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"In der Schweiz einzigartig": Spital-Partner Engelberger, Weber

Vielleicht die Geburtsstunde des "Universitätsspitals Nordwest"

Fusionierte Spitäler und gemeinsamer Gesundheitsraum: Regierungen beider Basel legen Staatsverträge vor


Von Peter Knechtli


Wenn alles gut geht, war heute Freitag die Geburtsstunde des "Universitätsspitals Nordwest" in beiden Basel: Die beiden Regierungen legten heute die Entwürfe zu den Staatsverträgen vor und beschwörten Kosteneinsparungen im fast dreistelligen Millionenbereich.


Im Jahr 2020 soll in den beiden Basel die fusionierte Spitalgruppe stehen: Der Zusammenschluss der vier öffentlich-rechtlichen Spitäler mit den Standorten Basel, Liestal, Bruderholz und Laufen.

Die beiden Gesundheitsdirektoren Lukas Engelberger (CVP, Basel-Stadt) und Thomas Weber (SVP, Baselland) präsentierten heute Freitagmorgen im St. Jakob-Park die Staatsverträge zur gemeinsamen Spitalplanung und zur Bildung des gemeinsamen Universitätsspitals. Die Dokumente wurden letzten Dienstag nach dreijähriger Vorarbeit von den Regierungen unterzeichnet.

Vermutlich am 10. Februar 2019 – also fast genau in einem Jahr – soll die Bevölkerung in beiden Kantonen gleichzeitig über diese Verträge abstimmen.

Die Gesundheitsdirektoren schwärmen

Hauptziele der grössten Spitalreform in der Geschichte der beiden Kantone sind die optimierte Gesundheitsversorgung der Bevölkerung, eine "deutliche Dämpfung des Kostenwachstums" im Spitalbereich sowie eine langfristige Sicherung der Hochschulmedizin in der Region.

Das kantonsübergreifende Projekt, schwärmten die beiden Regierungsräte, sei "bisher in der Schweiz einzigartig". Und: "Die Spitalorganisation nach Kantons- und sogar Gemeinde-Grenzen ist von gestern."

Konkret ist die Namensgebung: "Unversitätsspital Nordwest AG" soll die Firma mit öffentlichem Zweck heissen, die einen Marktanteil von rund 70 Prozent abdecken wird. Bis 2026 sollen netto zwischen 120 und 150 Betten abgebaut werden. Gerechnet wird mit einer jährlichen Einsparung von mindestens 70 Millionen Franken.

Baselland erhält Sperrminorität

Auf der Basis einer Bedarfsanalyse erfolgt die Planung und schliesslich die gemeinsame und für beide Kantone gleich lautende Spitalliste.

Einer der grossen Streitpunkte sind die Beteiligungsverhältnisse und die Sorge, ob darin die Kräfte- und Besitzverhältnisse adäquat abgebildet sind. Vorgesehen ist, dass anfänglich Basel-Stadt 66,6 Prozent und Baselland 33,4 Prozent des Aktienkapitals halten wird.

Damit verfügt das Baselbiet über eine Sperrminorität, da die wichtigsten Entscheidungen an der Generalversammlung eine Zweidrittelsmehrheit – und somit die Zustimmung beider Kantone – erfordern.

Gesamtarbeitsvertrag für Personal

Möglich ist eine Erweiterung des Aktionariats auf andere Gemeinwesen oder gemeinnützige Dritte, nicht aber auf kommerziell ausgerichtete Trägerschaften.

Ein weiterer Streitpunkt sind die Anstellungsbedingungen, die privatrechtlich definiert werden sollen. Vorgesehen ist ein Gesamtarbeitsvertrag (GAV) mit den wichtigen Personalverbänden und die Einbindung des Personals in die baselstädtische Pensionskasse.

Noch nicht alle zufrieden

Interessanterweise ist es die SVP, die sich an vorderster Front zum bikantonalen Mammutwerk bekennt. Vorbehalte äussert sie weiterhin zur geplanten Tagesklinik für operative und interventionelle Eingriffe (TOP) auf dem Bruderholz. Die Grünen in beiden Kantonen stehen geeint hinter dem Projekt.

Weiterhin "äusserst kritisch" äussert sich dagegen die Gewerkschaft VPOD, weil "zu wenig auf die Forderungen des Personals eingegangen" worden sei. Auch sei die Rechtsform einer Aktiengesellschaft "inakzeptabel". Ähnlich äussert sich der Verein "Gesundheit für alle", der zudem eine "Privilegierung der privaten Leistungserbringer" befürchtet.

