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Spitex-Finanzierungslücke: Carlo Conti beruhigt

Basel, 9. Mai 2007

Die Sorgen der Basler Spitex-Leitung um eine Finanzierungslücke im Millionenhöhe ab kommendem Jahr sind unbegründet: Dies ist das Fazit eines Statements, das der Basler Gesundheitsdirektor Carlo Conti heute Mittwochnachmittag im Grossen Rat abgab. Anlass war eine Interpellation der grünen Grossrätin Beatrice Alder, die sich nach der künftigen Finanzierung des Spitex-Angebots erkundigte.

Conti führte aus, die Regierung habe bei der Spitex Basel im Zusammenhang mit der Umsetzung des Neuen Finanzausgleichs die Möglichkeit einer Finanzierungslücke "nie auch nur in Erwägung gezogen". Vielmehr sei der Spitex Basel in Vorgesprächen mit der zuständigen Abteilung Langzeitpflege "stets versichert" worden, "dass sich das Gesundheitsdepartement für die Übernahme der ab 2008 wegfallenden Bundesbeiträge mit Nachdruck einsetzen wird".

Dabei geht es um einen Betrag von 5,6 Millionen Franken. Diese Absicht sei auch von ihm selbst an verschiedenen öffentlichen Auftritten, zuletzt am Spitex-Forum vom 22. März 2007, "ausdrücklich bekräftigt" worden, sagte Conti vor dem Grossen Rat. Die von der Regierung zugestandenen Mittel "werden dazu dienen, die offenbar befürchtete Finanzierungslücke bei der Spitex Basel gar nicht erst entstehen zu lassen", stellte der Gesundheitsdirektor klar. Er präzisierte zudem, dass die anstehenden Verhandlungen über die Umsetzung des Neuen Finanzausgleichs bei Spitex Basel nur das kommende Jahr betreffen. Für die Jahre 2009 bis 2013 werde ein neuer Subventionsvertrag auszuhandeln sein. Es dürfe davon ausgegangen werden, "dass das Funktionieren der geriatrischen Behandlungskette und darin enthalten die für das Funktionieren unentbehrlichen Spitex-Leistungen durch den Kanton Basel-Stadt auch in den kommenden Jahren bedarfsgerecht weiter geführt werden".

Conti lobte Spitex Basel schliesslich als eine "für den Kanton Basel-Stadt eine wichtige und geschätzte Partnerin": Sie erfülle in der Gesundheitsversorgung "seit vielen Jahren eine unverzichtbare Rolle". Insbesondere die gesamtschweizerisch beispielhafte geriatrische Behandlungskette in Basel-Stadt und das darin formulierte Ziel, alten Menschen möglichst lange das selbstständige Leben zu Hause zu ermöglichen, würde ohne die Spitex Basel nicht funktionieren.

Die Interpellantin bedankte sich für das klare Statement Contis und erklärte sich rundum befriedigt.


pkn.

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