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© Fotos by Peter Knechtli, OnlineReports.ch


Feuer im Dach: Frehner klagt gegen Ex-Partner Thüring

Bei der Basler SVP knistert's gewaltig im Gebälk: Zweieinhalb Wochen vor der Generalversammlung hat Nationalrat Sebastian Frehner gegen ex-Grossratspräsident und Partei-Geschäftsführer Joël Thüring Strafanzeige eingereicht.
Basel, 7. Mai 2018

Wie die "BZ Basel" heute Montagabend berichtete, wird Joël Thüring (34, Bild rechts) der "Verdacht auf unbefugtes Eindringen in ein Datenverarbeitungssystem" vorgeworfen. Thüring bestätigte gegenüber OnlineReports, dass gegen ihn ein "polizeiliches Ermittlungsverfahren aufgrund eines Antragsdelikts" im Gange sei. Für ihn gelte die Unschuldsvermutung. Mehr wollte er nicht sagen.

Es geht um Frehners Parlaments-Account

Laut BZ, die den Namen des Klägers nicht nannte, geht es um Artikel 143bis des Schweizerischen Strafgesetzbuches (siehe Box unten). Der "Hacker-Artikel" umreisst das Strafmass für das unbefugte Verwenden von Passwörtern und das Eindringen in fremde Computer oder Accounts.

Gemäss Recherchen von OnlineReports.ch handelt es sich beim Anzeigesteller um SVP-Nationalrat Sebastian Frehner (44, Bild links). Die beiden Kontrahenten waren früher Geschäftspartner innerhalb der Firma "Aspero AG", bis sie sich verkrachten und trennten.

Im aktuellen Fall – die Anzeige wurde Ende letzter Woche eingereicht – wird Thüring vorgeworfen, er habe sich ohne Berechtigung Zugang zu Frehners Parlaments-Mailaccount verschafft. Der Vorfall soll schon einige Monate zurückliegen. Thüring wollte dazu keine Stellung nehmen. Frehner reagierte auf die Anfrage von OnlineReports nicht.

Hintergrund ist mögliche Amtszeit-Beschränkung

Hintergrund der Strafanzeige ist der Versuch von Lorenz Nägelin, Frehners direkter Nachfolger als Kantonalpräsident, eine Amtszeit-Beschränkung einzuführen. Dagegen wehrt sich Frehner vehement, weil er sich dann nur noch einmal für das Nationalrats-Mandat bewerben könnte. Nägelin und Thüring arbeiten eng zusammen. In zweieinhalb Wochen soll die Generalversammlung über die Amtszeit-Beschränkung per Statutenänderung entscheiden.

Es darf angenommen werden, dass die Strafanzeige (die noch nichts über Schuld oder Unschuld aussagt) gezielt als Störmanöver kurz vor dem für Frehner in einem gewissen Sinn schicksalshaften Parteientscheid eingereicht wurde. Schon Anfang April machte ein "Kassen-Zoff" innerhalb der Basler SVP Schlagzeilen, weil sich Thüring sein offizielles Fest zur Wahl als Grossratspräsident durch die Partei 15'000 Franken zahlen liess. Der Betrag war im Budget nicht vorgesehen.

Nach seinem Jahr als Grossratspräsident galt Thüring als möglicher Name für eine Basler SVP-Regierungsrats-Kandidatur.




Weiterführende Links:
- Lorenz Nägelin will SVP-Nationalrat Frehner loswerden
- Wieder einmal Kassen-Zoff bei der Basler SVP
- Ex-Präsident der Jungen SVP Basel-Stadt griff in die Kasse
- Nach Vorwürfen: SVP-Frehner trennt sich von SVP-Thüring


Art. 143bis


Unbefugtes Eindringen in ein Datenverarbeitungssystem

1     Wer auf dem Wege von Datenübertragungs-Einrichtungen unbefugterweise in ein fremdes, gegen seinen Zugriff besonders gesichertes Datenverarbeitungs-System eindringt, wird, auf Antrag, mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.
2     Wer Passwörter, Programme oder andere Daten, von denen er weiss oder annehmen muss, dass sie zur Begehung einer strafbaren Handlung gemäss Absatz 1 verwendet werden sollen, in Verkehr bringt oder zugänglich macht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.


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"Charakterschwache Führungspersonen"

Ich hatte vor vielen Jahren das Vergnügen, bei einem Geschichts- und Politlehrer in der Klasse zu sitzen, der sehr pragmatisch war. Und der hat gesagt: "Die Weltgeschichte hat gezeigt, dass sich die führenden Organisationen und Parteien immer wieder selber demontiert haben. Bei den einen gings schneller, bei den andern dauert es länger. Und meistens begannen diese Zerfleischungen mit charakterschwachen Führungspersonen." Ich bin in diesem Zusammenhang gespannt, wie die obige Geschichte weitergeht.


