Aurel Schmidt: "Seitenwechsel"

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Geht es der EU schlecht, leidet die Idee Europa

Es bedarf keiner hellseherischen Fähigkeiten, um zu erkennen, dass sich die EU und mit ihr die Idee Europa in einem schlechten Zustand befindet. "Das Scheitern Europas ist eine realistisches Szenario", soll Martin Schulz, Präsident des EU-Parlaments, gesagt haben. Er ist nicht der einzige, von dem man dergleichen hören kann. Und was die EU umtreibt, betrifft zuletzt auch die Schweiz.

Zu den Baustellen der EU gehören das Demokratiedefizit, eine fatale Austeritätspolitik, sowie eine innere Zerrissenheit und Desintegration ("Wahre Finnen", "Brexit", "Front national", antiliberale Einstellungen und politische Rechtsabweichungen wie in Ungarn oder in Polen, wo die neue Regierung als erste Amtshandlung die EU-Fahne entfernte). Auffallend ist auch das Fehlen einer zündenden geistigen Idee.

Zuoberst auf der Agenda steht das Freihandelsabkommens (bekannt unter dem Kürzel TTIP), das zwischen der EU und den USA geheim ausgehandelt wird. Einige Details sind trotzdem durchgesickert. Sollte es gegen den breiten Widerstand der Menschen in Europa durchgesetzt werden, könnte das Datum genau bestimmt werden, an dem die Demokratie zu einer Scheinübung verkommen ist. 

Gegen Freihandel oder regulatorische Koordination durch einen Regulierungsrat wäre nicht viel einzuwenden, wenn nicht der Zweifel bliebe, dass es dabei in Wirklichkeit eher um eine Subordination der EU unter die USA gehen würde. Von den USA eine Form gleichberechtigter Kooperation mit der EU zu erwarten, wäre naiv. Sie denkt vor allem an den Schutz ihrer Industrie, wofür sie sogar ein Freihandelsabkommen in Kauf nehmen würden, wenn es in ihrem Sinn ausfiele.


"Schäuble meint nicht den Volkswillen,
sondern die Finanzindsutrie."


Im Moment autodegradiert sich die EU sichtbar zu einem "Vasallen" der USA (den Begriff haben kürzlich Peter Sloterdijk und Christian Harbulot von der Ecole de Guerre Economique verwendet). Eric Zuesse, ein US-Historiker und militanter Kritiker der USA, hat die EU eine Diktatur der neuen Wirtschafts-Aristokratie genannt, aber auch die USA für ihr Vorgehen kritisiert, nicht nur den Irak, Syrien und die Ukraine zu destabilisieren, sondern auch die EU, um als "letzter Überlebender" übrigzubleiben. Das ist natürlich eine ungewohnte Perspektive im medialen Eintopf, aber man kann ja auch einmal das Objektiv auswechseln, um besser – objektiver – zu sehen.

Die weitgehende Beschränkung der EU auf wirtschaftliche Belange zeigt ihre engen Grenzen auf. Wenn der deutsche Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel und der Finanzminister Wolfgang Schäuble die Absicht haben, die Wirtschaftspolitik der EU besser koordinieren zu wollen, kann man sich fragen, warum sie nicht auf die Idee kommen, zum Beispiel auch der Bildungs- oder Sozialpolitik etwas mehr Beachtung zu schenken. Natürlich soll die Wirtschaftspolitik ihren Platz im gesellschaftlichen Gesamtplan einnehmen, aber alles sieht danach aus, dass die Interessen der Mehrheit der Menschen vernachlässigt werden.

Im Moment nützt die Wirtschaftspolitik vor allem den Konzernen und Multis, die sich mit Hilfe von kollaborierenden Regierungen ihre Steuerschlupflöcher im zersplitterten Europa aussuchen, während die gewöhnlichen Steuerzahler für die Infrastruktur aufkommen und selber sehen müssen, wie sie über die Runden kommen.

Kürzlich hat die EU-Aufsicht in der Abwicklung Griechenlands verfügt, dass vier griechische, mit Steuergeldern sanierte Banken für einen Pappenstiel von vier amerikanischen Banken übernommen werden konnten. Das ist die politische Realität der EU.

