Neue Asylpolitik: Basel soll Zürcher Idee aufnehmen

Basel/Zürich, 2. Februar 2003

Der Kanton Basel-Stadt soll die Offensive für eine neue Asylpolitik aufnehmen, die am Samstag der Zürcher Stadtrat lancierte (vgl Kasten). Dies fordert der Basler SP-Grossrat Roland Stark in einer Interpellation. Da die bisherige Abschreckungspolitik durch Arbeitsverbot versagt habe,


Zehn Regeln für eine neue Schweizer Asylpolitik:

1.
Asyl Suchende zur Arbeit berechtigen und verpflichten
2. Nützliche Arbeitsangebote breit stellen
3. Den Aufenthalt der Asyl Suchenden durch deren eigene Arbeit finanzieren
4. Kinder und Jugendliche ausbilden
5. Unterkünfte von Asyl Suchenden selbst organaisieren lassen
6. Unterstützung durch Landsleute einfordern
7. Asylentscheide beschleunigen
8. Leistungen der Gemeinden durch Bund und Kantone finanzieren
9. Kriminelle Asyl Suchende sofort ausschaffen
10. Dringliche nationale Asykonferenz einberufen

fordert der Zürcher Stadtrat mit zehn Punkten eine radikale Umkehr. Kernpunkt: Anders als bisher sollen Asyl Suchende so schnell wie möglich und bis zum Ende ihres Aufenthalts zur Arbeit verpflichtet und berechtigt werden. Dazu sollen nützliche Arbeitsangebote bereit gestellt werden, die das Gewerbe nicht konkurrenzieren, sondern "in erster Linie öffentlich nützliche Dienstleistungen erbringen, die heute aus Kostengründen nicht erbracht werden". Kindern und Jugendlichen sollen spezielle Ausbildungs- und Förderprogramme angeboten werden. Die Asyl Suchenden sollen zudem ihren Aufenthalt durch Arbeit selbst finanzieren. Schliesslich sollen Asylgesuche schneller entschieden und kriminelle Asyl Suchende sofort ausgeschafft werden. - Grossrat Stark will jetzt von der Basler Regierung wissen, ob sie bereit sei, "sich dem Aufruf des Zürcher Stadtrates anzuschliessen". - Der Basler Migrationsdelegierte Thomas Kessler erklärte gegenüber OnlineReports, die vorliegende öffentliche Fassung sei gegenüber dem Entwurf "stark verbessert" worden. Trotzdem bleiben wichtige Fragen offen, wie beispielsweise die Umsetzung der Arbeitspflicht, die Organisation der geforderten Arbeitsplätze oder die Einforderung von Unterstützung durch "bereits hier wohnhafte ethnische und nationale Gruppierungen". Nicht ohne weiteres lösbar sei auch die unverzügliche Ausweisung von Kriminellen, wenn dies wegen fehlender Papiere nicht sofort möglich sein. - Einen Anzug, der in die gleiche Richtung zielt, haben auch die Basler Liberalen sowie der Baselbieter SP-Landrat Ruedi Brassel eingereicht. (aktualisiert am 9.2.2003)



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"Alles nur Augenwischerei"

Das "Zürcher Modell" wird vor allem einen Effekt haben: Die Schweiz wird für Asylanten noch attraktiver als ohnehin. Zudem ist es für Basel denkbar ungeeignet. Die Basler Arbeitslosenquote liegt, -"dank" den Grenzgängern und dem freien EU-Personenverkehr - weit über dem Landesdurchschnitt. Da würden sich die Arbeitslosen und die Noch-Erwerbstätigen aber freuen, wenn zusätzlich noch die Asylanten in den ausgetrockneten Arbeitsmarkt gedrängt würden. Eine Kosteneinsparung würde sich nicht ergeben, lediglich eine Verlagerung, indem bisher Erwerbstätige in die Arbeitslosigkeit verbannt und somit der Allgemeinheit zur Last fallen würden. Eine Entlastung sowohl der Staatskassen wie auch des öffentlichen Raums wird nur erfolgen, wenn die Asylgesuche speditiv behandelt und die rund 95 Prozent Abgewiesenen ebenso speditiv rückgeführt, bzw. ausgeschafft werden. Alles andere ist Augenwischerei.


