© Foto by OnlineReports.ch
Schloss einen Wörterbuch-Verleger zu Unrecht von der Verteilung aus: ProLitteris

Scharfe Rüge für Urheberrechts-Firma

ProLitteris wollte Wörterbuch-Verleger ausschalten – und wurde zurückgepfiffen: "Verstoss gegen Treu und Glauben"


Von Peter Knechtli


Schlappe für die Urheberrechts-Firma ProLitteris: Die Eidgenössische Rekurskommission für Geistiges Eigentum gab einem Wörterbuch-Verleger Recht, den die Verwertungsgesellschaft von der Entschädigung ausschliessen wollte.


Der Arboner Herbert E. Kleiner (40), Besitzer des Wörterbuchverlags HEK, ist stocksauer. Am 3. September 1996 war er der Urheberrechtsgesellschaft Pro Litteris beigetreten in der Hoffnung, mit seinen international verbreiteten Fachwörterbüchern an den drei Millionen Franken zu partizipieren, den ProLitteris jährlich an Urheberrechtsentschädigungen für Schweizer Mitglieder ausschüttet.

Doch Pech für Kleiner: Erst wollte ProLitteris die vom Kleinverleger beanspruchte Verteilungsklasse ("wissenschaftliche Werke") nicht akzeptieren. Dann beschloss der Vorstand am 21. März 1997 in Rahmen einer Reglementsänderung, Wörterbücher von der Verteilung auszuschliessen. Begründung von ProLitteris: Wörterbücher würden kaum oder nur in geringem Mass kopiert.

Geschlagene zehn Monate später setzte das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) die Neuregelung rückwirkend auf Anfang Januar 1997 in Kraft. Begründung: Wörterbücher stellten in der Regel keine urheberrechtlich geschützten Werke dar.

Kleiner sah sich ausgetrickst und reichte bei der Aufsichtsbehörde IGE Anzeige gegen ProLitteris ein - erfolglos. Erst die Beschwerde bei der Eidgenössischen Rekurskommission für Geistiges Eigentum brachte den Durchbruch.

Wörterbücher werden "ausgiebig kopiert"

Die Begründung der dreiköpfigen Rekurskommission unter Präsident Kurt Wüthrich enthält Brisanz - und unverhüllte Kritik am Geschäftsgebaren von ProLitteris. Wörterbücher würden gerade vom Institut für Geistiges Eigentum etwa im Zusammenhang mit Prüfbescheiden in Markeneintragungsverfahren "ausgiebig kopiert". Als Beleg in solcher Prüfungen würden oft Kopien aus Wörterbüchern und Lexika vorgelegt. Auch die Neigung, aus Fachwörterbüchern zu kopieren, dürfte "nicht gering" sein.

Dem IGE widerspricht die Rekurskommission auch in der Meinung, Wörterbücher seien nicht urheberrechtsfähig, weil sie keinen Raum für individuelle Gestaltung böten. Die auf Umfragen bei ausländischen Schwestergesellschaften beruhende "unbelegte Behauptung", wonach Wörterbücher kaum kopiert würden, sei als Grundlage für eine Aenderung des Verteilungsreglementes "ungenügend". Es sei Sache von ProLitteris, diese Behauptung "zu spezifizieren und zu belegen".

Auch die massiv rückwirkende Inkraftsetzung des Reglementes stösst auf Kritik der Rekursinstanz: Die Verzögerung sei "weitgehend der ProLitteris zuzuschreiben, welche die Reglementsänderung erst siebeneinhalb Monate nch der Beschlussfassung zur Genehmigung einreichte. Die Rekurskommission wörtlich: "Es verstösst gegen Treu und Glauben, wenn die Mitglieder vorbehaltlos zur Meldung ihrer Werke angehalten werden, aber erst nach Meldeschluss beschlossen wird, einzelne der gemeldeten Werke bei der Verteilung nicht zu berücksichtigen."

Das Urteil: Die Fachwörterbücher des Beschwerdeführers müssen zur Entschädigung zugelassen werden, der Kostenvorschuss von 1'500 Franken wird dem Beschwerdeführer zurückerstattet und ihm "zulasten der Bundeskasse" eine Parteientschädigung von 1'000 Franken ausgesprochen.

