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"Die Überlegung ist nicht falsch": Passagierloses Basler Tram

Corona-Lockdown diente nicht zwingend zum Überstunden-Abbau

Die Basler Verkehrs-Betriebe (BVB) konnten Arbeits-Überhang reduzieren, bei der Basler Polizei ist die Lage unklar


Von Christian Hilzinger


Weniger Drämmli und Busse im Einsatz, keine Grossanlässe: In Corona-Zeiten konnten die Basler Verkehrsbetriebe (BVB) Überstunden abbauen. Bei der Kantonspolizei hingegen ist diese Berechnung noch offen. Bilanz wird erst nächstes Jahr gezogen.


Die BVB und die Basler Polizei im Justiz- und Sicherheits-Departement (JSD) standen in den vergangenen Jahren unter heftiger parlamentarischer Kritik: Polizisten wie Tram- und Bus-Chauffeure hatten enorme Mengen an Überstunden und Ferien-Guthaben angehäuft. Der Corona-Lockdown – so die Annahme – hätte eine Chance sein müssen, um Überstunden zu reduzieren.

Allein mehr als 60'000 Überstunden im Fahrdienst verzeichneten die BVB. Unter dem neuen Direktor Bruno Stehrenberger wurde ein Plan entworfen: Innert vier Jahren sollen die Zeitguthaben im Fahrdienst abgebaut werden. Schon in den ersten drei Monaten dieses Jahres waren 9'000 Stunden reduziert. Das entspricht 15 Prozent. "Das sind gute Zahlen", freut sich der BVB-Chef gegenüber OnlineReports.

BVB "im Vierjahres-Plan voraus"

"Mit dem ausgedünnten Fahrplan im April und in den ersten Mai-Tagen dürften wir nochmals einen grösseren Teil an Zeitguthaben abgebaut haben", fügt Stehrenberger an. Genaue Zahlen für April und Mai 2020 liegen zwar noch nicht vor, aber "wir sind im Vierjahres-Plan voraus", schätzt Stehrenberger die Situation ein. Während der Corona-Krise stünden "täglich rund 100 Fahrdienst-Mitarbeitende weniger im Dienst".

Dennoch können die BVB können dem Personal nur bedingt verordnen, einen Teil der Überstunden abzubauen. Zwar ist das ÖV-Unternehmen aus der Staatsverwaltung ausgelagert. Aber untersteht es immer noch dem kantonalen Personalrecht. Selbst in der Privatwirtschaft können Arbeitgeber Angestellte nicht zwingen, ihre Überstunden abzubauen.

"Eine Kompensation ist nur im Einverständnis mit dem Arbeitnehmer möglich", heisst es im massgeblichen juristischen Leitfaden dreier Arbeitsrechts-Professoren im Zusammenhang mit dem Coronavirus, der auf Artikel 321 des Obligationenrechts verweist. Die BVB-Angestellten müssen also einwilligen. "Das Personal ist sehr konstruktiv", konstatiert Bruno Stehrenberger. Viele BVB-Angestellte nützten die Zeit für Familie und Partnerschaft, und sie bauten freiwillig Überstunden und Ferienguthaben ab.

Kurzarbeit für Staatsbetrieb?

Wie die meisten Schweizer Verkehrsbetriebe haben auf Empfehlung des Bundesamtes für Verkehr (BAV) auch die BVB Kurzarbeit beantragt. Aber hätte man nicht besser noch mehr Überstunden abgebaut, statt auf Kurzarbeit umzustellen, fragt beispielsweise der LDP-Grossrat André Auderset in einer Interpellation.

Noch offen ist allerdings der Entscheid des Kantons Basel-Stadt, ob er den Kurzarbeit-Antrag der BVB bewilligt, und damit Bundesgelder aus der Arbeitslosenkasse an die BVB fliessen können. "Die Kurzarbeit hat keinen Einfluss auf den Abbau der Zeitguthaben, das sind zwei verschiedene Dinge", meint der BVB-Chef. "Schliesslich haben wir auch Millionen an die Arbeitslosen-Versicherung einbezahlt."

Zwei Bundesämter im Streit

Dennoch droht aus höherer Warte Ungemach. Im Gegensatz zum BAV bezweifelt nämlich das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco), dass die öffentlichen Betriebe überhaupt ein Anrecht auf Kurzarbeit hätten, weil sie nicht konkurs gehen können.

