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"Wichtige Funktion der Presse": Eingang zum Basler Strafgericht

Kosovo-Familie: Die strafbare Abtreibung war nicht zu beweisen

Freispruch für Schwiegermutter und Ehemann in den Hauptanklagepunkten / Widersprüchliches Opfer


Von Peter Knechtli


Urteil im Fall einer strafbaren Abtreibung: Eine unglaubwürdig aussagende Kosovarin und gravierende Ermittlungs-Mängel der Kriminalpolizei führten heute Mittwochabend zu Freisprüchen in den Hauptanklagepunkten. Das Basler Strafgericht verurteilte den Ehemann der Klägerin nur wegen häuslicher Gewalt.


Es ist die Aufgabe eines Strafgerichts, Fakten zu erkennen, Widersprüche zu orten und falsche Spuren zu entlarven, bevor es das Urteil fällt. Im aussergewöhnlichen Fall, in den es um den Tatbestand eines strafbaren Schwangerschafts-Abbruchs innerhalb einer kosovarischen Familie ging, hatte das Basler Strafgericht unter dem Vorsitz von René Ernst Mühe, unbestreitbare Fakten zu erkennen.

Ein leiser Anflug von Verzweiflung

Umso grösser waren die Widersprüche, die die Klägerin auch durch ihren Auftritt vor den Schranken gestern Dienstag nicht nur nicht aufzulösen vermochte, sondern sie – konfrontiert mit den Aussagen in früheren Einvernahmen – noch verstärkte.

"Wir wissen es nicht. Wir können es nicht wissen", erklärte Gerichtspräsident René Ernst mit einem leisen Anflug von Verzweiflung zur Tatsache, dass die von der Strafverfolgung gelieferten Ergebnisse für eine Verurteilung nicht ausreichen. Zu den Aussagen der jungen Klägerin, die zugleich Opfer war, seien "grosse Fragezeichen" zu machen.

Staatsanwältin lief ins Leere

Der Hauptvorwurf der jungen Kosovarin bestand darin, ihr Ehemann (26) und ihre Schwiegermutter (48), die beide angeklagt waren, hätten an ihr ohne ihr Wissen im Novenber 2014 eine Abtreibung vornehmen lassen, weil sie das Kind nicht wollten. Ausserdem sei sie während der kurzen Zeit im gemeinsamen Basler Haushalt eingesperrt und geschlagen worden.

Das Gericht folgte den Anträgen der Staatsanwältin und der Opferanwältin in keiner Weise. Die Anklägerin hatte bedingte Freiheitsstrafen von 22 und 20 Monaten gefordert. Der 26-jährige Ehemann wurde heute Mittwochabend vom Vorwurf des strafbaren Schwangerschaftsabbruchs, der Freiheitsberaubung und der Nötigung freigesprochen.

In wichtigen Tatbeständen Freispruch

Einzig für drei Fälle häuslicher Gewalt in Form von Schlägen ins Gesicht erhielt er eine bedingte Freiheitsstrafe von sechs Monaten. Für ein geringes Betäubungsmitteldelikt sprach das Gericht eine bedingte Geldstrafe von zehn Tagessätzen zu 30 Franken aus.

Der Ehemann muss seiner damaligen Partnerin, mit der er formell immer noch verheiratet ist, für die Schläge ins Gesicht eine Genugtuung von 1'000 Franken zahlen. Die Schadenersatz-Ansprüche wies das Gericht ab. Vielmehr erhält er eine Parteientschädigung von 6'250 Franken, mit denen er seinen Verteidiger bezahlen kann. Seine Mutter wurde von sämtlichen Vorwürfen freigesprochen.

Den Schwerpunkt seiner Urteilsbegründung legte der Vorsitzende auf die Rolle der klagenden Ehefrau, die nach der Heirat in die Schweiz kam und kein Wort Deutsch sprach. Alle Vorwürfe an Familie, in die sie hereingeheiratet wurde, stützen sich ausnahmslos auf ihre Aussagen ab.

Schwache Rolle der Klägerin

Richter Ernst führte mehr als ein halbes Dutzend widersprüchliche oder kaum glaubhafte Aussagen auf, die für das Gericht letztlich klar zu schwach waren, um eine Verurteilung der Angeklagten zu begründen.

