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Claraturm-Rekurs abgewiesen: Jetzt ans Bundesgericht

Das Basler Appellationsgericht hat die Beschwerde gegen die Abstimmung über den Bau des Claraturm-Hochhauses abgewiesen. Jetzt will Beschwerdeführer Andreas Bernauer vor Bundesgericht.
Basel, 24. Oktober 2014

Der Bebauungsplan für den Claraturm bei der Messe Basel wurde im November 2013 mit 54,5 Prozent Ja-Stimmen gutgeheissen. Andreas Bernauer, Wirt der vom Abbruch der dortigen Häuserzeile betroffenen "Piano Bar", hatte dagegen das Referendum ergriffen und einen Aufsehen erregenden Abstimmungskampf geführt. Nach der Abstimmungsniederlage gab er sich nicht geschlagen, sondern reichte eine Abstimmungsbeschwerde und einen Rekurs gegen den betreffenden Grossratsbeschluss ein.

Zu spät eingereicht

Das Appellationsgericht hat nun die Abstimmungsbeschwerde abgewiesen und ist auf den Rekurs nicht eingetreten. Dies bestätigte der stellvertretende Staatsschreiber Marco Greiner gegenüber OnlineReports. Rekurrent Bernauer hatte gegen die Informationen im Abstimmungsbüchlein eine Beschwerde erhoben, auf die der Regierungsrat nicht eintrat, weil sie zu spät respektive erst nach der Abstimmung eingereicht worden sei.

Das Appellationsgericht bestätigt nun diesen Beschluss. "Die Frage einer allfälligen Unregelmässigkeit im Abstimmungsverfahren kann aufgrund dieser Verspätung nicht beurteilt werden", heisst es im Urteil, das OnlineReports vorliegt.

ISOS nicht berücksichtigt

Noch aussichstloser, aber inhaltlich interessanter war der Rekurs gegen den Grossratsbeschluss zum Bebauungsplan. Bernauer hatte ihn ebenfalls nach der Abstimmung beim Bau- und Verkehrsdepartement eingereicht, das darauf nicht eintrat, worauf der Rekurrent an das Gericht gelangte. Er argumentierte im wesentlichen damit, dass das Ensemble an der Ecke Clarastrasse / Riehenring im ISOS, dem Inventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz mit der höchsten Qualifikation eingetragen sei. "Es würde daher ein Abbruchverbot bestehen und Neubauten seien unzulässig", heisst es im Urteil.

Das Appellationsgericht geht auf diese Frage nicht ein, weist aber darauf hin, dass das ISOS für Basel seit dem 15. Mai 2011 rechtskräftig ist, und dass Bernauer schon gegen den Entwurf des Bebauungsplanes eine Einsprache hätte einreichen können. Da er dies nicht getan hat, sei er jetzt nicht legitimiert, neue Argumente ins Feld zu führen. Deshalb wird auf seinen Rekurs nicht eingetreten. 

Bernauer wll ans Bundesgericht

Das Appellationsgericht geht auch nicht auf die Frage ein, ob die Behörden das ISOS für den Fall Claraturm beigezogen haben. Dies war nicht der Fall, und das ISOS spielte erst im teilweise gehässig geführten Abstimmungskampf eine Rolle.

Noch kann der Claraturm nicht gebaut werden: Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Andreas Bernauer erklärte gegenüber OnlineReports, er werde die Urteile "auf jeden Fall" an das Bundesgericht weiterziehen.




Weiterführende Links:
- Claraturm-Abstimmung: Gegenseitige massive Vorwürfe
- Der Claraturm – das neue Hochhaus am Messeplatz
- Knappes Ja zum Neubau des Claraturms am Basler Messeplatz


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"Weiterzug ans Bundesgericht ist super"

Der Beschluss des Appellationsgerichtes erstaunt mich nicht. Super finde ich es, dass der Fall nun an das Bundesgericht weitergezogen wird. Ich wünsche viel Erfolg!


Brigitte Vonäsch, Basel



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"Er soll mehrere Gedichtbänder veröffentlicht haben."

bz
am 16. Mai 2024
über den Attentäter
in der Slowakei
https://www.onlinereports.ch/fileadmin/templates/pics/gelesen.gif

Das kann man auch nicht mit Schweizer-Hochdeutsch erklären.

RückSpiegel

 

Die bz berichtet, dass Landrat Hannes Hänggi das Mitte-Präsidium übernehmen will, und verweist dabei auf OnlineReports.

