© Foto by Sarah Keller
"Ruhe, Besinnung und Erholung": Basler Detailhandels-Laden

Der Konflikt um Basler Ladenöffnungszeiten ist neu entbrannt

Die Referendums-Abstimmung von 3. März steht unter Vorzeichen verhärteter Fronten


Von Christof Wamister


Die Basler Regierung wollte eigentlich nur die Feiertage neu regeln und die Sonntagsverkäufe gesetzlich verankern. Doch daraus hat sich ein Konflikt über die Ladenöffnungszeiten am Samstag entwickelt, der sogar die etablierten Sonntagsverkäufe gefährdet.


Das baselstädtische Gesetz über öffentliche Ruhetage und Ladenöffnung soll von 2005 "die Rahmenbedingungen schaffen für allgemeine Ruhe, Besinnung und Erholung sowie für gemeinsame soziale, kulturelle und religiöse Betätigung und gemeinsame Freizeitgestaltung ..." Diese etwas sozialpädagogisch tönende Zweckbestimmung steht bei der Referendumsabstimmung vom 3. März über die Teilrevision dieses Gesetzes nicht direkt zur Debatte. Dennoch ist wieder ein homerischer Streit zwischen Detailhandel und Gewerkschaften, zwischen Befürwortern der Liberalisierung und Gegnern des unbeschränkten Einkaufsvergnügens absehbar.

Mit der Gesetzesrevision wollte die Regierung dem Umstand Rechnung tragen, dass die in Basel schon traditionellen Sonntagsverkäufe im Dezember und bei anderen Gelegenheiten (Messen) auf Grund einer neuen Bundesbestimmung eine gesetzliche Grundlage benötigen. Sie beantragte deshalb dem Grossen Rat, drei Sonntagsverkäufe im Gesetz festzuschrieben: zwei im Advent und ein weitere an einem jeweils zu bestimmenden Datum.

Kommissions-Entscheid provozierte Referendum

Die Wirtschafts- und Abgabekommission (WAK) des Grossen Rates überarbeitete den Vorschlag folgendermassen: zwei Sonntagsverkäufe im Dezember und die Kompetenz der Regierung, bei besonderen Gelegenheiten zwei weitere Sonntagsverkäufe zu bewilligen.

Die WAK ergänzte die Vorlage aber gleichzeitig mit knapper Mehrheit auch um eine Verlängerung der Ladenöffnungszeiten: Am Samstag dürfen die Geschäfte nicht nur bis 18 Uhr, sondern wie schon an den übrigen Werktagen bis 20 Uhr geöffnet bleiben, an Vortagen zu Feiertagen bis 18 Uhr. Der Grosse Rat stimmte dieser neuen Lösung zu, aber damit war eine neue Front eröffnet. Wegen der verlängerten Samstagsöffnungszeiten ergriff ein Bündnis aus Linksparteien und Gewerkschaften das Referendum, das innert kürzester Zeit zustande kam.  

Bei Nein werden Sonntags-Verkäufe fraglich

Die Sonntagsverkäufe werden auch von den Gewerkschaften nicht bestritten. Aber sind sie zumindest dieses Jahr gefährdet, falls die Vorlage das Referendum nicht übersteht? Ja, meint SVP-Grossrat Patrick Hafner, der sich in der Kommission für die neue Lösung eingesetzt hat: "Wenn die Revision abgelehnt wird, fehlt die dafür vorgeschriebene gesetzliche Grundlage."

Laut Antonina Stoll vom Basler Amt für Wirtschaft und Arbeit gibt es für den Fall einer Ablehnung zwei Möglichkeiten: Man arbeitet für 2013 "unter Einbezug der Sozialpartner und im Hinblick auf eine neue Vorlage" noch einmal mit Ausnahmebewilligungen – oder dem Parlament wird eine neue Vorlage unterbreitet, die dem Abstimmungsresultat Rechnung trägt und sich auf zwei Sonntagsverkäufe im Advent beschränkt. Über das weitere Vorgehen werde nach dem 3. März gegebenenfalls die Regierung beschliessen.