9. Februar 2018

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"Die Wettextreme nehmen zu, deshalb müssen auch die Bahnen in ihre Infrastruktur invesstieren."

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vom 16. April 2023
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Die Gottschalkisierung benötigt keinen Korrecktor.

RückSpiegel

 

Der Tages-Anzeiger und die Basler Zeitung bezogen sich in seinem Artikel über die Herter/Brandenburger-Liebesaffäre auf die OnlineReports-Erstveröffentlichung.

In ihrem Bericht über das Mundartnamen-Pflanzenbuch von Andres Klein zitierte die BZ Basel aus OnlineReports.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-News über den Dach-Crash mit dem Gebäude der Baselbieter Finanzdirektion auf.


Bajour berichtete über die Kulturjournalismus-Diskussionsrunde im Theater Basel, an der OnlineReports auch teilnahm.

Telebasel nahm die OnlineReports-Erstmeldung über den Abbruch des ESAF-Referendums auf.

In ihrem Bericht über die bevorstehenden National- und Ständerats-Nominationen im Baselbiet bezog sich die Basler Zeitung auf eine OnlineReports-Recherche.

Die Basler Zeitung nahm den OnlineReports-Primeur über die Bundesgerichts-Beschwerde der Stadt Liestal gegen das Cheddite-Kantonsgerichts-Urteil auf.

Die BZ Basel zog eine OnlineReports-Erstnachricht über eine Anzeige gegen den Laufener Stadtpräsidenten nach.

Die Basler Zeitung bezog sich in ihrem Bericht über einen diebischen BVB-Kadermann auf einen OnlineReports-Primeur.

Im Porträt von Regierungsrat Isaac Reber nahm die Basler Zeitung auf eine "fast schon legendäre Wortschöpfung" von OnlineReports Bezug.

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In seiner Bestandesaufnahme über Basler Online-Medien startet das Wirtschafts-Magazin Trend von Radio SRF1 mit OnlineReports.

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Weitere RückSpiegel

 

In einem Satz


Franz-Xaver Leonhardt ist neuer Präsident des Verbandes HotellerieSuisse Basel und Region als Nachfolger von Raphael Wyniger, der sich neuen Aufgaben zuwendet.

Die Baselbieter EVP nominierte für die Nationalratswahlen Andrea Heger, Sonja Niederhauser, Martin Geiser, Irene Wolf, Peter Bertschi, Regula Streun und André Fritz.

Yves Parrat wird per 1. Juli neuer Basler Kantonschemiker und Leiter des Kantonalen Laboratoriums, dies als Nachfolger von Philipp Hübner, der Ende Juni nach 20-jähriger Tätigkeit in den Ruhestand tritt.

Leoni Bolz wird anstelle der zurückgetretenen Toya Krummenacher in den Basler Grossen Rat nachrücken.

Claudio Beccarelli übernimmt Emde August die Leitung der Abteilung Kultur der Christoph Merian Stiftung als Nachfolger von Nathalie Unternährer, die sich dem Lehrerberuf in der Volksschule zuwendet.

Die Junge SVP Basel-Stadt folgende Nationalratskandidaten für die Liste 18: Lucas Jacomet, Demi Hablützel, Diandra Bottoni, Joshua Lutz.

Thomas Widmer-Huber (Grossrat, Einwohnerrat), Rebecca Stankowski (Einwohnerrätin), Christoph Hochuli (Grossrat) und Brigitte Gysin (Grossrätin) heissen die Nationalrats-Kandidierenden der EVP Basel-Stadt.

Der Forstingenieur Andreas Freuler wurde als Nachfolger von Meret Franke zum neuen Präsidenten von "Pro Natura Baselland" gewählt.

Patrick Fischer, Kriminalbeamter der Basler Staatsanwaltschaft, wird als Erstnachrückender ab Mai die Nachfolge von SVP-Grossrat David Trachsel übernehmen, der ins aargauische Fricktal zieht und deshalb zurücktritt.

Salome Lüdi (28), die Co-Präsidentin der SP Muttenz, will für den frei werdenden Sitz von Thomi Jourdan (EVP, künftiger Regierungsrat) als Gemeinderätin kandidieren.

