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Jubel im Homburgertal: "Läufelfingerli" fährt weiter

Überraschend klarer Volksentscheid: Mit einer Mehrheit von 65 Prozent stimmte das Baselbieter Volk dieses Wochenende für den Weiterbetrieb der S9 zwischen Sissach und Olten und gegen den Ersatz durch eine Buslinie. Damit muss der Leistungsauftrag für den öffentlichen Verkehrs nochmals ins Parlament.
Liestal, 26. November 2017

Dem früheren Landratspräsidenten Jürg Degen (Bild links) und dem Läufelfinger Gemeindepräsidenten Dieter Forter (rechts) war heute Sonntagnachmittag im Liestaler Regierungsgebäude die Erleichterung über den in seiner Deutlichkeit unerwarteten Abstimmungssieg anzumerken: Sie ruhten in Freude, triumphierten aber nicht.

Sehr tiefe Stimmbeteiligung

Bei einer bedenklich tiefen Stimmbeteiligung von 29 Prozent versenkte das Volk den 8. Generellen Leistungsauftrag für den öffentlichen Verkehr für die Jahre 2020/202 mit 34'324 Nein gegen 18'553 Ja. Diese Vorlage hatte vorgesehen dass die schwer defizitäre Bahnlinie S9 durch durch das Homburgertal durch einen Busbetrieb hätte ersetzt werden müssen. Der Kanton hätte dadurch 840'000 Franken einsparen können.

Die Ablehnung zog sich flächendeckend durch das gesamte Baselbiet. Einzig die vier Gemeinden Bottmingen, Pfeffingen, Burg und Hersberg stimmten der Vorlage und damit der Abschaffung des "Läufelfingerlis" zu. Am deutlichsten verwarf die am stärksten vom Bahnverzicht betroffene Gemeinde Läufelfingen die Vorlage: 726 Dorfbewohner stimmten Nein (98,51 Prozent), nur gerade deren elf gaben mit ihren Ja-Stimmen dem Bus den Vorzug.

Gegen die Abschaffung des "Läufelfingerlis" sprachen sich SP, Grüne, SVP, EVP und der VCS beider Basel aus, während FDP, CVP, Grünliberale und die Handelskammer beider Basel die Ja-Parole vertraten. Der Kampf um die Bahn im Tal hatte am 15. Oktober mit der von 900 Personen besuchten "Landsgemeinde" in Rümlingen so richtig Fahrt aufgenommen.

"Stolz auf unseren Kanton"

Der Sozialdemokrat Jürg Degen zeigte sich gegenüber OnlineReports "ganz stolz auf unseren Kanton". Denn im Vorfeld hatte er zwar mit einem Nein-Sieg gerechnet, aber nicht in dieser Deutlichkeit. Degen erklärte sich glücklich darüber, dass sich innerhalb des Baselbiets "kein Graben" aufgemacht habe. Er sei "je länger desto optimistischer" geworden. Vor allem auch im Unterbaselbiet sei die Botschaft der Bahnbefürworter "gut angekommen".

Degen räumte ein, dass die S9 "unternutzt" sei und sein Lager mit Emotionen gearbeitet habe, "aber die Emotionen waren durch Fakten abgestützt": Kürzere Reisezeiten, bequemes, behindertengerechtes und umwelfreundliches Verkehrsmittel. Die "Landsgemeinde" habe durch ihr Medien-Echo "grossen Einfluss auf die Abstimmung" gehabt, weil sie "das Abhängen der Region" beispielhaft dokumentiert habe. Das Resultat sei "eine Schlappe für Regierung und Landrat, denn sie merkten nicht, wie sensibel die Stilllegung einer Bahnliie ist".

Sein Nein-Komitee werde "in dieser Form nicht mehr weiter bestehen". Aber der "Verein Hauensteinbahn", die Gemeinden und die ÖV-Organisationen würden nun daran weiter arbeiten, dass die S9 in ein "grösseres Ganzes" eingebettet werde, beispielsweise in eine Direktverbindung nach Solothurn. Degen forderte, dass der Viertelstundentakt nicht in Liestal Halt machen dürfe, vielmehr müssten im ganzen Oberbaselbiet die Bahnangebote verbessert werden.

Regierung kam nicht "rüber"

Keinen Eindruck von Niedergeschlagenheit machten Regierungspräsidentin Sabine Pegoraro (FDP) und Finanzdirektor Anton Lauber (CVP). "Ich hatte ein Nein erwartet", sagte die Baudirektorin gegenüber OnlineReports. Der Abstimmungs-Gegenstand sei derart emotional befrachtet gewesen, dass es die rationalen ökonomischen Argumente schwer gehabt hätten. Sie habe in den letzten Wochen häufig die Meinung "Lasst doch denen die Bahn" gehört. Die Ablehnung des Margarethenstichs habe sie mehr überrascht als jene des Leistungsauftrags.

