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So ein Gschiss um BVB-Aufseher Wessels

Von PETER KNECHTLI

Wir brauchen gar nicht lange drum herum zu debattieren: Der Basler Bau- und Verkehrsdirektor Hans-Peter Wessels machte in seiner Funktion als Aufsichts-Verantwortlicher über die ausgelagerten staatlichen "Basler Verkehrsbetriebe" (BVB) eine schlechte Figur: Schon zum zweiten Mal in seiner Regierungsarbeit kam es zu abrupten personellen Wechseln in den Führungsgremien des Tram- und Busunternehmens. Wessels ist nicht der Aufseher-Typ, der hartnäckig Fragen stellt. Vielmehr funktioniert er nach dem "Kommt schon gut"-Prinzip.

Es dürften ihm seit der Auslagerung der BVB wichtige Zustände innerhalb der BVB wie die damalige Privilegien-und Vetternwirtschaft der selbstherrlichen Führungsgarde, die intransparente Auftragsvergabe oder das miese Betriebsklima unter den Wagenführern und Buschauffeuren entgangen sein. Jedenfalls profilierte er sich in dieser Zeit nie als der aufmerksame Agierer, der dem BVB-Verwaltungsrat mal einen deutlichen Gratis-Tipp verpasste. Er wirkte – zumindest nach aussen wahrnehmbar – immer nur als Betrachter und Reagierer.

Was sich in den letzten Monaten aber gegen ihn abspielte, ist fern jeder Verhältnismässigkeit: Erst war es die "Basler Zeitung" und im Schlepptau die "BZ Basel", die sich überschlugen vor Empörung über eine Million Euro, die vor fünf Jahren den elsässischen Nachbargemeinden auf Wessels "Ersuchen hin" (wie er sich heute ausdrückte) von den BVB für den Bau der neuerdings grenzüberschreitenden Tramlinie 3 als "Investitionsbeitrag" versprochen worden waren.


"Die Empörungs-Bewirtschaftung
verlor jede Verhältnismässigkeit."



E
s war dieselbe Million, die schon die deutschen Nachbarn von den BVB – ohne geringsten Protest – von den BVB erhielten, als es darum ging, die Tramlinie 8 über die Landesgrenze nach Weil am Rhein zu führen. Natürlich hat "Kommt schon gut"-Hampe den Obolus aus dem reichen Basel formal nicht nur ungenügend, sondern gar nicht abgesichert. Dafür verdient er die gebührende Kritik.

Die Kampagne der Empörungs-Bewirtschaftung, die sich dann über Monate hinweg aufbaute, verlor aber jede Verhältnismässigkeit und gewann Profil als ein Projekt, um den unter Bürgerlichen verhassten linken Regierungsrat aus seinem Domizil am Münsterplatz zu verjagen. Exponenten aus bürgerlichen Parteien zeigten Bereitschaft zum billigen Kuhhandel, der Million zuzustimmen, wenn Wessels das BVB-Dossier entzogen werde. Das Ziel war klar: Der Verkehrsdirektor soll kampfunfähig gemacht werden.

In dieselbe Richtung zielte die Forderung, die Million Euro durch den Grossen Rat bewilligen zu lassen. Dieses durchsichtige Manöver konnte nur den Grund haben, Wessels den Kredit im Parlament zu verweigern und ihn so gegenüber den elsässischen Partnern zum Wortbruch zu zwingen.

Es mutete im übrigen sonderbar an, dass vorwiegend Politiker das Parlament entscheiden lassen wollten, die sonst so strikte auf die Verselbständigung des Verkehrs-Unternehmens pochten. Einen von den autonomen BVB zu leistenden "Beitrag" durch das Parlament nachbewilligen zu lassen, stellt einen rechtlichen Kunstgriff dar, der ebenso fragwürdig ist wie Wessels mündliche Kreditzusage.

Weit bedeutungsvoller als dieses kleinmütige Millionen-Gezänk ist Wessels' Leistung im Bereich des öffentlichen Verkehrs: In seiner Amtszeit hat er der Stadt, die sich so stolz als trinationale Metropole versteht, zwei grenzüberschreitende Tramlinien geschaffen. Wenn Anfang Dezember die Linie 3 feierlich eröffnet wird, dann werden auch jene Super-Basler damit renommieren, die dem politischen Vater des Projekts alle erdenklichen Steine in den Weg gelegt haben.

