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© Foto by Michael Fritschi


Tanja Soland präsentiert massiven Überschuss

Basel-Stadt, 14. März 2024

Wie schon in den vergangenen Jahren schliesst der Kanton Basel-Stadt auch die Rechnung 2023 mit einem satten Überschuss und deutlich über dem Budget ab. Das Plus beträgt 434 Millionen Franken.

Ursprünglich ging der Kanton von einem Gewinn in Höhe von 46 Millionen aus; später korrigierte er diese Zahl wegen der Nachtragskredite auf 13 Millionen. Doch die Hochrechnungen liessen schon bald ein besseres Resultat erwarten. Im Dezember lag die Prognose bei 239 Millionen.

Die Regierung mit Finanzdirektorin Tanja Soland (SP, im Bild) macht hauptsächlich "aussergewöhnlich hohe Steuereinnahmen von den Unternehmen" für das positive Ergebnis verantwortlich. Der Kanton kassierte 969 Millionen Franken an Unternehmenssteuern, was 351 Millionen mehr sind als erwartet. Die Zahl liege um mehr als 50 Prozent über dem Vorjahreswert, heisst es in einem Communiqué vom Donnerstag.

 

Weniger Geld von Nationalbank und IWB

 

Es sei schwierig, die Unternehmenssteuern zu budgetieren, da die Erträge stark von der Entwicklung der Unternehmen abhingen und von Jahr zu Jahr erheblich schwanken könnten, schreibt die Regierung.

Aber auch bei den Einkommenssteuern der natürlichen Personen nahm der Kanton 70 Millionen Franken mehr ein als budgetiert. Damit sind die tieferen Erträge aus Vermögenssteuern sowie Erbschafts-, Schenkungs- und Handänderungssteuern kompensiert.

Mit der guten Rechnung 2023 kann Basel-Stadt auch die fehlende Gewinnausschüttung der Schweizerischen Nationalbank (budgetiert: 46 Millionen) und die tiefere Gewinnablieferung der IWB (14,7 Millionen unter Budget) verkraften.

 

Investitionen vollständig aus eigenen Mitteln finanziert

 

Die einzelnen Departemente trugen ebenfalls zum Resultat bei, indem sie rund 63 Millionen Franken unter dem Budget blieben. Insbesondere bei der Sozialhilfe und den Prämienverbilligungen konnte der Kanton sparen. Aber auch die Regierung ging sparsam um und nutzte von den 3 Millionen Franken, die sie in eigener Kompetenz einsetzen kann, nur 0,6 Millionen, wie aus den Unterlagen hervorgeht.

Die Investitionen in Höhe von 421 Millionen Franken – etwa für die Elektrifizierung des Bussystems, den Erhalt der Gleisinfrastruktur, die Erweiterung der Abwasserreinigungs-Anlage oder die Neubauten des Naturhistorischen Museums und des Staatsarchivs – konnte Basel-Stadt vollständig aus eigenen Mitteln finanzieren. Der Selbstfinanzierungsgrad beträgt 160 Prozent. Der Kanton hat per Ende 2023 ein Nettovermögen von 452 Millionen Franken.

 

Steuerpaket, Nahost-Konflikt, Immobilienmarkt

 

Mit diesen Zahlen ist Finanzchefin Tanja Soland gut gerüstet für die bevorstehenden Herausforderungen. Denn im laufenden Jahr wird das Steuerpaket wirksam, das die Stimmbevölkerung im März 2023 angenommen hat. Dadurch sinken die Steuereinnahmen der natürlichen Personen um 112 Millionen Franken. Die Regierung schreibt hierzu: "Angesichts der steigenden Lebenshaltungskosten kommt das Steuerpaket zur richtigen Zeit."

Die Auswirkungen der OECD-Mindeststeuer sind noch nicht bekannt. Die Regierung mahnt ausserdem vor hohen Konjunkturrisiken. Insbesondere die geopolitischen Risiken hätten sich aufgrund des "bewaffneten Konflikts im Nahen Osten" verstärkt. Unsicherheiten sieht die Regierung auch "in Bezug auf die globale Verschuldung" sowie bei den Immobilien- und Finanzmärkten.




Weiterführende Links:
- Überschuss um 203 Millionen höher als budgetiert
- Fehler auf 736 Basler Steuer-Veranlagungen
- Starkes Signal für Steuererleichterungen in Basel-Stadt
- Von SP bis SVP: Breiter Sukkurs für 88 Mio-Steuerpaket
- Schneider-Schneiter zur OECD-Steuer: "Diese Kuh muss jetzt vom Eis"


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"Basler Bauern kämpfen gegen den Dauerregen"

BaZ
in einem Titel
im Regionalteil
am 16. Juli 2024
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Zürcher Blattmacher kämpfen für die Kantonsfusion.

RückSpiegel

 

20 Minuten und zentralplus zitieren die OnlineReports-Recherche über die Baselbieter Obstbauern, die ihre Kirschen nicht verkaufen können.

Die BaZ und 20 Minuten beziehen sich in einem Artikel über den tödlichen Unfall im St. Johann auf einen Bericht aus dem OnlineReports-Archiv.

Die bz nimmt die OnlineReports-Recherche über den Kunst-Coup der Stiftung Im Obersteg auf.

Die bz vermeldet den Tod von Aurel Schmidt und bezieht sich dabei auf OnlineReports.

Baseljetzt, bz, Volksstimme, SDA und Happy Radio nehmen die Recherche von OnlineReports über den geschassten CEO Marcel Allemann auf.