Die Regierung wird jetzt im ersten Quartal kommenden Jahres einen modifizierten Leistungsauftrag in den Landrat bringen, der im zweiten Quartal zur Behandlung kommt. Keine Frustration empfindet die Regierung, weil sie nach ihner Meinung "einen guten Job gemacht" habe. Es sei ihre Pflicht, die Wirtschaftlichkeit der öffentlichen Verkehrsmittel zu prüfen, wie es die Verfassung und das Gesetz über den öffentlichen Verkehr vorsehen.

So kämen nur Linien in den Leistungsauftrag, die einen Kostendeckungsgrad von mindestens 25 bis 30 Prozent erreichten. Diesen Wert erreiche das "Läufefingerli" nicht annähernd. "Das Volk erwartet von uns, dass wir mit den öffentlichen Finanzen sparsam umgehen", meinte Lauber gegenüber OnlineReports, wobei auch die nun nicht eingesparten 840'000 Franken "nicht als unbedeutend zu erklären sind".

Rot-Grün: "Wegsparen geht nicht"

SP und Grüne reagierten mit Freude auf den Abstimmungserfolg. "Der Erfolg des Referendums und damit der Erhalt der Bahnlinie S9 zeigen, wie weit die aktuelle Regierung und die rechte Parlamentsmehrheit im Baselbiet von den Menschen entfernt sind", schreibt die SP in einer ersten Stellungnahme.

Laut den Grünen wurde während der Kampagne deutlich, "dass die Wegspartaktik an seine Grenze gekommen ist und von der Bevölkerung nicht geduldet wird". Nachdem die Regierung bereits beim Umwelt-Abo habe einsehen müssen, "dass die Sparmassnahme nicht greift, darf nun auch das Homburgertal ihren ÖV behalten".

"Schade", reagierten die Freisinnigen. Nach dem Nein zum Leistungsauftrag müssten nun insbesondere die Referendumsführer aufzeigen, die das Ziel "mehr öV für alle" effizient erreicht werden könne, ohne dass
pauschale Kürzungen vorgenommen werden müssen.

Kommentar: "Ein machtvolles Zeichen für den Service public"




Weiterführende Links:
- Das "Läufelfingerli" weckt die Gefühle einer Amputation


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Theater Basel

"Die Dreigroschenoper"
RückSpiegel


In ihrem Bericht über die "FDP Baselland auf seltsamen Wegen" (Schlagzeile) nimmt die Basler Zeitung zentral auf einen OnlineReports-Primeur über den neu auftauchenden Namen Daniel Recher Bezug.

Die Kommentar-Plattform Infosperber geht auf die Berichterstattung von OnlineReports zum Mord an Martin Wagner ein.

In ihrem Kommentar zu "Lukas Engelberger, der Pressezensor" nimmt die Basler Zeitung eine Metapher ("medienrechtliche Namesburka") von OnlineReports auf.

InsideParadeplatz.ch empfahl den Lesern die Lektüre des OnlineReports Porträts des getöteten Medienanwalts Martin Wagner.

Die OnlineReports-Erstnachricht über den gewaltsamen Tod des Basler Wirtschaftsanwalts Martin Wagner in Rünenberg haben unter anderen der Tages-Anzeiger, BZ Basel, Le Temps, Tageswoche, 20 Minuten, Watson, Telebasel, die Volksstimme, der Blick und nau.ch aufgenommen.

Die BZ Basel zog die OnlineReports-News über die gerichtliche Niederage von Polizei-Offizier Bernhard Frey Jäggi nach.

Die Basellandschaftliche Zeitung und 20 Minuten nahmen die OnlineReports-Nachricht über die geplante Massenentlassung bei der "Küschall AG" in Witterswil auf.

In ihrer Übersicht über die Schweizer Online-Newsmedien ging die NZZ auch auf OnlineReports ein.

Die Basler Zeitung zog die OnlineReports-News über den Entscheid des Basler Appellationsgerichts gegen die Nichtanhandnahme der Strafanzeigen von Staatsanwältin Eva Eichenberger und Strafgerichtspräsident Lucius Hagemann durch die Obwaldner Oberstaatsanwältin Esther Omlin im Fall "Lehrer H." nach.

In ihrem Artikel über die "Berlusconisierung von links" zitiert die Weltwoche aus dem "dem gutinformierten Basler Internetdienst OnlineReports".

In seinem Bericht über die Gefährlichkeit des Basler Centralbahnplatzes geht Barfi auf einen OnlineReports-Bericht aus dem Jahr 2001 ein, der damals schon die Probleme thematisierte.

