Unterstützungswelle für Dalip Singh Khalsa

Spontane massive Unterstützung formiert sich quer durch die Parteien für den lachenden Basler Strassenwischer, der Ende Januar ausgeschafft werden soll.
Basel, 13. Januar 2008

Die OnlineReports-Meldung über die vom Bundesamt für Migration verfügte Ausschaffung des indischen Sikhs Dalip Singh Khalsa weckte in ganz Basel spontan Betroffenheit. Dies zeigen nicht nur die Leserreaktionen: Jetzt machen sich bekannte Persönlichkeiten aus der Politik für den äusserst beliebten und arbeitsamen Strassenwischer stark.

Gewicht hat ein Brief mit Datum von heute Sonntag, der OnlineReports am Abend erreichte. Absender ist keine Geringere als Bürgerrätin Sonja Kaiser-Tosin (CVP, Bild), die Präsidentin der Einbürgerungskommission der Bürgergemeinde der Stadt Basel. Adressaten sind die Regierungspräsidentin Eva Herzog (SP), Sicherheitsdirektor Hanspeter Gass (FDP) und Justizdirektor Guy Morin (Grüne). Kaiser-Tosin war gestern Samstagnachmittag am Vogel Gryff dem einst immer lachenden Strassenfeger mit dem Turban begegnet, wobei er ihr unter Tränen den amtlichen Ausweisungsentscheid vorlegte.

"Hätte ich den Brief nicht selber gelesen, würde ich es kaum glauben. So geht es nicht nur mir. Für viele Kleinbasler, das war an jedem Vogel Gryff-Treffen unüberhörbar, ist es unbegreiflich, dass ein Mann, der seit 13 Jahren als Asylant in unserem Land lebt und in Basel seit Jahren froh und zufrieden unsere Strassen reinigt, das Land verlassen muss", heisst es im Brief an die drei Regierungsräte. Und weiter: "Wenn unsere Behörden 13 Jahre benötigen, um ein Asylverfahren zu klären und nach so vielen Jahren den Entscheid treffen, dass ein Mensch, der inzwischen in seiner ursprünglichen Heimat auch fremd ist, zurückzuschicken, ist das nicht nachvollziehbar." Dies zumal alle, die mit Herrn Dalip Singh Khalsa bekannt sind, davon ausgingen, "dass er noch nie mit dem Gesetz in Konflikt gekommen ist und das Gastrecht auch nicht missbraucht hat".

Der Brief wird namentlich untersützt von Peter Bochsler, ehemaliger Grossrat, Doris Burger, Mark Eichner, Willi Erzberger, Journalist, Maja Feiner, Peter Feiner, ehemaliger Grossrat, Hedi Glasstetter, Marlene Gutekunst, Monika Guth, Hansruedi Kaiser, Ulrich E. Katzenstein, ehemaliger Grossratspräsident, Arthur Marti, Grossrat und Albert Meyer, ehemaliger Grossrat.

Aber auch CVP-Fraktionspräsident Stephan Gassmann (Bild) doppelt mit einer dringlichen Interpellation im Grossen Rat nach. Unter anderem will er wissen, weshalb sich das Sicherheitsdepartement noch Ende Oktober 2007 dahingehend geäussert habe, "dass aktuell und in absehbarer Zeit keine Ausschaffung von Herrn Dalip Singh Khalsa bevorstehe, was anscheinend aufgrund der jetzigen Kenntnislage nicht stimmt". Überdies will Gassmann wissen, ob sich die Regierung für den Verbleib des Strassenfegers einsetze, und wie sie die Chancen eines Verbleibs einschätze.




Weiterführende Links:
- Turban-Strassenwischer muss Basel verlassen
- Keine Arbeit mehr für den Basler Strassenwischer mit dem Turban


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"Das darf doch nicht wahr sein!"

Ich wohne zwar nicht in Basel, aber das darf doch wohl nicht wahr sein! Da lebt und arbeitet ein Mensch seit 13 Jahren in der von Parteien und Politikern so hoch gelobten "humanen" Schweiz und was geschieht innerhalb eines Monats mit ihm? Er wird, während die Basler Regierung offenbar keine Kenntnis (?) von dieser Ausweisung hat, mit irgend welchen fadenscheinigen Begründungen des Landes verwiesen! Ein Mensch, welcher arbeitet und sich Mühe gibt, den endlich auch von Politikern erkannten Müll in der einst so sauberen Stadt Basel zu entfernen, der immer lacht, freundlich ist und eigentlich zum Stadtbild gehört, ist plötzlich durch einen bürokratischen Filzentscheid in unserer Stadt unerwünscht.