Abdul R. Furrer, Basel




"Gut vorbereitetes administratives System erforderlich"

Ich unterstütze die genauere Prüfung des vorgeschlagenen Vorgehens. Gut gefällt mir, dass das Ziel sein soll, dass die Kosten des Aufenthaltes zumindest teilweise damit gedeckt werden können. Man darf allerdings nicht aus den Augen lassen, dass so eine Verknüpfung von Aufenthalt, Arbeit und Finanzierung ein sehr gut vorbereitetes administratives System hinten dran erfordert. Gerne wird vergessen, dass sich schlussendlich die Gemeinden um die Detailarbeit kümmern und auf dieser Ebene von der Funktion her unterschiedlichste Personen mit diesen Aufgaben betraut sind. Diese Personen müssen klare, erfüllbare, möglichst unkomplizierte Vorgaben zur Erfüllung ihrer Aufgaben erhalten. Es besteht in der Regel kein personelles Ressourcenpolster, um entsprechende neue Vorgehensweisen kurzerhand umsetzen zu können. Da das Asylwesen vom Bund finanziert wird, liegt es auch in den Händen des Bundes, hier für eine konstruktive Vorgehensweise den Ausführungsorganen Unterstützung zu bieten.


Erika Bachmann, Liestal/Lausen




"Asylbewerber mit Arbeit zu versorgen, ist sinnvoll"

Das Zürcher Modell enthält zwei wichtige Aspekte. Sinnvoll wäre es, Asylbewerber mit Arbeit zu versorgen, um die Staatskosten zu senken und als Nebeneffekt die Diskussionen in der Bevölkerung betreffs diesen Kosten entgegen zu wirken (Aspekt der Rechtspopulisten). Anderseits besteht die Gefahr, dass bestimmte Kreise aus dem Gewerbe und der Wirtschaft sehr gerne bereit wären, billige Arbeitskräfte zu übernehmen, natürlich unter dem Motto "wir sind ja sozial eingestellt". Dabei wird aber die Gefahr eines Lohndumpings sehr gross. Wenn dieses Modell Erfolg haben sollte, braucht es dazu sehr gute Leitplanken, die in Zusammenarbeit aller involvierten Kreise aufgestellt werden müssten. Ansonsten wird dieses Modell zum sozialen Bumerang. So oder so, wie man's macht, wird's schwierig, wenn aber alle mitmachen und alle Aspekte berücksichtigt werden, könnte es funktionieren. Zum Schluss stellt sich die Frage: Ist dieses Modell für Asylanten "abschreckend" oder eher "anziehend"?


Bruno Heuberger, Oberwil




"Zürcher Modell unbedingt prüfen"

Ich finde das Zürcher Modell auf den ersten Blick betrachtet gar nicht ungeschickt. Basel sollte dieses Vorgehen unbedingt prüfen und eventuell sogar übernehmen und anwenden.


André Rodoni, Basel



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"Der Heckenschuss aus dem Hinterhalt"

BZ Basel
Schlagzeile
vom 9. Juni 2020
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Endlich mal ein Heckenschütze, der nicht vor der Hecke steht.

RückSpiegel

 

Die Basler Zeitung bezog sich in ihrem Artikel über die Kandidatensuche der Basler SVP auf ein Interview in OnlineReports.

In ihrem Beitrag über den Protest gegen das "General Sutter"-Denkmal in Rünenberg nahm die BZ auf OnlineReports Bezug.

Die BZ zog die OnlineReports-News über den Rücktritt von Beat Jans als IWB-Verwaltungsrat nach.

Auch das Regionaljournal zog die OnlineReports-Geschichte über Probleme in den Familiengärten nach, verzichtete aber vornehm auf eine Quellenangabe.

Die BZ nahm die OnlineReports-Recherche über die erneute Schliessung der Familiengärten an der Landesgrenze auf.