Im Zusammenhang mit den jüngsten Bankenrettungs-Versuchen hat Minister Schäuble erklärt, dass es nicht um den Volkswillen gehe, sondern um die Einhaltung der Interessen der Finanzindustrie. Demgegenüber hat der frühere deutsche Bundespräsident Roman Herzog vor nicht allzu langer Zeit auf die "Entkoppelung der EU-Institutionen von der Realität der Menschen" hingewiesen.
 
Merken die Menschen, dass ihre Bedürfnisse vernachlässigt werden, wenden sie sich rechtspopulistischen und nationalistischen Parteien zu. Es ist eine Antwort auf eine versagende Politik. Wenn diejenigen, die versuchen, die Demokratie "marktkonform" zurechtmachen, jetzt die sinkende politische Beteiligung beklagen, ist das ein Hohn. Dass es wie in Spanien auch eine linke Entwicklung gibt, ist ein hoffnungsvolles Zeichen.

Das Verkehrteste in der gegenwärtigen Lage wäre es, die EU ausrangieren zu wollen. Einen eigenen Weg in der globalen Welt gehen zu wollen, ist reine Romantik. Das Ziel sollte eher in einer anderen, das heisst demokratischeren, sozialeren EU als Motor eines kooperativen und kritischen, modernen Europas bestehen.

Diese EU könnte mit einer unverwechselbaren Stimme sprechen und selbstbewusst ein Projekt vertreten, das einen signalhaften Beitrag – einen unter vielen verschiedenen Vorschlägen – an die Welt leisten würde.

Dazu müsste sie sich aber erst neu erfinden. Das wäre das Mindeste. Unterdessen bleiben die Instabilität und Unzufriedenheit weiter bestehen.
11. Januar 2016
 Ihre Meinung zu dieser Kolumne
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Aurel Schmidt, Jahrgang 1935, war bis Mai 2002 Redaktor der "Basler Zeitung" (vorher "National-Zeitung"). Er war mitverantwortlich für das jeden Samstag erscheinende "Basler Magazin" und verfasste zahlreiche philosophische Essays, Reise-Reportagen, Kommentare und Kolumnen. Schmidt, der heute als Schriftsteller und freier Publizist in Basel lebt, machte sich auch als Autor mehrerer Bücher einen Namen: "Der Fremde bin ich selber" (1982), "Wildnis mit Notausgang. Eine Expedition" (1994), "Von Raum zu Raum. Versuch über das Reisen" (1998). Ausserdem liegen vor: "Lederstrumpf in der Schweiz. James Fenimore Cooper und die Idee der Demokratie in Europa und Amerika" (2002), "Gehen. Der glücklichste Mensch auf Erden" (2006), "Auch richtig ist falsch. Ein Wörterbuch des Zeitgeists" (2009). Zuletzt erschienen: "Die Alpen. Eine Schweizer Mentalitätsgeschichte" (2011). © Foto by OnlineReports.ch

aurel.schmidt@bluewin.ch

(Die Kolumnisten sind in ihrer Meinung frei;
sie braucht sich nicht mit jener der Redaktion zu decken.)

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"Der Heckenschuss aus dem Hinterhalt"

BZ Basel
Schlagzeile
vom 9. Juni 2020
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Endlich mal ein Heckenschütze, der nicht vor der Hecke steht.

RückSpiegel

 

Die Basler Zeitung bezog sich in ihrem Artikel über die Kandidatensuche der Basler SVP auf ein Interview in OnlineReports.

In ihrem Beitrag über den Protest gegen das "General Sutter"-Denkmal in Rünenberg nahm die BZ auf OnlineReports Bezug.

Die BZ zog die OnlineReports-News über den Rücktritt von Beat Jans als IWB-Verwaltungsrat nach.

Auch das Regionaljournal zog die OnlineReports-Geschichte über Probleme in den Familiengärten nach, verzichtete aber vornehm auf eine Quellenangabe.