ProLitteris akzeptiert Urteil

Laut Vizedirektorin Franziska Eberhard akzeptiert ProLitteris das Urteil: "Wir gehen nicht vor Bundesgericht." Trotzdem hält die Verwertungsgesellschaft bis zum Beweis des Gegenteils an ihrer Meinung fest, wonach Wörterbücher nur "in äusserst geringem Mass fotokopiert werden". Um Klarheit zu schaffen, soll ein unabhängiges Marktforschungsinstitut mit einer Erhebung beauftragt werden. Franziska Eberhard: "Wenn die Erhebung ergibt, dass Wörterbücher kaum kopiert werden, dann werden wir das Reglement wieder anpassen."

Der Rüge wegen der rückwirkenden Reglementsänderung hat ProLitteris nichts entgegenzusetzen: "Wir werden uns entsprechend umorganisieren und jenes Verteilungsreglement anwenden, das im Zeitpunkt der Anmeldung der Werke in Kraft ist."

Nicht erst seit dem für ihn günstigen Urteil ist Beschwerdeführer Kleiner auf ProLitteris nicht mehr gut zu sprechen. Er spricht von "skandalösen Machenschaften" einer bürokratisch aufgeblasenen, ungenügend kontrollierten Institution: Aus den Gebühreneinnahmen von total sieben Millionen Franken (1997) gingen gerade mal drei Millionen an die Schweizer ProLitteris-Mitglieder.

"Ein teures System"

Geschäftsleitungsmitglied Franziska Eberhard räumt ein, dass es sich in der Schweiz um ein "teures System" handle: Im Gegensatz zu Deutschland, das die viel effizientere einmalige Gerätegebühr kenne, habe das schweizerische Parlament bewusst eine Lösung gewählt, die einen jährlich wiederkehrenden Einzug bei über 43'000 Firmen und Institutionen vorsieht.

Mangelnder Eifer kann dabei der Verwertungsgesellschaft nicht vorgeworfen werden. Mit Schreiben vom 3. März erhielt Carla Schneider (Name geändert) von ProLitteris an ihre Privatadresse eine "Mahnung zur Einreichung des Erhebungsbogens" mit der Aufforderung, "innerhalb von drei Wochen die Anzahl SchülerInnen bzw. die Anzahl jährlicher Teilnehmerstunden Ihrer Schule" zu melden. Pech für ProLitteris: Carla Schneider (28) ist Sekretärin in einer Beratungsfirma und hat Zeit ihres Lebens Weder in einer Schule gearbeitet noch eine Schule geleitet. Immerhin: ProLitteris entschuldigte sich.

17. Mai 1999


 Ihre Meinung zu diesem Artikel
(Mails ohne kompletten Absender werden nicht bearbeitet)

www.onlinereports.ch - Das unabhängige News-Portal der Nordwestschweiz

© Das Copyright sämtlicher auf dem Portal www.onlinereports.ch enthaltenen multimedialer Inhalte (Text, Bild, Audio, Video) liegt bei der OnlineReports GmbH sowie bei den Autorinnen und Autoren. Alle Rechte vorbehalten. Nachdruck und Veröffentlichungen jeder Art nur gegen Honorar und mit schriftlichem Einverständnis der Redaktion von OnlineReports.ch.

Die Redaktion bedingt hiermit jegliche Verantwortung und Haftung für Werbe-Banner oder andere Beiträge von Dritten oder einzelnen Autoren ab, die eigene Beiträge, wenn auch mit Zustimmung der Redaktion, auf der Plattform von OnlineReports publizieren. OnlineReports bemüht sich nach bestem Wissen und Gewissen darum, Urheber- und andere Rechte von Dritten durch ihre Publikationen nicht zu verletzen. Wer dennoch eine Verletzung derartiger Rechte auf OnlineReports feststellt, wird gebeten, die Redaktion umgehend zu informieren, damit die beanstandeten Inhalte unverzüglich entfernt werden können.

Auf dieser Website gibt es Links zu Websites Dritter. Sobald Sie diese anklicken, verlassen Sie unseren Einflussbereich. Für fremde Websites, zu welchen von dieser Website aus ein Link besteht, übernimmt OnlineReports keine inhaltliche oder rechtliche Verantwortung. Dasselbe gilt für Websites Dritter, die auf OnlineReports verlinken.

fileadmin/templates/pics/gelesen.gif
"Die Niederlassung Füllinsdorf der Basellandschaftlichen Kantonalbank (BLKB) wird (...) im Frühling 2018 als Selbstbedienungsbank wieder eröffnet."