Würde der Bundesrat die Kurzarbeits-Anträge abweisen, wären nicht nur die BVB betroffen, sondern auch SBB, Postauto und viele andere öffentliche Transportunternehmen. Sie alle hatten Kurzarbeit beantragt. "Die Überlegung des Seco ist nicht falsch", kommentiert Bruno Stehrenberger. Die BVB würden einen abschlägigen Entscheid des Bundesrats jedenfalls nicht anfechten.

Selbst wenn Bundesgelder für Kurzarbeit nicht gewährt werden, macht das nur einen kleinen Teil unseres Defizits aus", schätzt Stehrenberger die finanziellen Einbussen ein. In der Zeit des Corona-bedingt reduzierten Fahrbetriebs – seit 11. Mai herrscht wieder Normalbetrieb – verloren die BVB 80 Prozent Passagiere. Stehrenberger geht für das laufende Jahr von einem Verlust im tiefen zweistelligen Millionenbereich aus.

Nur vage Polizei-Angaben

In der Überstunden-Frage sehr bedeckt gibt sich die Basler Polizei. Zahlen liegen zwar vor, doch sie werden erst nächstes Jahr kommuniziert, erhält OnlineReports vom Justiz- und Sicherheitdepartement Bescheid. Die Angaben seiner Medienstelle zu den Monaten März und April sind vage: "Nach dem ersten Quartal 2020 zeigt sich, dass die Zeitguthaben der Kantonspolizei Basel-Stadt tendenziell weiter am Sinken sind; genauere Zahlen veröffentlichen wir jeweils nur auf Jahresbasis."

Wegen der Coronavirus-Bestimmungen kommt es zu weniger Polizeieinsätzen. Es finden keine Fussballspiele, Messen, kaum Kundgebungen und Polizei-Schulungen statt. Trotzdem habe es für Polizisten anderweitig viel zu tun gegeben: Lärmklagen und die Einhaltung der bundesrätlichen Bestimmungen.

Der Vizepräsident des Basler Polizeibeamten-Verband, Harald Zsedényi, vermutet: "Wir haben nicht extrem Überstunden abgebaut, aber sicher keine neuen aufgebaut." Er hat Verständnis dafür, dass das JSD noch keine Zahlen bekanntgibt. Das hänge mit dem neuen Arbeitsreglement zusammen, das Überstunden nicht jeden Monat gutschreibt, sondern mit der Jahresarbeitszeit vergleicht.

Gesundheitschutz rechtfertigt Arbeits-Absenz

Einige wenige Polizisten zählen zu den Risikopersonen und sind gar nicht zur Arbeit angetreten. Sie dürfen der Arbeit fern bleiben, wenn der Gesundheitsschutz – zum Beispiel die Abstandsvorschrift – nicht eingehalten werden kann. Der juristische Leitfaden schreibt für diesen Fall ausdrücklich: "Der Arbeitnehmer darf die Arbeit verweigern und hat dennoch Anspruch auf Lohn."

Am vergangenen Montag traten beispielsweise zwölf Kapo-Mitarbeitende nicht zur Arbeit an, wie deren Medienstelle an OnlineReports schreibt: "Diese Personen bauen keine Überstunden ab und logischerweise auch nicht auf, da sie von der Arbeit befreit sind." Jedoch muss für die ausfallenden Personen Ersatz aufgeboten werden. Wie sich dies auf die Überstunden auswirkt, wird sich erst nächstes Jahr zeigen. Zsedényi: "Ich bin gespannt auf die Zahlen."

14. Mai 2020


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"Fasnacht ist erneut in Gefahr"

Basler Zeitung
vom 8. Juli 2020
im Interview mit dem
Infektiologen Andreas Widmer
https://www.onlinereports.ch/fileadmin/templates/pics/gelesen.gif

Ausgezeichnete Fragen, ausgezeichnete klare Antworten.

RückSpiegel

 

Die Basler Zeitung bezog sich in ihrem Artikel über die Kandidatensuche der Basler SVP auf ein Interview in OnlineReports.

In ihrem Beitrag über den Protest gegen das "General Sutter"-Denkmal in Rünenberg nahm die BZ auf OnlineReports Bezug.