Blick, Tages-Anzeiger, Basler Zeitung, BZ Basel, 20 Minuten und Barfi bezogen sich in ihren Artikeln über die Schüsse einen Mann in der Basler Innenstadt auf einen News-Primeur von OnlineReports.

Der Tages-Anzeiger und 20 Minuten nahmen in ihren Berichten über den gefährlichen Zwischenfall mit einem Intercity-Zuges der SBB in Stein-Säckingen auf OnlineReports Bezug.

In ihrem Interview mit der neuen BVB-Präsidentin Yvonne Hunkeler nahm die Basler Zeitung auf OnlineReports Bezug.

Die Basler Zeitung nahm den OnlineReports-Feature über den Einbruch im Restaurant "Dalbestübli" auf.

Die Volksstimme zitierte in ihrer Presseschau über die Säuli-Metzgete in Sissach aus der OnlineReports-Reportage.

Im Bericht über Rechtsprobleme des Bordells an der Basler Amerbachstrasse zitiert Barfi aus OnlineReports.

Ausführlich geht die Basler Zeitung auf einen kritischen OnlineReports-Gastkommentar über den Eigenmietwert-Steuerfall um Rösly M. ein.

In seinem Beitrag über "Die Basler Sinnkrise" zitiert der Tages-Anzeiger aus dem OnlineReports-Leitartikel "Willkommen im Baselbiet: Nichts geht mehr", in dem es um einen "Kanton in der Sinn-Krise" geht.

barfi, die BZ Basel, die Tageswoche, die Badische Zeitung und das Baublatt haben die OnlineReports-Story über den Abbruch des "Rostbalkens" und die geplanten Hochhäuser beim Basler Bahnhof SBB aufgenommen.
 
Infosperber.ch geht in einem Kommentar über das "Dauer-Bashing" der Behörden durch die Medien auf die Konter-Position von OnlineReports ein.

Weitere RückSpiegel

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"Sabine Pegoraro vor Bekanntgabe des Rücktitts"

OnlineReports.ch
Anriss vom
12. Februar 2018
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Schickt den Autor ins Sittenlager!

In einem Satz


• Der Frauenanteil in den Aufsichtsgremien von staatsnahen baselstädtischen Betrieben liegt per 1. Januar 2018 bei 40,9 Prozent und übertrifft somit die geforderten 33,3 Prozent deutlich.

• Da SP-Landrat Hannes Schweizer per 31. März als Präsident der Bau- und Planungskommission zurückritt, schlägt die SP-Fraktion als seinen Nachfolger den Frenkendörfer Urs Kaufmann vor.

• Die SP Pratteln-Augst-Giebenach lanciert eine Petition zur Erhaltung des Schalters der Basellandschaftlichen Kantonalbank (BLKB) in Pratteln.

BaselArea.swiss wird ab März im Mandat die Geschäftsführung des Switzerland Innovation Park Basel Area AG übernehmen.

Thomas Kessler, der frühere Basler Stadt- und Kantonsentwickler, wird Leiter eines von den AZ Medien für die "BZ Basel" ins Leben gerufenen Publizistischen Beirats.

• Nach Vandalenakten und einer Einbruchserie fordert die Riehener CVP von den Behörden "endlich die wirksame Umsetzung längst bekannter Forderungen" zur Erhöhung der Sicherheit.

• Der Münchensteiner Gemeinderat hat die Durchführung des "Tension Festivals" vom 31. Juli im Gartenbad St. Jakob sowie auf den angrenzenden Volleyball-Feldern unter Lärmauflagen bewilligt, nachdem letztes Jahr zahlreiche Beschwerden eingegangen waren.

Hans-Peter Ulmann, seit 1996 CEO von Psychiatrie Baselland, tritt auf 30. Juni 2019 in den Ruhestand.

• Im Jahr 2017 verhängte die Basler Kantonspolizei im Zusammenhang mit dem FC Basel 17 Rayonverbote – davon sieben an Fans von Gastmannschaften –, während der FC Basel acht Stadionverbote anordnete, von denen fünf Fans von Gastmannschaften betrafen.

• Die Gemeinde Allschwil plant eine Erneuerung und Erweiterung der Parkanlage sowie rund 140 Wohnungen auf dem Areal Wegmatten zwischen Baselmattweg und Bachgraben.

Thomas Bretscher wird ab 1. Februar neuer Geschäftsführer des "Business Park Laufental & Thierstein" und damit Nachfolger von Daniel Fiechter.

• Die Riehener CVP verlangt eine generelle Aufgabenprüfung (GAP), um die Diskussion um Aufgaben und Leistungen der Gemeinde und die dafür benötigten Ausgaben und Einnahmen zu versachlichen.