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Claraturm-Rekurs abgewiesen: Jetzt ans Bundesgericht

Das Basler Appellationsgericht hat die Beschwerde gegen die Abstimmung über den Bau des Claraturm-Hochhauses abgewiesen. Jetzt will Beschwerdeführer Andreas Bernauer vor Bundesgericht.
Basel, 24. Oktober 2014

Der Bebauungsplan für den Claraturm bei der Messe Basel wurde im November 2013 mit 54,5 Prozent Ja-Stimmen gutgeheissen. Andreas Bernauer, Wirt der vom Abbruch der dortigen Häuserzeile betroffenen "Piano Bar", hatte dagegen das Referendum ergriffen und einen Aufsehen erregenden Abstimmungskampf geführt. Nach der Abstimmungsniederlage gab er sich nicht geschlagen, sondern reichte eine Abstimmungsbeschwerde und einen Rekurs gegen den betreffenden Grossratsbeschluss ein.

Zu spät eingereicht

Das Appellationsgericht hat nun die Abstimmungsbeschwerde abgewiesen und ist auf den Rekurs nicht eingetreten. Dies bestätigte der stellvertretende Staatsschreiber Marco Greiner gegenüber OnlineReports. Rekurrent Bernauer hatte gegen die Informationen im Abstimmungsbüchlein eine Beschwerde erhoben, auf die der Regierungsrat nicht eintrat, weil sie zu spät respektive erst nach der Abstimmung eingereicht worden sei.

Das Appellationsgericht bestätigt nun diesen Beschluss. "Die Frage einer allfälligen Unregelmässigkeit im Abstimmungsverfahren kann aufgrund dieser Verspätung nicht beurteilt werden", heisst es im Urteil, das OnlineReports vorliegt.

ISOS nicht berücksichtigt

Noch aussichstloser, aber inhaltlich interessanter war der Rekurs gegen den Grossratsbeschluss zum Bebauungsplan. Bernauer hatte ihn ebenfalls nach der Abstimmung beim Bau- und Verkehrsdepartement eingereicht, das darauf nicht eintrat, worauf der Rekurrent an das Gericht gelangte. Er argumentierte im wesentlichen damit, dass das Ensemble an der Ecke Clarastrasse / Riehenring im ISOS, dem Inventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz mit der höchsten Qualifikation eingetragen sei. "Es würde daher ein Abbruchverbot bestehen und Neubauten seien unzulässig", heisst es im Urteil.

Das Appellationsgericht geht auf diese Frage nicht ein, weist aber darauf hin, dass das ISOS für Basel seit dem 15. Mai 2011 rechtskräftig ist, und dass Bernauer schon gegen den Entwurf des Bebauungsplanes eine Einsprache hätte einreichen können. Da er dies nicht getan hat, sei er jetzt nicht legitimiert, neue Argumente ins Feld zu führen. Deshalb wird auf seinen Rekurs nicht eingetreten. 

Bernauer wll ans Bundesgericht

Das Appellationsgericht geht auch nicht auf die Frage ein, ob die Behörden das ISOS für den Fall Claraturm beigezogen haben. Dies war nicht der Fall, und das ISOS spielte erst im teilweise gehässig geführten Abstimmungskampf eine Rolle.

Noch kann der Claraturm nicht gebaut werden: Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Andreas Bernauer erklärte gegenüber OnlineReports, er werde die Urteile "auf jeden Fall" an das Bundesgericht weiterziehen.




Weiterführende Links:
- Claraturm-Abstimmung: Gegenseitige massive Vorwürfe
- Der Claraturm – das neue Hochhaus am Messeplatz
- Knappes Ja zum Neubau des Claraturms am Basler Messeplatz


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"Weiterzug ans Bundesgericht ist super"

Der Beschluss des Appellationsgerichtes erstaunt mich nicht. Super finde ich es, dass der Fall nun an das Bundesgericht weitergezogen wird. Ich wünsche viel Erfolg!


Brigitte Vonäsch, Basel



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"Anwätltin"

Schweizer Fernsehen
Text auf einem Standbild
der Verteidigerin
des Fussballers Dani Alves
am 22. Februar 2024
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Drippelfehler.

RückSpiegel


Die bz zitiert den OnlineReports-Artikel über die Wiedereröffnung des Gefängnisses in Sissach.

Baseljetzt erzählt den OnlineReports-Artikel über die Räppli-Krise nach.

Das Regionaljournal Basel, Baseljetzt, BaZ und 20 Minuten vermelden mit Verweis auf OnlineReports den Baufehler bei der Tramhaltestelle Feldbergstrasse.

Die Basler Zeitung bezieht sich in einem Interview zu den Gemeindefusionen auf OnlineReports.

persoenlich.com und Klein Report vermelden mit Verweis auf OnlineReports die Personalrochade bei Prime News.

Die Volksstimme schreibt über die Wahl von Claudio Miozzari zum Grossratspräsidenten von Basel-Stadt und zitiert dabei OnlineReports.

In einem Artikel über die Leerstandsquote bei Büroflächen in Basel nimmt die bz den Bericht von OnlineReports über einen möglichen Umzug der Basler Polizei ins ehemalige Roche-Gebäude an der Viaduktstrasse auf.

Das Regionaljournal Basel und die bz berichten über die Bohrpläne der Schweizer Salinen im Röserental und beziehen sich dabei auf OnlineReports.

Landrat Thomas Noack zitiert in einem Carte-blanche-Beitrag in der Volksstimme aus dem OnlineReports-Artikel über die Finanzkrise in Baselbieter Gemeinden.

Die Nachrichtenagentur SDA nimmt Bezug auf OnlineReports und schreibt, dass SP-Nationalrätin Sarah Wyss für eine Regierungs-Kandidatur nicht zur Verfügung steht.

Baseljetzt und Klein Report vermelden mit Verweis auf OnlineReports, dass Swisscom die Führungen durch den Fernsehturm auf St. Chrischona einstellt.

20 Minuten und ein Podcast der Zeit nehmen den Artikel von OnlineReports über das Hupe-Verbot für das Kinderkarussell auf dem Münsterplatz auf.

Die bz zieht den OnlineReports-Artikel über die frühere Grellinger Kirchen-Kassiererin nach, die ihre Verurteilung vor Bundesgericht anficht.

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Die Basler Sozialdemokraten haben die SP queer Basel-Stadt gegründet und als neues Organ in den Statuten der Partei verankert.

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Das Sperber-Kollegium hat Sterneköchin Tanja Grandits zur "Ehrespalebärglemere 2023" ernannt.

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Das Präsidium der Juso Baselland besteht neu aus Clara Bonk, Angel Yakoub (Vize) und Toja Brenner (Vize).