Das Portal kath.ch nimmt die OnlineReports-Recherche über die Pläne der Basler Hicret-Moschee in Reinach im Medienspiegel auf.

Baseljetzt nimmt die Recherche von OnlineReports über den "Fuck SVP"-Schriftzug am Nebiker-Turm in Sissach auf.

In ihrem Bericht über die Wahl des neuen Baelbieter SVP-Präsidenten zitiert die Basler Zeitung aus einem OnlineReports-Kommentar.

 

Das Regionaljournal Basel veweist in einem Beitrag über die Probleme der Kitas im Baselbiet auf OnlineReports.

Der Klein Report nimmt die Recherche von OnlineReports über Roger Blums Buch über die Basellandschaftliche Zeitung auf.

Die BaZ bezieht sich in einem Artikel über die Zerwürfnisse in der Baselbieter SVP auf OnlineReports.

Die bz verweist in einem Bericht über die Kita-Krise im Baselbiet auf OnlineReports.

BaZ, Baseljetzt und Happy Radio nehmen die OnlineReports-News über das geplante Ministertreffen in Basel auf.

Der Sonntagsblick zitiert OnlineReports in einer grossen Recherche über die Baselbieter SVP-Politikerin Sarah Regez.

Baseljetzt verweist im Bericht über Basler Schiffsunfälle auf ein OnlineReports-Video.

Die Volksstimme greift die OnlineReports-Recherche über das Aus des Textildruck-Unternehmens Permatrend auf.
 

Weitere RückSpiegel







In einem Satz


Die Stadtreinigung des Basler Tiefbauamts wird ab 12. August neu von Markus Müller geleitet, sein Vorgänger Dominik Egli geht in Pension.

Christoph Jorns wird am 1. Juli Finanzchef der Basler Lebensversichererin Pax als Nachfolger von Alex Flückiger.

Mirjam Christ-Crain
 von der Universität Basel erhält den mit 200'000 Franken dotierten Otto-Naegeli-Preis für ihre patientenorientierte klinische Forschung.

Kimrobin Birrer übernimmt das Parteisekretariat der GLP Baselland von Yves Krebs.

Barbara Staehelin hat am
1. Mai das Verwaltungsrats-Präsidium des Kantonsspitals Baselland von Madeleine Stöckli übernommen.

Die Baselbieter Regierung hat Kathrin Choffat und Roger Müller als neue Mitglieder des Bankrats der BLKB für die laufende Amtsperiode bis Mitte 2027 gewählt. 

Der Baselbieter Regierungsrat hat Raphael Giossi zum Nachfolger des langjährigen kantonalen Bieneninspektors Marcel Strub gewählt.

Cyril Bleisch übernimmt bei den Jungfreisinnigen Baselland das Präsidium von Lucio Sansano.

Die Basler Sozialdemokraten haben die SP queer Basel-Stadt gegründet und als neues Organ in den Statuten der Partei verankert.

Eiskunstläuferin Kimmy Repond und Wasserfahrer Adrian Rudin sind Basler Sportlerin beziehungsweise Basler Sportler des Jahres.

Jean-Luc Nordmann übergibt das Präsidium der Stiftung Tierpark Weihermätteli per 1. Januar 2024 an Martin Thommen.

Iris Graf steigt von der Projektleiterin und akademischen Mitarbeiterin der Baselbieter Fachstelle für die Gleichstellung von Frauen und Männern zur Leiterin auf.  

Sonja Kuhn,
ehemalige Co-Leiterin der Abteilung Kultur Basel-Stadt, ist neu Präsidentin der SRG Region Basel.

Florian Nagar-Hak und Saskia Bolz übernehmen die Leitung des Gesundheitszentrums Laufen, das zum Kantonsspital Baselland gehört.

Mohamed Almusibli übernimmt ab März 2024 die Direktion der Kunsthalle Basel von Elena Filipovic.

Marilena Baiatu ist neue Kommunikationsbeauftragte der Staatsanwaltschaft im Kanton Baselland und ersetzt Thomas Lyssy, der Ende November pensioniert wird.

 

Mitte-Landrat Simon Oberbeck folgt am 1. August 2024 als Geschäftsführer der Schweizerischen Vereinigung für Schifffahrtund Hafenwirtschaft auf André Auderset.

Die Junge SVP Basel-Stadt hat Demi Hablützel (25) einstimmig für zwei weitere Jahre als Präsidentin wiedergewählt.