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"Was ist ein stilles Darlehen?": Sanierungsobjekt Kirchturm Grellingen

400'000 Franken: Der christliche Kassen-Griff vor Strafgericht

Staatsanwalt fordert zweieinhalb Jahre für die frühere Finanzchefin der Kirchgemeinde Grellingen und der CVP Baselland


Von Peter Knechtli


Im Veruntreuungs-Prozess um die ehemalige Finanzchefin der katholischen Kirchgemeinde Grellingen und der CVP Baselland forderte der Staatsanwalt heute Dienstag eine zweieinhalbjährige Freiheitsstrafe. Die Hauptverhandlung hinterliess, was die Klärung der Kassen-Griffe betrifft, einen schalen Nachgeschmack.


Vor Strafgericht stand die heute 49-jährige ehemalige Kassierin der römisch-katholischen Kirchgemeinde Grellingen und der CVP Baselland mit Einzelzeichnungs-Berechtigung. Die Staatsanwaltschaft wirft ihr mehrfache Veruntreuung, Urkundenfälschung und falsche Anschuldigung vor.

Der Vorwurf: Sie soll in den Jahren 2017 und 2018 Gelder von den ihr anvertrauten Konten abgezweigt, unter Fälschung von Belegen Beträge in Höhe von rund 400'000 Franken auf ihre privaten Konten transferiert und insbesondere in das Restaurant "Little Nashville" in Liesberg investiert haben, an dem sie privat eine Mehrheitsbeteiligung hielt.

Die Kirchgemeinde machte einen Schaden von rund 316'000 Franken, die CVP einen von 90'000 Franken geltend.

Verteidiger blitzt mit Anträgen ab

 

Nach mehreren Verschiebungen der Hauptverhandlung begann der erste von zwei Prozesstagen heute Dienstagmorgen damit, dass Theodor Seitz, der Pflichtverteidiger der Angeklagten, eine Reihe von Anträgen stellte mit dem Ziel, die Anklage zurückzuweisen.

Unter anderem verlangte er, die Baselbieter Staatsanwaltschaft müsse in diesem Verfahren wegen ihrer physischen Nähe zum Strafgericht in den Ausstand treten, weil sie nicht sauber ermittelt und die für seine Mandantin entlastenden Argumente ungenügend berücksichtigt habe.

 

Ebenso monierte er die Verletzung des rechtlichen Gehörs, bestritt eine Fälschung der Unterschrift der Kirchgemeinde-Präsidentin und monierte, dass mögliche Manipulationen am Computer der Beschuldigten nicht untersucht worden seien. Das Gericht wies die Anträge vollumfänglich ab.

Die Geldquelle fürs "Litte Nashville"
 

Aus Beobachtersicht entwickelte sich die Gerichtsverhandlung unter dem Vorsitz von Irene Laeuchli nun eher zäh und mit wenig Aussicht auf Klärung. Die Angeklagte, dem Vernehmen nach Maserati-Fahrerin mit staatlich finanziertem Pflichtverteidiger, blieb wortkarg oder verweigerte die Aussage, was ihr Recht ist. Sie wirkte wie emotional eingefroren.

Vor zweieinhalb Jahren, als der Fall an die Öffentlichkeit drang, sagte das damalige Vorstandsmitglied der Kirchgemeinde, es müsse sich "um ein Missverständnis handeln". Sie sei sich "keinerlei Verfehlungen bewusst".

 

Aus dem Kontext der Verhandlung wurde nun erklärbar, dass die Ex-Finanzchefin die in das Country- und Western-Lokal "Little Nashville" investierten "Darlehen" durch eine in Aussicht stehende Millionen-Erbschaft ihrer Mitgesellschafterin D. S. ohne Schuldbewusstsein für legitim und die Rückzahlbarkeit für gesichert hielt.