Die BZ zog die OnlineReports-News über den Rücktritt von Beat Jans als IWB-Verwaltungsrat nach.

Auch das Regionaljournal zog die OnlineReports-Geschichte über Probleme in den Familiengärten nach, verzichtete aber vornehm auf eine Quellenangabe.

Die BZ nahm die OnlineReports-Recherche über die erneute Schliessung der Familiengärten an der Landesgrenze auf.

Die BZ nahm die OnlineReports-Nachricht über die Berufung des Staatsanwalts im Fall der FCZ-Schlägerei im Lehenmattquartier auf.

Das Regionaljournal griff die OnlineReports-Geschichte über Kurzarbeit bei BaZ und BZ auf.

Die BZ nahm die OnlineReports-Nachricht über die Stadtpräsidenten-Ambition von Kantonsspital-CEO Jürg Aebi auf.

Die Volksstimme nahm die OnlineReports-Story über den anstehenden Gerichtsfall zum Rothenflüher Blechpolizisten-Sprenger auf.

In ihrem Basler Medien-Epos nahm die Medienwoche auch auf OnlineReports Bezug.

Die Basler Zeitung, Prime News und die BZ berichteten unter Berufung auf OnlineReports über Adrian Plachesis Abgang bei Telebasel.

In ihren Bericht über den Abbruch des einstigen Kutscherhauses an der Rufacherstrasse in Basel bezogen sich 20 Minuten und die Basler Zeitung auf OnlineReports.

Die BZ nahm auf die OnlineReports-Recherche zum Konkurs der "Gallenacher"-Schule Bezog.

Die BZ nahm die OnlineReports-Meldung über die Beton-Elemente auf dem Basler Centralbahnplatz auf.

Die OnlineReports-News über die technische Panne bei Swisslos wurde von der BZ aufgenommen.

In ihrem Bericht über die Bereitschaft zur Regierungskandidatur von Beatriz Greuter zitierte die Basler Zeitung aus OnlineReports.

Die BZ online bezog sich in ihrem Bericht über den Tod des Baselbieter Lehrerverbands-Geschäftsführers Michael Weiss auf OnlineReports.

Die Volksstimme zitierte in ihrem Bericht über den Konkurs von "Die Medienmacher" aus OnlineReports.

Telebasel bezog sich im Bericht über den Widerstand gegen die Basler IBA-Rheinterrassen auf einen Bericht von OnlineReports.

Die Basler Zeitung nimmt in ihrem Bericht über den Neujahrs-Empfang der Handelskammer beider Basel auf OnlineReports Bezug.

Die BZ schrieb in derselben Ausgabe zwei OnlineReports-Meldungen ab, ohne die Quelle zu deklarieren. Wiederholungstat!

In ihrem Bericht über Verkehrsprobleme am Aeschenplatz zitierte die Basler Zeitung aus OnlineReports.

Die OnlineReports-Nachricht vom Tod des ersten Baselbieter Kantonsgerichtspräsidenten Peter Meier wurde von der BZ, Telebasel, der Basler Zeitung und vom SRF-Regionaljournal nachgezogen.

Telebasel, die BZ und die Badische Zeitung nahmen die OnlineReports-News über die technisch bedingte Umkehr einer "Austrian Airlines"-Maschine nach Wien auf

Die Basler Zeitung und die BZ nahmen die OnlineReports-Nachricht zum Tod des Konjunkturforschers Christoph Koellreuter auf.

20 minuten online, Blick, nau.ch, das SRF-Regionaljournal und Telebasel nahmen den OnlineReports-Primeur über den Unfalltod des Basler Umweltschützers Martin Vosseler auf.

nau.ch schrieb die OnlineReports-Recherche über den FDP-Wahlversand an Basler Neu- und Jungwähler zu einem eigenen Artikel um und verwertete auch die OnlineReports-Illustration dazu.

Weitere RückSpiegel

 

In einem Satz

 

Am 8. Juli wurde im Basler Rathaus die Initiative für echten Wohnschutz und das Referendum gegen das "mieterfeindliche Nichtwohnschutzgesetz" eingereicht.

Mit über 4'000 Unterschriften ist in Basel-Stadt das Referendum gegen den umstrittenen Bau des Hafenbeckens 3 zustande gekommen, so dass es am 29. November zur Volksabstimmung kommt.

