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Antigrau: Grüne/Basta peilen die Generation Hashtag an

Den vor vier Jahren verlorenen Nationalrats-Sitz will das Basler Bündnis von Grünen und Basta zurück erobern: Mit einer weitgehend weiblichen Liste, die sich vor allem an Fortschrittliche, Jugendliche und Urbane richtet.
Basel, 18. August 2015

Keine Spur mehr von Handgestricktem: Die in pink und etwas grün gehaltene Kampagne der verbündeten Grünen und Basta wirkt frisch, modern, jugendlich. Es ist offensichtlich, dass die links-grüne Allianz unter der durchgängig verwendeten Marke "#antigrau" die twitternde, postende, facebookende oder wie immer geartete "Generation Hashtag" ansprechen will.

Basta-Kopräsidentin Tonja Zürcher nannte die Verbindung von Sozialen Medien, dem Antigrau-Manifest, Online-Videos und Strassen-Wahlkampf eine "grossartige Kampagne".

Vier Frauen – ein Mann

"Antigrau"-Filme auf YouTube, Antigau-Flyer und eine modern gestaltete Antigrau.ch-Website inklusive "Veloklingel-Song" gehören zum festen Wahlkampf-Arsenal. An der Medien-Präsentation heute Dienstagmorgen im "H95"-Treffpunkt an der Horburgstrasse fehlten auch das begleitende visuelle Hilfsmittel nicht: Wand-Projektion.

Die Liste 8 – mit einem Durchschnittsalter von 38 Jahren eine der jüngsten Listen – ist stark feminin geprägt: Vier von fünf Bewerbenden sind Frauen. Und vier von fünf sind Mitglieder des Grossen Rates: Sibel Arslan, Mirjam Ballmer, Thomas Grossenbacher und Heidi Mück. Die Jungen Grünen vertritt die Studentin Raffaela Hanauer, die sich im Frühjahr mit der Forderung nach mehr Gemeinschaftsgärten bemerkbar machte. Unerwartet maskulin zeigt sich der Ansteck-Knopf: "Mich kann man wählen!"

Hauptziel: Sitz-Rückeroberung

Grüne und Basta haben ein plausibles Motiv, im Wahlkampf aufzufallen und Listenstimmen zu sammeln: Vor vier Jahren wurde ihre grüne Nationalrätin Anita Lachenmeier nach nur einer Amtsperiode abgewählt, obschon das Grüne Bündnis seinen Wähleranteil um fast zwei Punkte auf 12,1 Prozent steigern konnte. An Lachenmeiers Stelle gelang dafür der CVP mit der Wahl von Markus Lehmann nach 16 Jahren die Rückkehr ins Bundesparlament.

Einen zahlenmässig bezifferten Wähleranteil strebt das Bündnis nicht an. Auf die Frage von OnlineReports sagte Mirjam Ballmer, das Ergebnis müsse sich nochmals verbessern, wozu auch die Listenverbindung mit der SP beitragen könnte. Immerhin sei das Bündnis die drittstärkste Fraktion im Grossen Rat: "Hauptsache ist die Rückeroberung des verloren gegangenen Sitzes."

Angriff auf CVP und Grünliberale

Der politische Gegner von Grünen und Basta liegt in der Mitte. Das zeigte sich auch an den akzentuierten Angriffen insbesondere gegen den CVP-Amtsinhaber: "Markus Lehmann vertritt die Basler Bevölkerung nicht", sagte Harald Friedl, der Vizepräsident der Grünen. Mit seinen Anti-Velo-Vorstössen habe der "die Basler vor den Kopf gestossen" und seine ablehnende Stimme zum Finanzausgleich habe "Basel-Stadt beinahe 30 Millionen gekostet". Auch habe sich die CVP, so Kandidatin Heidi Mück, "von einer humanen Migationspolitik verabschiedet".

Aber auch die mit der CVP verbundenen Grünliberalen bekamen als Hauptkonkurrenz ihr Fett ab: "Jede grünliberale Stimme geht an die CVP und damit an Markus Lehmann", hiess es. Die Christdemokraten seien "für grüne Themen kein verlässlicher Partner". Die "aussichtslose Ständerats-Kandidatur" des GLP-Präsidenten David Wüest-Rudin habe nur den Zweck, seine Chancen als Nationalrats-Bewerber zu verbessern.

Das klassische Forderungs-Programm

Inhaltlich bleibt das "Bündnis"-Programm wenig überraschend. Es dominieren die klassischen Forderungs-Domänen, die von der ökologischen Steuerpolitik und der Kritik am Schnüffelstaat über eine offene Migrationspolitik, gegen die "zunehmende Macht von Multis" und Wirtschaftsfilz bis zur Umsetzung der Energiewende reichen.