 

Wie wäre es, wenn endlich diejenigen, welche für den Dreck, die Schlägereien, Messerstechereien und andere kriminelle Tätigkeiten in der Stadt und der gesamten Schweiz zur Verantwortung gezogen und einer gerechten Strafe, inklusive allfällige Ausweisung zugeführt würden. Aber auf solche Urteile warten wir als Steuerzahler in der ganzen Schweiz wohl noch lange. Da wäre noch etwas: Bundesbeamte, welche 13 Jahre in ihren vornehmen Büros schlafen und dafür als Lohn unsere Steuergelder kassieren, gehören per sofort in die Wüste deportiert und dürfen auf keinen Fall weitere 13 Jahre schlafende Sesselkleber sein!


Max Salathe, Therwil




"Wer trägt die Verantwortung?"

Ich und mit mir wahrscheinlich noch viele andere Bürger erwarten von den Behörden eine Erklärung zu diesem Vorgang. Wer hat dieses Vorgehen zu verantworten?


Bruno Heuberger, Oberwil




"Ist der bürokratische Filz nicht die grössere Gefahr?"

Wer ist eine grössere Gefahr für die öffentliche Sicherheit in diesem Lande: Ein Sikh mit einem vielleicht nicht ganz astreinen Asyl-Dossier, der die Strassen des Kleinbasel sauber hält, oder der nicht mehr beherrschbare, landesweite, dichte bürokratische Filz, dessen ideologischer Boden von der SVP fleissig gedüngt wird?

 

Wäre dieser Filz bereits während des Zweiten Weltkrieg gleich wirksam gewesen wie heute, hätte er wohl zusätzlich Tausenden von Flüchtlinen vor Nationalsozialismus und Faschismus das Leben gekostet. Goethe hat in Faust I durch Mephisto eine gute Definition des Problems geliefert: "Es erben sich Gesetz und Rechte, wie eine ew'ge Krankheit fort, sie schleppen von Geschlecht sich zu Geschlechte, und rücken sanft

von Ort zu Ort, Vernunft wird Unsinn, Wohltat Plage, weh Dir, dass Du ein Enkel bist; vom Rechte, das mit Dir geboren ist, von dem ist leider nie die Frage..."

 

Herrn Friedlin ist beizustimmen, wobei das von ihm gewählte Adjektiv "humanistisch" zu ergänzen wäre durch den Begriff "liberal"!


Hans Ulrich Iselin, Riehen




"Beamte begehen eine Unmenschlichkeit"

Gott sei Dank gibt es in Basel noch Persönlichkeiten, die das Herz auf dem rechten Fleck haben und sich gegen diesen unmenschlichen und sachlich nicht vollziehbaren Entscheid aus den Berner Amtsstuben wehren.

 

Dieser Mann arbeitet hier und fällt niemanden zur Last. Da wäre es wohl besser, man würde in paar überflüssige Beamte aus Bern ausschaffen, damit diese Betonköpfe einmal am eigenen Leib erfahren, was Unmenschlichkeit bedeutet. Ich hoffe, dass sich in Basel niemand findet, der die Ausschaffung vollzieht.


Bruno Honold, Basel




"Sofort einbürgern"

Wenn unsere Behörden geschlagene 13 Jahre brauchen, um herauszufinden, dass Herrn Dalip Singh Khalsas Asylgesuch nicht stattgegeben werden soll, gibt es nur eine Lösung: Wir sollten ihn sofort einbürgern, mit jedem Sportler wäre das ja auch schon längst geschehen.


Peter Ensner, Basel




"Man sollte sich solche Behördenentscheide nicht gefallen lassen"

Auffallend ist, dass im schweizerischen Asylwesen offenbar ein Rechtsverfahren 13 Jahre lang dauern kann, um dann, wenn es irgend einer Behörde passt, plötzlich innert Monatsfrist negativ beurteilt und "vollzogen" werden darf, ohne dass Mitglieder dieser Behörde auch nur mit der Wimper zucken.