Sie bekundete aber keine Spur von Einsicht oder Reue, und beteuerte, immer im Einverständnis mit ihrer Vorgesetzen, Kirchgemeinde-Präsidentin Rosmarie Pabst, gehandelt zu haben. Zu ihrer Person machte sie nur wenige – Einfamilienhaus mit Partner, schlechte gesundheitliche Befindlichkeit nach Bandscheiben-Vorfällen –, zu ihren finanziellen Verhältnissen gar keine Angaben.


Hilflosigkeit oder Kalkül?
 

So blieb offen, ob ihr unergiebiger Auftritt Hilflosigkeit oder Kalkül entsprang. Wiederholt belastete die Angeklagte ihre damalige Kirchen-Chefin. Ohne deren Wissen habe sie keine Zahlungen vorgenommen. Eine beanstandete Selbstauszahlung in Höhe von 15'000 Franken rechtfertigte sie ohne nähere Begründung mit "Vorleistungen und Sitzungsgeldern, die ich zugute hatte".

 

Eine Aktennotiz, die mit der laut Anklage gefälschten Unterschrift der Präsidentin Pabst versehen war, trug den Namen "stilles Darlehen" und sollte eine geheime Finanzhilfe von 350'000 Franken an die "Little Nashville"-Miteignerin D. S. legitimieren. Ein Richter verwundert: "Was ist ein stilles Darlehen?" Offenbar sollte verhindert werden, dass die Kirchgemeinde von der Geldvermittlung Wind bekommt.


Kontoauszüge "nie überprüft"
 

Dabei war die Kirchgemeinde so klamm, dass sie die Rechnungen der an Pfarrhaus und Kirchturm beschäftigten Handwerker nicht mehr zahlen konnte. Gleichzeitig aber liessen wiederholt fette Beträge die privaten Konten der Finanz-Verantwortlichen anschwellen.

 

Vor Gericht erklärte die Betriebswirtschafterin, sie habe ihre Kontoauszüge "nie überprüft". Auf die Frage von Peter Bürkli, dem Anwalt der Kirchgemeinde, ob ihr die Grenze ihrer Finanzkompetenzen bewusst gewesen sei, meinte sie, diese seien ihr "nicht präsent" gewesen.

Hacker und Trojaner am Werk?

"Unerklärlich" sei ihr, wer zulasten der damaligen CVP ein halbes Dutzend Lieferanten-Rechnungen, einen Kontoauszug der PostFinance und die Buchhaltung ihrer Partei gefälscht habe. Die Angeklagte und ihr Anwalt Theodor Seitz brachten als Verursacher Hacker und Trojaner unbekannter Herkunft ins Spiel, die über den Computer der Kassenwartin Unfug getrieben haben könnten, und warfen dem Ankläger vor, diese Möglichkeit nicht untersucht zu haben.

 

Staatsanwalt János Fábián drehte den Spiess um, sprach von einer hohen Deliktsumme, von "in seltenem Ausmass gesehenen Lügen" und von "hoher krimineller Energie". Die Beschuldigte sei "in grösstem Mass unglaubwürdig", sie habe sich "skrupellos mit Geld bedient an Orten, wo es vorhanden war", und sogar versucht, eine Strafverfolgung gegen ihre Präsidentin Pabst herbeizuführen. Die Hacker-Story bewertete er als "widersprüchlich und abstrus".

 

Er forderte wegen Veruntreuung, Urkundenfälschung und falscher Anschuldigung eine teilbedingte Freiheitsstrafe von zweieinhalb Jahren, wovon ein halbes Jahr abzusitzen sei. Die damalige Finanzchefin habe das in sie gesetzte Vertrauen mit "erfundenen Stories" missbraucht" und erst noch als Mitglied einer Behörde "nicht im Geringsten Einsicht in ihre Lügengeschichten" gezeigt.


