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"Wir müssen uns zusammenraufen": Bürgerliche Allianz-Partner*

Basels bürgerliche Allianz brennt

Die "Liberale Gewerbe-Liste" löste zwei Monate vor den Wahlen einen Eklat aus


Von Peter Knechtli


Das Haus der vier bürgerlichen Basler Parteien steht in Vollbrand: Die von den Liberalen organisierte "Gewerbe-Liste" hat unter FDP, CVP und SVP einen solchen Krach ausgelöst, dass eine von der Allianz auf heute Dienstag anberaumte Medienkonferenz kurzfristig abgesagt werden musste. Jetzt ist Krisen-Management angesagt.


Es war nur eine unscheinbare Medienmitteilung, die gestern Montag den Weg an die Öffentlichkeit fand. Kein Titel, keine spektakulären Formulierungen: Zusätzlich zur vereinbarten bürgerlichen Allianz von Liberalen, FDP, CVP und SVP habe sich "kurzfristig" und "spontan" eine "liberale Gewerbe-Liste" mit fünf prominenten Kandidierenden gebildet. Auf ihr vereinigen sich stadtbekannte, zumeist liberale Persönlichkeiten wie Gewerberverbands-Vizepräsidentin Lucie Trevisan oder Wirteverbands-Präsident Joseph Schüpfer (FDP) mit dem Ziel, den Gewerbeflügel in Bern zu stärken. Absicht im Hintergrund: Die Gewerbe-Liste mit der liberalen Stamm-Liste zu verbinden und ihr damit zusätzliche Schubkraft zu verleihen.

Medienkonferenz kurzfristig abgesagt

Doch was die Basler Liberalen als "Sensation" (so LDP-Kantonalpräsidentin Maria Iselin zu OnlineReports) ankündigten, entpuppte sich rasch als politischer Brandbeschleuniger: Schon kurz nachdem sich eine potenzielle LDP-Unterlistenverbindung mit der "Gewerbe-Liste" abzeichnete, liefen die Telefone - auch zu OnlineReports - heiss. Die drei Allianz-Parteien FDP, CVP und SVP fühlten sich hintergangen und stellten sofort klar, dass für sie weder eine Listenverbindung mit der "Gewerbe-Liste" noch eine Unterlistenverbindung dieser Liste mit der LDP-Liste in Frage komme.

Heute Dienstagmorgen - die Drähte laufen immer noch heiss - wurde der klimatische Vollbrand in der bürgerlichen Allianz nun auch konkret ruchbar: Eine für heute Mittag um 13 Uhr anberaumte Medienkonferenz der vier bürgerlichen Parteien zum Thema "Steuerpolitik Basel-Stadt" wurde kurzfristig abgesagt. Begründung: Man wolle an diesem Anlass "aus aktuellen Gründen" kein "unschönes Schauspiel" bieten. An dieser Medienkonferenz wären der liberale Ständeratskandidat Andreas Albrecht sowie die Nationalratskandidaten Andreas Burckhardt (LDP), Sebastian Frehner SVP), Markus Lehmann (CVP) und Peter Malama (FDP) aufgetreten.

FDP-Chef hat keinen Sitzungsbedarf

Soweit erkennbar, ist im Moment noch keine Feuerwehr aktiv, die den Brand löschen könnte. Wie FDP-Präsident Daniel Stolz gegenüber OnlineReports erklärte, ist "keine Krisen-Sitzung" geplant. Die drei übrigen Allianz-Parteien hätten derzeit keinen Kommunikationsbedarf. Sein Ärger über die liberale "Gewerbe-Liste" ist aber mit Händen zu greifen: "Die LDP will etwas, was sie uns gegenüber verschwiegen hat. Die Gewerbe-Liste ist ein Versuch, sich auf Kosten der bürgerlichen Partner zu stärken." SVP-Vizepräsident Sebastian Frehner spricht auf der "Bundeshaus-Arena" von OnlineReports gar von einem Schildbürgerstreich. CVP-Nationalratskandidat Stephan Gassmann sprach, auf die Liberalen gemünzt, ebenfalls in der "Arena" von einem "etwas eigenartigen partnerschaftlichen Verständnis". CVP-Präsident Markus Lehmann war noch nicht erreichbar.

