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Partizipationsgesetz: "Klybeck"-Verein mit grossen ZweifelnEs sei die Gelegenheit verpasst worden, die bisherige Unzufriedenheit mit der Mitwirkung der Bevölkerung in Basel-Stadt zu beseitigen. Dies ist der Tenor des Vereins "Zukunft.Klybeck" auf den Entwurf des Partizipationsgesetzes.Basel, 13. August 2021Die Formulierung von Paragraf 55 der Basler Staatsverfassung klingt modern: "Der Staat bezieht die Quartierbevölkerung in seine Meinungs- und Willensbildung ein, sofern ihre Belange besonders betroffen sind." Bisher entpuppt er sich freilich eher als Papiertiger, der mit seiner Zahnlosigkeit in der Bevölkerung mehr Frustration als Begeisterung auslöste. Weiterführende Links: |
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