Basler CVP verweigert SVP Unterstützung / Zanolari: "Wetterfahne"

Basel, 15. April 2003

Die bürgerliche Allianz im Hinblick auf die Basler Ständeratswahlen bestätigt immer mehr, dass der Zusammenschluss der vier Parteien FDP, CVP, Liberale und SVP zum Flop wird: Kaum wurde die Bürgerliche Zusammenarbeit (BüZa) angekündigt, verweigert CVP-Grossratsfraktionspräsident Peter Lachenmeier der SVP die Gefolgschaft. In einer "Klarstellung" spricht Lachenmeier auch für die ganze Partei, wenn er schreibt: "Die CVP wird nicht bereit sein, eine Kandidatur der SVP zu unterstützen, auch wenn sie im ersten Wahlgang die meisten Stimmen hätte." Am 25. März hatten die vier Parteivorsitzenden verkündet, ihre Parteien würden sich im zweiten Wahlgang der Ständeratswahlen auf jene bürgerliche Kandidatur einigen, "die am meisten Stimmen erzielt hat". In seiner Stellungnahme präzisiert jetzt Lachenmeier, es gelte "die Vorgabe, dass diejenige bürgerliche Kandidatur mit den besten Wahlchancen unterstützt werden soll". Da die SVP durch die CVP nicht überstützt werde, habe sie "sicher keine Wahlchancen und eine gemeinsame Unterstützung für die grössten Wahlchancen wird dann wohl einer traditionell bürgerlichen Kandidatur aus CVP, LDP oder FDP zufallen". Offensichtlich scheint die CVP nicht auszuschliessen, dass der SVP-Ständeratskandidat Bernhard Madörin am meisten Stimmen der bürgerlichen Kandidaten erhalten könnte. Wie schlecht die Stimmung im bürgerlichen Lager ist, zeigt Lachenmeiers Kritik an der SVP, die "das Geschäft mit den von ihnen als gemeingefährlich gebrandmarkten Linken betreibt". So habe die SVP "als die Partei, die der CVP bei jeder Gelegenheit mangelnde 'Bürgerlichkeit' vorwirft, durch ihre Päcklipolitik mit der SP und dem links-grünen Bündnis zu einer Blockierung des New Public Management verholfen". - Der bürgerliche Zusammenschluss ist der Versuch der bürgerlichen Parteien, die aussichtsreiche Kandidatur der SP-Nationalrätin Anita Fetz zum Misserfolg zu bringen. Die bürgerlichen Parteien leiden derzeit daran, dass ihnen eine auch im linksliberalen Spektrum akzeptierte Persönlichkeit mit Ständeratsprofil fehlt.

• Gegenüber OnlineReports zeigt sich SVP-Kantonalpräsidentin Angelika Zanolari darüber "erstaunt, was Herr Lachenmeier von sich gibt, insbesondere deshalb, weil er an den gemeinsamen Sitzungen teilgenommen hat". Weiter führt die Basler SVP-Chefin aus: "Unklar ist, ob Herr Lachenmeier im Auftrag der CVP-Geschäftsleitung gehandelt hat. Sollte dies der Fall sein, dann bestätigt sich die Tatsache, dass die CVP ein unzuverlässiger Partner ist. Spontan kommt mir dazu nur das Wort Wetterfahne in den Sinn. Tatsache ist: Die vier bürgerlichen Parteien (CVP, FDP, LDP und SVP) haben eine Vereinbarung mit dem Ziel einen bürgerlichen Ständeratskandidaten oder eine Kandidatin im 2. Wahlgang gemeinsam zu unterstützen und nicht ein gemeinsames Parteiprogramm im Herbst zu veröffentlichen. Konkret: Nach dem ersten Wahlgang werden wir sehen, welche Kandidatin oder welcher Kandidat, von welcher Partei, für das Volk der Beste ist. Das heisst: die höchste Stimmenzahl auf sich vereinen kann. Sollte es sich hierbei um einen Stimmenunterschied von 5 oder 10 Stimmen handeln, kann darüber diskutiert werden, welcher Kandidat am geeignetsten und der Beste sein wird. Die Basler SVP wird sich an diese Abmachung halten. Mit der Osteraktion des Herrn Lachmeier erstaunt es nicht, dass unter diesen Prämissen die CVP immer mehr an Glaubwürdigkeit verliert." (aktualisiert am 18. April 2003)