Bericht: Basler Regierung bringt BVB-Million nicht vor den Grossen Rat

7. September 2017
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"Wir schätzen Wessels in aller Regel sehr"

Danke für diesen hervorragenden Kommentar von Peter Knechtli. Zu Peter Jehles Reaktion: Nein, es stimmt nicht, dass "fast die ganze Bevölkerung von Basel die Machenschaften von Herrn Wessels verurteilt". In meinen (linken) Kreisen zum Beispiel tut das niemand. Und Basel ist bekanntlich wie die meisten Orte ziemlich "gerecht" aufgeteilt in Links und Rechts inklusive alle Zwischenschattierungen. Wir Linken schätzen Herrn Wessels in aller Regel sehr, sind froh um ihn und wissen nichts von finsteren "Machenschaften".


Domenica Ott, Riehen



"Eine gewisse Hörigkeit"

Mich erstaunt schon, dass Sie so verhemmt Herrn Wessels in Schutz nehmen und hinter Ihm stehen. Das obwohl fast die ganze Bevölkerung von Basel die Machenschaften von Herrn Wessels verurteilen. Da könnte einem schon der Gedanke aufkommen, dass eine gewisse Hörigkeit gegenüber der Regierung vorhanden ist. Da oft wenn Regierungsräte bei Kritiken sich verteidigen und Sie dann meisten zu den Rechtfertigungen der Regierung umkippen, wenn diese nicht immer akzeptabel sind.


Peter Jehle, Basel



"Diese verschenkte Million"

Ich finde das ein sehr verharmlosender Kommentar. Wer sich ausserhalb Basels umhört, der stellt viel Verwunderung darüber fest, dass eine Million Franken ohne Vertrag nach Frankreich verschenkt wurde. Die reichen Basler können sich das ja leisten, hört man dann (was ja auch stimmt). Es ist zu befürchten, dass sich manche Bundesparlamentarier an diese verschenkte Million erinnern, wenn es darum geht, für die "reichen Basler" Geld für Brücken, Tunnels oder Zentrumsleistungen zu sprechen.


Esther Jundt, Journalistin, Reinach



"Nicht einfach nur ein Gschiss"

Heiligt der Zweck alle Mittel? Diese Frage habe ich mir am Schluss von Peter Knechtlis Kommentar zu Hanspeter Wessels und zu seinem Millionen-"Bhaltis" für Frankreich gestellt. Insofern bin ich für einmal mit einem Fazit von Peter Knechtli in einem seiner sonst so brillanten Kommentare nicht gerade glücklich.
 
Zunächst stelle ich mir die Frage: Warum um Himmels Willen musste – neben der schon bestehenden ansehnlichen Kostenbeteiligung der Stadt Basel und des Bundes an der Tramlinienverlängerung – überhaupt diese Million nach St-Louis und früher schon nach Weil fliessen? Weil Geschenke die Freundschaft erhalten? "S Gschmäggli" nach "Schmiermittel" ist nicht von der Nase zu weisen.
 
Carlo Conti hat vor geraumer Zeit eine Spielregel seines Amtes missachtet. Er hat die Konsequenz daraus gezogen und ist zurückgetreten. Chapeau! Beim "Kommt-schon-gut"-Hampe, der nach meinem Eindruck in jüngerer Zeit zunehmend zum "Mir-kann-keiner-", ja auch zum "Was-kümmerts-mich"-Hampe mutiert ist, stelle ich fest, dass er vor allem im Zusammenhang mit "seiner" BVB und dabei auch mit dem merkwürdigen Millionen-Geschenk nicht die erste Spielregel-Verletzung begangen hat, wofür er vom parlamentarischen Aufsichtsgremium namens GPK (unter der Federführung eines Parteigenossen) zum zweiten Mal ungewöhnlich scharf kritisiert worden ist (also nicht nur von BaZ und BZ).

Offensichtlich ist Herr Wessels nicht nur beratungs-, sondern auch kritikresistent; für seinen Job sicher nicht ideale Voraussetzungen.
 
Okay, das Verhalten der Beteiligten um diese Million ins Elsass ist kein strafbarer Tatbestand – sagt die Staatsanwaltschaft. Und ob die BaZ und die BZ diese Affäre allenfalls überzogen haben: auch darüber darf man diskutieren. Für mich viel entscheidender ist jedoch, dass damit zumindest eine nicht gerade belanglose Spielregel unseres (politischen) Zusammenlebens verletzt worden ist – und zwar vom Mitglied einer Regierung. Dies vor dem Hintergrund, dass wir uns alle zunehmend darüber beklagen, dass Spielregeln zunächst in der grossen und kleinen Politik eine immer kürzere Halbwertszeit haben.