Verlängerung am Samstag "unzumutbar"

Franziska Stier von der Gewerkschaft Unia betont, das Referendum richte sich nicht gegen die etablierten Sonntagsverkäufe. Sie ist der Meinung, dass sich bei einem Sieg des Referendums eine Lösung finden lasse, um die Adventsverkäufe dennoch durchführen zu können. Grundsätzlich hält die Gewerkschaft des Verkaufspersonals eine Verlängerung des Samstagsverkaufs für unzumutbar, so lange sich die Arbeits- und Lohnverhältnisse im Detailhandel nicht verbessern.

Stier erwähnt das Beispiel einer 60-jährigen Frau, die seit 20 Jahren im gleichen Betrieb arbeitet und einen Lohn von 3'600 Franken brutto bezieht. Es gebe aber auch Löhne unter 3'000 Franken. Unia fordert einen Gesamtarbeitsvertrag (GAV) und einen Mindestlohn von 4'000 Franken. Dieter Wullschleger (Migros Basel), Sprecher des Vereins Basler Detailhandel, erinnert zum Thema GAV daran, dass ein solcher im Jahr 2009 nach langen Verhandlungen auf dem Tisch lag. "Leider liessen die Gewerkschaften Unia und Syna diesen am Unterzeichungstag platzen."

Arbeitgeber wollen keine Lohn-Zückerchen

Wie wäre es, wenn die Arbeitgeber, um dem Referendum den Wind aus den Segeln zu nehmen, dem Verkaufspersonal wenigstens für den Samstagabendverkauf bessere Bedingungen offerierten – zum Beispiel einen höheren Stundenlohn?

Bei den Arbeitgebern vom Detailhandel will man von dieser Variante nichts wissen. Einzige Rahmenbedingung sei das eidgenössische Arbeitsgesetz, das die Arbeitszeiten regelt. Gemäss diesem gilt die Zeit bis 20 Uhr als normale Tagesarbeit. Der Verein der Detailhändler beklagt sich im Gegenzug über die einschränkenden Bedingungen. Wullschleger: "Der Detailhandel ist der einzige Wirtschaftszweig, dem in diesem Mass vorgeschrieben wird, wann er Kundschaft bedienen darf und wann nicht."

"Basel ist eine Insel"

Die Detailhändler kritisieren vielmehr, dass die Ladenöffnungszeiten in Basel immer noch viel rigider seien als im grenznahen Ausland und im Baselbiet, wo das Gesetz über die Ladenöffnungszeiten überhaupt abgeschafft wurde. "Punkto Öffnungszeiten ist Basel eine Insel", konstatiert Wullschleger. Angesichts des billigen Euros und des Einkaufstourismus könne man sich das nicht länger leisten. "Der Samstag ist der umsatzstärkste Wochentag im Detailhandel", betont er und berichtet von den Erfahrungen der Migros: "Am Samstag um 18 Uhr müssen wir die Kunden in den Filialen M-Parc oder Kirschgarten fast nach Hause schicken."  

Interessanterweise sind die Migros-Supermärkte in Baselland am Samstag nur bis 18 Uhr offen, was mit den Einkaufsgewohnheiten begründet wird. Im städtischen Raum würde das Unternehmen aber von den vorgeschlagenen längeren Öffnungszeiten Gebrauch machen. Das Referendumskomitee ist dagegen der Meinung, dass für längere Öffnungszeiten kein Bedürfnis bestehe. Der erweiterte Verkauf am Samstagabend sei aus der Perspektive des Personals weder sozialverträglich noch familienfreundlich.

Widerstand gegen "24 Stunden-Arbeitstag"

Der baselstädtische Konflikt, der zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmervertretern, aber auch auf einer grundsätzlicheren Ebene ausgetragen wird, fügt sich gut ins nationale Bild. Gegen die in Zeit und Angebot unbeschränkte Öffnung der Tankstellenshops wurde auf eidgenössischer Ebene von einer "Sonntags-Allianz" das Referendum ergriffen – mit dem Argument, es sei ein weiterer Schritt in Richtung 24 Stunden-Arbeitstag und der totalen Liberalisierung und Kommerzialisierung des Lebens.