Beispiele: Die Zahl, wie oft die junge Ehefrau die Wohnung verlassen durfte, die Häufigkeit, mit der sie geschlagen wurde ("dauernd" – "in fünf Fällen"), die angeblich erzwungene Einnahme einer Abtreibungstablette, das rasche Schlagen von Schwangerschafts-Alarm, nur weil die Periode einen Tag nach dem regulären Termin nicht eingetreten war, die Angaben zur Schwangerschafts-Untersuchung ("ich habe die Ultraschall-Bilder nicht gesehen"), die Verweigerung einer Erklärung, weshalb es über vier Jahre nach den Vorfällen noch nicht zur Scheidung gekommen ist. "Da bissen wir auf Granit", schilderte Ernst die Stimmung im Gericht.

Der Richter hielt es für möglich, dass die Ehefrau zwar in die Abtreibung eingewilligt habe, "diesen Schritt später aber bereut hat". Auch attestierte er der Klägerin, dass das Klima in der Wohnung der Familie ihres Ehemannes in einem grossen Basler Quartier "alles andere als harmonisch und förderlich war". Wörtlich: "Die junge Frau war auf Gedeih' und Verderb' auf diese Familie angewiesen."

Klartext an Ermittler und Verteidiger

Eine veritable richterliche Rüge setzte es daneben an die ermittelnde Kriminalpolizei ab. Sie habe zwei Jahre verstreichen lassen, bevor sie erste Einvernahmen durchführte. Mehr noch: Diese Einnahmen seien "nicht verwertbar". Auch hätten die Ermittler "Details zur Wohnung" erheben und weitere Personen im familiären Umfeld befragen müssen.

Eine kurze Lektion erteilte der Richter auch den Verteidigern der Angeklagten, die aus Prozess-Vorschauen mehrerer Medien schon eine "Vorverurteilung" herauslasen, die geeignet sei, das Gericht zu beeinflussen. Der Gerichtspräsident machte den Anwälten klar, dass für Gerichtsverhandlungen das Öffentlichkeits-Prinzip gelte und die unabhängigen Medien dabei eine wichtige Funktion spielten. René Ernst sprach Klartext: "Wir sind Profis genug, dass wir uns von Medienberichten nicht beeinflussen lassen."

Ob die Opferanwältin gegen das Urteil appellieren wird, will sie erst mit ihrer Mandantin besprechen.

6. Februar 2019

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"Hat kaum Konsequenzen"

Danke für diese Artikel. Leider ist es ein Klassiker in unserem Rechtssystem. Wenn sich Menschen am Geldv ergehen und keine Person körperlich zu Schaden kommt, gibt es mehrjährige Freiheitsstrafen. Ausser es handelt sich um Milliardenbeträge. Da kommen auch alle frei.

Wenn aber Menschen verletzt oder zerstört werden, hat das kaum Konsequenzen. Wir werden die Früchte einer solchen Ethik noch ernten.


Fredi Jaberg, Bubendorf




"Unkorrekter Titel"

Mit dem Titel "Die strafbare Abtreibung war nicht zu beweisen" wird der falsche Eindruck erweckt, dass es tatsächlich eine "strafbare Abtreibung" gegeben habe, aber einfach die Täterschaft nicht bewiesen werden konnte. Korrekterweise müsste der Titel wenn schon wie folgt lauten "Eine strafbare Abtreibung war nicht zu beweisen". Vor vielen Jahren berichtete die Basler Zeitung über einen Raubüberfall mit dem Titel: "Räuber freigesprochen". Genauso unkorrekt ist der von OnlineReports in diesem Fall des Vorwurf einer strafbaren Abtreibung verwendete Titel.


Christoph Dumartheray, Verteidiger des beschuldigten Ehemannes, Basel



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"Der Heckenschuss aus dem Hinterhalt"

BZ Basel
Schlagzeile
vom 9. Juni 2020
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Endlich mal ein Heckenschütze, der nicht vor der Hecke steht.

RückSpiegel

 

Die Basler Zeitung bezog sich in ihrem Artikel über die Kandidatensuche der Basler SVP auf ein Interview in OnlineReports.

In ihrem Beitrag über den Protest gegen das "General Sutter"-Denkmal in Rünenberg nahm die BZ auf OnlineReports Bezug.