Ich denke da an die EU, die ihre Vereinbarungen (Maastricht, Schengen, Dublin usw.) – wenns denn grad so besser passt – nonchalant über Bord wirft. Ich denke an die eidgenössischen Räte, die einen Volkentscheid (Masseneinwanderungs-Initiative), der ihnen nicht genehm war, mit einem argumentativen Riesenslalom locker ausgehebelt haben. Vor allem aber denke ich da an die Spielregeln des Zusammenlebens im Alltag beziehungsweise im öffentlichen Bereich, die ebenso in steigender Kadenz missachtet werden.

Wenn schon selbst die Grossen der Politik (ob in Europa, in der Schweiz, in einem Kanton oder in einer Gemeinde – zum Beispiel Reinach) geltende Spielregeln nach eigenem Gusto interpretieren und mit oft unfeinen juristischen "Trickli" übergehen, so sind die Klagelieder über die Verrohung der Sitten und Spielregeln in der Gesellschaft eigentlich sinnlos.
 
Ich mache aus meinem Herz keine Mördergrube, wenn ich Herrn Wessels Verdienste in der Förderung des öffentlichen Verkehrs anerkenne. Ich bin jedoch klar der Meinung, dass dies noch lange kein Grund sein darf, Spielregeln einfach über Bord zu werfen, wenns denn grad so besser passt. Insofern ist nach meiner Meinung die Affäre Hans-Peter Wessels und der Millionen-Bhaltis, den er zumindest massgeblich angestossen hat, nicht einfach nur ein "Gschiss".


Edi Borer, Neuhausen/D



"Wessels verdient Bewunderung"

Gratulation, Herr Knechtli, zu Ihrer Überzeugung und Ihrem Mut, tatsächliche Vorkommnisse beim Namen zu nennen. Ich habe die ganze Kampagne in beiden Blätter verfolgt, danach nie verstanden. Regierungsrat Wessels verdient für seine nach Recht und Billigkeit vorbildliche Zurückhaltung Bewunderung. Es ist töricht zu erfahren, wie die Presse manchmal bereit ist, Amtsträger/innen zu diffamieren oder unverfroren zu kritisieren, nur um die Kasse klingeln zu lassen. Machen Sie weiter so! Danke!


Gérald Donzé, Dornach



"Das grosse Lob gebührt einigen mittleren Beamten"

Die Einschätzung, Grenztrams seien kostbar, teile ich voll und ganz. Und wenn wir sie nicht hüten wie unseren Augapfel, so können sie rasch wieder verloren sein, wie früher die Linien nach Frankreich, die von beiden Seiten mit inszenierten Tarifstreitereien bewusst an die Wand gefahren worden waren.
 
Sachlich falsch ist es aber, den heutigen Verkehrsdirektor zu loben. Es ist ganz gewiss nicht sein Verdienst, dass nun wieder grenzüberschreitende Tramlinien verkehren. Ganz im Gegenteil. Bei Tram 8 lag das Verdienst bei RR Lewin. Und der Anfang von Tram 3 ist geprägt vom Desinteresse des heutigen Verkehrsdirektors, der den Franzosen die kalte Schulter zeigte und einen Mitarbeiter zum Bund sandte, der das Projekt vorschnell verloren gegeben hatte. In St-Louis mussten sich engagierte Basler Politiker damals von einem ebenso engagierten französischen Spitzenpolitikern sagen lassen, dass man vom Basler Regierungsrat nichts höre und nichts sehe.
 
Das grosse Lob gebührt vielmehr einigen mittleren "Beamten" auf allen drei Seiten der Grenze. Sie haben Politkulturen zu verstehen versucht, haben eine gemeinsame Sprache erarbeitet, haben dann in unermüdlicher Kleinarbeit Regeln synchronisiert, haben sich gegenseitig bestärkt und haben ihre Entscheidungsträger immer und immer wieder neu motiviert. Sie sind die wahren Heldinnen und Helden.


Beat Leuthardt, Jurist, BVB-Wagenführer, Grossrat "Basta", Basel



"Mut, Wessels Verdienste deutlich zu formulieren"

Dieser Knechtli-Kommentar war sehr an der Zeit. Endlich hat jemand unter den Medienmachern in Basel den Mut, die Verdienste von Wessels deutlich zu formulieren. Das unterscheidet – einmal mehr – die Qualität von Knechtlis Medienarbeit sehr deutlich von jener von Leuten wie Helmut Hubacher oder Roland Stark, welche sich in der Somm-BaZ ganz Somm-like gegen Wessels gerichtet haben, ohne auch nur in Ansätzen über die Rechtssituation, eben die Selbständigkeit und damit die gültige Rechtslage der BVB zu berichten respektive diese endlich zur Kenntnis zu nehmen. Von den "bürgerlichen" Hetzbrüdern gegen Wessels mal ganz  zu schweigen.

