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Antigrau: Grüne/Basta peilen die Generation Hashtag an

Den vor vier Jahren verlorenen Nationalrats-Sitz will das Basler Bündnis von Grünen und Basta zurück erobern: Mit einer weitgehend weiblichen Liste, die sich vor allem an Fortschrittliche, Jugendliche und Urbane richtet.
Basel, 18. August 2015

Keine Spur mehr von Handgestricktem: Die in pink und etwas grün gehaltene Kampagne der verbündeten Grünen und Basta wirkt frisch, modern, jugendlich. Es ist offensichtlich, dass die links-grüne Allianz unter der durchgängig verwendeten Marke "#antigrau" die twitternde, postende, facebookende oder wie immer geartete "Generation Hashtag" ansprechen will.

Basta-Kopräsidentin Tonja Zürcher nannte die Verbindung von Sozialen Medien, dem Antigrau-Manifest, Online-Videos und Strassen-Wahlkampf eine "grossartige Kampagne".

Vier Frauen – ein Mann

"Antigrau"-Filme auf YouTube, Antigau-Flyer und eine modern gestaltete Antigrau.ch-Website inklusive "Veloklingel-Song" gehören zum festen Wahlkampf-Arsenal. An der Medien-Präsentation heute Dienstagmorgen im "H95"-Treffpunkt an der Horburgstrasse fehlten auch das begleitende visuelle Hilfsmittel nicht: Wand-Projektion.

Die Liste 8 – mit einem Durchschnittsalter von 38 Jahren eine der jüngsten Listen – ist stark feminin geprägt: Vier von fünf Bewerbenden sind Frauen. Und vier von fünf sind Mitglieder des Grossen Rates: Sibel Arslan, Mirjam Ballmer, Thomas Grossenbacher und Heidi Mück. Die Jungen Grünen vertritt die Studentin Raffaela Hanauer, die sich im Frühjahr mit der Forderung nach mehr Gemeinschaftsgärten bemerkbar machte. Unerwartet maskulin zeigt sich der Ansteck-Knopf: "Mich kann man wählen!"

Hauptziel: Sitz-Rückeroberung

Grüne und Basta haben ein plausibles Motiv, im Wahlkampf aufzufallen und Listenstimmen zu sammeln: Vor vier Jahren wurde ihre grüne Nationalrätin Anita Lachenmeier nach nur einer Amtsperiode abgewählt, obschon das Grüne Bündnis seinen Wähleranteil um fast zwei Punkte auf 12,1 Prozent steigern konnte. An Lachenmeiers Stelle gelang dafür der CVP mit der Wahl von Markus Lehmann nach 16 Jahren die Rückkehr ins Bundesparlament.

Einen zahlenmässig bezifferten Wähleranteil strebt das Bündnis nicht an. Auf die Frage von OnlineReports sagte Mirjam Ballmer, das Ergebnis müsse sich nochmals verbessern, wozu auch die Listenverbindung mit der SP beitragen könnte. Immerhin sei das Bündnis die drittstärkste Fraktion im Grossen Rat: "Hauptsache ist die Rückeroberung des verloren gegangenen Sitzes."

Angriff auf CVP und Grünliberale

Der politische Gegner von Grünen und Basta liegt in der Mitte. Das zeigte sich auch an den akzentuierten Angriffen insbesondere gegen den CVP-Amtsinhaber: "Markus Lehmann vertritt die Basler Bevölkerung nicht", sagte Harald Friedl, der Vizepräsident der Grünen. Mit seinen Anti-Velo-Vorstössen habe der "die Basler vor den Kopf gestossen" und seine ablehnende Stimme zum Finanzausgleich habe "Basel-Stadt beinahe 30 Millionen gekostet". Auch habe sich die CVP, so Kandidatin Heidi Mück, "von einer humanen Migationspolitik verabschiedet".

Aber auch die mit der CVP verbundenen Grünliberalen bekamen als Hauptkonkurrenz ihr Fett ab: "Jede grünliberale Stimme geht an die CVP und damit an Markus Lehmann", hiess es. Die Christdemokraten seien "für grüne Themen kein verlässlicher Partner". Die "aussichtslose Ständerats-Kandidatur" des GLP-Präsidenten David Wüest-Rudin habe nur den Zweck, seine Chancen als Nationalrats-Bewerber zu verbessern.

Das klassische Forderungs-Programm

Inhaltlich bleibt das "Bündnis"-Programm wenig überraschend. Es dominieren die klassischen Forderungs-Domänen, die von der ökologischen Steuerpolitik und der Kritik am Schnüffelstaat über eine offene Migrationspolitik, gegen die "zunehmende Macht von Multis" und Wirtschaftsfilz bis zur Umsetzung der Energiewende reichen.

