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"Fusion verzerrt Wettbewerb": Basler Universitätsspital

Baselbieter Freisinnige lehnen Spital-Fusion mit Basel-Stadt ab

Es entstünden Nachteile für private Anbieter und Überstimmungs-Risiken für das Baselbiet


Von Peter Knechtli


Die geplante Fusion der öffentlichen Spitäler in beiden Basel stösst auf Widerstand: Die Baselbieter Freisinnigen sagen dazu Nein, befürworten aber eine gemeinsame oder gar erweiterte Gesundheitsplanung.


Eine gemeinsame Spitalgruppe – wie sie die beiden Gesundheitsdirektoren Thomas Weber (SVP, Baselland) und Lukas Engelberger (CVP, Basel-Stadt) derzeit sondieren – betrachtet die FDP "nicht als notwendige Bedingung" zur Erreichung der drei angestrebten regierungsrätlichen Ziele, nämlich der Optimierung der Gesundheitsversorgung, der Dämpfung des Kostenwachstums und der Erhalt der Hochschulmedizin. Vielmehr seien "die Risiken und Nachteile einer Fusion" des Kantonsspitals Baselland mit dem Universitätsspital Basel höher als deren Nutzen.

Ihre Absage an eine Fusion begründen die Baselbieter Freisinnigen damit, dass die staatliche Spitalgruppe "mit einer Marktmacht von etwa 70 Prozent Patientenanteil" den Wettbewerb unter den Anbietern deutlich verzerrte. Private Anbieter, deren Leistungsangebot vergleichbar und zum Teil günstiger sei, würden "an den Rand gedrängt". Aus der "ungenügenden Rollenteilung der Kantone" als Eigner, Regulator, Besteller von Leistungen und Aufsichtsstelle ergäben sich unvermeidlich Zielkonflikte.

"Gefahr der Überstimmung"

Ausserdem macht die FDP "staatspolitische Gründe" für ein Fusions-Nein geltend. Das geplante Eigentumsverhältnis an der Spital-Aktiengesellschaft – 70 Prozent Basel-Stadt, 30 Prozent Baselland – bedeute eine "mögliche Überstimmung" des Baselbiets in allen relevanten Fragen, da die statutarisch geplante Sperrminorität von Baselland "nur für wenige wichtige Entscheide" gelte.

Dadurch werde die Mitbestimmung des Landkantons in Fragen von Investitionen, Nachschusspflichten und diversen Standortentscheiden erheblich eingeschränkt. Ein paritätischer Einkauf in die Aktiengesellschaft käme jedoch auf 170 Millionen Franken zu stehen, was für das Baselbiet ebenso wenig tragbar sei wie das Millionen-Loch nach der zwingenden Angleichung der Pensionskassen-Lösung zwischen den beiden Spitälern.

Nach Meinung der Freisinnigen führt ausserdem der geplante Ausbau der Orthopädie auf dem Bruderholz "nicht zu einer Kostendämpfung, sondern zu teuren Überkapazitäten".

Ja zu gemeinsamer Gesundheitsplanung

Statt einer Fusion bevorzugt die FDP eine gemeinsame Gesundheitsplanung der beiden Basel. Die engere Zusammenarbeit, gemeinsame Ziele und effizientere Strukturen im Gesundheitsbereich seien aus Kostengründen ein Gebot der Stunde. Wünschenswert sei zudem, die übrigen Kantone in der Gesundheitsregion Nordwestschweiz – Aargau, Solothurn, allenfalls Jura – raschmöglichst in diese Kooperation einzubinden.

Auch ohne Spitalgruppe, so sind die Freisinnigen überzeugt, behalte das Universitätsspital seinen fokussierten Status als forschungsorientiertes Spital für die hiesige Life Science-Industrie. Die angestrebte Konzentration der Fallzahlen in der hochspezialisierten Medizin sei durch die gemeinsame Gesundheitsplanung unter Einbezug der Privaten und klarer Definition des Leistungsangebots pro Standort ohne Spitalgruppe realisierbar.

Langfristig: einkaufen statt betreiben

Langfristiges Ziel für die FDP Baselland ist es, dass der Kanton "letztlich Gesundheits-Dienstleistungen einkauft statt selber Institutionen betreibt", da das Leistungsangebot  in der Nordwestschweiz "mehr als genügend" sei und keine Engpässe in der Gesundheitsversorgung vorhanden seien.