Gewerbedirektor Peter Malama sagte gegenüber OnlineReports, er sei letzten Freitag von seiner Verbands-Vizepräsidentin Lucie Trevisan und seinem Vorstandsmitglied Joseph Schüpfer über die "Gewerbe-Liste" informiert worden. Dabei sei klar die "Bildung einer Unterlistenverbindung mit der LDP-Liste" als Ziel genannt worden. Als Gewerbedirektor freue er sich einerseits über die beabsichtigte "Stärkung des gewerblichen Lagers" durch den Gewinn eines dritten bürgerlichen Basler Nationalratssitzes. Anderseits bedauere er es, dass der Gewerbeverband bei der Konzipierung der Wahlunterstützung von der Liberalen Partei nicht informiert und durch sie nicht einbezogen worden sei. Malama bedauerte auch, dass "die Berechenbarkeit der Liberalen in diesem Wahlkampf nicht mehr 100-prozentig gegeben ist". Auf die Frage, ob die gemeinsame Medienkonferenz zum Steuerpaket zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt werde, sagte Malama, dies sei "noch nicht entschieden".

"Fast vom Stängeli gefallen"

Auffällig: Die offiziellen Äusserungen insbesondere aus FDP und CVP sind noch einigermassen moderat im Ton. Hinter vorgehaltener Hand wird das laute Knistern im Gebälk der Allianz hörbar. Ein FDP-Politiker zu OnlineReports: "Ich bin überzeugt, dass die Liberalen ums Überleben kämpfen. Ihnen ist darum fast jedes Mittel recht, um den Nationalratssitz zu gewinnen." Ein anderer bekannter Basler Freisinniger berichtete, er sei "fast vom Stängeli gefallen", als er vom Plan einer Gewerbe-Liste erfahren habe. Er hoffe bloss, dass daraus "kein Eigengoal für die Liberalen" werde.

Er sei über das Vorgehen der Liberalen "offen gestanden nicht völlig überrascht", liess FDP-Chef Stolz immerhin erahnen, dass es schon im Vorfeld zu gewissen Differenzen gekommen sein muss: "Aber mit einer solchen Eskalation habe ich nicht gerechnet. Sie wird nicht ohne Konsequenzen bleiben", meinte  er, ohne  diese "Konsequenzen" näher zu umschreiben. Stolz schliesst nicht aus, dass der Krach der Ständeratskandidatur Albrecht schaden könnte, betonte aber: "Wir stehen klar hinter der Kandidatur Albrecht."

LDP-Präsidentin auf Termin-Suche

Die liberale Kantonalpräsidentin Maria Iselin erklärte auf Anfrage, sie sei - "eine Fehlleistung" - vom Büro für Wahlen und Abstimmungen "falsch informiert" und im Glauben gelassen worden, Unterlistenverbindungen mit einer nahestehenden Partei könnten "autonom" abgeschlossen werden. Diese Auskunft sei letzten Freitagnachmittag um 16 Uhr insofern widerrufen worden, als eine weitere Unterlistenverbindung - eben mit der Gewerbe-Liste - das Einverständnis aller Allianz-Parteien erfordere.

Laut Iselin ist die Gewerbe-Liste nach aktuellen Stand unwiderruflich angemeldet, eine allfällige Listenverbindung aber noch offen. Die LDP-Präsidentin kündigte "bald" Gespräche mit den übrigen Allianz-Parteispitzen an: "Wir müssen uns jetzt zusammenraufen und einen klugen Weg finden."

Zeit bis 10. September

Sicher ist nur, dass die Listenverbindungen der vier bürgerlichen Parteien und ihrer Jung-Parteien offiziell eingereicht und damit irreversibel sind. Allerdings können Listenverbindungen erweitert werden, wenn damit alle beteiligten Partner-Parteien einverstanden sind. Die Abgabefrist für Listenverbindungen läuft am 10. September, 9 Uhr, ab. Bis dahin haben die Liberalen und ihre Allianz-Partner noch Zeit, die verkachelte Situation zu kitten.

* v.l.n.r.: Daniel Stolz, Maria Iselin, Andreas Albrecht, Markus Lehmann und Sebastian Frehner anlässlich einer Medienkonferenz im September 2006



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28. August 2007


 Ihre Meinung zu diesem Artikel
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"Hoffen wir auf eine Politik ohne 'Missverständnisse'"

Für die Basler Bürger gilt es demnach stark zu hoffen, lieber Herr Waldner, dass eine so genannte bürgerliche Politik später nicht nur aus "Missverständnissen" besteht.