Ein Kürzest-Manifest im Westentaschenformat fasst die "Bündnis"-Thesen schlagwortartig zusammen. Für den Wahlkampf werden insgesamt 90'000 Franken eingesetzt.



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"Grüne müssen an Fakten-Wissen zulegen"

Zum wiederholten Mal werfen linke Politiker CVP-Nationalrat Markus Lehmann vor, seine Stimme bei der Abstimmung über die Revision des Finanzausgleiches hätte Basel-Stadt 30 Millionen gekostet, in diesem Falle immerhin mit dem Zusatz "beinahe".

Zum Faktischen: Die Geberkantone, die im Nationalrat in der Übermacht sind, packten grosse Forderungen in die Vorlage. Die letzte Tranche (eben diese 30 Millionen) Entlastung für die Geberkantone wurde mit der Stimme von Lehmann nicht in die Vorlage aufgenommen. Lehmann, dessen CVP im Ständerat die stärkste Partei ist, wusste von seinen Parteikollegen, dass die Vorlage mit diesen 30 Millionen auf keinen Fall eine Chance hat im Ständerat, da die Nehmer-Kantone dort in der Überzahl sind.
Dass die Vorlage im Ständerat dann trotzdem versenkt worden ist, zeigt dass noch grössere Forderungen noch chancenloser gewesen wären. Lehmann versuchte den Spatz in der Hand zu retten, da die Taube auf dem Dach von vornerein unerreichbar war.

Wollen die Grünen wirklich ein Wörtchen mitreden in der Bundespolitik, müssen sie dringend an Argumenten und Wissen zulegen.


Patrick Huber, Einwohnerrat CVP, Riehen



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"Das Ermächtigungsgesetz der Nazis ist natürlich das bekannteste. Aber es gib tja auch noch andere."

BZ Basel
vom 11. Oktober 2017
die zurücktretende Basler
Juso-Präsidentin Mirjam Kohler
zitierend
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Tja!

"Und übrigens ..."

Waschmaschinen gegen Gemüse
RückSpiegel


Ausführlich geht die Basler Zeitung auf einen kritischen OnlineReports-Gastkommentar über den Eigenmietwert-Steuerfall um Rösly M. ein.

In seinem Beitrag über "Die Basler Sinnkrise" zitiert der Tages-Anzeiger aus dem OnlineReports-Leitartikel "Willkommen im Baselbiet: Nichts geht mehr", in dem es um einen "Kanton in der Sinn-Krise" geht.

barfi, die BZ Basel, die Tageswoche, die Badische Zeitung und das Baublatt haben die OnlineReports-Story über den Abbruch des "Rostbalkens" und die geplanten Hochhäuser beim Basler Bahnhof SBB aufgenommen.
 
Infosperber.ch geht in einem Kommentar über das "Dauer-Bashing" der Behörden durch die Medien auf die Konter-Position von OnlineReports ein.

Die Basler Zeitung nahm in ihrer Berichterstattung über den "Fall Wessels" auf einen OnlineReports-Kommentar Bezug.

Die Basler Zeitung, die BZ Basel, die SDA und die Badische Zeitung gingen auf den OnlineReports-Primeur über die Berufung des türkischen Basler Polizei-Assistenten gegen den Strafbefehl der Staatsanwaltschaft ein.

20 Minuten online nahm die OnlineReports-News über die Basler verkehrs-Betriebe (BVB) an der Grenze ihrer Belastung auf.

Die BZ Basel und das Regionaljournal gingen aktuell auf die OnlineReports-Recherche über einen Manipulations-Versuch der BVB-Direktion im Vorfeld der Wahlen in die Personalkommission ein.

Barfi zog die OnlineReports-Story über die umstrittene Umnutzung des "FKK-Clubs" in ein Bordell an der Amerbachstrasse in Basel nach.

Der Landbote nahm die OnlineReports-Story über den Stromeinkauf der Gemeinde Muttenz beim Stadtwerk Winterthur auf.

Die OnlineReports-News über den Personalabbau auf der Basler Hauptpost wurde durch Telebasel aufgenommen.

Telebasel online ging in seinem Bericht über die SP-Prämieninitiative auf einen Kommentar von OnlineReports ein. 

Die Weltwoche zitierte in ihrem Bericht über den Basler Scharia-Befürworter Aziz Osmanoglu aus einem Gerichts-Bericht von OnlineReports.

Die Basler Zeitung berief sich in ihrem Bericht über die "Maulwurfjagd gegen Mitarbeiter der Basler Verkehrs-Betriebe" auf einen OnlineReports-Artikel.

Im Artikel über die Versetzung eines Kadermanns im Basler Jusitz- und Sicherheitsdepartement nimmt die Basler Zeitung auf eine OnlineReports-Recherche Bezug.