Auf Anfrage von OnlineReports antwortete FDP-Präsident und Landrat Paul Hofer vorsichtig auf die Frage, ob die Spitalversorgung im Baselbiet somit vollprivatisiert werden soll. Es gehe der Partei einzig darum, dass der Kanton "längerfristig kein eigenes Spital mehr betreibt". Anbieter könnte eine Aktiengesellschaft, eine Genossenschaft, ein Einzelner oder gar ein Gemeinde-Ambulatorium sein, die ihre Leistungen dem Kanton gegen vereinbarte Kosten verkauft.

Basler FDP geht eigenen Weg

Der baselstädtische FDP-Präsident Luca Urgese sagte gegenüber OnlineReports, seine Partei habe sich mit der Schwesterpartei "ausgetauscht", verfolge aber eine eigene Stossrichtung. Die Basler FDP stehe einer Spitalfusion "grundsätzlich positiv" gegenüber, habe aber noch einige offene Fragen zu Nutzen eines Zusammenschlusses.

Der Landrat debattiert derzeit die Spitalfusion in einer Grundsatzdebatte über die Spital-Privatisierung.

11. Januar 2018

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"Die Profilsucht der FDP"

FDP-Baselland? Nur Effekthascherei, im Wissen dass andere Parteien letztendlich doch für die Politik der Regierung stimmen. Gerade diese, insbesondere wenn sie gar nicht darin vertreten sind, sollten sich mal weniger "brav" verhalten und somit die FDP mit den Konsequenzen ihrer Profilsucht konfrontieren. Im anderen Fall wird gerade diese Partei noch belohnt, denn mit Bravheit lassen sich heutzutage Wahlen kaum gewinnen.


Peter Toebak, Liestal




"Was soll daran freisinnig sein?"

Was ist los mit dem Baselbieter Freisinn? Was daran, bitteschön, soll überhaupt freisinnig sein?

Noch ist das Jahr erst gut zehn Tage alt, und schon ist wieder gewissermassen alles beim Alten. Verdienstvollerweise hat Joël Thüring (politisch gehe ich mit ihm ansonsten überhaupt nicht einig...) gemahnt, nicht immer wieder "Giftpfeile gen Liestal" zu versenden. Aber was wir nun in den vergangenen Tagen von der FDP BL hörten, macht es einem weiss Gott schwer, nicht verärgert zu sein, und das Gift, das allfälligen Pfeilen beigemischt würde, stammt - unschwer zu erkennen - aus dem Landkanton, insbesondere von jener Partei, die von sich behauptet, freisinnig und liberal zu sein.

Hallo? Keine Volluniversität in Basel mehr, dafür Zusammenarbeit mit anderen Schwiezer Unis, etwa im Sinne einer "Uni Schweiz"? Gegen Zusammenarbeit ist gewiss nichts einzuwenden, aber die findet schon längst statt, zum Beispiel auf dem Gebiet der Life Sciences zwischen Universität Basel, ETH Zürich und dem Unispital Basel.

Monica Gschwind scheint dem Vorschlag ihrer Partei Gefallen abgewinnen zu können (wen wundert‘s?) – aber dass Conradin Cramer zu Recht skeptisch ist und darauf hinweist, dass die Vorstellung, die Uni Basel könne in der Zusammenarbeit mit anderen Unis der Schweiz die ihr genehmen Rosinen aus dem Kuchen picken (und dass das von den anderen Unis respektiert werde), völlig naiv sei, wird wohl beim Baselbieter Freisinn kaum zur Kenntnis genommen werden.

Und nun noch die Meldung, die FDP BL lehne eine Spitalfusion der öffentlichen Spitäler BL und BS ab. Eine gemeinsame Spital- und Gesundheitsplanung wird "grosszügig" unterstützt, aber nur ohne Fusion. Das ist genauso naiv wie die obige Haltung in Sachen Volluniversität Basel. Wie soll eine effektive gemeinsame Planung, die dann auch wirklich etwas bringen soll (weniger unnötige Spitalbetten, weniger rasche Kostensteigerung), umgesetzt werden, wenn doch wieder jedes der öffentlichen Spitäler für sich schaut und das eigene Gärtlein bewirtschaftet? "Sancta simplicitas"!

Vielleicht täte der Baselbieter Freisinn gut daran, im stillen Kämmerlein darüber nachzudenken, was die Begriff "Freisinn" und "Liberalismus" wirklich meinen ...


Florian Suter, Basel



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"Fasnacht ist erneut in Gefahr"

Basler Zeitung
vom 8. Juli 2020
im Interview mit dem
Infektiologen Andreas Widmer
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Ausgezeichnete Fragen, ausgezeichnete klare Antworten.