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"Glaubwürdigkeit aller beteiligten Parteien gefährdet"

Aus leidvoller Erfahrung weiss ich: Es gehört gelegentlich zu den vornehmsten Pflichten eines Fraktionspräsidenten, politische Irrwege seiner eigenen Partei in der Oeffentlichkeit als "cleveren" (BaZ) Schachzug verkaufen zu müssen. Insofern verdient die sogenannte "Klarstellung" von Peter Lachenmeier zur bürgerlichen Ständeratsstrategie mildernde Umstände. Tatsächlich hat aber Frau Zanolari recht: Wenn aussen Bündnis draufsteht, muss auch Bündnis drin sein. Sonst ist es eine Mogelpackung. Jeder Partei steht es frei, für politische Wahlen Kandidatinnen oder Kandidaten aufzustellen. Das Recht steht selbstverständlich auch allen bürgerlichen Parteien zu. CVP, LDP, FDP und SVP wollten aber ausdrücklich nicht allein kandidieren. Vielmehr bastelten sie an einem gemeinsamen Projekt, formulierten eine gemeinsame Presseerklärung, organisierten eine gemeinsame Pressekonferenz, lächelten auf einem gemeinsamen Foto aller Parteipräsidenten. Die nachträgliche Absetzbewegung der CVP wirkt deshalb etwas gequält und ist nur mit dem verheerenden öffentlichen und innerparteilichen Echo zu erklären. Der noble Versuch, die notleidende FDP mit einer Gemeinschaftsaktion aus dem Sumpf zu ziehen, droht die Glaubwürdigkeit aller Beteiligten zu gefährden. Peter Lachenmeier hat dies erkannt und versucht nun (vergeblich), die Geister, die er rief, wieder einzusammeln. Für weitere Unterhaltung ist gesorgt.


Roland Stark, ehem. SP-Fraktionspräsident, Basel




"Anita Fetz muss im ersten Wahlgang gewählt werden"

Im Zusammenhang mit den Ständeratswahlen in Basel- Stadt wäre nun wirklich auf den Slogan Basel tickt anders zu rekurrieren. Staatspolitisch brauchen wir, und das sage ich als einer, der regelmässig links wählt, eine glaubwürdige Mitte. Die direkte Demokratie leidet Schaden, wenn nur noch zwei grosse Parteien haben, die dann selber bestimmen können, was links und rechts sein soll. Wir brauchen eine starke, vernünftige und glaubwürdig politisierende Mitte, damit es sich die Rechte und die Linke nicht zu einfach machen können. Auf zwei Pole reduzierte Politik ist schlagwortanfällig. Deshalb muss um der Glaubwürdigkeit der FDP, LDP und CVP willen Anita Fetz im ersten Wahlgang gewählt werden. Es ist nicht im Sinne einer Linken, die differenzierte Politik will, wenn die bürgerlichen Parteien sich in eienm zweiten Wahlgang der Lächerlichkeit preisgeben.


Xaver Pfister, Basel




"Eine Wischi-waschi-Politik"

Dies ist leider ein typisches Beispiel dafür, wie "bürgerlich" die Basler CVP in Wirklichkeit ist. Diese "Wischi-waschi-Politik" wird sich auf Dauer bestimmt nicht auszahlen und das Lager der bürgerlichen Parteien Basel-Stadt (zur Freude der SP) kaum stärken.


Fredy Gerber, Binningen



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"Fasnacht ist erneut in Gefahr"

Basler Zeitung
vom 8. Juli 2020
im Interview mit dem
Infektiologen Andreas Widmer
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Ausgezeichnete Fragen, ausgezeichnete klare Antworten.

RückSpiegel

 

Die Basler Zeitung bezog sich in ihrem Artikel über die Kandidatensuche der Basler SVP auf ein Interview in OnlineReports.

In ihrem Beitrag über den Protest gegen das "General Sutter"-Denkmal in Rünenberg nahm die BZ auf OnlineReports Bezug.

Die BZ zog die OnlineReports-News über den Rücktritt von Beat Jans als IWB-Verwaltungsrat nach.

