

Henriette Götz wird am 1. Mai 2019 die Nachfolge von Danièle Gross als Kaufmännische Direktorin am Theater Basel antreten.

• Mit 12'673 Studierenden und Doktorierenden, die sich im Herbstsemester 2018 für ein Studium an der Universität Basel eingeschrieben haben, ist die Gesamtzahl der Studierenden im Vergleich zum Vorjahr leicht zurückgegangen.

• Der EuroAirport begrüsste am 4. Dezember seinen 8 Millionsten Passagier und erzielte damit die höchste Jahres-Frequenz seit Gründung im Jahr 1946.

Erik Rummer (48) ist seit 2002 bei den IWB, seit 2016 als Leiter Public Relations, übernimmt auf Jahresbeginn die Leitung des Bereichs Kommunikation & Marketing und folgt damit auf Lars Knuchel, der sich selbstständig macht.

• Die Baselbieter Regierung will bei der Staatssteuer den Vergütungszins für das Jahr 2019 bei 0,2 Prozent belassen, ebenso bleibt der Verzugszins bei 6 Prozent.

• Die Bau- und Raumplanungs-Kommission des Basler Grossen Rates spricht sich für den Neubau von Staatsarchiv und Naturhistorischem Museum im St. Johann-Quartier aus.

Matthias Gysin, heute Verwaltungsleiter in der Gemeinde Aesch, wird ab 1. April 2019 neuer Geschäftsführer des "Verbandes Basellandschaftlicher Gemeinden" (VBLG) und Nachfolger von Ueli O. Kräuchi.

• Das Projekt eines Ozeaniums des Basler Zoos hat mit starkem Wellengang zu kämpfen: Das gegnerische Komitee reichte fast 5'000 Referendums-Unterschriften ein, wodurch es zu einer Volksabstimmung kommen wird.

Yvette Harder wird per 18. März 2019 neue Generalsekretärin des Basler Finanzdepartements und damit Nachfolgerin von Alexandra Schilling, die in die Kommandoabteilung der Kantonspolizei wechselte.

• Der frühere Baselbieter SP-Regierungsrat Urs Wüthrich-Pelloli übernahm an der ordentlichen Mitgliederversammlung des Fördervereins Universität Basel von Jean-Luc Nordmann das Präsidium.

• In weniger als sieben Wochen sammelte das parteiunabhängige Komitee "Kein Parkhaus unter dem Tschudi-Park" mehr als 3500 Unterschrift'en für seine Petition.

• Die Baselbieter Regierung beantragt dem Landrat, dem Staatspersonal für das Jahr 2019 einen Teuerungsausgleich von 1,4 Prozent auszurichten.

Elena Hermann wird neue Leiterin der Staatlichen Schlichtungsstelle für Mietstreitigkeiten Basel-Stadt und löst Ernst Jost ab, der per Ende Jahr in Pension gehen wird.

• Das Basler Komitee gegen die kantonale Vorlage zur "Steuervorlage 17", das sich aus linken Parteien und Gewerkschaften rekrutiert, hat 3'300 Unterschriften für das Referendum gesammelt.

Andreas Häner, von 2009 bis 2015 schon Vorstandsmitglied, wird neuer Geschäftsführer des Basler Heimatschutzes und damit Nachfolger von Paul Dilitz, der nach elfjähriger Tätigkeit in den Ruhestand tritt.