Bruno Heuberger, Obverwil



"Es mag ein Missverständnis gewesen sein"

Betrachten wir es doch sachlich: Es kann unserem Kanton nur gut tun, wenn profilierte Gewerbetreibende vermehrt aktiv an der Politik teilnehmen. Keine bürgerliche Partei hat etwas dagegen. Nun mögen Zeitpunkt und Verfahren aus einem Missverständnis heraus unglücklich gewählt gewesen sein – aber das ist doch die Aufregung nicht Wert.


Peter Waldner, Basel



"Anita Fetz kann Schämpis schon öffnen"

Vielen Dank an die Bürgerliche "Zusammenarbeit". Jetzt wird der Wahlkampf für Anita Fetz noch günstiger und Sie kann den bereits gekühlen Schämpis nunmehr heute schon öffnen und meine ehrlichen Gratulationen empfangen.


Theo Meyer, Basel



"Schon fängt die Zerfleischung an"

Die bürgerliche Allianz für die bevorstehenden Nationalratswahlen tönt auf den ersten Blick gut. Kaum sind die Wahllisten veröffentlicht, fängt die Zerfleischung unter den Bürgerlichen an. Wahlen sind das Eine, aber schaut man sich die politischen Erfolge z.B. im Grossen Rat an, ist das Ganze eine reine Polit-Show: Die vier Parteien kommen nie auf einen gemeinsamen Nenner und deshalb ist das Wahlvorhaben von vornherein zum Scheitern verurteilt.

 

Deprimierend und vor allem das Schlimmste ist, dass die Anliegen des Bürgers auf der Strecke bleiben.


Eugen Schmid, Präsident Schweizerische Bürger-Partei, Basel



"Gewerbeverband darf nicht instrumentalisiert werden"

Seit Jahr und Tag wird in Basel der Eindruck vermittelt, dass das Gewerbe eine Sache der Bürgerlichen sei. Profilierte Unternehmer und Exponenten des Gewerbes mit linken Parteibüchern wurden stets totgeschwiegen. Das neueste und frappanteste Beispiel ist der ausserordentlich erfolgreiche und innovative Unternehmer Mustafa Atici. Nur weil er auf der SP-Liste kandidiert, wird er von der Gewerbler-Werbemaschinerie "links" liegen gelassen obschon er sich sehr für das Gewerbe in Basel einsetzt. Der Gewerbeverband fördert offenbar lieber eigene Funktionäre als Gewerbetreibende in der Politik.

 

Nun reicht es offenbar auch den Liberalen. Es kann aber letztlich keinen Sinn machen, dass nun neben den vielen Parteien auch noch jeder Berufsstand einzeln zu den Wahlen antritt. Die Gewerbetreibenden sind zusammen mit ihren Angestellten der Motor unseres Kantons. Beide, Gewerbetreibende und Angestellte, sind klug genug, um zu erkennen, wer ihre Interessen zu vertreten weiss und wer einer von ihnen ist. Sowohl Herr Schweizer als auch Herr Atici sind waschechte Gewerbler und gut in zwei grossen Basler Parteien aufgehoben, es braucht nicht noch mehr Listen, sondern mehr Effizienz. Übrigens: Eine der beiden Personen, die für den Basler Ständeratssitz kandidieren, ist auch Unternehmerin und es ist nicht die bürgerliche.


Daniel Ordás, Basel



"Was hat Frau Iselin nicht nachgefragt?"

Frau Iselin unterstellt dem Büro für Wahlen und Abstimmungen, sie betreffend Listen- und Unterlistenverbindungen "falsch" informiert zu haben. Die Fehlinformation habe am letzten Freitag stattgefunden.

 

Aus dieser Darstellung kann man lesen, dass Frau Iselins Liberale sich erst am letzten Freitag, unmittelbar vor Listeneingabeschluss also, mit den Gegebenheiten einer weiteren sogenannt bürgerlichen Nationalratsliste beschäftigt haben dürften - unwissend, wie die Rechtslage dabei ist. Aber was kümmert Frau Iselin die Rechtslage. Notfalls kann sie irgend eine Behauptung, dass sie eben "falsch" informiert worden sei, in die Medienlandschaft streuen.