 

Man kennt diese inhumane Behandlung von Asylsuchenden inzwischen leider nicht nur in der Schweiz. Die Frage stellt sich, weshalb solch inhumane Verfahrensweisen überhaupt möglich sind. Nachdem man als Schweizer, der von einem Nachbarland aus in die Schweiz schaut, mit steigender Verwunderung die Ohnmacht bürgerlicher und linker Politiker gegenüber der während des ganzen letzten Jahres in Sachen Asyl, in Sachen "Ausländer" lancierten Hetzsprache der SVP-Propaganda verfolgt hat, wundert es mich etwas weniger.

 

Herr Dalip Singh Khalsa ist ganz bestimmt kein Einzelfall. Ich lese auf OnlineReports, wie sich nun bürgerliche Politiker, deren Parteien sich vor kurzem bei der Verabschiedung der neuen Ausländergesetzgebung den teilweise durchaus xenophoben Vorstellungen der SVP gebeugt und Blochers Revision unterstützt hatten, für Herrn Dalip Singh Khalsa einsetzen. Das ist ehrenwert.

 

Für die Qualität des Rechtsstaates, insbesondere für die Rechtssicherheit auch und gerade von Flüchtlingen und von Migranten, ist es aber dringend notwendig, dass die von Behörden zu verantwortende Fristen eine zumutbare zeitliche Grössenordnung für den Fall einer sogenannten Härteentscheidung berücksichtigen.

 

Wenn Herr Khalsa 13 Jahre lang in der Schweiz gelebt und gearbeitet hat, ist die Ausweisung innerhalb eines Monats nach dem endgültigen Entscheid irgend einer Bundesbehörde auch Ausdruck einer behördlichen Gesinnung, welche das Rechtsempfinden massiv stört. Man sollte sich solche Behördenentscheide nicht gefallen lassen. Man kann jemanden nach 13 Jahren, in denen diese Person ihr Leben in der Schweiz selbstverantwortlich gelebt hat, nicht einfach ausweisen. Dafür gibt es die Möglichkeit einer Entscheidung beispielsweise des Vorstehers des Justiz- und Polizeidepartementes beim Bund oder beim Kanton. Als Parlamentarier auf Bundes- oder Kantonsebene hat man diesbezüglich durchaus Mittel. Man kann zum Beispiel regelmässig nachfragen oder kontrollieren, wie mit Menschen im Staat umgegangen wird. Und man könnte sich fragen, ob es denn angebracht sei, gewissen Exponenten der SVP ständig ihre Hetzreden durchgehen zu lassen, ohne präzise und immer wieder zu widersprechen.


Alois-Karl Hürlimann, Berlin



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Alles mit scharf

Viren- und Wahlkampf
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"Claraplatz als neues Gastromagnet"

BZ
Schlagzeile
vom 24. Juli 2020
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Das Maskulin.

RückSpiegel

 

In ihrem Leitartikel über den Zustand des Kantons Basel-Stadt zitierte die BZ aus dem OnlineReports-Interview mit Michael Hug.

Die BZ nahm die OnlineReports-Geschichte über den Abbruch des Hauses an der Basler Rufacherstrasse 73 auf. Die Basler Zeitung verzichtete auf eine Quellennennung.

Die BZ nahm die OnlineReports-Story über eine umstrittene Eichen-Fällung auf.

In ihrer News über das Debakel um die Wahl des Gemeindepräsidenten in Schönenbuch nahm die Basler Zeitung auf OnlineReports Bezug.

Die Basler Zeitung bezog sich in ihrem Artikel über die Kandidatensuche der Basler SVP auf ein Interview in OnlineReports.

In ihrem Beitrag über den Protest gegen das "General Sutter"-Denkmal in Rünenberg nahm die BZ auf OnlineReports Bezug.

Die BZ zog die OnlineReports-News über den Rücktritt von Beat Jans als IWB-Verwaltungsrat nach.

Auch das Regionaljournal zog die OnlineReports-Geschichte über Probleme in den Familiengärten nach, verzichtete aber vornehm auf eine Quellenangabe.

Die BZ nahm die OnlineReports-Recherche über die erneute Schliessung der Familiengärten an der Landesgrenze auf.