2. Juli: Einreichung der Initiative "Basel baut Zukunft", die 50 Prozent gemeinnützigen Wohn- und Gewerberaum auf Transformations-Arealen verlangt.

Niggi Rechsteiner übernimmt die Geschäftsführung der Basler "Stiftung Sucht" und folgt damit auf Francesco Castelli, der die Stiftung während neun Jahren geführt hat.

Jeanne Locher, seit 2016 Vizepräsidentin des Gemeinderates, ist mit 1'276 Stimmen neue Gemeindepräsidentin von Münchenstein, während Herausforderer Daniel Altermatt (GLP) auf 906 Stimmen kam.

Eveline Sprecher (SP) wurde in Aesch mit 1'087 Stimmen zur Gemeindepräsidentin gewählt, wobei FDP-Gemeinderat Stephan Hohl 726 Stimmen und Andreas Spindler (SVP) 305 stimmen erzielte.

In Allschwil setzte sich FDP-Gemeindepräsidentin Nicole Nüssli mit 2'989 Stimmen klar gegen Gemeinderat Christoph Morat (SP) durch, der 1'696 Stimmen erzielte.

Mike Keller (FDP) bleibt mit 2'162 Stimmen Binninger Gemeindepräsident; seine grüne Herausforderin, Landrätin Rahel Bänziger Keel, kam auf 1'140 Stimmen.

"Teufelhof"-Chef Raphael Wyniger wird neuer Präsident des Basler Hotelier-Vereins und Nachfolger von Felix W. Hauser, der dieses Amt seit 2014 ausübte.

Der Baselbieter FDP-Landrat Heinz Lerf wurde heute Donnerstag, 25. Juni, mit 76 von 81 gültigen Stimmen zum Landratspräsidenten für das Amtsjahr 2020/2021 gewählt.

Die BLT und die AAGL nehmen ab Montag, 29. Juni, den Ticketverkauf durch das Fahrpersonal auf ihrem Liniennetz wieder auf.

Mit Carmen Kolp übernimmt zum 1. Juli erstmals eine Frau die Geschäftsführung der IG Kleinbasel (IGK), als Nachfolger von Benny Zeuggin.

An seiner Sitzung vom 22. Juni wählte der Vorstand der CVP Basel-Stadt Marco Natoli zum neuen Vizepräsidenten.

Nachdem die Baselbieter Polizei ihren Postenbetrieb aufgrund der Corona-Pandemie vorübergehend an einigen zentralen Standorten konzentriert hat, wird sie per 29. Juni alle Polizeiposten wieder öffnen.

OnlineReports-Kolumnistin Andrea Strahm wurde per brieflicher Wahl einstimmig als neue Präsidentin der CVP-Sektion Grossbasel-West gewählt.

Ein Baselbieter Automobilist fuhr mit seinem Mercedes auf einer 80 km/h-Strecke bei Schöftland AG mit 131 km/h in eine Tempokontrolle der Aargauer Kantonspolizei.

Die Gemeinde Gelterkinden ist mit 3'824 Franken pro Kopf (6'300 Einwohnende) verschuldet.

Angesichts der positiv verlaufenden Zahlen stellen wir hier die Baselbieter Corona-Angaben ein und fahren mit üblichen Kurzmeldungen weiter.

Coronavirus Baselland, Stand 11. Juni, 14 Uhr: 846 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 807 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 10. Juni, 14 Uhr: 846 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 806 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 9. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 805 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 8. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 804 Personen (-) sind genesen.

Am Wochenende des 13./14. Juni beendet das Universitätsspital Basel den Betrieb des Corona-Testcenters in der Predigerkirche.

Coronavirus Baselland, Stand 7. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 804 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 6. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 803 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 5. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 4. Juni, 14 Uhr: 844 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 3. Juni, 14 Uhr: 844 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 2. Juni, 14 Uhr: 843 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 1. Juni, 14 Uhr: 843 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 31. Mai, 14 Uhr: 842 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 30. Mai, 14 Uhr: 841 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 29. Mai, 14 Uhr: 841 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 28. Mai, 14 Uhr: 840 bestätigte Fälle (+2); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 27. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 26. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 25. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 801 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 24. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 801 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 23. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 800 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 22. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 799 Personen (+1) sind genesen.