Die BZ nahm die OnlineReports-Nachricht über die Berufung des Staatsanwalts im Fall der FCZ-Schlägerei im Lehenmattquartier auf.

Das Regionaljournal griff die OnlineReports-Geschichte über Kurzarbeit bei BaZ und BZ auf.

Die BZ nahm die OnlineReports-Nachricht über die Stadtpräsidenten-Ambition von Kantonsspital-CEO Jürg Aebi auf.

Die Volksstimme nahm die OnlineReports-Story über den anstehenden Gerichtsfall zum Rothenflüher Blechpolizisten-Sprenger auf.

In ihrem Basler Medien-Epos nahm die Medienwoche auch auf OnlineReports Bezug.

Die Basler Zeitung, Prime News und die BZ berichteten unter Berufung auf OnlineReports über Adrian Plachesis Abgang bei Telebasel.

In ihren Bericht über den Abbruch des einstigen Kutscherhauses an der Rufacherstrasse in Basel bezogen sich 20 Minuten und die Basler Zeitung auf OnlineReports.

Die BZ nahm auf die OnlineReports-Recherche zum Konkurs der "Gallenacher"-Schule Bezog.

Die BZ nahm die OnlineReports-Meldung über die Beton-Elemente auf dem Basler Centralbahnplatz auf.

Die OnlineReports-News über die technische Panne bei Swisslos wurde von der BZ aufgenommen.

In ihrem Bericht über die Bereitschaft zur Regierungskandidatur von Beatriz Greuter zitierte die Basler Zeitung aus OnlineReports.

Die BZ online bezog sich in ihrem Bericht über den Tod des Baselbieter Lehrerverbands-Geschäftsführers Michael Weiss auf OnlineReports.

Die Volksstimme zitierte in ihrem Bericht über den Konkurs von "Die Medienmacher" aus OnlineReports.

Telebasel bezog sich im Bericht über den Widerstand gegen die Basler IBA-Rheinterrassen auf einen Bericht von OnlineReports.

Die Basler Zeitung nimmt in ihrem Bericht über den Neujahrs-Empfang der Handelskammer beider Basel auf OnlineReports Bezug.

Die BZ schrieb in derselben Ausgabe zwei OnlineReports-Meldungen ab, ohne die Quelle zu deklarieren. Wiederholungstat!

In ihrem Bericht über Verkehrsprobleme am Aeschenplatz zitierte die Basler Zeitung aus OnlineReports.

Die OnlineReports-Nachricht vom Tod des ersten Baselbieter Kantonsgerichtspräsidenten Peter Meier wurde von der BZ, Telebasel, der Basler Zeitung und vom SRF-Regionaljournal nachgezogen.

Telebasel, die BZ und die Badische Zeitung nahmen die OnlineReports-News über die technisch bedingte Umkehr einer "Austrian Airlines"-Maschine nach Wien auf

Die Basler Zeitung und die BZ nahmen die OnlineReports-Nachricht zum Tod des Konjunkturforschers Christoph Koellreuter auf.

20 minuten online, Blick, nau.ch, das SRF-Regionaljournal und Telebasel nahmen den OnlineReports-Primeur über den Unfalltod des Basler Umweltschützers Martin Vosseler auf.

nau.ch schrieb die OnlineReports-Recherche über den FDP-Wahlversand an Basler Neu- und Jungwähler zu einem eigenen Artikel um und verwertete auch die OnlineReports-Illustration dazu.

Weitere RückSpiegel

 

In einem Satz

 

Mit über 4'000 Unterschriften ist in Basel-Stadt das Referendum gegen den umstrittenen Bau des Hafenbeckens 3 zustande gekommen, so dass es am 29. November zur Volksabstimmung kommt.

2. Juli: Einreichung der Initiative "Basel baut Zukunft", die 50 Prozent gemeinnützigen Wohn- und Gewerberaum auf Transformations-Arealen verlangt.