Die BZ zog die OnlineReports-News über den Rücktritt von Beat Jans als IWB-Verwaltungsrat nach.

Auch das Regionaljournal zog die OnlineReports-Geschichte über Probleme in den Familiengärten nach, verzichtete aber vornehm auf eine Quellenangabe.

Die BZ nahm die OnlineReports-Recherche über die erneute Schliessung der Familiengärten an der Landesgrenze auf.

Die BZ nahm die OnlineReports-Nachricht über die Berufung des Staatsanwalts im Fall der FCZ-Schlägerei im Lehenmattquartier auf.

Das Regionaljournal griff die OnlineReports-Geschichte über Kurzarbeit bei BaZ und BZ auf.

Die BZ nahm die OnlineReports-Nachricht über die Stadtpräsidenten-Ambition von Kantonsspital-CEO Jürg Aebi auf.

Die Volksstimme nahm die OnlineReports-Story über den anstehenden Gerichtsfall zum Rothenflüher Blechpolizisten-Sprenger auf.

In ihrem Basler Medien-Epos nahm die Medienwoche auch auf OnlineReports Bezug.

Die Basler Zeitung, Prime News und die BZ berichteten unter Berufung auf OnlineReports über Adrian Plachesis Abgang bei Telebasel.

In ihren Bericht über den Abbruch des einstigen Kutscherhauses an der Rufacherstrasse in Basel bezogen sich 20 Minuten und die Basler Zeitung auf OnlineReports.

Die BZ nahm auf die OnlineReports-Recherche zum Konkurs der "Gallenacher"-Schule Bezog.

Die BZ nahm die OnlineReports-Meldung über die Beton-Elemente auf dem Basler Centralbahnplatz auf.

Die OnlineReports-News über die technische Panne bei Swisslos wurde von der BZ aufgenommen.

In ihrem Bericht über die Bereitschaft zur Regierungskandidatur von Beatriz Greuter zitierte die Basler Zeitung aus OnlineReports.

Die BZ online bezog sich in ihrem Bericht über den Tod des Baselbieter Lehrerverbands-Geschäftsführers Michael Weiss auf OnlineReports.

Die Volksstimme zitierte in ihrem Bericht über den Konkurs von "Die Medienmacher" aus OnlineReports.

Telebasel bezog sich im Bericht über den Widerstand gegen die Basler IBA-Rheinterrassen auf einen Bericht von OnlineReports.

Die Basler Zeitung nimmt in ihrem Bericht über den Neujahrs-Empfang der Handelskammer beider Basel auf OnlineReports Bezug.

Die BZ schrieb in derselben Ausgabe zwei OnlineReports-Meldungen ab, ohne die Quelle zu deklarieren. Wiederholungstat!

In ihrem Bericht über Verkehrsprobleme am Aeschenplatz zitierte die Basler Zeitung aus OnlineReports.

Die OnlineReports-Nachricht vom Tod des ersten Baselbieter Kantonsgerichtspräsidenten Peter Meier wurde von der BZ, Telebasel, der Basler Zeitung und vom SRF-Regionaljournal nachgezogen.

Telebasel, die BZ und die Badische Zeitung nahmen die OnlineReports-News über die technisch bedingte Umkehr einer "Austrian Airlines"-Maschine nach Wien auf

Die Basler Zeitung und die BZ nahmen die OnlineReports-Nachricht zum Tod des Konjunkturforschers Christoph Koellreuter auf.

20 minuten online, Blick, nau.ch, das SRF-Regionaljournal und Telebasel nahmen den OnlineReports-Primeur über den Unfalltod des Basler Umweltschützers Martin Vosseler auf.

nau.ch schrieb die OnlineReports-Recherche über den FDP-Wahlversand an Basler Neu- und Jungwähler zu einem eigenen Artikel um und verwertete auch die OnlineReports-Illustration dazu.

Weitere RückSpiegel

 

In einem Satz

 

Mit über 4'000 Unterschriften ist in Basel-Stadt das Referendum gegen den umstrittenen Bau des Hafenbeckens 3 zustande gekommen, so dass es am 29. November zur Volksabstimmung kommt.