13. Januar 2013

Weiterführende Links:


 Ihre Meinung zu diesem Artikel
(Mails ohne kompletten Absender werden nicht bearbeitet)

www.onlinereports.ch - Das unabhängige News-Portal der Nordwestschweiz

© Das Copyright sämtlicher auf dem Portal www.onlinereports.ch enthaltenen multimedialer Inhalte (Text, Bild, Audio, Video) liegt bei der OnlineReports GmbH sowie bei den Autorinnen und Autoren. Alle Rechte vorbehalten. Nachdruck und Veröffentlichungen jeder Art nur gegen Honorar und mit schriftlichem Einverständnis der Redaktion von OnlineReports.ch.

Die Redaktion bedingt hiermit jegliche Verantwortung und Haftung für Werbe-Banner oder andere Beiträge von Dritten oder einzelnen Autoren ab, die eigene Beiträge, wenn auch mit Zustimmung der Redaktion, auf der Plattform von OnlineReports publizieren. OnlineReports bemüht sich nach bestem Wissen und Gewissen darum, Urheber- und andere Rechte von Dritten durch ihre Publikationen nicht zu verletzen. Wer dennoch eine Verletzung derartiger Rechte auf OnlineReports feststellt, wird gebeten, die Redaktion umgehend zu informieren, damit die beanstandeten Inhalte unverzüglich entfernt werden können.

Auf dieser Website gibt es Links zu Websites Dritter. Sobald Sie diese anklicken, verlassen Sie unseren Einflussbereich. Für fremde Websites, zu welchen von dieser Website aus ein Link besteht, übernimmt OnlineReports keine inhaltliche oder rechtliche Verantwortung. Dasselbe gilt für Websites Dritter, die auf OnlineReports verlinken.

fileadmin/templates/pics/gelesen.gif
"Im Fall Dojo hat die Baselbieter Staatsanwaltschaft Haupttäter Paulo Balicha verurteilt"

Basler Zeitung
Untertitel
vom 21. September 2018
über den Überfall auf das
Kampfsportzentrum von
Shemsi Beqiri
fileadmin/templates/pics/gelesen.gif

Da scheint einer selbst im Strafgerichts-Saal blind auf die Staatsanwaltschaft eingeschossen zu sein.

Veranstaltungs-Hinweis


GEHIRN-TRAINING
Kommen Sie mit, zum "Bewegten Brain-Training" mit René Häfliger und Nadin Anthamatten. Ein moderierter, spielerischer Spaziergang um die Leistungsfähigkeit Ihres Gehirns zu trainieren.

16. Oktober
Start um 12.15 bis 13.45 Uhr


beim der Haltestelle "Messeplatz". Unkostenbeitrag 25 Franken inkl. Snack und Getränk. Eine Begleitperson ist gratis!
Detaillierte Informationen

Frisch pubertiert

Schein-Stories auf Instagram
RückSpiegel


Die Basler Zeitung geht in ihrem Bericht über den "Spagat der CVP-Präsidentin" Brigitte Müller auf ihre Aussagen im OnlineReports-Interview ein.

Die Basler Zeitung, die Basellandschaftliche Zeitung, Prime News und Telebasel zitierten in ihren Berichten zur Baselbieter CVP aus dem OnlineReports-Interview mit Parteipräsidentin Brigitte Müller.

persoenlich.com erwähnte OnlineReports und seine frühere Praktikantin Valerie Zaslawsky im Zusammenhang mit ihrem Weggang bei der NZZ und ihrem Umzug nach Berlin, wo sie als Freie Journalistin arbeitet.

In seinem Artikel über medienpolitische Entscheide der Wettbewerbskommission erwähnt Rainer Stadler in der NZZ auch OnlineReports.

Roland Stark, Kolumnist der Basler Zeitung, nahm in seinem Text über Meinungsvielfalt auf OnlineReports Bezug.

In der Meldung über das neue Basler Nachrichten-Portal "Prime News" bezogen sich die BZ Basel, Nachrichtenagentur SDA und das Branchenmagazin Persönlich auf OnlineReports.