Lukas Mohler übernimmt ab 1. Juli die Leitung des Statistischen Amtes Basel-Stadt als Nachfolger der langjährigen Leiterin Madeleine Imhof, die in Pension geht.

Basel Area Business & Innovation, die Agentur für Standortpromotion und Innovationsförderung, hat im vergangenen Jahr 96 Startups bei ihrer Gründung begleitet und beraten – so viele wie noch nie.

Die Basler Jungliberalen nominierten Felix Guntrum, Joshua Marckwordt, Josephine Eberhardt und Benjamin von Falkenstein als Nationalrats-Kandidierende und wählten von Falkenstein zum neuen Präsidenten.

Der Basler Jungfreisinnige Jonas Lüthy (20) wurde durch die Jahresversammlung zum Vizepräsidenten der Jungfreisinnigen Schweiz gewählt.

Der 52-jährige Ökonom Chris Kauffmann, seit Herbst 2022 Chief Growth Officer beim FCB, wird neuer CEO der FC Basel 1893 AG.

Der Stiftungsrat des Sinfonieorchesters Basel Markus Poschner als neuen Chefdirigenten und Nachfolger von Ivor Bolton.

Jonas Lüthy wird neuer Präsident der Jungfreisinnigen Basel-Stadt und damit Nachfolger von Dominik Scherrer.

Die Junge SVP Baselland hat ihre Präsidentin, neue Landrätin und Sissacher Intensivpflege-Expertin Nicole Roth als Nationalrats-Kandidatin nominiert.

Die Juso Basel-Stadt haben Ella Haefeli, David Portmann, Nino Russano und Maria Schäfer als Kandidaturen für die Nationalratswahlen nominiert.

Nach acht Jahren "erfolgreicher Zusammenarbeit" wollen im Baselbiet die Grünen und die EVP ihre Fraktions-Gemeinschaft im Landrat fortsetzen.

Benedikt von Peter, seit der Spielzeit 20/21 Intendant am Theater Basel, wird das Theater Basel weitere fünf Jahre bis Sommer 2027 leiten, indem er sich frühzeitig für weitere zwei Jahre als Intendant und Künstlerischer Leiter der Oper verpflichtet.

Auf der Basler St. Jakobs-Strasse, eine offizielle und beliebte Pendlerroute für Velofahrende, soll künftig zur Erhöhung der Verkehrssicherheit auf Höhe des Christoph-Merian-Parks künftig in beiden Fahrtrichtungen ein Velostreifen zur Verfügung stehen.

Melanie Thönen übernimmt am 1. Mai die Leitung des Pädagogischen Zentrums PZ.BS. Sie folgt auf Susanne Rüegg, die Ende August 2022 pensioniert worden ist.

Sarah Baschung leitet ab 1. April den Swisslosfonds Basel-Landschaft in der Sicherheitsdirektion und folgt auf Heidi Scholer, die in Pension geht.

Basel-Stadt und Baselland wollen zusammen die psychiatrische Versorgung in der Gemeinsamen Gesundheitsregion weiterentwickeln.

Nicola Goepfert, seit Juni Mitglied des Basler Grossen Ratse, wurde als neuer Co-Präsident der Links-Partei "Basta" gewählt.

Heiko Vogel (47), der frühere Cheftrainer, kehrt am 1. Januar 2023 als Sportdirektor zum FC Basel zurück, um den "gesamten operativen Fussball-Alltag des FCB" zu verantworten.

Die Baselbieter Regierung hat die Mietung von Räumlichkeiten für das Amt für Migration und Bürgerrecht im Helvetia Tower in Pratteln beschlossen.

Auf die im Februar zurücktretende "Basta"-Grossrätin Beatrice Messerli (70) wird die Präsidentin des Jungen Grünen Bündnisses Nordwest, die Klimaaktivistin Fina Girard (Jahrgang 2001) folgen.

Lorenz Amiet, bisher Vizepräsident, wird neuer Präsident der SVP-Grossratsfraktion als Nachfolger von Pascal Messerli, der neu Parteipräsident wurde.

In Lörrach bewarf dieser Tage ein Unbekannter die Fassade der Synagoge der Israelitischen Kultusgemeinde mit Eiern.

Am Riehenring entsiegelt das Basler Bau- und Verkehrsdepartement als Versuch ab 31. Oktober insgesamt 14 Parkfelder, so dass dort zukünftig Regenwasser in den Untergrund geleitet wird.