Die bz berichtet, dass Landrat Hannes Hänggi das Mitte-Präsidium übernehmen will, und verweist dabei auf OnlineReports.

Das Portal kath.ch nimmt die OnlineReports-Recherche über die Pläne der Basler Hicret-Moschee in Reinach im Medienspiegel auf.

Baseljetzt nimmt die Recherche von OnlineReports über den "Fuck SVP"-Schriftzug am Nebiker-Turm in Sissach auf.

In ihrem Bericht über die Wahl des neuen Baelbieter SVP-Präsidenten zitiert die Basler Zeitung aus einem OnlineReports-Kommentar.

 

Das Regionaljournal Basel veweist in einem Beitrag über die Probleme der Kitas im Baselbiet auf OnlineReports.

Der Klein Report nimmt die Recherche von OnlineReports über Roger Blums Buch über die Basellandschaftliche Zeitung auf.

Die BaZ bezieht sich in einem Artikel über die Zerwürfnisse in der Baselbieter SVP auf OnlineReports.

Die bz verweist in einem Bericht über die Kita-Krise im Baselbiet auf OnlineReports.

BaZ, Baseljetzt und Happy Radio nehmen die OnlineReports-News über das geplante Ministertreffen in Basel auf.

Der Sonntagsblick zitiert OnlineReports in einer grossen Recherche über die Baselbieter SVP-Politikerin Sarah Regez.

Baseljetzt verweist im Bericht über Basler Schiffsunfälle auf ein OnlineReports-Video.

Die Volksstimme greift die OnlineReports-Recherche über das Aus des Textildruck-Unternehmens Permatrend auf.
 

Weitere RückSpiegel







In einem Satz


Markus Habegger übernimmt am 2. August die Leitung des Tageshauses für Obdachlose in Basel als Nachfolger von
Paul Rubin.

Der Basler Rechtsanwalt und Baurechtsexperte Daniel Gebhardt wird neuer Verwaltungsratspräsident der Rhystadt AG, der grössten Eigentümerin auf dem Klybeck-Areal. 

Die Baselbieter Grünen-Landrätin Erika Eichenberger tritt im September zurück, Natalie Oberholzer rückt nach.

Ass. Prof. Dr. Prisca Liberali wird für ihre Forschung auf dem Gebiet der Gewebebildung mit dem Wissenschaftspreis der Stadt Basel ausgezeichnet.

Sarah Mehler folgt am
1. Oktober als neue Geschäftsführerin der Kaserne Basel auf Eva Heller.

Markus Jordi,
langjähriges Mitglied der SBB-Konzernleitung, übernimmt am 1. Januar 2025 den Vorsitz des Fachhochschulrats der Fachhochschule Nordwestschweiz.

Karoline Sutter und Urs Berger treten nach über zehn Jahren per 31. März 2025 aus dem Bankrat der Basler Kantonalbank zurück, die Vakanzen werden demnächst ausgeschrieben.

Jacqueline Herrmann und Alexander Bieger lösen Brigitte Jäggi ab, die als Rektorin des Gymnasiums Muttenz in Pension geht.

Bettina Zeugin folgt als Präsidentin von insieme Baselland auf Röbi Ziegler.

Der frühere Baselbieter SP-Regierungsrat Peter Schmid gibt das Präsidium des Freundevereins Zoo Basel an seine Parteikollegin und Landrätin Miriam Locher ab.

Eine Findungskommission sucht eine Nachfolge für Anna Schmid, Direktorin des Museums der Kulturen Basel, die 2025 in Pension geht.

Grünen-Politikerin Flavia Müller aus Allschwil rückt für Biljana Grasarevic in den Baselbieter Landrat nach.

Doppel-Pensionierung am Euro-Airport: Direktor Matthias Suhr geht Ende März 2025, sein Stellvertreter Marc Steuer Ende Dezember 2025 in den Ruhestand.

Jo Krebs
übergibt nach über 23 Jahren seine Stelle als Leiter Unternehmenskommunikation von Primeo Energie an Nachfolger Fabian Hildbrand.

Die Israelitische Gemeinde Basel wählt mit Steffi Bollag als Nachfolgerin von Emmanuel Ullmann erstmals eine Frau zur Präsidentin.

Sabina Brocal wird am
1. August Förderchefin der Abteilung Kultur im Präsidialdepartement Basel-Stadt.

Die Stadtreinigung des Basler Tiefbauamts wird ab 12. August neu von Markus Müller geleitet, sein Vorgänger Dominik Egli geht in Pension.

Christoph Jorns wird am 1. Juli Finanzchef der Basler Lebensversichererin Pax als Nachfolger von Alex Flückiger.

Mirjam Christ-Crain
 von der Universität Basel erhält den mit 200'000 Franken dotierten Otto-Naegeli-Preis für ihre patientenorientierte klinische Forschung.

Kimrobin Birrer übernimmt das Parteisekretariat der GLP Baselland von Yves Krebs.

Barbara Staehelin hat am
1. Mai das Verwaltungsrats-Präsidium des Kantonsspitals Baselland von Madeleine Stöckli übernommen.

Die Baselbieter Regierung hat Kathrin Choffat und Roger Müller als neue Mitglieder des Bankrats der BLKB für die laufende Amtsperiode bis Mitte 2027 gewählt. 

Der Baselbieter Regierungsrat hat Raphael Giossi zum Nachfolger des langjährigen kantonalen Bieneninspektors Marcel Strub gewählt.