Auch das Regionaljournal zog die OnlineReports-Geschichte über Probleme in den Familiengärten nach, verzichtete aber vornehm auf eine Quellenangabe.

Die BZ nahm die OnlineReports-Recherche über die erneute Schliessung der Familiengärten an der Landesgrenze auf.

Die BZ nahm die OnlineReports-Nachricht über die Berufung des Staatsanwalts im Fall der FCZ-Schlägerei im Lehenmattquartier auf.

Das Regionaljournal griff die OnlineReports-Geschichte über Kurzarbeit bei BaZ und BZ auf.

Die BZ nahm die OnlineReports-Nachricht über die Stadtpräsidenten-Ambition von Kantonsspital-CEO Jürg Aebi auf.

Die Volksstimme nahm die OnlineReports-Story über den anstehenden Gerichtsfall zum Rothenflüher Blechpolizisten-Sprenger auf.

In ihrem Basler Medien-Epos nahm die Medienwoche auch auf OnlineReports Bezug.

Die Basler Zeitung, Prime News und die BZ berichteten unter Berufung auf OnlineReports über Adrian Plachesis Abgang bei Telebasel.

In ihren Bericht über den Abbruch des einstigen Kutscherhauses an der Rufacherstrasse in Basel bezogen sich 20 Minuten und die Basler Zeitung auf OnlineReports.

Die BZ nahm auf die OnlineReports-Recherche zum Konkurs der "Gallenacher"-Schule Bezog.

Die BZ nahm die OnlineReports-Meldung über die Beton-Elemente auf dem Basler Centralbahnplatz auf.

Die OnlineReports-News über die technische Panne bei Swisslos wurde von der BZ aufgenommen.

In ihrem Bericht über die Bereitschaft zur Regierungskandidatur von Beatriz Greuter zitierte die Basler Zeitung aus OnlineReports.

Die BZ online bezog sich in ihrem Bericht über den Tod des Baselbieter Lehrerverbands-Geschäftsführers Michael Weiss auf OnlineReports.

Die Volksstimme zitierte in ihrem Bericht über den Konkurs von "Die Medienmacher" aus OnlineReports.

Telebasel bezog sich im Bericht über den Widerstand gegen die Basler IBA-Rheinterrassen auf einen Bericht von OnlineReports.

Die Basler Zeitung nimmt in ihrem Bericht über den Neujahrs-Empfang der Handelskammer beider Basel auf OnlineReports Bezug.

Die BZ schrieb in derselben Ausgabe zwei OnlineReports-Meldungen ab, ohne die Quelle zu deklarieren. Wiederholungstat!

In ihrem Bericht über Verkehrsprobleme am Aeschenplatz zitierte die Basler Zeitung aus OnlineReports.

Die OnlineReports-Nachricht vom Tod des ersten Baselbieter Kantonsgerichtspräsidenten Peter Meier wurde von der BZ, Telebasel, der Basler Zeitung und vom SRF-Regionaljournal nachgezogen.

Telebasel, die BZ und die Badische Zeitung nahmen die OnlineReports-News über die technisch bedingte Umkehr einer "Austrian Airlines"-Maschine nach Wien auf

Die Basler Zeitung und die BZ nahmen die OnlineReports-Nachricht zum Tod des Konjunkturforschers Christoph Koellreuter auf.

20 minuten online, Blick, nau.ch, das SRF-Regionaljournal und Telebasel nahmen den OnlineReports-Primeur über den Unfalltod des Basler Umweltschützers Martin Vosseler auf.

nau.ch schrieb die OnlineReports-Recherche über den FDP-Wahlversand an Basler Neu- und Jungwähler zu einem eigenen Artikel um und verwertete auch die OnlineReports-Illustration dazu.

Weitere RückSpiegel

 

In einem Satz

 

Am 8. Juli wurde im Basler Rathaus die Initiative für echten Wohnschutz und das Referendum gegen das "mieterfeindliche Nichtwohnschutzgesetz" eingereicht.

Mit über 4'000 Unterschriften ist in Basel-Stadt das Referendum gegen den umstrittenen Bau des Hafenbeckens 3 zustande gekommen, so dass es am 29. November zur Volksabstimmung kommt.