RückSpiegel

 

Die Basler Zeitung bezog sich in ihrem Artikel über die Kandidatensuche der Basler SVP auf ein Interview in OnlineReports.

In ihrem Beitrag über den Protest gegen das "General Sutter"-Denkmal in Rünenberg nahm die BZ auf OnlineReports Bezug.

Die BZ zog die OnlineReports-News über den Rücktritt von Beat Jans als IWB-Verwaltungsrat nach.

Auch das Regionaljournal zog die OnlineReports-Geschichte über Probleme in den Familiengärten nach, verzichtete aber vornehm auf eine Quellenangabe.

Die BZ nahm die OnlineReports-Recherche über die erneute Schliessung der Familiengärten an der Landesgrenze auf.

Die BZ nahm die OnlineReports-Nachricht über die Berufung des Staatsanwalts im Fall der FCZ-Schlägerei im Lehenmattquartier auf.

Das Regionaljournal griff die OnlineReports-Geschichte über Kurzarbeit bei BaZ und BZ auf.

Die BZ nahm die OnlineReports-Nachricht über die Stadtpräsidenten-Ambition von Kantonsspital-CEO Jürg Aebi auf.

Die Volksstimme nahm die OnlineReports-Story über den anstehenden Gerichtsfall zum Rothenflüher Blechpolizisten-Sprenger auf.

In ihrem Basler Medien-Epos nahm die Medienwoche auch auf OnlineReports Bezug.

Die Basler Zeitung, Prime News und die BZ berichteten unter Berufung auf OnlineReports über Adrian Plachesis Abgang bei Telebasel.

In ihren Bericht über den Abbruch des einstigen Kutscherhauses an der Rufacherstrasse in Basel bezogen sich 20 Minuten und die Basler Zeitung auf OnlineReports.

Die BZ nahm auf die OnlineReports-Recherche zum Konkurs der "Gallenacher"-Schule Bezog.

Die BZ nahm die OnlineReports-Meldung über die Beton-Elemente auf dem Basler Centralbahnplatz auf.

Die OnlineReports-News über die technische Panne bei Swisslos wurde von der BZ aufgenommen.

In ihrem Bericht über die Bereitschaft zur Regierungskandidatur von Beatriz Greuter zitierte die Basler Zeitung aus OnlineReports.

Die BZ online bezog sich in ihrem Bericht über den Tod des Baselbieter Lehrerverbands-Geschäftsführers Michael Weiss auf OnlineReports.

Die Volksstimme zitierte in ihrem Bericht über den Konkurs von "Die Medienmacher" aus OnlineReports.

Telebasel bezog sich im Bericht über den Widerstand gegen die Basler IBA-Rheinterrassen auf einen Bericht von OnlineReports.

Die Basler Zeitung nimmt in ihrem Bericht über den Neujahrs-Empfang der Handelskammer beider Basel auf OnlineReports Bezug.

Die BZ schrieb in derselben Ausgabe zwei OnlineReports-Meldungen ab, ohne die Quelle zu deklarieren. Wiederholungstat!

In ihrem Bericht über Verkehrsprobleme am Aeschenplatz zitierte die Basler Zeitung aus OnlineReports.

Die OnlineReports-Nachricht vom Tod des ersten Baselbieter Kantonsgerichtspräsidenten Peter Meier wurde von der BZ, Telebasel, der Basler Zeitung und vom SRF-Regionaljournal nachgezogen.

Telebasel, die BZ und die Badische Zeitung nahmen die OnlineReports-News über die technisch bedingte Umkehr einer "Austrian Airlines"-Maschine nach Wien auf

Die Basler Zeitung und die BZ nahmen die OnlineReports-Nachricht zum Tod des Konjunkturforschers Christoph Koellreuter auf.

20 minuten online, Blick, nau.ch, das SRF-Regionaljournal und Telebasel nahmen den OnlineReports-Primeur über den Unfalltod des Basler Umweltschützers Martin Vosseler auf.

nau.ch schrieb die OnlineReports-Recherche über den FDP-Wahlversand an Basler Neu- und Jungwähler zu einem eigenen Artikel um und verwertete auch die OnlineReports-Illustration dazu.

Weitere RückSpiegel

 

In einem Satz

 

Am 8. Juli wurde im Basler Rathaus die Initiative für echten Wohnschutz und das Referendum gegen das "mieterfeindliche Nichtwohnschutzgesetz" eingereicht.