Vollständig zurückbezahlt
 

Die Angeklagte hat die 400'000 Franken, die sie aus Kirchen- und CVP-Kasse abzweigte, inzwischen zwar vollumfänglich zurückbezahlt. Aber die Geschädigten machen Folgeforderungen für Anwaltskosten, weitere Entschädigungen und Zinsen in Höhe von rund 100'000 Franken geltend, nachdem sie auf eine Desinteresse-Erklärung nicht eingegangen waren. Ein Vergleichsvorschlag der Angeklagten sei laut CVP-Anwältin Marie-Caroline Messerli "inakzeptabel" gewesen.

 

Zusammen mit den Verfahrenskosten könnten laut Staatsanwalt Forderungen in Höhe von 200'000 Franken zu erwarten sein. Unter anderem habe die Beschuldigte dereinst auch die Anwaltskosten zu übernehmen, der derzeit der Staat vorschiesst. Deshalb seien die blockierten Vermögenswerte einzuziehen.

Keine Spur von Zugeständnis

 

Von all dem wollte der Verteidiger nichts wissen. Mit den Rückzahlungen seien "die Tatbestände ohnehin nicht mehr gegeben". In seinem länglichen Plädoyer machte der Zürcher Anwalt nicht das geringste Zugeständnis und bestritt die Vorwürfe kategorisch. Seine Mandantin sei "von Schuld und Strafe freizusprechen" und das Verfahren einzustellen.

 

Der Anklage warf er "prozessuale Fehler" und "Voreingenommenheit" vor und meinte, von einer Schädigung durch Bereicherungsabsicht seiner Mandantin könne "keine Rede" sein: "Vieles steht unerwidert und unbewiesen im Raum." Urteilsverkündung ist am Mittwoch kommender Woche.

In eigener Sache

 

Noch ein Wort zu den suboptimalen Arbeitsbedingungen für Journalisten, die der Verhandlung aus Corona-Gründen in einem Nebenraum ab Video zu folgen hatten. Die Bildauflösung ist so miserabel, dass die Agierenden kaum zu erkennen sind (mit Maske erst recht nicht) – die Bildausschnitte sind so selektiv eingestellt, dass nur Teile des Gerichts und der Verteidigung zu sehen sind. Teile von Voten mit wiederholt ausgeschalteten Mikrophonen waren nicht hörbar.

 

Und an die geschätzte erfahrene Gerichtspräsidentin Irene Laeuchli ergeht der Wunsch, dass sie sich zu Verhandlungsbeginn kurz mit Namen vorstellt. Sie sagte, ihr Name sei ja "aufgrund der Vorladung bekannt". Bei allem Respekt: Medienschaffende kommen immer noch freiwillig und ohne "Vorladung" zur Gerichtsverhandlung.

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18. Mai 2021

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Sommer: Wem gehört die Stadt?
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"Ein ukrainischer Soldat mit einer Antipanzerabwehrrakete."

BZ Basel
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vom 8. Juni 2022
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(Kurz vor dem Suizid.) Das sind jene Geräte, deren Sprengsätze hinten rausgehen.

RückSpiegel


Die Basler Zeitung nahm in ihrer Analyse der Basler FDP auf einen OnlineReports-Artikel aus dem Jahr 2005 Bezug.

Die BZ Basel nahm in ihrem Bericht über den Protest gegen entwässerte Basler Brunnen auf OnlineReports Bezug.

Die OnlineReports-News über stehengelassene BVB-Buspassagiere wurde von der BZ Basel aufgenommen.

Die BZ Basel und die Basler Zeitung nahmen die OnlineReports-News über die Aufnahme von Frauen in die drei Kleinbasler Ehrengesellschaften auf.

Die BZ Basel zog die OnlineReports-News über Login-Probleme bei der Basler Kantonalbank (BKB) nach. Ebenso das Regionaljournal, das aber keine Quelle nannte.

Die BZ Basel und das SRF-Regionaljournal nahmen die OnlineReports-Meldung vom Tod des ehemaligen Baselbieter LdU-Nationalrats Claudius Alder auf.

