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Demo gegen UBS und CS: Knatsch um Dakota-Pipeline

Raus aus dem Bauprojekt der erbittert umkämpften Dakota Access Pipeline in den USA: Dies wurde heute an einer friedlichen Kundgebung in Basel von den Grossbanken UBS und CS gefordert. Die Banken aber erklären, gar nicht beteiligt zu sein.
Basel, 17. Februar 2017

Dumpfe Töne von Herztrommeln und Indianergesang erschallten heute zur Mittagszeit vor dem UBS-Hauptsitz am Basler Bankverein. Die Töne sollten die Herzen des verantwortlichen Personals und der Aktionäre der beiden Schweizer Grossbanken CS und UBS erweichen, auf dass sie ihre Geldinstitute und Investitionen in den Bau der heftig umstrittenen Dakota Access Pipeline (DAPL) rausnehmen. So, wie es zuvor bereits andere beteiligte Banken getan haben.

Denn kaum war der am Projekt mitbeteiligte Donald Trump Präsident der USA, hob er am 24. Januar per Dekret den von seinem Vorgänger Barack Obama erlassenen Baustopp auf. Das zuständige Unternehmen "Energy Transfer Family" kann jetzt mit dem rund 60 Tage dauernden Fertigbau der Ölleitung loslegen – ohne die von Omaba verlangte Umweltstudie.  

Die Pipeline würde das Land der nie angehörten Standing Rock-Indianer entweihen und das Trinkwasser von Millionen Menschen entlang dem Mississippi mit möglichen Lecks gefährden. In den letzten Monaten hat sich ein globaler Widerstand aus Urvölkern und Umweltschützenden geformt, neuerdings diskret unterstützt von Papst Franziskus.

Getarntes Geschäften

In Basel versammelten sich heute rund 100 Protestierende gegenüber der CS-Filiale und vor dem durch herabgelassene Aluminiumläden verrammelten Bankeingang der UBS. Bemerkenswert: Die Aktion wurde spontan von einem besorgten Basler Ehepaar organisiert, vom Sozialarbeiter Roberto Lopez und der Hausfrau Angelika Berchtold. Unerfahren im Organisieren vom Kundgebungen, erhielten sie die Unterstützung der "Gesellschaft für bedrohte Völker Schweiz" (GfbV).

Diese hatte, wie Geschäftsleiter Christoph Wiedmer gegenüber OnlineReports erklärte, die beiden Banken über die kritische Lage in Standing Rock informiert und gefordert, ihre "über 1'000 Millionen US-Dollar an Investitionen in 'Energy Transfer Partners'" zu stoppen. Bislang ohne Erfolg. "Die Banken finanzieren immer weniger umstrittene Projekte selbst. Hingegen erteilen sie den Muttergesellschaften oder Zulieferern Kredite und Dienstleistungen", schilderte Wiedmer. Absichtserklärungen und Nachhaltigkeitspapiere der Bankinstitute würden so allzu häufig zur Makulatur.

"Kolonialismus dauert an"

An die 700 verhaftete Pipelinegegner sähen unterdessen in den USA einem Gerichtsverfahren entgegen, und verschiedenen Protestcamps in Standing Rock drohe die Zwangsräumung, hiess es an der von sechs Polizisten gegen den Verkehr hin abgesicherten Kundgebung. Die von indianischen Nationen eingereichten Klagen hätten wenig Aussicht auf Erfolg, befürchtete GfbV-Sprecherin Julia Büsser.

Was in Standing Rock ohne Einverständnis der indigenen Menschen passiere, erlitten Ureinwohner auch in vielen anderen Ländern: "Der Kolonialismus dauert an!" Dies oftmals auch mit Unterstützung  "menschenrechtswidriger Geschäfte der Banken". Einhellig forderten alle Sprechenden von der CS und UBS den sofortigen Rückzug aus allen Beteiligungen, die im Zusammenhang mit der Dakota Access Pipeline stehen.

Banken fühlen sich nicht angesprochen 

Doch beide Schweizer Grossbanken erklärten heute  gegenüber OnlineReports, rein gar nichts mit der DAPL zu tun zu haben. UBS-Sprecherin Lisa Kneubühler: "UBS leistet keinerlei Projekt-bezogene Finanzierung für die Dakota Access Pipeline. UBS ist nicht Teil des Konsortiums zur Projektfinanzierung." Ihre Bank verfolge "strenge Richtlinien" im Zusammenhang mit Umwelt- und Sozialrisiken. "Unsere standardisierten Risiko-, Compliance- und Betriebsprozesse sehen Verfahren und Instrumente vor, mit denen Umwelt- und Sozialrisiken erkannt, beurteilt und überwacht werden können." Überdies führe man auch mit kritisch eingestellten Organisationen Gespräche, versicherte Kneubühler.

Dies mache auch die Credit Suisse, sagte Mediensprecher Sebastian Kistner. Gerade auch bei der umstrittenen Pipeline, wo "immer wieder Vorwürfe auftauchten", die CS sei in das Projekt involviert. Aber, will Kistner klargestellt wissen: "Die Credit Suisse leistet keine Finanzierung für die Dakota Access Pipeline". Obwohl man in den USA mit Unternehmen Geschäfte mache, die landesweite Öl- und Gasinfrastrukturen betreiben. Diesen würde aber stets eine umfassende Umweltverträglichkeits-Prüfung vorausgehen.

Die reine Unschuld der Banken wird von zahlreichen Nichtregierungs-Organisationen in Frage gestellt. Auch von der GfbV. Sie setzt aber immer noch darauf, mit neuen Beweisen und im Dialog mit den Schweizer Banken die Situation der Indianer in Standing Rock wenigstens etwas lindern zu können.