Mit über 4'000 Unterschriften ist in Basel-Stadt das Referendum gegen den umstrittenen Bau des Hafenbeckens 3 zustande gekommen, so dass es am 29. November zur Volksabstimmung kommt.

2. Juli: Einreichung der Initiative "Basel baut Zukunft", die 50 Prozent gemeinnützigen Wohn- und Gewerberaum auf Transformations-Arealen verlangt.

Niggi Rechsteiner übernimmt die Geschäftsführung der Basler "Stiftung Sucht" und folgt damit auf Francesco Castelli, der die Stiftung während neun Jahren geführt hat.

Jeanne Locher, seit 2016 Vizepräsidentin des Gemeinderates, ist mit 1'276 Stimmen neue Gemeindepräsidentin von Münchenstein, während Herausforderer Daniel Altermatt (GLP) auf 906 Stimmen kam.

Eveline Sprecher (SP) wurde in Aesch mit 1'087 Stimmen zur Gemeindepräsidentin gewählt, wobei FDP-Gemeinderat Stephan Hohl 726 Stimmen und Andreas Spindler (SVP) 305 stimmen erzielte.

In Allschwil setzte sich FDP-Gemeindepräsidentin Nicole Nüssli mit 2'989 Stimmen klar gegen Gemeinderat Christoph Morat (SP) durch, der 1'696 Stimmen erzielte.

Mike Keller (FDP) bleibt mit 2'162 Stimmen Binninger Gemeindepräsident; seine grüne Herausforderin, Landrätin Rahel Bänziger Keel, kam auf 1'140 Stimmen.

"Teufelhof"-Chef Raphael Wyniger wird neuer Präsident des Basler Hotelier-Vereins und Nachfolger von Felix W. Hauser, der dieses Amt seit 2014 ausübte.

Der Baselbieter FDP-Landrat Heinz Lerf wurde heute Donnerstag, 25. Juni, mit 76 von 81 gültigen Stimmen zum Landratspräsidenten für das Amtsjahr 2020/2021 gewählt.

Die BLT und die AAGL nehmen ab Montag, 29. Juni, den Ticketverkauf durch das Fahrpersonal auf ihrem Liniennetz wieder auf.

Mit Carmen Kolp übernimmt zum 1. Juli erstmals eine Frau die Geschäftsführung der IG Kleinbasel (IGK), als Nachfolger von Benny Zeuggin.

An seiner Sitzung vom 22. Juni wählte der Vorstand der CVP Basel-Stadt Marco Natoli zum neuen Vizepräsidenten.

Nachdem die Baselbieter Polizei ihren Postenbetrieb aufgrund der Corona-Pandemie vorübergehend an einigen zentralen Standorten konzentriert hat, wird sie per 29. Juni alle Polizeiposten wieder öffnen.

OnlineReports-Kolumnistin Andrea Strahm wurde per brieflicher Wahl einstimmig als neue Präsidentin der CVP-Sektion Grossbasel-West gewählt.

Ein Baselbieter Automobilist fuhr mit seinem Mercedes auf einer 80 km/h-Strecke bei Schöftland AG mit 131 km/h in eine Tempokontrolle der Aargauer Kantonspolizei.

Die Gemeinde Gelterkinden ist mit 3'824 Franken pro Kopf (6'300 Einwohnende) verschuldet.

Angesichts der positiv verlaufenden Zahlen stellen wir hier die Baselbieter Corona-Angaben ein und fahren mit üblichen Kurzmeldungen weiter.

Coronavirus Baselland, Stand 11. Juni, 14 Uhr: 846 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 807 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 10. Juni, 14 Uhr: 846 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 806 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 9. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 805 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 8. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 804 Personen (-) sind genesen.

Am Wochenende des 13./14. Juni beendet das Universitätsspital Basel den Betrieb des Corona-Testcenters in der Predigerkirche.

Coronavirus Baselland, Stand 7. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 804 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 6. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 803 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 5. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 4. Juni, 14 Uhr: 844 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 3. Juni, 14 Uhr: 844 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 2. Juni, 14 Uhr: 843 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 1. Juni, 14 Uhr: 843 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 31. Mai, 14 Uhr: 842 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 30. Mai, 14 Uhr: 841 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 29. Mai, 14 Uhr: 841 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 28. Mai, 14 Uhr: 840 bestätigte Fälle (+2); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 27. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 26. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 25. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 801 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 24. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 801 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 23. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 800 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 22. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 799 Personen (+1) sind genesen.