In den BaZ-Standpunkten des Schweizer Fernsehens nennt NZZ-Medienredaktor Rainer Stadler OnlineReports als Element der Basler Medienvielfalt.

Die Basler Zeitung und die Volksstimme zogen die OnlineReports-Nachricht über den Massen-Exodus aus der Parteileitung der FDP Baselland nach.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-News über die Wahl von Beatriz Greuter zur neuen "Birshof"-Direktorin auf.

Barfi
nahm im Bericht über Waschbären in der Stadt Bezug auf eine OnlineReports-Reportage über Waschbären, die Toronto bevölkern.

Die Volksstimme nahm die OnlineReports-Erstmeldung über den Tod des früheren FDP BL-Präsidenten und Untersuchungsrichters Ernst Heimann auf.

Barfi und die Basler Zeitung nahmen die OnlineReports-News über die Schliessung des Nobel-Restaurants "Schifferhaus" auf.

Die Basler Zeitung bezog sich in ihrer Nachricht über die Absage von Saskia Schenker als FDP BL-Präsidentin auf OnlineReports.

Die NZZ nennt Pionier OnlineReports in ihrem Beitrag über die Finanzierung von Online-Medien.

Die Basler Zeitung und die Basellandschaftliche Zeitung berichteten unter Bezugnahme auf OnlineReports über die Trennung der BVB von zwei Kaderleuten.

Das OnlineReports-Interview mit dem designierten FCB-Besitzer Bernhard Burgener nahmen die Fussball-Plattform 4-4-2.com, die Basellandschaftliche Zeitung und die Schweiz am Wochenende auf.

Telebasel berief sich in seinem Bericht über die Interpellation von "Basta"-Grossrat Beat Leuthardt über den designierten FCB-Präsidenten Bernhard Burgener auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung berief sich in ihrer Meldung über Betriebs-Wegweiser-Posse auf OnlineReports.

Die Schweiz am Wochenende nahm eine OnlineReports-Story über den Gang der BVB ans Bundesgericht wegen einer Auflösung des Arbeitsverhältnisses auf.

In ihrem Bericht über den Streit um die schmale Treppe im neuen Gelterkinder Hallenbad bezogen sich die Basler Zeitung und die Volksstimme auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung griff die OnlineReports-Recherche über markante bauliche Veränderungen im Nord-Teil des Basler "Dreispitz"-Areals auf.

Der schweizerbauer.ch nahm die OnlineReports-Meldung über das auf der Strasse erlegte Rind in Gelterkinden auf.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


• Da die Prämien der obligatorischen Krankenversicherung in Basel-Stadt im kommenden Jahr um durchschnittlich 4,5 Prozent ansteigen, passt die Regierung die Prämienbeiträge des Kantons für Haushalte mit bescheidenem Einkommen im gleichen Umfang an.

• Für den 9. Basler Pop-Preis sind folgende Bands nominiert: Alma Negra (Electronic World Music, Basel), Audio Dope (Electronic Music, Basel), Schammasch (Avantgarde Metal, Liestal), We Invented Paris (Indie-Pop, Liestal) und
Zeal & Ardor (Black Metal/Gospel, Basel.

• Weil sich FDP und SVP nicht auf eine gemeinsame Kandidatur für die Ersatzwahl in den Stadtrat von Liestal einigen konnten und "alle offiziell Kandidierenden wählbar" sind, verzichtet die CVP auf eine Wahlempfehlung.

• Die Wettbewerbs-Kommission hat entschieden, den geplanten Zusammenschluss zwischen dem Universitätsspital Basel und dem Kantonsspital Baselland ohne Auflagen zu genehmigen.

Endress+Hauser übernimmt die deutsche IMKO Micromodultechnik GmbH mit Sitz in Ettlingen, einen Hersteller innovativer Systeme zur Feuchtemessung, und beschäftigt die 19 Mitarbeitenden weiter.

• Verhaftet wurde ein 25-jähriger Spanier, der dringend verdächtigt wird, am 10. September eine Frau im Basler Erlenmattquartier vergewaltigt zu haben.

• Bei der Einreise von Frankreich nach Basel wurde ein etwa 50-jähriger Bulgare erwischt, der 800 Gramm Kokain mit sich führte.

• Die 57-jährige Juristin und frühere Leiterin der Basler Sozialhilfe Nicole Wagner wird Mitglied der Stiftung Habitat, wo sie die zurücktretende Beatrice Oeri ersetzt. 

• Nachdem im Baselbiet die Initiative zum Ausbau des Hochleistungsstrassennetzes rechtsgültig zustande gekommen ist, hat sich das Initiativekomitee aufgrund der laufenden Arbeiten zu einem allfälligen Gegenvorschlag mit einer Unterbrechung der Behandlungsfrist bis maximal 30. September 2019 einverstanden erklärt.