Basellandschaftliche Kantonalbank
Medienmitteilung
vom 28. September 2017
fileadmin/templates/pics/gelesen.gif

Wo bitte ist der Geld-Selbstbedienungsschalter?

"Und übrigens ..."

Waschmaschinen gegen Gemüse
RückSpiegel


Ausführlich geht die Basler Zeitung auf einen kritischen OnlineReports-Gastkommentar über den Eigenmietwert-Steuerfall um Rösly M. ein.

In seinem Beitrag über "Die Basler Sinnkrise" zitiert der Tages-Anzeiger aus dem OnlineReports-Leitartikel "Willkommen im Baselbiet: Nichts geht mehr", in dem es um einen "Kanton in der Sinn-Krise" geht.

barfi, die BZ Basel, die Tageswoche, die Badische Zeitung und das Baublatt haben die OnlineReports-Story über den Abbruch des "Rostbalkens" und die geplanten Hochhäuser beim Basler Bahnhof SBB aufgenommen.
 
Infosperber.ch geht in einem Kommentar über das "Dauer-Bashing" der Behörden durch die Medien auf die Konter-Position von OnlineReports ein.

Die Basler Zeitung nahm in ihrer Berichterstattung über den "Fall Wessels" auf einen OnlineReports-Kommentar Bezug.

Die Basler Zeitung, die BZ Basel, die SDA und die Badische Zeitung gingen auf den OnlineReports-Primeur über die Berufung des türkischen Basler Polizei-Assistenten gegen den Strafbefehl der Staatsanwaltschaft ein.

20 Minuten online nahm die OnlineReports-News über die Basler verkehrs-Betriebe (BVB) an der Grenze ihrer Belastung auf.

Die BZ Basel und das Regionaljournal gingen aktuell auf die OnlineReports-Recherche über einen Manipulations-Versuch der BVB-Direktion im Vorfeld der Wahlen in die Personalkommission ein.

Barfi zog die OnlineReports-Story über die umstrittene Umnutzung des "FKK-Clubs" in ein Bordell an der Amerbachstrasse in Basel nach.

Der Landbote nahm die OnlineReports-Story über den Stromeinkauf der Gemeinde Muttenz beim Stadtwerk Winterthur auf.

Die OnlineReports-News über den Personalabbau auf der Basler Hauptpost wurde durch Telebasel aufgenommen.

Telebasel online ging in seinem Bericht über die SP-Prämieninitiative auf einen Kommentar von OnlineReports ein. 

Die Weltwoche zitierte in ihrem Bericht über den Basler Scharia-Befürworter Aziz Osmanoglu aus einem Gerichts-Bericht von OnlineReports.

Die Basler Zeitung berief sich in ihrem Bericht über die "Maulwurfjagd gegen Mitarbeiter der Basler Verkehrs-Betriebe" auf einen OnlineReports-Artikel.

Im Artikel über die Versetzung eines Kadermanns im Basler Jusitz- und Sicherheitsdepartement nimmt die Basler Zeitung auf eine OnlineReports-Recherche Bezug.

In den BaZ-Standpunkten des Schweizer Fernsehens nennt NZZ-Medienredaktor Rainer Stadler OnlineReports als Element der Basler Medienvielfalt.

Die Basler Zeitung und die Volksstimme zogen die OnlineReports-Nachricht über den Massen-Exodus aus der Parteileitung der FDP Baselland nach.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-News über die Wahl von Beatriz Greuter zur neuen "Birshof"-Direktorin auf.

Barfi
nahm im Bericht über Waschbären in der Stadt Bezug auf eine OnlineReports-Reportage über Waschbären, die Toronto bevölkern.

Die Volksstimme nahm die OnlineReports-Erstmeldung über den Tod des früheren FDP BL-Präsidenten und Untersuchungsrichters Ernst Heimann auf.

Barfi und die Basler Zeitung nahmen die OnlineReports-News über die Schliessung des Nobel-Restaurants "Schifferhaus" auf.