Die BZ nahm die OnlineReports-Recherche über die erneute Schliessung der Familiengärten an der Landesgrenze auf.

Die BZ nahm die OnlineReports-Nachricht über die Berufung des Staatsanwalts im Fall der FCZ-Schlägerei im Lehenmattquartier auf.

Das Regionaljournal griff die OnlineReports-Geschichte über Kurzarbeit bei BaZ und BZ auf.

Die BZ nahm die OnlineReports-Nachricht über die Stadtpräsidenten-Ambition von Kantonsspital-CEO Jürg Aebi auf.

Die Volksstimme nahm die OnlineReports-Story über den anstehenden Gerichtsfall zum Rothenflüher Blechpolizisten-Sprenger auf.

In ihrem Basler Medien-Epos nahm die Medienwoche auch auf OnlineReports Bezug.

Die Basler Zeitung, Prime News und die BZ berichteten unter Berufung auf OnlineReports über Adrian Plachesis Abgang bei Telebasel.

In ihren Bericht über den Abbruch des einstigen Kutscherhauses an der Rufacherstrasse in Basel bezogen sich 20 Minuten und die Basler Zeitung auf OnlineReports.

Die BZ nahm auf die OnlineReports-Recherche zum Konkurs der "Gallenacher"-Schule Bezog.

Die BZ nahm die OnlineReports-Meldung über die Beton-Elemente auf dem Basler Centralbahnplatz auf.

Die OnlineReports-News über die technische Panne bei Swisslos wurde von der BZ aufgenommen.

In ihrem Bericht über die Bereitschaft zur Regierungskandidatur von Beatriz Greuter zitierte die Basler Zeitung aus OnlineReports.

Die BZ online bezog sich in ihrem Bericht über den Tod des Baselbieter Lehrerverbands-Geschäftsführers Michael Weiss auf OnlineReports.

Die Volksstimme zitierte in ihrem Bericht über den Konkurs von "Die Medienmacher" aus OnlineReports.

Telebasel bezog sich im Bericht über den Widerstand gegen die Basler IBA-Rheinterrassen auf einen Bericht von OnlineReports.

Die Basler Zeitung nimmt in ihrem Bericht über den Neujahrs-Empfang der Handelskammer beider Basel auf OnlineReports Bezug.

Die BZ schrieb in derselben Ausgabe zwei OnlineReports-Meldungen ab, ohne die Quelle zu deklarieren. Wiederholungstat!

In ihrem Bericht über Verkehrsprobleme am Aeschenplatz zitierte die Basler Zeitung aus OnlineReports.

Die OnlineReports-Nachricht vom Tod des ersten Baselbieter Kantonsgerichtspräsidenten Peter Meier wurde von der BZ, Telebasel, der Basler Zeitung und vom SRF-Regionaljournal nachgezogen.

Telebasel, die BZ und die Badische Zeitung nahmen die OnlineReports-News über die technisch bedingte Umkehr einer "Austrian Airlines"-Maschine nach Wien auf

Die Basler Zeitung und die BZ nahmen die OnlineReports-Nachricht zum Tod des Konjunkturforschers Christoph Koellreuter auf.

20 minuten online, Blick, nau.ch, das SRF-Regionaljournal und Telebasel nahmen den OnlineReports-Primeur über den Unfalltod des Basler Umweltschützers Martin Vosseler auf.

nau.ch schrieb die OnlineReports-Recherche über den FDP-Wahlversand an Basler Neu- und Jungwähler zu einem eigenen Artikel um und verwertete auch die OnlineReports-Illustration dazu.

Weitere RückSpiegel

 

In einem Satz

 

Mit über 4'000 Unterschriften ist in Basel-Stadt das Referendum gegen den umstrittenen Bau des Hafenbeckens 3 zustande gekommen, so dass es am 29. November zur Volksabstimmung kommt.

2. Juli: Einreichung der Initiative "Basel baut Zukunft", die 50 Prozent gemeinnützigen Wohn- und Gewerberaum auf Transformations-Arealen verlangt.