2. Juli: Einreichung der Initiative "Basel baut Zukunft", die 50 Prozent gemeinnützigen Wohn- und Gewerberaum auf Transformations-Arealen verlangt.

Niggi Rechsteiner übernimmt die Geschäftsführung der Basler "Stiftung Sucht" und folgt damit auf Francesco Castelli, der die Stiftung während neun Jahren geführt hat.

Jeanne Locher, seit 2016 Vizepräsidentin des Gemeinderates, ist mit 1'276 Stimmen neue Gemeindepräsidentin von Münchenstein, während Herausforderer Daniel Altermatt (GLP) auf 906 Stimmen kam.

Eveline Sprecher (SP) wurde in Aesch mit 1'087 Stimmen zur Gemeindepräsidentin gewählt, wobei FDP-Gemeinderat Stephan Hohl 726 Stimmen und Andreas Spindler (SVP) 305 stimmen erzielte.

In Allschwil setzte sich FDP-Gemeindepräsidentin Nicole Nüssli mit 2'989 Stimmen klar gegen Gemeinderat Christoph Morat (SP) durch, der 1'696 Stimmen erzielte.

Mike Keller (FDP) bleibt mit 2'162 Stimmen Binninger Gemeindepräsident; seine grüne Herausforderin, Landrätin Rahel Bänziger Keel, kam auf 1'140 Stimmen.

"Teufelhof"-Chef Raphael Wyniger wird neuer Präsident des Basler Hotelier-Vereins und Nachfolger von Felix W. Hauser, der dieses Amt seit 2014 ausübte.

Der Baselbieter FDP-Landrat Heinz Lerf wurde heute Donnerstag, 25. Juni, mit 76 von 81 gültigen Stimmen zum Landratspräsidenten für das Amtsjahr 2020/2021 gewählt.

Die BLT und die AAGL nehmen ab Montag, 29. Juni, den Ticketverkauf durch das Fahrpersonal auf ihrem Liniennetz wieder auf.

Mit Carmen Kolp übernimmt zum 1. Juli erstmals eine Frau die Geschäftsführung der IG Kleinbasel (IGK), als Nachfolger von Benny Zeuggin.

An seiner Sitzung vom 22. Juni wählte der Vorstand der CVP Basel-Stadt Marco Natoli zum neuen Vizepräsidenten.

Nachdem die Baselbieter Polizei ihren Postenbetrieb aufgrund der Corona-Pandemie vorübergehend an einigen zentralen Standorten konzentriert hat, wird sie per 29. Juni alle Polizeiposten wieder öffnen.

OnlineReports-Kolumnistin Andrea Strahm wurde per brieflicher Wahl einstimmig als neue Präsidentin der CVP-Sektion Grossbasel-West gewählt.

Ein Baselbieter Automobilist fuhr mit seinem Mercedes auf einer 80 km/h-Strecke bei Schöftland AG mit 131 km/h in eine Tempokontrolle der Aargauer Kantonspolizei.

Die Gemeinde Gelterkinden ist mit 3'824 Franken pro Kopf (6'300 Einwohnende) verschuldet.

Angesichts der positiv verlaufenden Zahlen stellen wir hier die Baselbieter Corona-Angaben ein und fahren mit üblichen Kurzmeldungen weiter.

Coronavirus Baselland, Stand 11. Juni, 14 Uhr: 846 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 807 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 10. Juni, 14 Uhr: 846 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 806 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 9. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 805 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 8. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 804 Personen (-) sind genesen.

Am Wochenende des 13./14. Juni beendet das Universitätsspital Basel den Betrieb des Corona-Testcenters in der Predigerkirche.

Coronavirus Baselland, Stand 7. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 804 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 6. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 803 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 5. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 4. Juni, 14 Uhr: 844 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 3. Juni, 14 Uhr: 844 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 2. Juni, 14 Uhr: 843 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 1. Juni, 14 Uhr: 843 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 31. Mai, 14 Uhr: 842 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 30. Mai, 14 Uhr: 841 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 29. Mai, 14 Uhr: 841 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 28. Mai, 14 Uhr: 840 bestätigte Fälle (+2); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 27. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 26. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 25. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 801 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 24. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 801 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 23. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 800 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 22. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 799 Personen (+1) sind genesen.