Die Basler Zeitung bezog sich in ihrer Nachricht über die Absage von Saskia Schenker als FDP BL-Präsidentin auf OnlineReports.

Die NZZ nennt Pionier OnlineReports in ihrem Beitrag über die Finanzierung von Online-Medien.

Die Basler Zeitung und die Basellandschaftliche Zeitung berichteten unter Bezugnahme auf OnlineReports über die Trennung der BVB von zwei Kaderleuten.

Das OnlineReports-Interview mit dem designierten FCB-Besitzer Bernhard Burgener nahmen die Fussball-Plattform 4-4-2.com, die Basellandschaftliche Zeitung und die Schweiz am Wochenende auf.

Telebasel berief sich in seinem Bericht über die Interpellation von "Basta"-Grossrat Beat Leuthardt über den designierten FCB-Präsidenten Bernhard Burgener auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung berief sich in ihrer Meldung über Betriebs-Wegweiser-Posse auf OnlineReports.

Die Schweiz am Wochenende nahm eine OnlineReports-Story über den Gang der BVB ans Bundesgericht wegen einer Auflösung des Arbeitsverhältnisses auf.

In ihrem Bericht über den Streit um die schmale Treppe im neuen Gelterkinder Hallenbad bezogen sich die Basler Zeitung und die Volksstimme auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung griff die OnlineReports-Recherche über markante bauliche Veränderungen im Nord-Teil des Basler "Dreispitz"-Areals auf.

Der schweizerbauer.ch nahm die OnlineReports-Meldung über das auf der Strasse erlegte Rind in Gelterkinden auf.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


• Da die Prämien der obligatorischen Krankenversicherung in Basel-Stadt im kommenden Jahr um durchschnittlich 4,5 Prozent ansteigen, passt die Regierung die Prämienbeiträge des Kantons für Haushalte mit bescheidenem Einkommen im gleichen Umfang an.

• Für den 9. Basler Pop-Preis sind folgende Bands nominiert: Alma Negra (Electronic World Music, Basel), Audio Dope (Electronic Music, Basel), Schammasch (Avantgarde Metal, Liestal), We Invented Paris (Indie-Pop, Liestal) und
Zeal & Ardor (Black Metal/Gospel, Basel.

• Weil sich FDP und SVP nicht auf eine gemeinsame Kandidatur für die Ersatzwahl in den Stadtrat von Liestal einigen konnten und "alle offiziell Kandidierenden wählbar" sind, verzichtet die CVP auf eine Wahlempfehlung.

• Die Wettbewerbs-Kommission hat entschieden, den geplanten Zusammenschluss zwischen dem Universitätsspital Basel und dem Kantonsspital Baselland ohne Auflagen zu genehmigen.

Endress+Hauser übernimmt die deutsche IMKO Micromodultechnik GmbH mit Sitz in Ettlingen, einen Hersteller innovativer Systeme zur Feuchtemessung, und beschäftigt die 19 Mitarbeitenden weiter.

• Verhaftet wurde ein 25-jähriger Spanier, der dringend verdächtigt wird, am 10. September eine Frau im Basler Erlenmattquartier vergewaltigt zu haben.

• Bei der Einreise von Frankreich nach Basel wurde ein etwa 50-jähriger Bulgare erwischt, der 800 Gramm Kokain mit sich führte.

• Die 57-jährige Juristin und frühere Leiterin der Basler Sozialhilfe Nicole Wagner wird Mitglied der Stiftung Habitat, wo sie die zurücktretende Beatrice Oeri ersetzt. 

• Nachdem im Baselbiet die Initiative zum Ausbau des Hochleistungsstrassennetzes rechtsgültig zustande gekommen ist, hat sich das Initiativekomitee aufgrund der laufenden Arbeiten zu einem allfälligen Gegenvorschlag mit einer Unterbrechung der Behandlungsfrist bis maximal 30. September 2019 einverstanden erklärt.

• Die Baselbieter Apotheken dürfen neu – mit Auflagen – nicht nur Grippe-Impfungen, sondern auch weitere Impfungen und Folge-Impfungen durchführen.

• Ab 9. September ist die Umfahrung Liestal im Bereich des Ergolzviadukts wieder ohne Einschränkungen befahrbar.