Das SRF-Regionaljournal bezog sich in seiner Meldung über die Selbst-Vergiftung des Basler Museumsdirektors Michael Kessler auf OnlineReports.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-News über den Streit der Basler SVP mit ihrem Grossrat Patrick Hafner über Ausstände bei den Mandatabgaben auf.

Das SRF-Regionaljournal und die Schweiz am Wochenende nahmen auf die OnlineReports-Recherche über den durch die Suva verfügten Baustopp am neuen Werkhof in Sissach Bezug.

Die WochenZeitung verweist darauf, dass textfokussierte Nachrichtenportale wie OnlineReports gemäss dem Entwurf des neuen Bundesgesetzes über elektronische Medien nicht in den Genuss einer Bundesförderung kämen.

20 Minuten
entlarvte die von OnlineReports vermeldete Besetzung des Gewächshauses auf dem Dreispitz-Lok-Depot als Scheinbesetzung.

Die Basler Zeitung nahm in ihrem Bericht über den Rückzug des potenziellen Baselbieter FDP-Regierungs-Kandidaten Daniel Recher Bezug auf OnlineReports.

20 minuten online
bezog sich im Bericht über die Email-Affäre um Joël Thüring auf OnlineReports.

Die BZ Basel nahm in ihrer Meldung über Christian Kellers Abgang bei der "Basler Zeitung" Bezug auf eine vorangegangene Nachricht in OnlineReports.

Barfi.ch
und die Gundeldinger Zeitung zogen die OnlineReports-Meldung über den Velofriedhof am Basler Bahnhof SBB weiter.

Die OnlineReports-Erstnachricht vom Tod des ehemaligen Basler Regierungsrates Lukas "Cheese" Burckhardt wurde von Barfi.ch, der BZ Basel, die Basler Zeitung, vom SRF-Regionaljournal und von der Nachrichtenagentur SDA aufgenommen.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-Meldung über die Anschlussberufung der Staatsanwaltschaft zum Urteil gegen den Basler Datenschnüffler-Polizisten auf.

Die BZ Basel zog die OnlineReports-News über den Einbürgerungs-Streit der drei baselstädtischen Bürgergemeinden mit dem Kanton Basel-Stadt und den Gang ans Bundesgericht nach.

Die Schweiz am Sonntag schrieb eine OnlineReports-Nachricht über die rechtlichen Schritte der Wirtschaftskammer Baselland gegen die "Basler Zeitung" ab.

In ihrem Artikel über Markus Ritters Abgang aus dem Basler Präsidialdepartement bezog sich die Basler Zeitung auf OnlineReports.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


• Der 33-jährige FCB-Mittelfeldspieler Geoffroy Serey Die hat den bis zum 30. Juni 2019 laufenden Vertrag vorzeitig um ein weiteres Jahr verlängert.

• Der 41-jährige Betriebsökonom Daniel Arni, derzeit noch Leiter der Fachstelle Messen und Märkte im Präsidialdepartement, wird ab Dezember neuer Leiter der Basler Allmendverwaltung und Nachfolger von Niklaus Hofmann.

• Die Elektra Baselland (EBL) senkt auch im Jahr 2019 wieder ihre Strompreise, diesmal um 3,1 Prozent.

• Die Basler Kantonalbank eröffnet am 27. August direkt vis-à-vis des Badischen Bahnhofs ihre neue Filiale Rosental, was schon am 25. August gefeiert wird.

• Der FCB-Captain und Innenverteidiger Marek Suchy hat sich am 12. August im Spiel gegen den FC Sion einen Teilriss der Achillessehne am linken Fuss zugezogen und fällt damit für unbestimmte Zeit aus.

• Die Wirtschafts- und Abgabekommission des Grossen Rates unterstützt den "Basler Kompromiss" zur Umsetzung der Steuervorlage 17 und stimmt dem Ratschlag der Regierung mit einer Änderung zu.

• Nach zwei Jahren wechselt in Basel-Stadt das Präsidium der Fraktion "Grünes Bündnis" wieder von "Basta" (Beatrice Messerli) zu den Grünen (Jürg Stöcklin).