Immerhin hat die Basler Staatsanwaltschaft diesen Sachverhalt rasch geklärt. Kurz. Es war wieder einmal nur eines, was die BaZ und ein paar "Bürgerliche" sowie ein paar SP-Leute, welche wohl allzu rasch ihre Kolumnentexte in der BaZ erledigen wollten, sich so fein ausgedacht haben: Es war das schlichte NICHTS.

Ein ausgeglichener und lesenswerter Knechtli-Kiommentar. Einmal mehr. DAS ist unabhängiger Journalismus.


Alois-Karl Hürlimann, Barcellona


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Frisch pubertiert

Küssen, nicht spucken!
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"Nun will auch dieses den Exitus schaffen."

BZ Basel
vom 1. Juni 2018
über den Wegzug des
Naturhistorischen Museums
in Basel
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Hoffen wir, dass beim Exodus die letale Dosis ausbleibt.

RückSpiegel


Die Basler Zeitung nahm in ihrem Bericht über den Rückzug des potenziellen Baselbieter FDP-Regierungs-Kandidaten Daniel Recher Bezug auf OnlineReports.

20 minuten online
bezog sich im Bericht über die Email-Affäre um Joël Thüring auf OnlineReports.

Die BZ Basel nahm in ihrer Meldung über Christian Kellers Abgang bei der "Basler Zeitung" Bezug auf eine vorangegangene Nachricht in OnlineReports.

Barfi.ch
und die Gundeldinger Zeitung zogen die OnlineReports-Meldung über den Velofriedhof am Basler Bahnhof SBB weiter.

Die OnlineReports-Erstnachricht vom Tod des ehemaligen Basler Regierungsrates Lukas "Cheese" Burckhardt wurde von Barfi.ch, der BZ Basel, die Basler Zeitung, vom SRF-Regionaljournal und von der Nachrichtenagentur SDA aufgenommen.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-Meldung über die Anschlussberufung der Staatsanwaltschaft zum Urteil gegen den Basler Datenschnüffler-Polizisten auf.

Die BZ Basel zog die OnlineReports-News über den Einbürgerungs-Streit der drei baselstädtischen Bürgergemeinden mit dem Kanton Basel-Stadt und den Gang ans Bundesgericht nach.

Die Schweiz am Sonntag schrieb eine OnlineReports-Nachricht über die rechtlichen Schritte der Wirtschaftskammer Baselland gegen die "Basler Zeitung" ab.

In ihrem Artikel über Markus Ritters Abgang aus dem Basler Präsidialdepartement bezog sich die Basler Zeitung auf OnlineReports.

20 Minuten, die BZ Basel, theworldnews.net, die Basler Zeitung, die Tageswoche, die Bauernzeitung und Telebasel nahmen die OnlineReports-Story über das gescheiterte Projekt von "Urban Farmers" in Basel auf.

Die BZ Basel, die Basler Zeitung und das Regionaljournal zogen die OnlineReports-Meldung über die Schliessung der Basler Buchhandlung "Narrenschiff" nach.

Die Basler Zeitung nahm die OnlineReports-Nachricht vom Tode des früheren BLKB-Bankrats-Präsidenten Werner Degen auf.

In ihrem Bericht über die "FDP Baselland auf seltsamen Wegen" (Schlagzeile) nimmt die Basler Zeitung zentral auf einen OnlineReports-Primeur über den neu auftauchenden Namen Daniel Recher Bezug.

Die Kommentar-Plattform Infosperber geht auf die Berichterstattung von OnlineReports zum Mord an Martin Wagner ein.

In ihrem Kommentar zu "Lukas Engelberger, der Pressezensor" nimmt die Basler Zeitung eine Metapher ("medienrechtliche Namesburka") von OnlineReports auf.

InsideParadeplatz.ch empfahl den Lesern die Lektüre des OnlineReports Porträts des getöteten Medienanwalts Martin Wagner.

Die OnlineReports-Erstnachricht über den gewaltsamen Tod des Basler Wirtschaftsanwalts Martin Wagner in Rünenberg haben unter anderen der Tages-Anzeiger, BZ Basel, Le Temps, Tageswoche, 20 Minuten, Watson, Telebasel, die Volksstimme, der Blick und nau.ch aufgenommen.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


• Die Grünen Baselland folgten dem Vorstand und nominierten Isaac Reber für die Regierungsratswahlen 2019 (dritte Amtsperiode).

• Die Basler Grünliberalen lancieren in Riehen eine Petition zum Thema Kunststoff-Recycling, die sowohl in Riehen wie in Basel eingereicht wird.