Weiterführende Links:
- Standing Rock: Indianer gewinnen Pipeline-Gefecht, nicht die Schlacht
- Standing Rock: CS und UBS Teil des Indianer-Konflikts
- Im Ölrausch gibt's für die Indianer kein Pardon
- "Lasst das Uran im Bauch von Mutter Erde!"
- Bei den Waldvölkern wüten jeden Tag technische Orkane
- Abseits von Trump: Indianer-Aufstand gegen Öl-Pipeline


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"Medea" im Theater Basel
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Die OnlineReports-Erstnachricht über den gewaltsamen Tod des Basler Wirtschaftsanwalts Martin Wagner in Rünenberg haben unter anderen der Tages-Anzeiger, BZ Basel, Le Temps, Tageswoche, 20 Minuten, Watson, Telebasel, die Volksstimme, der Blick und nau.ch aufgenommen.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


10'454 Patienten weist die Psychiatrie Baselland für das Geschäftsjahr 2017 aus.

Peter Brodmann wird neuer Baselbieter Kantonschemiker und Leiter des Amts für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen als Nachfolger von Peter Wenk, der Ende August in Pension geht.

• An der 1. Mai-Feier in Liestal wird etwas Ständerats-Vorwahlkampf spürbar, indem die grüne Nationalrätin Maya Graf und SP-Nationalrat Eric Nussbaumer mit als Hauptredner auftreten.

• Die Grünen Baselland nominieren im Hinblick auf die Delegiertenversammlung vom 5. Mai in Olten Landrätin Florence Brenzikofer als Vizepräsidentin der Grünen Schweiz.

• Der Gemeinderat von Birsfelden hat auf einen Vorstoss von Désirée Jaun (SP)beschlossen, als erste Gemeinde in der Nordwestschweiz die Auszeichnung als "Fair Trade Town" anzustreben.

• In der Amtsperiode 2018-2022 bilden die Grünliberalen (GLP) im Einwohnerrat Riehen gemeinsam mit dem parteilosen David Moor eine Fraktion.

• Die Basler Badesaison beginnt im beheizten Sportbad St. Jakob (28. April), in den unbeheizten Becken des Gartenbads St. Jakob (12. Mai), im Gartenbad Eglisee (19. Mai) und im Gartenbad Bachgraben infolge Sanierungsarbeiten (2. Juni 2018).

• Die SP Muttenz hat an ihrer Generalversammlung Kathrin Schweizer einstimmig als Regierungsrats-Kandidatin der SP Baselland nominiert.

• Nach fast zwanzig Jahren Tätigkeit verlässt Moderatorin Tamara Wernli Telebasel, weil sie sich künftig aufs Schreiben konzentrieren will.

• Die Gemeinde Riehen ist laut der Einschätzung des Gemeinderates "weiterhin kein Hotspot für kriminelle Aktivitäten".

Heidi Mück und Tonja Zürcher bleiben laut Wahl durch die Mitglieder für weitere zwei Jahre Co-Präsidentinnen von "Basta".

• Der frühere Basler Grossrat und FDP-Nationalrat Urs Schweizer tritt per 15. Mai 2018 nach 15 Jahren als Präsident des ACS beider Basel zurück.

• Nach den Kontrollen an der vergangenen Basler Fasnacht bleiben Pferde von Chaisen und Vorreitern weiterhin erlaubt.

• Die 43-jährige Elisabeth Heer Dietrich wurde mit 82 von 84 Stimmen glanzvoll zur neuen Baselbieter Landschreiberin gewählt.

• Die Revitalisierung der unteren Wiese hat sich aufgrund der vielen Hochwasser um den Jahreswechsel so stark verzögert, dass das Basler Tiefbaumt sie nicht rechtzeitig vor der Fischschonzeit abschliessen konnte und bis Ende Mai pausieren muss.

• Die Rechnung 2017 des Kantons Basel-Stadt schliesst mit einem Überschuss von 251 Millionen Franken ab und liegt damit 108 Millionen Franken über dem Budget.

Matthias Hubeli, Leiter des Polizeistützpunkts Liestal und stellvertretender Leiter der Sicherheitsabteilung Ost, wird Geschäftsführer des Eidgenössischen Schwing- und Älplerfests 2022 in Pratteln.

• Der von der Wirtschaftskammer Baselland eingereichten Gesetzesinitiative "Für eine faire steuerliche Behandlung der Wohnkosten" (Wohnkosten-Initiative) stellt die Regierung einen Gegenvorschlag gegenüber.

Naomi Reichlin und Florian Sennhauser gehören neu dem Vorstand der FDP-Sektion Liestal an.

Melchior Buchs (FDP) ist neuer Gemeindepräsident von Reinach, indem er mit 2'544 Stimmen die CVP-Kandidatin Béatrix von Sury (CVP) mit 2'452 Stimmen knapp schlug.

• Das Eidgenössische Schwing- und Älplerfest 2022 findet laut Beschluss des Eidgenössischen Schwingerverbands definitiv in Pratteln statt.

• Die Universität Basel erhält fünf von 39 neuen Förderungsprofessuren, die der Schweizerische Nationalfonds (SNF) dieses Jahr vergeben hat.

• Der Frauenanteil in den Aufsichtsgremien von staatsnahen baselstädtischen Betrieben liegt per 1. Januar 2018 bei 40,9 Prozent und übertrifft somit die geforderten 33,3 Prozent deutlich.

• Da SP-Landrat Hannes Schweizer per 31. März als Präsident der Bau- und Planungskommission zurückritt, schlägt die SP-Fraktion als seinen Nachfolger den Frenkendörfer Urs Kaufmann vor.