2. Juli: Einreichung der Initiative "Basel baut Zukunft", die 50 Prozent gemeinnützigen Wohn- und Gewerberaum auf Transformations-Arealen verlangt.

Niggi Rechsteiner übernimmt die Geschäftsführung der Basler "Stiftung Sucht" und folgt damit auf Francesco Castelli, der die Stiftung während neun Jahren geführt hat.

Jeanne Locher, seit 2016 Vizepräsidentin des Gemeinderates, ist mit 1'276 Stimmen neue Gemeindepräsidentin von Münchenstein, während Herausforderer Daniel Altermatt (GLP) auf 906 Stimmen kam.

Eveline Sprecher (SP) wurde in Aesch mit 1'087 Stimmen zur Gemeindepräsidentin gewählt, wobei FDP-Gemeinderat Stephan Hohl 726 Stimmen und Andreas Spindler (SVP) 305 stimmen erzielte.

In Allschwil setzte sich FDP-Gemeindepräsidentin Nicole Nüssli mit 2'989 Stimmen klar gegen Gemeinderat Christoph Morat (SP) durch, der 1'696 Stimmen erzielte.

Mike Keller (FDP) bleibt mit 2'162 Stimmen Binninger Gemeindepräsident; seine grüne Herausforderin, Landrätin Rahel Bänziger Keel, kam auf 1'140 Stimmen.

"Teufelhof"-Chef Raphael Wyniger wird neuer Präsident des Basler Hotelier-Vereins und Nachfolger von Felix W. Hauser, der dieses Amt seit 2014 ausübte.

Der Baselbieter FDP-Landrat Heinz Lerf wurde heute Donnerstag, 25. Juni, mit 76 von 81 gültigen Stimmen zum Landratspräsidenten für das Amtsjahr 2020/2021 gewählt.

Die BLT und die AAGL nehmen ab Montag, 29. Juni, den Ticketverkauf durch das Fahrpersonal auf ihrem Liniennetz wieder auf.

Mit Carmen Kolp übernimmt zum 1. Juli erstmals eine Frau die Geschäftsführung der IG Kleinbasel (IGK), als Nachfolger von Benny Zeuggin.

An seiner Sitzung vom 22. Juni wählte der Vorstand der CVP Basel-Stadt Marco Natoli zum neuen Vizepräsidenten.

Nachdem die Baselbieter Polizei ihren Postenbetrieb aufgrund der Corona-Pandemie vorübergehend an einigen zentralen Standorten konzentriert hat, wird sie per 29. Juni alle Polizeiposten wieder öffnen.

OnlineReports-Kolumnistin Andrea Strahm wurde per brieflicher Wahl einstimmig als neue Präsidentin der CVP-Sektion Grossbasel-West gewählt.

Ein Baselbieter Automobilist fuhr mit seinem Mercedes auf einer 80 km/h-Strecke bei Schöftland AG mit 131 km/h in eine Tempokontrolle der Aargauer Kantonspolizei.

Die Gemeinde Gelterkinden ist mit 3'824 Franken pro Kopf (6'300 Einwohnende) verschuldet.

Angesichts der positiv verlaufenden Zahlen stellen wir hier die Baselbieter Corona-Angaben ein und fahren mit üblichen Kurzmeldungen weiter.

Coronavirus Baselland, Stand 11. Juni, 14 Uhr: 846 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 807 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 10. Juni, 14 Uhr: 846 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 806 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 9. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 805 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 8. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 804 Personen (-) sind genesen.

Am Wochenende des 13./14. Juni beendet das Universitätsspital Basel den Betrieb des Corona-Testcenters in der Predigerkirche.

Coronavirus Baselland, Stand 7. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 804 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 6. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 803 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 5. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 4. Juni, 14 Uhr: 844 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 3. Juni, 14 Uhr: 844 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 2. Juni, 14 Uhr: 843 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 1. Juni, 14 Uhr: 843 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 31. Mai, 14 Uhr: 842 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 30. Mai, 14 Uhr: 841 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 29. Mai, 14 Uhr: 841 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 28. Mai, 14 Uhr: 840 bestätigte Fälle (+2); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 27. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 26. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 25. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 801 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 24. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 801 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 23. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 800 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 22. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 799 Personen (+1) sind genesen.