Daniel Thiriet, Riehen



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RückSpiegel


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Weitere RückSpiegel

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"Chefredaktor Markus Rohr"

OnlineReports.ch
vom 2. Januar 2019
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Impressum falsch gelesen.

In einem Satz


Anna Ott gibt das Amt als Vizepräsidentin der Grünen Baselland aufgrund ihres Masterstudiums in Nordeuropa ab; eine Nachfolge steht noch nicht fest.

• Das von der Fondation Franz Weber massgeblich unterstützte Referendum gegen ein Ozeanium auf der Basler "Heuwaage" ist mit 4'649 Unterschriften zustande gekommen.

• Der Reinacher Gemeinderat hat beschlossen, ab Februar 2019 mit einem neuen TV-Sendeformat zu starten, das wöchentliche Fernsehsendungen mit Inhalten aus Gemeinde und Vereinen bietet.

• Der Basler "Basta"-Grossrat Daniel Spirgi tritt per 12. Februar 2019 nach nur zweieinhalb Jahren aus dem Kantonsparlament zurück, der Grüne Jérôme Thiriet rückt nach.

Henriette Götz wird am 1. Mai 2019 die Nachfolge von Danièle Gross als Kaufmännische Direktorin am Theater Basel antreten.

• Mit 12'673 Studierenden und Doktorierenden, die sich im Herbstsemester 2018 für ein Studium an der Universität Basel eingeschrieben haben, ist die Gesamtzahl der Studierenden im Vergleich zum Vorjahr leicht zurückgegangen.

• Der EuroAirport begrüsste am 4. Dezember seinen 8 Millionsten Passagier und erzielte damit die höchste Jahres-Frequenz seit Gründung im Jahr 1946.

Erik Rummer (48) ist seit 2002 bei den IWB, seit 2016 als Leiter Public Relations, übernimmt auf Jahresbeginn die Leitung des Bereichs Kommunikation & Marketing und folgt damit auf Lars Knuchel, der sich selbstständig macht.

• Die Baselbieter Regierung will bei der Staatssteuer den Vergütungszins für das Jahr 2019 bei 0,2 Prozent belassen, ebenso bleibt der Verzugszins bei 6 Prozent.

• Die Bau- und Raumplanungs-Kommission des Basler Grossen Rates spricht sich für den Neubau von Staatsarchiv und Naturhistorischem Museum im St. Johann-Quartier aus.

Matthias Gysin, heute Verwaltungsleiter in der Gemeinde Aesch, wird ab 1. April 2019 neuer Geschäftsführer des "Verbandes Basellandschaftlicher Gemeinden" (VBLG) und Nachfolger von Ueli O. Kräuchi.

• Das Projekt eines Ozeaniums des Basler Zoos hat mit starkem Wellengang zu kämpfen: Das gegnerische Komitee reichte fast 5'000 Referendums-Unterschriften ein, wodurch es zu einer Volksabstimmung kommen wird.

Yvette Harder wird per 18. März 2019 neue Generalsekretärin des Basler Finanzdepartements und damit Nachfolgerin von Alexandra Schilling, die in die Kommandoabteilung der Kantonspolizei wechselte.

• Der frühere Baselbieter SP-Regierungsrat Urs Wüthrich-Pelloli übernahm an der ordentlichen Mitgliederversammlung des Fördervereins Universität Basel von Jean-Luc Nordmann das Präsidium.

• In weniger als sieben Wochen sammelte das parteiunabhängige Komitee "Kein Parkhaus unter dem Tschudi-Park" mehr als 3500 Unterschrift'en für seine Petition.

• Die Baselbieter Regierung beantragt dem Landrat, dem Staatspersonal für das Jahr 2019 einen Teuerungsausgleich von 1,4 Prozent auszurichten.

Elena Hermann wird neue Leiterin der Staatlichen Schlichtungsstelle für Mietstreitigkeiten Basel-Stadt und löst Ernst Jost ab, der per Ende Jahr in Pension gehen wird.

• Das Basler Komitee gegen die kantonale Vorlage zur "Steuervorlage 17", das sich aus linken Parteien und Gewerkschaften rekrutiert, hat 3'300 Unterschriften für das Referendum gesammelt.

Andreas Häner, von 2009 bis 2015 schon Vorstandsmitglied, wird neuer Geschäftsführer des Basler Heimatschutzes und damit Nachfolger von Paul Dilitz, der nach elfjähriger Tätigkeit in den Ruhestand tritt.