Pierre Lavielle, der Präsident des EuroAirport-Verwaltungsrats, ist am 2. August unerwartet gestorben.

• Verschiedene Baselbieter Gemeinden wie Therwil oder Gelterkinden haben aufgrund der Trockenheit ein totales Verbot des Abbrennens von jeglichen Feuerwerkskörpern (Raketen, Vulkane, Heuler usw.) erlassen, bevor auch der Kantonale Krisenstab ein generelles Verbot aussprach.

• Der Riehener CVP-Einwohnerrat Patrick Huber tritt von seinem Amt als Vizepräsident der Basler CVP und als Leiter der Arbeitsgruppe Wirtschaft auf Ende Juli zurück.

Patrick Huber wird im August neuer Geschäftsführer der Basler Bankenvereinigung (BBVg) als Nachfolger von Raphael Vannoni.
 
"Parterre Basel" ist die neue Pächterin des Basler Konzertlokals "Atlantis" am Klosterberg.

Ueli O. Kräuchi, Geschäftsführer des Verbandes Basellandschaftlicher Gemeinden (VBLG), gibt die Leitung der VBLG-Geschäftsstelle per 31. März 2019 altershalber ab.

• Das Bürgerspital Basel übernimmt per 1. Januar 2019 die Spektrum Werkstätte für Menschen mit einer psychischen Beeinträchtigung der Universitären Psychiatrischen Kliniken (UPK) Basel.

• Die Gewerkschaft Unia hat am 4. Juli 2'300 Unterschriften für das Referendum gegen längere Ladenöffnungszeiten eingereicht.

• Der Basler Gewerbeverband reichte zusammen mit den Parteien FDP und SVP, der "IG Lysbüchel" sowie verschiedenen Branchenverbänden das Referendum "gegen die Fehlplanung Lysbüchel" mit 2'972 Unterschriften ein.

Dominique Tellenbach, bisheriger Direktor der Berufsfachschule Basel, wird ab 1. Februar 2019 neuer Rektor der beiden Gewerblich-industriellen Berufsfachschulen Liestal und Muttenz.

Alexander Lenzlinger wird ab 1. August neuer Finanzchef der IWB und Nachfolger von Michael Ackermann, der eine längere berufliche Auszeit nimmt.

• Die Grünen Baselland folgten dem Vorstand und nominierten Isaac Reber für die Regierungsratswahlen 2019 (dritte Amtsperiode).

• Die Basler Grünliberalen lancieren in Riehen eine Petition zum Thema Kunststoff-Recycling, die sowohl in Riehen wie in Basel eingereicht wird.

• Seit 1. Juni ist Bettina Bühler als Nachfolgerin von Birgit Sachweh Geschäftsführerin des Frauenhauses beider Basel.

• Laut einer Studie des Versicherungskonzerns "Baloise" ist Fussball die "gefährlichste Sportart der Welt", da sich jeder vierte Sportunfall in dieser Gattung ereignet.

Anja Bandi übernimmt Anfang Juni von Marc Lüthi die Gesamtleitung der Abteilung Bestattungswesen der Stadtgärtnerei Basel.

• Noch eine neue Aufgabe für die Baselbieter FDP-Nationalrätin Daniela Schneeberger: Sie wird anstelle der zurücktretenden Christine Gorrengourt Verwaltungsrätin der BLT.

Erfolgreich verlief der ausserordentliche Sirenentest am 23. Mai in beiden Basel.

• Der Baselbieter FDP-Landrat Andreas Dürr wurde als Nachfolger von Urs Schweizer zum neuen Präsidenten des ACS beider Basel gewählt.

• Die Basler Energieversorgerin IWB steigerte 2017 den Umsatz auf 739 Millionen Franken, doch fiel der Jahresgewinn mit 74 Millionen Franken wegen Wertberichtigungen und Rückstellungen um 33 Millionen Franken niedriger aus als im Vorjahr.

• Die Baselbieter FDP-Nationalrätin Daniela Schneeberger wurde zur Vizepräsidentin des Schweizerischen Gewerbeverbands gewählt.