Ein Kürzest-Manifest im Westentaschenformat fasst die "Bündnis"-Thesen schlagwortartig zusammen. Für den Wahlkampf werden insgesamt 90'000 Franken eingesetzt.



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"Grüne müssen an Fakten-Wissen zulegen"

Zum wiederholten Mal werfen linke Politiker CVP-Nationalrat Markus Lehmann vor, seine Stimme bei der Abstimmung über die Revision des Finanzausgleiches hätte Basel-Stadt 30 Millionen gekostet, in diesem Falle immerhin mit dem Zusatz "beinahe".

Zum Faktischen: Die Geberkantone, die im Nationalrat in der Übermacht sind, packten grosse Forderungen in die Vorlage. Die letzte Tranche (eben diese 30 Millionen) Entlastung für die Geberkantone wurde mit der Stimme von Lehmann nicht in die Vorlage aufgenommen. Lehmann, dessen CVP im Ständerat die stärkste Partei ist, wusste von seinen Parteikollegen, dass die Vorlage mit diesen 30 Millionen auf keinen Fall eine Chance hat im Ständerat, da die Nehmer-Kantone dort in der Überzahl sind.
Dass die Vorlage im Ständerat dann trotzdem versenkt worden ist, zeigt dass noch grössere Forderungen noch chancenloser gewesen wären. Lehmann versuchte den Spatz in der Hand zu retten, da die Taube auf dem Dach von vornerein unerreichbar war.

Wollen die Grünen wirklich ein Wörtchen mitreden in der Bundespolitik, müssen sie dringend an Argumenten und Wissen zulegen.


Patrick Huber, Einwohnerrat CVP, Riehen



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Theater Basel

"Medea" im Theater Basel
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"Abfallkübel statt Herz"

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vom 13. April 2018
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BaZ-Autorenzeile: SDA. BZ-Autorenzeile: Stefan Wyss. Wer suggeriert mehr Eigenleistung?

Alles mit scharf

Wachsen und Widerstand

"Und übrigens ..."

Zeit für Stau und Lottogewinn
RückSpiegel


Die BZ Basel zog die OnlineReports-News über den Einbürgerungs-Streit der drei baselstädtischen Bürgergemeinden mit dem Kanton Basel-Stadt und den Gang ans Bundesgericht nach.

Die Schweiz am Sonntag schrieb eine OnlineReports-Nachricht über die rechtlichen Schritte der Wirtschaftskammer Baselland gegen die "Basler Zeitung" ab.

In ihrem Artikel über Markus Ritters Abgang aus dem Basler Präsidialdepartement bezog sich die Basler Zeitung auf OnlineReports.

20 Minuten, die BZ Basel, theworldnews.net, die Basler Zeitung, die Tageswoche, die Bauernzeitung und Telebasel nahmen die OnlineReports-Story über das gescheiterte Projekt von "Urban Farmers" in Basel auf.

Die BZ Basel, die Basler Zeitung und das Regionaljournal zogen die OnlineReports-Meldung über die Schliessung der Basler Buchhandlung "Narrenschiff" nach.

Die Basler Zeitung nahm die OnlineReports-Nachricht vom Tode des früheren BLKB-Bankrats-Präsidenten Werner Degen auf.

In ihrem Bericht über die "FDP Baselland auf seltsamen Wegen" (Schlagzeile) nimmt die Basler Zeitung zentral auf einen OnlineReports-Primeur über den neu auftauchenden Namen Daniel Recher Bezug.

Die Kommentar-Plattform Infosperber geht auf die Berichterstattung von OnlineReports zum Mord an Martin Wagner ein.

In ihrem Kommentar zu "Lukas Engelberger, der Pressezensor" nimmt die Basler Zeitung eine Metapher ("medienrechtliche Namesburka") von OnlineReports auf.

InsideParadeplatz.ch empfahl den Lesern die Lektüre des OnlineReports Porträts des getöteten Medienanwalts Martin Wagner.

Die OnlineReports-Erstnachricht über den gewaltsamen Tod des Basler Wirtschaftsanwalts Martin Wagner in Rünenberg haben unter anderen der Tages-Anzeiger, BZ Basel, Le Temps, Tageswoche, 20 Minuten, Watson, Telebasel, die Volksstimme, der Blick und nau.ch aufgenommen.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


• Der Basler Erziehungsdirektor Conradin Cramer übernimmt per 1. Mai das Präsidium der Stiftung "éducation21", einer Fachagentur der Schweizerischen Erziehungsdirektoren-Konferenz (EDK), die sich der Bildung für nachhaltige Entwicklung widmet.

10'454 Patienten weist die Psychiatrie Baselland für das Geschäftsjahr 2017 aus.