In ihrem Bericht über den Störungs-Aufruf von "Basel nazifrei" zitierte die Basler Zeitung aus OnlineReports.

Der Tages-Anzeiger bezog sich in seinem Artikel über das "Russengrab" auf dem Friedhof "Hörnli" auf die vorausgegangene OnlineReports-Recherche.

In ihrem Bericht über die Forderung nach einer Neudiskussion über ein Windkrafwerk im Muttenzer Hardacker nimmt die Basler Zeitung auf OnlineReports Bezug.

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Die BZ Basel zog die OnlineReports-News über den Wegzug der Bank Vontobel aus der Basler Rittergasse nach.

Die BZ Basel, die Basler Zeitung, das Regionaljournal und 20 Minuten nahmen die OnlineReports-News über beschädigte Gummiprofile auf der Tram-Teststrecke im Gundeldingerquartier auf.

Das Regionaljournal bezog sich in seinem Bericht über die gescheiterte Ausschreibung zum Betrieb des Gärtnerhauses auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung thematisiert den Flächenmiete-Vorschlag von OnlineReports zu einer kantonalen Medienförderung.

Im Bericht über den Ausstieg der BKB aus dem FCB-Sponsoring bezieht sich 20 Minuten auf OnlineReports.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-Erstmeldung über die Planung von fünf Kraftwerken an Birs und Ergolz auf.

In ihrem Artikel über die hohe "Swisslos"-Vergabung an "Primeo Energie" bezieht sich die BZ Basel auf OnlineReports.

Die OnlineReports-Forderung nach kantonaler Medienhilfe nahmen Bajour, das Regionaljournal und die BZ Basel auf.

Die Basler Zeitung beruft sich in ihrem Bericht über den Zubringer Bachgraben auf eine Erstmeldung in OnlineReports.

Die BZ Basel bezieht sich in ihrem Bericht über Gemeindewahlen in Riehen auf OnlineReports.

Im Einspieler zum "Sonntagstalk" nahm Telebasel Bezug auf eine OnlineReports-Kolumne von Andrea Strahm.

Die OnlineReports-News über die Beschwerde gegen "Tempo 30" auf Teilen der Kantonsstrassen wird von der BZ Basel aufgenommen.

Die Badische Zeitung bezieht sich in ihrem Bericht über den Kauf das Kleinbasler Clara-Areals durch den Staat auf OnlineReports.

Im Interview mit dem Medienökonomen Matthias Künzler stellt Bajour die Frage, ob es fair sei, dass OnlineReports, da kostenlos zugänglich, von der Medienförderung nicht profitieren könnte.

Prime News nimmt im Kommentar gegen das "Medienförderungsgesetz" auf die Position von OnlineReports Bezug.

Die BZ Basel und Happy Radio bezogen sich in ihrer Meldung über die Kündgung der Gelterkinder Schulleitung auf eine OnlineReports-News.

Die Badische Zeitung bezog sich in ihrem Bericht über die Absage des internationalen Reitsport-Turniers "CHI Classics" in der St. Jakobshalle auf OnlineReports.

In ihrer Meldung über den Widerstand gegen ein Kirchenglocken-Läutverbot geht die BZ Basel auf OnlineReports ein.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-Meldung über die Traiferhöhung auf den Basler Fähren auf.

Bajour interviewt OnlineReports-Gründer Peter Knechtli zu seiner Ablehnung des vor der Volksabstimmung stehenden "Medienförderungsgesetzes". Die Medienwoche nimmt das Interview auf.

Weitere RückSpiegel

 

In einem Satz


Der Landrat hat am 30. Juni Lucia Mikeler Knaack (SP) mit 68 von insgesamt 78 abgegebenen Stimmen zur neuen Präsidentin gewählt.

Die Volksinitiative "Sichere Velorouten in Basel-Stadt" ist am 24. Juni mit 3'176 beglaubigten Unterschriften bei der Basler Staatskanzlei eingereicht worden.