Niggi Rechsteiner übernimmt die Geschäftsführung der Basler "Stiftung Sucht" und folgt damit auf Francesco Castelli, der die Stiftung während neun Jahren geführt hat.

Jeanne Locher, seit 2016 Vizepräsidentin des Gemeinderates, ist mit 1'276 Stimmen neue Gemeindepräsidentin von Münchenstein, während Herausforderer Daniel Altermatt (GLP) auf 906 Stimmen kam.

Eveline Sprecher (SP) wurde in Aesch mit 1'087 Stimmen zur Gemeindepräsidentin gewählt, wobei FDP-Gemeinderat Stephan Hohl 726 Stimmen und Andreas Spindler (SVP) 305 stimmen erzielte.

In Allschwil setzte sich FDP-Gemeindepräsidentin Nicole Nüssli mit 2'989 Stimmen klar gegen Gemeinderat Christoph Morat (SP) durch, der 1'696 Stimmen erzielte.

Mike Keller (FDP) bleibt mit 2'162 Stimmen Binninger Gemeindepräsident; seine grüne Herausforderin, Landrätin Rahel Bänziger Keel, kam auf 1'140 Stimmen.

"Teufelhof"-Chef Raphael Wyniger wird neuer Präsident des Basler Hotelier-Vereins und Nachfolger von Felix W. Hauser, der dieses Amt seit 2014 ausübte.

Der Baselbieter FDP-Landrat Heinz Lerf wurde heute Donnerstag, 25. Juni, mit 76 von 81 gültigen Stimmen zum Landratspräsidenten für das Amtsjahr 2020/2021 gewählt.

Die BLT und die AAGL nehmen ab Montag, 29. Juni, den Ticketverkauf durch das Fahrpersonal auf ihrem Liniennetz wieder auf.

Mit Carmen Kolp übernimmt zum 1. Juli erstmals eine Frau die Geschäftsführung der IG Kleinbasel (IGK), als Nachfolger von Benny Zeuggin.

An seiner Sitzung vom 22. Juni wählte der Vorstand der CVP Basel-Stadt Marco Natoli zum neuen Vizepräsidenten.

Nachdem die Baselbieter Polizei ihren Postenbetrieb aufgrund der Corona-Pandemie vorübergehend an einigen zentralen Standorten konzentriert hat, wird sie per 29. Juni alle Polizeiposten wieder öffnen.

OnlineReports-Kolumnistin Andrea Strahm wurde per brieflicher Wahl einstimmig als neue Präsidentin der CVP-Sektion Grossbasel-West gewählt.

Ein Baselbieter Automobilist fuhr mit seinem Mercedes auf einer 80 km/h-Strecke bei Schöftland AG mit 131 km/h in eine Tempokontrolle der Aargauer Kantonspolizei.

Die Gemeinde Gelterkinden ist mit 3'824 Franken pro Kopf (6'300 Einwohnende) verschuldet.

Angesichts der positiv verlaufenden Zahlen stellen wir hier die Baselbieter Corona-Angaben ein und fahren mit üblichen Kurzmeldungen weiter.

Coronavirus Baselland, Stand 11. Juni, 14 Uhr: 846 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 807 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 10. Juni, 14 Uhr: 846 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 806 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 9. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 805 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 8. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 804 Personen (-) sind genesen.

Am Wochenende des 13./14. Juni beendet das Universitätsspital Basel den Betrieb des Corona-Testcenters in der Predigerkirche.

Coronavirus Baselland, Stand 7. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 804 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 6. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 803 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 5. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 4. Juni, 14 Uhr: 844 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 3. Juni, 14 Uhr: 844 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 2. Juni, 14 Uhr: 843 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 1. Juni, 14 Uhr: 843 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 31. Mai, 14 Uhr: 842 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 30. Mai, 14 Uhr: 841 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 29. Mai, 14 Uhr: 841 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 28. Mai, 14 Uhr: 840 bestätigte Fälle (+2); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 27. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 26. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 25. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 801 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 24. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 801 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 23. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 800 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 22. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 799 Personen (+1) sind genesen.