Peter Brodmann wird neuer Baselbieter Kantonschemiker und Leiter des Amts für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen als Nachfolger von Peter Wenk, der Ende August in Pension geht.

• An der 1. Mai-Feier in Liestal wird etwas Ständerats-Vorwahlkampf spürbar, indem die grüne Nationalrätin Maya Graf und SP-Nationalrat Eric Nussbaumer mit als Hauptredner auftreten.

• Die Grünen Baselland nominieren im Hinblick auf die Delegiertenversammlung vom 5. Mai in Olten Landrätin Florence Brenzikofer als Vizepräsidentin der Grünen Schweiz.

• Der Gemeinderat von Birsfelden hat auf einen Vorstoss von Désirée Jaun (SP)beschlossen, als erste Gemeinde in der Nordwestschweiz die Auszeichnung als "Fair Trade Town" anzustreben.

• In der Amtsperiode 2018-2022 bilden die Grünliberalen (GLP) im Einwohnerrat Riehen gemeinsam mit dem parteilosen David Moor eine Fraktion.

• Die Basler Badesaison beginnt im beheizten Sportbad St. Jakob (28. April), in den unbeheizten Becken des Gartenbads St. Jakob (12. Mai), im Gartenbad Eglisee (19. Mai) und im Gartenbad Bachgraben infolge Sanierungsarbeiten (2. Juni 2018).

• Die SP Muttenz hat an ihrer Generalversammlung Kathrin Schweizer einstimmig als Regierungsrats-Kandidatin der SP Baselland nominiert.

• Nach fast zwanzig Jahren Tätigkeit verlässt Moderatorin Tamara Wernli Telebasel, weil sie sich künftig aufs Schreiben konzentrieren will.

• Die Gemeinde Riehen ist laut der Einschätzung des Gemeinderates "weiterhin kein Hotspot für kriminelle Aktivitäten".

Heidi Mück und Tonja Zürcher bleiben laut Wahl durch die Mitglieder für weitere zwei Jahre Co-Präsidentinnen von "Basta".

• Der frühere Basler Grossrat und FDP-Nationalrat Urs Schweizer tritt per 15. Mai 2018 nach 15 Jahren als Präsident des ACS beider Basel zurück.

• Nach den Kontrollen an der vergangenen Basler Fasnacht bleiben Pferde von Chaisen und Vorreitern weiterhin erlaubt.

• Die 43-jährige Elisabeth Heer Dietrich wurde mit 82 von 84 Stimmen glanzvoll zur neuen Baselbieter Landschreiberin gewählt.

• Die Revitalisierung der unteren Wiese hat sich aufgrund der vielen Hochwasser um den Jahreswechsel so stark verzögert, dass das Basler Tiefbaumt sie nicht rechtzeitig vor der Fischschonzeit abschliessen konnte und bis Ende Mai pausieren muss.

• Die Rechnung 2017 des Kantons Basel-Stadt schliesst mit einem Überschuss von 251 Millionen Franken ab und liegt damit 108 Millionen Franken über dem Budget.

Matthias Hubeli, Leiter des Polizeistützpunkts Liestal und stellvertretender Leiter der Sicherheitsabteilung Ost, wird Geschäftsführer des Eidgenössischen Schwing- und Älplerfests 2022 in Pratteln.

• Der von der Wirtschaftskammer Baselland eingereichten Gesetzesinitiative "Für eine faire steuerliche Behandlung der Wohnkosten" (Wohnkosten-Initiative) stellt die Regierung einen Gegenvorschlag gegenüber.

Naomi Reichlin und Florian Sennhauser gehören neu dem Vorstand der FDP-Sektion Liestal an.

Melchior Buchs (FDP) ist neuer Gemeindepräsident von Reinach, indem er mit 2'544 Stimmen die CVP-Kandidatin Béatrix von Sury (CVP) mit 2'452 Stimmen knapp schlug.

• Das Eidgenössische Schwing- und Älplerfest 2022 findet laut Beschluss des Eidgenössischen Schwingerverbands definitiv in Pratteln statt.

• Die Universität Basel erhält fünf von 39 neuen Förderungsprofessuren, die der Schweizerische Nationalfonds (SNF) dieses Jahr vergeben hat.

• Der Frauenanteil in den Aufsichtsgremien von staatsnahen baselstädtischen Betrieben liegt per 1. Januar 2018 bei 40,9 Prozent und übertrifft somit die geforderten 33,3 Prozent deutlich.

• Da SP-Landrat Hannes Schweizer per 31. März als Präsident der Bau- und Planungskommission zurückritt, schlägt die SP-Fraktion als seinen Nachfolger den Frenkendörfer Urs Kaufmann vor.