• Seit 1. Juni ist Bettina Bühler als Nachfolgerin von Birgit Sachweh Geschäftsführerin des Frauenhauses beider Basel.

• Laut einer Studie des Versicherungskonzerns "Baloise" ist Fussball die "gefährlichste Sportart der Welt", da sich jeder vierte Sportunfall in dieser Gattung ereignet.

Anja Bandi übernimmt Anfang Juni von Marc Lüthi die Gesamtleitung der Abteilung Bestattungswesen der Stadtgärtnerei Basel.

• Noch eine neue Aufgabe für die Baselbieter FDP-Nationalrätin Daniela Schneeberger: Sie wird anstelle der zurücktretenden Christine Gorrengourt Verwaltungsrätin der BLT.

Erfolgreich verlief der ausserordentliche Sirenentest am 23. Mai in beiden Basel.

• Der Baselbieter FDP-Landrat Andreas Dürr wurde als Nachfolger von Urs Schweizer zum neuen Präsidenten des ACS beider Basel gewählt.

• Die Basler Energieversorgerin IWB steigerte 2017 den Umsatz auf 739 Millionen Franken, doch fiel der Jahresgewinn mit 74 Millionen Franken wegen Wertberichtigungen und Rückstellungen um 33 Millionen Franken niedriger aus als im Vorjahr.

• Die Baselbieter FDP-Nationalrätin Daniela Schneeberger wurde zur Vizepräsidentin des Schweizerischen Gewerbeverbands gewählt.

• Nach Konditionstrainer Marco Walker verlässt nun auch Fitness-Chef Werner Leuthard (56) per Ende Saison den FC Basel.

Barbara Gafner soll zur neuen Vorsteherin der unabhängigen staatlichen Finanzkontrolle des Kantons Baselland gewählt werden.

• Die Baselbieter FDP-Sektionen Binningen und Bottmingen haben in getrennten Abstimmungen die Fusion zur FDP Binningen-Bottmingen beschlossen.

• Die BKB-Filiale am Basler Neuweilerplatz 1, während der letzten Monate umfassend modernisiert, wurde am 5. Mai mit einem Eröffnungsfest für das Quartier neu eröffnet.

• Die Baselbieter Grünen werden in der Oberwiler Dorfpolitik aktiv, indem sie die Themen und das personelle
Engagement der sich auflösenden Neuen Liste Oberwil (NLO) übernehmen.

• Der Basler Erziehungsdirektor Conradin Cramer übernimmt per 1. Mai das Präsidium der Stiftung "éducation21", einer Fachagentur der Schweizerischen Erziehungsdirektoren-Konferenz (EDK), die sich der Bildung für nachhaltige Entwicklung widmet.

10'454 Patienten weist die Psychiatrie Baselland für das Geschäftsjahr 2017 aus.

Peter Brodmann wird neuer Baselbieter Kantonschemiker und Leiter des Amts für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen als Nachfolger von Peter Wenk, der Ende August in Pension geht.

• Die Grünen Baselland nominieren im Hinblick auf die Delegiertenversammlung vom 5. Mai in Olten Landrätin Florence Brenzikofer als Vizepräsidentin der Grünen Schweiz.

• Der Gemeinderat von Birsfelden hat auf einen Vorstoss von Désirée Jaun (SP)beschlossen, als erste Gemeinde in der Nordwestschweiz die Auszeichnung als "Fair Trade Town" anzustreben.

• In der Amtsperiode 2018-2022 bilden die Grünliberalen (GLP) im Einwohnerrat Riehen gemeinsam mit dem parteilosen David Moor eine Fraktion.

• Die Basler Badesaison beginnt im beheizten Sportbad St. Jakob (28. April), in den unbeheizten Becken des Gartenbads St. Jakob (12. Mai), im Gartenbad Eglisee (19. Mai) und im Gartenbad Bachgraben infolge Sanierungsarbeiten (2. Juni 2018).

• Die SP Muttenz hat an ihrer Generalversammlung Kathrin Schweizer einstimmig als Regierungsrats-Kandidatin der SP Baselland nominiert.

• Nach fast zwanzig Jahren Tätigkeit verlässt Moderatorin Tamara Wernli Telebasel, weil sie sich künftig aufs Schreiben konzentrieren will.

• Die Gemeinde Riehen ist laut der Einschätzung des Gemeinderates "weiterhin kein Hotspot für kriminelle Aktivitäten".

Heidi Mück und Tonja Zürcher bleiben laut Wahl durch die Mitglieder für weitere zwei Jahre Co-Präsidentinnen von "Basta".