• Die Baselbieter Apotheken dürfen neu – mit Auflagen – nicht nur Grippe-Impfungen, sondern auch weitere Impfungen und Folge-Impfungen durchführen.

• Ab 9. September ist die Umfahrung Liestal im Bereich des Ergolzviadukts wieder ohne Einschränkungen befahrbar.

• Der Kanton Basel-Stadt rechnet für das Jahr 2018 mit einem Budgetüberschuss von 138 Millionen Franken.

Gottlieb Keller, Mitglied der Konzernleitung und Chefjustitiar der Hoffmann-La Roche, hat in der Deutschen Botschaft in Bern das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland erhalten.

• Die Fraktion "Grünes Bündnis" des Bürgergemeinderats Basel nominierte Brigitta Gerber einstimmig für das Amt als Bürgerrätin.

• Den städtebaulichen Wettbewerb zur Bebauung des Felix Platter-Areals in Basel hat das Team Enzmann Fischer Partner AG / Lorenz Eugster Landschaftsarchitektur und Städtebau GmbH gewonnen.

• Die Gemeinderäte der direkt betroffenen Gemeinden des Leimentals – von Binningen bis Burg – befürworten übereinstimmend den Bau der Tramlinie 17 über den Margarethenstich, da diese einen "klaren Mehrwert" darstelle.

Monique Juillerat, bisher als Mitglied der Geschäftsleitung von "familea" für die externe und interne Kommunikation verantwortlich, wird ab 1. September neue Kommunikations-Verantwortliche der Baselbieter Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion.

• Der Kanton Baselland verkauft das "Chuenimatt-Areal" der Bricks Group AG zur Realisierung des Konzeptes "Tri-innova", das eine schrittweise Entwicklung von unterschiedlich grossen Flächen für Dienstleistungs-, Labor-, Produktionsnutzungen sowie Co-working vorsieht.

Spitex Muttenz schliesst die Pflegewohnung Seminarstrasse per 30. November dieses Jahres.

• Die Schweizerischen Rheinhäfen (SRH) verkaufen ihren Anteil an der Rheinhafen-Gesellschaft Weil am Rhein an die Stadt Weil am Rhein.

• Das Rote Kreuz Basel eröffnet am 11. August einen neuen Secondhand-Kleiderladen im Kleinbasel, konkret: am Claraplatz.

• Der 47-jährige Ökonom Michael Harr, verheiratet und Vater zweier Kinder, übernimmt ab 1. August die Geschäftsleitung der Pro Senectute beider Basel.

• Die Basler Regierung legte die Abgeltung der Staatsgarantie durch die Basler Kantonalbank (BKB) für die Jahre 2017 bis 2020 auf jährlich 8,8 Millionen Franken fest.

• Mit Datum vom 1. Juli wird die Kunstkommission für das Kunstmuseum Basel vom Rechts-Professor Felix Uhlmann präsidiert, der den langjährigen Vorsitzenden Peter Mosimann ablöst.

• Die Basler Regierung hat der Bau- und Finanzgesellschaft Zum Greifen AG den Zuschlag für Bau und den Betrieb eines neuen Quartierparkings unter dem Landhof-Areal erteilt.

• Die von der UNICEF erst kürzlich rezertifizierte "kinderfreundliche Gemeinde" Riehen gibt ihr Wissen an 40 Bürgermeister aus Südkorea weiter, die die Basler Landgemeinde besuchen.

• Da der Vereinszweck erfüllt sei, hat die Generalversammlung den "Verein Kunschti Eglisee" am 16. Juni mit 30 zu 4 Stimmen aufgelöst.

• Nationalrat Christoph Eymann, der ehemalige Vorsteher des Basler Erziehungsdepartements, wurde als neues Mitglied in den Verwaltungsrat des Karger Verlags gewählt.

• Der Kanton Basel-Stadt führt eine neue, zusammenhängende Fussgängerorientierung ein, mit der sich ortsunkundige Gäste, aber auch Einheimische in Basel künftig durch neue Stadtpläne auf Stelen besser zurechtfinden sollen.

• Die kantonale Volksinitiative "Recht auf Wohnen" wurde mit bisher 3'188 gültigen Stimmen der Basler Staatskanzlei überreicht.

• Der Therwiler Gemeindepräsident Reto Wolf löst kommenden September Elisabeth Schneider-Schneiter im Präsidium der "Starken Region Basel/Nordwestschweiz" ab.

Dominik Prétôt, der frühere CEO von Telebasel, wird per 1. Januar 2018 mit einem 50 Prozent-Pensum neuer Informations-Beauftragter der Römisch-katholischen Landeskirche Baselland.