Die BZ nahm die OnlineReports-Nachricht über die Berufung des Staatsanwalts im Fall der FCZ-Schlägerei im Lehenmattquartier auf.

Das Regionaljournal griff die OnlineReports-Geschichte über Kurzarbeit bei BaZ und BZ auf.

Die BZ nahm die OnlineReports-Nachricht über die Stadtpräsidenten-Ambition von Kantonsspital-CEO Jürg Aebi auf.

Die Volksstimme nahm die OnlineReports-Story über den anstehenden Gerichtsfall zum Rothenflüher Blechpolizisten-Sprenger auf.

In ihrem Basler Medien-Epos nahm die Medienwoche auch auf OnlineReports Bezug.

Die Basler Zeitung, Prime News und die BZ berichteten unter Berufung auf OnlineReports über Adrian Plachesis Abgang bei Telebasel.

In ihren Bericht über den Abbruch des einstigen Kutscherhauses an der Rufacherstrasse in Basel bezogen sich 20 Minuten und die Basler Zeitung auf OnlineReports.

Die BZ nahm auf die OnlineReports-Recherche zum Konkurs der "Gallenacher"-Schule Bezog.

Die BZ nahm die OnlineReports-Meldung über die Beton-Elemente auf dem Basler Centralbahnplatz auf.

Die OnlineReports-News über die technische Panne bei Swisslos wurde von der BZ aufgenommen.

In ihrem Bericht über die Bereitschaft zur Regierungskandidatur von Beatriz Greuter zitierte die Basler Zeitung aus OnlineReports.

Die BZ online bezog sich in ihrem Bericht über den Tod des Baselbieter Lehrerverbands-Geschäftsführers Michael Weiss auf OnlineReports.

Die Volksstimme zitierte in ihrem Bericht über den Konkurs von "Die Medienmacher" aus OnlineReports.

Telebasel bezog sich im Bericht über den Widerstand gegen die Basler IBA-Rheinterrassen auf einen Bericht von OnlineReports.

Die Basler Zeitung nimmt in ihrem Bericht über den Neujahrs-Empfang der Handelskammer beider Basel auf OnlineReports Bezug.

Die BZ schrieb in derselben Ausgabe zwei OnlineReports-Meldungen ab, ohne die Quelle zu deklarieren. Wiederholungstat!

In ihrem Bericht über Verkehrsprobleme am Aeschenplatz zitierte die Basler Zeitung aus OnlineReports.

Die OnlineReports-Nachricht vom Tod des ersten Baselbieter Kantonsgerichtspräsidenten Peter Meier wurde von der BZ, Telebasel, der Basler Zeitung und vom SRF-Regionaljournal nachgezogen.

Telebasel, die BZ und die Badische Zeitung nahmen die OnlineReports-News über die technisch bedingte Umkehr einer "Austrian Airlines"-Maschine nach Wien auf

Die Basler Zeitung und die BZ nahmen die OnlineReports-Nachricht zum Tod des Konjunkturforschers Christoph Koellreuter auf.

20 minuten online, Blick, nau.ch, das SRF-Regionaljournal und Telebasel nahmen den OnlineReports-Primeur über den Unfalltod des Basler Umweltschützers Martin Vosseler auf.

nau.ch schrieb die OnlineReports-Recherche über den FDP-Wahlversand an Basler Neu- und Jungwähler zu einem eigenen Artikel um und verwertete auch die OnlineReports-Illustration dazu.

Weitere RückSpiegel

 

In einem Satz

 

Der Kanton Basel-Stadt unterstützt über den Pendlerfonds das Veloverleihsystem Basel mit 2,15 Millionen Franken.

Wegen der Corona-Situation haben der Gewerbeverband und das Erziehungsdepartement entschieden, die 8. Basler Berufs- und Weiterbildungsmesse  vom 15. bis 17. Oktober nicht durchzuführen.

Auf der A2 bei Birsfelden wurde in der Nacht des 3. August ein in der Region wohnhafter Italiener als Raser erwischt, der bei erlaubten 80 mit 140 Stundenkilometern in Richtung Bern/Luzern unterwegs war.

Der Kanton Basel-Stadt, die IWB und Pro Innerstadt Basel gaben heute den offiziellen Startschuss für die Erneuerung der Freien Strasse und der angrenzenden Gassen.