• Der Kanton Basel-Stadt rechnet für das Jahr 2018 mit einem Budgetüberschuss von 138 Millionen Franken.

Gottlieb Keller, Mitglied der Konzernleitung und Chefjustitiar der Hoffmann-La Roche, hat in der Deutschen Botschaft in Bern das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland erhalten.

• Die Fraktion "Grünes Bündnis" des Bürgergemeinderats Basel nominierte Brigitta Gerber einstimmig für das Amt als Bürgerrätin.

• Den städtebaulichen Wettbewerb zur Bebauung des Felix Platter-Areals in Basel hat das Team Enzmann Fischer Partner AG / Lorenz Eugster Landschaftsarchitektur und Städtebau GmbH gewonnen.

• Die Gemeinderäte der direkt betroffenen Gemeinden des Leimentals – von Binningen bis Burg – befürworten übereinstimmend den Bau der Tramlinie 17 über den Margarethenstich, da diese einen "klaren Mehrwert" darstelle.

Monique Juillerat, bisher als Mitglied der Geschäftsleitung von "familea" für die externe und interne Kommunikation verantwortlich, wird ab 1. September neue Kommunikations-Verantwortliche der Baselbieter Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion.

• Der Kanton Baselland verkauft das "Chuenimatt-Areal" der Bricks Group AG zur Realisierung des Konzeptes "Tri-innova", das eine schrittweise Entwicklung von unterschiedlich grossen Flächen für Dienstleistungs-, Labor-, Produktionsnutzungen sowie Co-working vorsieht.

Spitex Muttenz schliesst die Pflegewohnung Seminarstrasse per 30. November dieses Jahres.

• Die Schweizerischen Rheinhäfen (SRH) verkaufen ihren Anteil an der Rheinhafen-Gesellschaft Weil am Rhein an die Stadt Weil am Rhein.

• Das Rote Kreuz Basel eröffnet am 11. August einen neuen Secondhand-Kleiderladen im Kleinbasel, konkret: am Claraplatz.

• Der 47-jährige Ökonom Michael Harr, verheiratet und Vater zweier Kinder, übernimmt ab 1. August die Geschäftsleitung der Pro Senectute beider Basel.

• Die Basler Regierung legte die Abgeltung der Staatsgarantie durch die Basler Kantonalbank (BKB) für die Jahre 2017 bis 2020 auf jährlich 8,8 Millionen Franken fest.

• Mit Datum vom 1. Juli wird die Kunstkommission für das Kunstmuseum Basel vom Rechts-Professor Felix Uhlmann präsidiert, der den langjährigen Vorsitzenden Peter Mosimann ablöst.

• Die Basler Regierung hat der Bau- und Finanzgesellschaft Zum Greifen AG den Zuschlag für Bau und den Betrieb eines neuen Quartierparkings unter dem Landhof-Areal erteilt.

• Die von der UNICEF erst kürzlich rezertifizierte "kinderfreundliche Gemeinde" Riehen gibt ihr Wissen an 40 Bürgermeister aus Südkorea weiter, die die Basler Landgemeinde besuchen.

• Da der Vereinszweck erfüllt sei, hat die Generalversammlung den "Verein Kunschti Eglisee" am 16. Juni mit 30 zu 4 Stimmen aufgelöst.

• Nationalrat Christoph Eymann, der ehemalige Vorsteher des Basler Erziehungsdepartements, wurde als neues Mitglied in den Verwaltungsrat des Karger Verlags gewählt.

• Der Kanton Basel-Stadt führt eine neue, zusammenhängende Fussgängerorientierung ein, mit der sich ortsunkundige Gäste, aber auch Einheimische in Basel künftig durch neue Stadtpläne auf Stelen besser zurechtfinden sollen.

• Die kantonale Volksinitiative "Recht auf Wohnen" wurde mit bisher 3'188 gültigen Stimmen der Basler Staatskanzlei überreicht.

• Der Therwiler Gemeindepräsident Reto Wolf löst kommenden September Elisabeth Schneider-Schneiter im Präsidium der "Starken Region Basel/Nordwestschweiz" ab.

Dominik Prétôt, der frühere CEO von Telebasel, wird per 1. Januar 2018 mit einem 50 Prozent-Pensum neuer Informations-Beauftragter der Römisch-katholischen Landeskirche Baselland.