 

Die Frage stellt sich, was Frau Iselin beim Büro gefragt respektive ob sie, vor lauter Geheimhaltungsdrang, richtig nachgefragt hat. Daraus ergibt sich die entscheidende Wahl-Frage: Wollen Basler Wählerinnen und Wähler Leute in den Nationalrat oder in den Ständerat wählen, welche nicht einmal die einfachsten Präliminarien einer komplexen politischen Landkarte, welche die Schweiz heute darstellt, kennen?


Alois-Karl Hürlimann, Berlin


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Solchen Tempo-Versprechen gegenüber ist Vorsicht geboten. Seien wir mal froh, wenn die Geschwindigkeit nicht sinkt.

Frisch pubertiert

Küssen, nicht spucken!
RückSpiegel


Das SRF-Regionaljournal und die Schweiz am Wochenende nahmen auf die OnlineReports-Recherche über den durch die Suva verfügten Baustopp am neuen Werkhof in Sissach Bezug.

Die WochenZeitung verweist darauf, dass textfokussierte Nachrichtenportale wie OnlineReports gemäss dem Entwurf des neuen Bundesgesetzes über elektronische Medien nicht in den Genuss einer Bundesförderung kämen.

20 Minuten
entlarvte die von OnlineReports vermeldete Besetzung des Gewächshauses auf dem Dreispitz-Lok-Depot als Scheinbesetzung.

Die Basler Zeitung nahm in ihrem Bericht über den Rückzug des potenziellen Baselbieter FDP-Regierungs-Kandidaten Daniel Recher Bezug auf OnlineReports.

20 minuten online
bezog sich im Bericht über die Email-Affäre um Joël Thüring auf OnlineReports.

Die BZ Basel nahm in ihrer Meldung über Christian Kellers Abgang bei der "Basler Zeitung" Bezug auf eine vorangegangene Nachricht in OnlineReports.

Barfi.ch
und die Gundeldinger Zeitung zogen die OnlineReports-Meldung über den Velofriedhof am Basler Bahnhof SBB weiter.

Die OnlineReports-Erstnachricht vom Tod des ehemaligen Basler Regierungsrates Lukas "Cheese" Burckhardt wurde von Barfi.ch, der BZ Basel, die Basler Zeitung, vom SRF-Regionaljournal und von der Nachrichtenagentur SDA aufgenommen.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-Meldung über die Anschlussberufung der Staatsanwaltschaft zum Urteil gegen den Basler Datenschnüffler-Polizisten auf.

Die BZ Basel zog die OnlineReports-News über den Einbürgerungs-Streit der drei baselstädtischen Bürgergemeinden mit dem Kanton Basel-Stadt und den Gang ans Bundesgericht nach.

Die Schweiz am Sonntag schrieb eine OnlineReports-Nachricht über die rechtlichen Schritte der Wirtschaftskammer Baselland gegen die "Basler Zeitung" ab.

In ihrem Artikel über Markus Ritters Abgang aus dem Basler Präsidialdepartement bezog sich die Basler Zeitung auf OnlineReports.

20 Minuten, die BZ Basel, theworldnews.net, die Basler Zeitung, die Tageswoche, die Bauernzeitung und Telebasel nahmen die OnlineReports-Story über das gescheiterte Projekt von "Urban Farmers" in Basel auf.

Die BZ Basel, die Basler Zeitung und das Regionaljournal zogen die OnlineReports-Meldung über die Schliessung der Basler Buchhandlung "Narrenschiff" nach.

Die Basler Zeitung nahm die OnlineReports-Nachricht vom Tode des früheren BLKB-Bankrats-Präsidenten Werner Degen auf.

In ihrem Bericht über die "FDP Baselland auf seltsamen Wegen" (Schlagzeile) nimmt die Basler Zeitung zentral auf einen OnlineReports-Primeur über den neu auftauchenden Namen Daniel Recher Bezug.

Die Kommentar-Plattform Infosperber geht auf die Berichterstattung von OnlineReports zum Mord an Martin Wagner ein.

In ihrem Kommentar zu "Lukas Engelberger, der Pressezensor" nimmt die Basler Zeitung eine Metapher ("medienrechtliche Namesburka") von OnlineReports auf.

InsideParadeplatz.ch empfahl den Lesern die Lektüre des OnlineReports Porträts des getöteten Medienanwalts Martin Wagner.