Niggi Rechsteiner übernimmt die Geschäftsführung der Basler "Stiftung Sucht" und folgt damit auf Francesco Castelli, der die Stiftung während neun Jahren geführt hat.

Jeanne Locher, seit 2016 Vizepräsidentin des Gemeinderates, ist mit 1'276 Stimmen neue Gemeindepräsidentin von Münchenstein, während Herausforderer Daniel Altermatt (GLP) auf 906 Stimmen kam.

Eveline Sprecher (SP) wurde in Aesch mit 1'087 Stimmen zur Gemeindepräsidentin gewählt, wobei FDP-Gemeinderat Stephan Hohl 726 Stimmen und Andreas Spindler (SVP) 305 stimmen erzielte.

In Allschwil setzte sich FDP-Gemeindepräsidentin Nicole Nüssli mit 2'989 Stimmen klar gegen Gemeinderat Christoph Morat (SP) durch, der 1'696 Stimmen erzielte.

Mike Keller (FDP) bleibt mit 2'162 Stimmen Binninger Gemeindepräsident; seine grüne Herausforderin, Landrätin Rahel Bänziger Keel, kam auf 1'140 Stimmen.

"Teufelhof"-Chef Raphael Wyniger wird neuer Präsident des Basler Hotelier-Vereins und Nachfolger von Felix W. Hauser, der dieses Amt seit 2014 ausübte.

Der Baselbieter FDP-Landrat Heinz Lerf wurde heute Donnerstag, 25. Juni, mit 76 von 81 gültigen Stimmen zum Landratspräsidenten für das Amtsjahr 2020/2021 gewählt.

Die BLT und die AAGL nehmen ab Montag, 29. Juni, den Ticketverkauf durch das Fahrpersonal auf ihrem Liniennetz wieder auf.

Mit Carmen Kolp übernimmt zum 1. Juli erstmals eine Frau die Geschäftsführung der IG Kleinbasel (IGK), als Nachfolger von Benny Zeuggin.

An seiner Sitzung vom 22. Juni wählte der Vorstand der CVP Basel-Stadt Marco Natoli zum neuen Vizepräsidenten.

Nachdem die Baselbieter Polizei ihren Postenbetrieb aufgrund der Corona-Pandemie vorübergehend an einigen zentralen Standorten konzentriert hat, wird sie per 29. Juni alle Polizeiposten wieder öffnen.

OnlineReports-Kolumnistin Andrea Strahm wurde per brieflicher Wahl einstimmig als neue Präsidentin der CVP-Sektion Grossbasel-West gewählt.

Ein Baselbieter Automobilist fuhr mit seinem Mercedes auf einer 80 km/h-Strecke bei Schöftland AG mit 131 km/h in eine Tempokontrolle der Aargauer Kantonspolizei.

Die Gemeinde Gelterkinden ist mit 3'824 Franken pro Kopf (6'300 Einwohnende) verschuldet.

Angesichts der positiv verlaufenden Zahlen stellen wir hier die Baselbieter Corona-Angaben ein und fahren mit üblichen Kurzmeldungen weiter.

Coronavirus Baselland, Stand 11. Juni, 14 Uhr: 846 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 807 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 10. Juni, 14 Uhr: 846 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 806 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 9. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 805 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 8. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 804 Personen (-) sind genesen.

Am Wochenende des 13./14. Juni beendet das Universitätsspital Basel den Betrieb des Corona-Testcenters in der Predigerkirche.

Coronavirus Baselland, Stand 7. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 804 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 6. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 803 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 5. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 4. Juni, 14 Uhr: 844 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 3. Juni, 14 Uhr: 844 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 2. Juni, 14 Uhr: 843 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 1. Juni, 14 Uhr: 843 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 31. Mai, 14 Uhr: 842 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 30. Mai, 14 Uhr: 841 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 29. Mai, 14 Uhr: 841 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 28. Mai, 14 Uhr: 840 bestätigte Fälle (+2); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 27. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 26. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 25. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 801 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 24. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 801 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 23. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 800 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 22. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 799 Personen (+1) sind genesen.