Claudio Miozzari: Grossratspräsident im Basler Super-Wahljahr

Der SP-Politiker wird am Mittwoch zum höchsten Basler gewählt. An den Kämpfen rund um die Wahlen will er nicht teilnehmen, fiebert aber mit Mustafa Atici mit.

Von Alessandra Paone

Wahljahre sind hitzige Jahre. Politikerinnen und Politiker laufen zu ihrer Bestform auf. Ihr Output ist gross: Sie reichen Vorstoss um Vorstoss ein, der Inhalt ist dabei nicht zentral. Wichtig ist: auffallen, egal wie. Jede Erwähnung in den Medien zählt. Bei Debatten meldet man sich öfter und pointierter zu Wort. Kür ist Pflicht.

Das bekommt vor allem zu spüren, wer Parlamentssitzungen leitet. Im Kanton Basel-Stadt ist dies ab Mittwoch Claudio Miozzari. Dann wird der SP-Politiker mit grosser Wahrscheinlichkeit zum Grossratspräsidenten gewählt. 

Ihm steht ein besonders vollgepacktes Wahljahr bevor. Am 3. März findet die Ersatzwahl für Beat Jans statt, der am 13. Dezember in den Bundesrat gewählt wurde. Da sich mit Mustafa Atici (SP), Jérôme Thiriet (Grüne), Luca Urgese (FDP) und Eric Weber (parteilos) vier Kandidaten um den freien Sitz in der Kantonsexekutive bewerben und zudem Erziehungsdirektor Conradin Cramer fürs Regierungspräsidium antritt, ist von einem zweiten Wahlgang am 7. April auszugehen. Im Herbst stehen dann Gesamterneuerungswahlen an.

 

_{Bülent Pekerman (l.) und Claudio Miozzari (r.) © Foto by Michael Fritschi}

Als Grossratspräsident sei man nicht an den einzelnen Kämpfen beteiligt, sagt Miozzari. Obwohl er persönlich mit seinem Parteikollegen Mustafa Atici mitfiebere. Natürlich seien alle etwas nervöser, und die Motivation, Vorstösse zu schreiben, nehme zu. Aber an der grundsätzlichen Aufgabe des Grossratspräsidenten, nämlich gut vorbereitet, effizient und klar durch die Sitzungen zu führen, ändere sich nicht viel. "Man muss die Diskussionen, die einfach zum Parlamentsbetrieb gehören, auch zulassen, dabei aber immer an die Sachlichkeit appellieren."

Miozzari: "Bülent war mein Super-Präsidiums-Fahrlehrer."

Miozzari ist seit 2017 Mitglied des Grossen Rates und kennt die Abläufe gut. Im vergangenen Jahr hat er als Statthalter zwar nur einmal eine Sitzung geleitet, als sein Vorgänger Bülent Pekerman für das Ständeratspräsidium von Eva Herzog in Bern war. Aber er habe viel vom scheidenden Präsidenten lernen können. "Bülent war mein Super-Präsidiums-Fahrlehrer", sagt Miozzari und lacht. Der GLP-Politiker besitzt eine eigene Fahrschule. "Er sass am Steuer des Grossen Rats und hat mir während der Fahrt immer wieder Dinge gezeigt und erklärt."

Das Präsidialjahr bezeichnet Miozzari als "Highlight", auf das er sich sehr freue. Wie es danach mit seiner politischen Karriere weitergeht, lässt er offen. Ein Exekutivamt, eine Kandidatur für den Nationalrat oder nichts dergleichen – er schliesst im Moment nichts aus.

 

Gemässigt und harmonisch

 

Der 46-Jährige gilt als dossiersicherer Bildungs- und Kulturpolitiker, der weit über die Parteigrenze hinaus geschätzt wird und gut vernetzt ist. Er gehört dem gemässigten SP-Flügel an und fällt selten durch polemische oder polarisierende Äusserungen auf. Auch in den sozialen Medien ist Miozzari eher zurückhaltend unterwegs. "Ich bin ein harmonischer Mensch", sagt er. 

Vielleicht gelingt es ihm auch deshalb, im Rat Mehrheiten zu finden. So soll er mit Gesprächen massgeblich dazu beigetragen haben, dass das Parlament dem Gegenvorschlag zur Kita-Initiative zugestimmt hat. 

Seine kommunikative Stärke möchte der frühere Journalist in seinem Präsidialjahr nutzen, um den Menschen ausserhalb des Politbetriebs aufzuzeigen, dass die Politik für sie da ist. Und dass sie selbst etwas bewirken können, wenn sie sich einbringen. 

Miozzari plant etwa, in ein Heim zu gehen oder mit der Polizei mitzufahren. Diesen Begegnungen möchte er Raum geben, neben den Anlässen, zu denen er seines Amtes wegen eingeladen wird.  Und er möchte davon in den sozialen Medien berichten. "Ich will auch nicht nur dort hingehen, wo ich mich auskenne", sagt er.

 

"Grossrats-Reisli" nach Bubendorf

 

Wobei: Das "Grossrats-Reisli" soll dieses Jahr nach Bubendorf führen. Im Baselbieter Dorf, das zwischen dem Waldenburger- und dem Föiflibertal liegt, ist Miozzari aufgewachsen. Er muss schmunzeln, wenn er sich die Reaktion seiner Ratskolleginnen und -kollegen vorstellt: "Sie werden nicht begeistert sein." Aber man müsse ja nicht immer weit wegfahren, um Spannendes zu erleben. Bubendorf habe viel zu bieten – nicht nur landschaftlich, sondern auch wirtschaftlich. Er denkt dabei an das Technologie-Unternehmen Bachem.

Neben seiner politischen Tätigkeit führt Miozzari eine Agentur, die Projekte vor allem im Kulturbereich plant, konzipiert und umsetzt. Zudem sitzt er im Stiftungsrat der Pensionskasse Abendrot. Während des Präsidialjahrs wird er aber in seinem Unternehmen kürzer treten müssen. Sein Geschäftspartner übernimmt einen Teil seiner Aufgaben.

 

Prasidiumsparty im frisch renovierten Oekolampad

 

Miozzari, der italienische Wurzeln hat und einen italienischen Pass besitzt, ist auch ein Familienmensch. Er ist Vater von zwei schulpflichtigen Kindern im Alter von acht und elf Jahren. Auf die Zeit mit ihnen möchte er nicht verzichten, deshalb wird er auch nicht alle Einladungen wahrnehmen können. "Ich möchte abends auch einmal zu Hause sein. Das ist mir wichtig."

Ein Abend ist aber bereits fix verplant. Am 8. Februar steigt nämlich die Präsidiumsfeier – mit Familie. Diese findet mit rund 300 geladenen Gästen im frisch renovierten Oekolampad statt. Es wird kurze Ansprachen geben, ein Catering und DJs.

Wahljahre sind auch Partyjahre! 
 

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