Weil bei Bauarbeiten am Hochbergerplatz ein Stromkabel durchtrennt wurde, kam es am 30. Juli kurz vor 7.30 Uhr in Teilen von Kleinhüningen zu einem Stromunterbruch.

Die Friedhöfe Basel schreiben die Dienstleistungen für die Einsargung und die Überführung von Verstorbenen im Rahmen der unentgeltlichen Bestattung neu aus.

Die Universität Basel hat entschieden, ihren Dies academicus auf Grund der Corona-Pandemie nicht durchzuführen.

Die Baselbieter Corona-Abklärungs- und Teststation befindet sich neuerdings im Spenglerpark in Münchenstein.

Daniela Martin wird neue Geschäftsführerin der Basel Sinfonietta.

Am 8. Juli wurde im Basler Rathaus die Initiative für echten Wohnschutz und das Referendum gegen das "mieterfeindliche Nichtwohnschutzgesetz" eingereicht.

Mit über 4'000 Unterschriften ist in Basel-Stadt das Referendum gegen den umstrittenen Bau des Hafenbeckens 3 zustande gekommen, so dass es am 29. November zur Volksabstimmung kommt.

2. Juli: Einreichung der Initiative "Basel baut Zukunft", die 50 Prozent gemeinnützigen Wohn- und Gewerberaum auf Transformations-Arealen verlangt.

Niggi Rechsteiner übernimmt die Geschäftsführung der Basler "Stiftung Sucht" und folgt damit auf Francesco Castelli, der die Stiftung während neun Jahren geführt hat.

Jeanne Locher, seit 2016 Vizepräsidentin des Gemeinderates, ist mit 1'276 Stimmen neue Gemeindepräsidentin von Münchenstein, während Herausforderer Daniel Altermatt (GLP) auf 906 Stimmen kam.

Eveline Sprecher (SP) wurde in Aesch mit 1'087 Stimmen zur Gemeindepräsidentin gewählt, wobei FDP-Gemeinderat Stephan Hohl 726 Stimmen und Andreas Spindler (SVP) 305 stimmen erzielte.

In Allschwil setzte sich FDP-Gemeindepräsidentin Nicole Nüssli mit 2'989 Stimmen klar gegen Gemeinderat Christoph Morat (SP) durch, der 1'696 Stimmen erzielte.

Mike Keller (FDP) bleibt mit 2'162 Stimmen Binninger Gemeindepräsident; seine grüne Herausforderin, Landrätin Rahel Bänziger Keel, kam auf 1'140 Stimmen.

"Teufelhof"-Chef Raphael Wyniger wird neuer Präsident des Basler Hotelier-Vereins und Nachfolger von Felix W. Hauser, der dieses Amt seit 2014 ausübte.

Der Baselbieter FDP-Landrat Heinz Lerf wurde heute Donnerstag, 25. Juni, mit 76 von 81 gültigen Stimmen zum Landratspräsidenten für das Amtsjahr 2020/2021 gewählt.

Die BLT und die AAGL nehmen ab Montag, 29. Juni, den Ticketverkauf durch das Fahrpersonal auf ihrem Liniennetz wieder auf.

Mit Carmen Kolp übernimmt zum 1. Juli erstmals eine Frau die Geschäftsführung der IG Kleinbasel (IGK), als Nachfolger von Benny Zeuggin.

An seiner Sitzung vom 22. Juni wählte der Vorstand der CVP Basel-Stadt Marco Natoli zum neuen Vizepräsidenten.

Nachdem die Baselbieter Polizei ihren Postenbetrieb aufgrund der Corona-Pandemie vorübergehend an einigen zentralen Standorten konzentriert hat, wird sie per 29. Juni alle Polizeiposten wieder öffnen.

OnlineReports-Kolumnistin Andrea Strahm wurde per brieflicher Wahl einstimmig als neue Präsidentin der CVP-Sektion Grossbasel-West gewählt.

Ein Baselbieter Automobilist fuhr mit seinem Mercedes auf einer 80 km/h-Strecke bei Schöftland AG mit 131 km/h in eine Tempokontrolle der Aargauer Kantonspolizei.

Die Gemeinde Gelterkinden ist mit 3'824 Franken pro Kopf (6'300 Einwohnende) verschuldet.