Claraspital-Direktor Peter Eichenberger wird per Jahresende Nachfolger von Fritz Jenny als Präsident des Verwaltungsrats der "Rehab Basel".

Nach 12 Jahren als Delegierte des Vorstands trat Ruth Ludwig-Hagemann an der GGG-Mitgliederversammlung vom 16. Juni zurück; als Nachfolger wurde David Andreetti gewählt.

Markus Leuenberger wird ab  August 2023 neuer Rektor des Gymnasiums Laufental-Thierstein und damit Nachfolger von Isidor Huber, der in Pension gehen wird.

Andreas Eggimann, Chief Digital & Information Officer (CDIO) und Mitglied des Executive Board der MCH Group verlässt das Unternehmen im Verlaufe des Sommers.

Der Liestal Gymnasiums-Rektor Thomas Rätz wird im Sommer 2023 in Pension gehen, worauf die bisherigen Konrektoren Urban Kessler und Andreas Langlotz seine Nachfolge als Co-Rektoren antreten werden.

Die Basler Regierung hat die Wohnschutzkommission gewählt: Rico Michael Maritz (vorsitzender Präsident), Béatrice Elisabeth Müller Schnürle, Piotr Franciszek Brzoza (Präsidium); Vera Gruber, Felix Spiegel, und Markus Anderegg (Vermietende); Beat Leuthardt (Mieterschaft); Martin Schlatter (Schreiber).

Die Kommission für Wirtschaft und Abgaben (WAK) des Basler Grossen Rates unterstützt die Beteiligung des Kantons Basel-Stadt an einer Kapitalerhöhung der MCH Group AG, wie es die Regierung vorschlägt.

Die künftige Direktorin des Basler Waisenhauses ist Anita Conrad, die auf den Ende November 2023 persionierten Uli Hammler folgt.

In der Gemeinderats-Ersatzwahl in Füllinsdorf wurde Christoph Keigel als Kandidat der Ortspartei "Pro Füllinsdorf" und Nachfolger des verstorbenen Beat Keller gewählt.

Die Initiative zum Bau einer neuen Stadthalle für Liestal ist bei einer Stimmbeteiligung von 44 Prozent mit einer Mehrheit von fast 69 Prozent Nein-Stimmen abgelehnt worden.

Einen Unterstützungsbeitrag in Höhe von 25'000 Franken aus dem Swisslos-Fonds hat die Basler Regierung dem türkisch-islamischen Sozial- und Kulturverein an die Infrastruktur von Küche und Aufenthaltsraum am Leimgrubenweg bewilligt.

Lukas Fischler wird neuer Chefarzt Anästhesie, Chief Medical Officer und Mitglied der Geschäftsleitung der Merian Iselin Klinik.

Der bei der Basler Zeitung in Ungnade gefallene Lokalredaktor Daniel Wahl ist in Markus Somms Nebelspalter untergekommen.

Die Gemeinde Reinach budgetierte war ein Defizit von 9,2 Millionen Franken, herausgekommen ist ein Verlust von 440'000 Franken.

Samuel Meyer, Leiter des Geschäftsbereichs Vertrieb der Bank Cler, wird per 1. Mai neuer CEO und Nachfolger von Mariateresa Vacalli.

Bei einem budgetierten Defizit von 5,7 Millionen Franken schliesst die Liestaler Rechnung 2021 nun ausgeglichen ab "dank höherer Steuereinnahmen und tieferen Sozialhilfekosten als erwartet".


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Marc-Oliver Möller wird am 1. August neuer der Zentralen Dienste im Basler Erziehungsdepartement und Nachfolger von Thomas Riedtmann, der im Sommer pensioniert wird.

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Die Findungskommission für die Direktion des Historischen Museums Basel ab 1. Mai 2024 ist konstituiert und nimmt ihre Arbeit auf, während der Vertrag mit dem interimistischen Direktor Marc Zehntner bis Ende April 2024 verlängert wurde.

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