Die OnlineReports-Erstnachricht über den gewaltsamen Tod des Basler Wirtschaftsanwalts Martin Wagner in Rünenberg haben unter anderen der Tages-Anzeiger, BZ Basel, Le Temps, Tageswoche, 20 Minuten, Watson, Telebasel, die Volksstimme, der Blick und nau.ch aufgenommen.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


"Parterre Basel" ist die neue Pächterin des Basler Konzertlokals "Atlantis" am Klosterberg.

Ueli O. Kräuchi, Geschäftsführer des Verbandes Basellandschaftlicher Gemeinden (VBLG), gibt die Leitung der VBLG-Geschäftsstelle per 31. März 2019 altershalber ab.

• Das Bürgerspital Basel übernimmt per 1. Januar 2019 die Spektrum Werkstätte für Menschen mit einer psychischen Beeinträchtigung der Universitären Psychiatrischen Kliniken (UPK) Basel.

• Die Gewerkschaft Unia hat am 4. Juli 2'300 Unterschriften für das Referendum gegen längere Ladenöffnungszeiten eingereicht.

• Der Basler Gewerbeverband reichte zusammen mit den Parteien FDP und SVP, der "IG Lysbüchel" sowie verschiedenen Branchenverbänden das Referendum "gegen die Fehlplanung Lysbüchel" mit 2'972 Unterschriften ein.

Dominique Tellenbach, bisheriger Direktor der Berufsfachschule Basel, wird ab 1. Februar 2019 neuer Rektor der beiden Gewerblich-industriellen Berufsfachschulen Liestal und Muttenz.

Alexander Lenzlinger wird ab 1. August neuer Finanzchef der IWB und Nachfolger von Michael Ackermann, der eine längere berufliche Auszeit nimmt.

• Die Grünen Baselland folgten dem Vorstand und nominierten Isaac Reber für die Regierungsratswahlen 2019 (dritte Amtsperiode).

• Die Basler Grünliberalen lancieren in Riehen eine Petition zum Thema Kunststoff-Recycling, die sowohl in Riehen wie in Basel eingereicht wird.

• Seit 1. Juni ist Bettina Bühler als Nachfolgerin von Birgit Sachweh Geschäftsführerin des Frauenhauses beider Basel.

• Laut einer Studie des Versicherungskonzerns "Baloise" ist Fussball die "gefährlichste Sportart der Welt", da sich jeder vierte Sportunfall in dieser Gattung ereignet.

Anja Bandi übernimmt Anfang Juni von Marc Lüthi die Gesamtleitung der Abteilung Bestattungswesen der Stadtgärtnerei Basel.

• Noch eine neue Aufgabe für die Baselbieter FDP-Nationalrätin Daniela Schneeberger: Sie wird anstelle der zurücktretenden Christine Gorrengourt Verwaltungsrätin der BLT.

Erfolgreich verlief der ausserordentliche Sirenentest am 23. Mai in beiden Basel.

• Der Baselbieter FDP-Landrat Andreas Dürr wurde als Nachfolger von Urs Schweizer zum neuen Präsidenten des ACS beider Basel gewählt.

• Die Basler Energieversorgerin IWB steigerte 2017 den Umsatz auf 739 Millionen Franken, doch fiel der Jahresgewinn mit 74 Millionen Franken wegen Wertberichtigungen und Rückstellungen um 33 Millionen Franken niedriger aus als im Vorjahr.

• Die Baselbieter FDP-Nationalrätin Daniela Schneeberger wurde zur Vizepräsidentin des Schweizerischen Gewerbeverbands gewählt.

• Nach Konditionstrainer Marco Walker verlässt nun auch Fitness-Chef Werner Leuthard (56) per Ende Saison den FC Basel.

Barbara Gafner soll zur neuen Vorsteherin der unabhängigen staatlichen Finanzkontrolle des Kantons Baselland gewählt werden.

• Die Baselbieter FDP-Sektionen Binningen und Bottmingen haben in getrennten Abstimmungen die Fusion zur FDP Binningen-Bottmingen beschlossen.

• Die BKB-Filiale am Basler Neuweilerplatz 1, während der letzten Monate umfassend modernisiert, wurde am 5. Mai mit einem Eröffnungsfest für das Quartier neu eröffnet.

• Die Baselbieter Grünen werden in der Oberwiler Dorfpolitik aktiv, indem sie die Themen und das personelle
Engagement der sich auflösenden Neuen Liste Oberwil (NLO) übernehmen.